Kadaver Gehorsam? Merkel und Gabriel handeln gegen das Volk? Großdemo gegen TTIP und CETA-250.000 Menschen zeigen Konzernen und Politik die rote Karte! Das Volk möchte keine Merkel, Obamasierung für Deutschland und Europa!

Die sinnlosen Grabenkämpfe in der Politik: Deutsche Leitkultur!. Sie lügen wie gedruckt, wir drucken wie sie lügen. Die Welt schaut auf uns. Unterschriftensammlung «Stop TTIP» Millionenfaches Misstrauen. Ein Kauderwelsch ohne Maß und Ziel. Jetzt oder nie, wollen wir eine Regierung als surrealen Alptraum? Merkel, der Raute Sprecher Seibert und das ZDF bekennen sich zu TTIP, Herr Seibert wer sind wir? Wir, dass sind das Volk und nicht Seibert, Merkel, Zionisten und Co. TTIP ist Böse, BRICS statt TTIP und CETA! Über 170 Organisationen haben zum Protest aufgerufen, die Demo stand unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Seit über zwei Jahren informiert sie die RRRedaktion über die Handelsabkommen TTIP und CETA – mit Erfolg, die Leserzahl steigt täglich an, die Menschen wollen informiert sein! Hat Merkel den Bezug zur Realität verloren? „Eine deutsche Außenpolitik gibt es nicht. Statt in blinder Nibelungentreue den USA zu folgen, muss sich Deutschland endlich emanzipieren und seine eigenen Interessen vertreten.“ (Peter Scholl-Latour 1924-+2014) Die USA schürt weltweit Revolutionen, erst kommen die Flüchtlinge, dann TTIP und CETA. Was aus dem Volk kommt wird von außen gesteuert, ein neuer CIA Frühling entsteht, vor allem in Deutschland und in der EU. Für einen gerechten Welthandel“ haben am 10.10.2015 etwa 250.000 Menschen bei einer Großdemonstration im Herzen von Berlin gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert, die Polizei reduzierte im politischen Auftrag üblicher Weise die Demonstranten-Zahl auf 150 000. Fakt ist, auch in anderen EU-Staaten gab es Proteste – insgesamt gingen mehrere Millionen Europäer/innen auf die Straße gegen TTIP und CETA. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis. (Charlie Rutz) Auf der Großdemonstration mit 250.000 Teilnehmer/innen wurden die EU-Kommission, die Bundesregierung, der Bundestag und die anderen EU-Mitgliedstaaten dazu ermahnt, die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssen transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürfen sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten sowie von Sozial -, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel können ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden. – See more. TTIP Video Berlin! Berlin2

Freiheit statt Angst: Bereits am 7.10.15 wurden der EU-Kommission mehr als drei Millionen Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat „Stop TTIP“ mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative.Vertrauen und Dialog, der Politik müssen endlich Grenzen gesetzt werden. Sievers (ZDF) und die Schönfärberei. Die Bundesregierung will nicht über die Risiken von TTIP informieren, weil man einfach keine Risiken sieht, sondern nur Chancen. Darum informiert man die deutsche Bevölkerung auch ständig nur über die Vorteile des Abkommens. Zur riesigen Anti-TTIP-Demo am Wochenende sagt der Regierungssprecher lapidar: „Es ist natürlich das gute Recht der Bürger gegen TTIP zu demonstrieren. Dennoch hält die Bundesregierung die Vorbehalte, die gemacht werden, für unbegründet.“ Das Volk ist der Regierung doch Scheiß egal? Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Zur Auftaktkundgebung sprach unser Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler zu den Demonstrierenden. Dabei kritisierte er unter anderem: „Niemand von uns ist gefragt worden, ob Verhandlungen zu TTIP aufgenommen werden sollen, niemand von uns wurde gefragt, welche Inhalte dabei eine Rolle spielen – und wenn es nach den Herrschenden geht, soll auch niemand von uns gefragt werden, ob die Verträge in Kraft treten sollen. Das dürfen wir uns nicht länger bieten lassen. Wir brauchen die Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene bei grundlegenden Fragen – natürlich nicht nur, aber auch zu TTIP und CETA.“ Rede Auf welchem Stern leben Sie Herr Gabriel? Nichts ist so überflüssig wie die SPD! Gabriel gießt Öl ins Feuer! Das gesamte Kabinett, eine Lachnummer in der Welt?

Die Gabriel SPD und die CDU, CSU wollen die Amerikanisierung für Deutschland und Europa: Eine viertel Million Menschen stehen auf gegen TTIP und CETA, das war eine beeindruckende, bunte, vielfältige Demo am vergangenen Samstag in Berlin – einer der größten Massenproteste der vergangenen Jahre. Attacies aus vielen Orten setzen sich seit Monaten intensiv mit den Themen auseinander und haben deshalb für die Demo mobilisiert und getrommelt, die RRRedaktion ist auch Mitglied und Unterstützer bei Attac und unterstützt Campact. Doch die Demo ist nur eine Etappe in der Verteidigung von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz gegen die Vormacht der Konzerne. Mit der Demo von 250.000 Menschen ist der Widerstand gegen „Frei“handelsabkommen wie TTIP und CETA unübersehbar geworden! Zudem haben europaweit mehr als drei Millionen Menschen inzwischen die selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative (sEBI) gegen diese Abkommen unterzeichnet! Attac war maßgeblich an der Organisation dieser Proteste beteiligt. Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Wir wollen und werden TTIP und CETA kippen! Diese beiden großen Erfolge stärken unseren Widerstand, und wir werden nicht nachlassen. Ablehnung wächst!

Wehrt EUCH: Giftmischer und Fallensteller. In den nächsten Monaten müssen wir unser Engagement gegen CETA verstärken und brauchen dafür jede Unterstützung. Im Gegensatz zu TTIP ist CETA bereits ausverhandelt. Dieses Abkommen entzieht einem gerechten Welthandel die Grundlage. Während Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext, der in Kürze an den Europäischen Rat und das Europaparlament zur Zustimmung weitergereicht wird. Wir müssen diese Ratifizierung verhindern! Noch haben wir die Möglichkeit, auf die politischen Entscheidungen zu CETA Einfluss zu nehmen – unter anderem auf den Parteitagen von CDU, SPD und auch von den Grünen Ende dieses Jahres. WICHTIG! Konzerne klagen – Wir zahlen: Wie Schiedsgerichte den Rechtsstaat aushebeln.

235.794 Euro Steuergelder gegen TTIP-Kritiker. Bundesregierung schlüsselt auf Nachfrage Kosten für Zeitungsanzeigen des Wirtschaftsministers auf. Parallel zur Großdemonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in mehreren überregionalen Tageszeitungen Anzeigen gegen die Protestaktion schalten lassen – und damit selbst für Widerspruch gesorgt. Auf welchem Stern lebt die SPD? Sigmar Gabriel kann’s nicht lassen! Die drei Begriffe „ZDF“, „Interview“ und „Moderatorin“ reichen aus, damit er aus der Haut fährt. Nichts ist so überflüssig wie die SPD! Gabriel gießt wieder Öl ins Feuer! Das gesamte Kabinett, eine Lachnummer in der gesamten Welt? Gabriel fordert mehr Respekt, von wem? Wer das Volk als Pack, oder der frühere Kanzler Kohl das Volk als den Mob der Straße bezeichnet hat keinen Respekt verdient, den muss er sich erst durch Glaubwürdigkeit verdienen.

Berlin, 9./10. Oktober 2015: Bündnis bereitet Referendum gegen CETA und TTIP in den Niederlanden vor: Europaweit wenden sich Bürger gegen die Freihandelsabkommen  In den Niederlanden bereitet ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen Referenden gegen TTIP und CETA vor. Ziel der Allianz ist es, Abstimmungen über die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und mit Kanada zu erreichen. Das Bündnis unter Beteiligung von Mehr Demokratie e.V. und der Verbraucherorganisation foodwatch startete heute die Plattform auf der sich Bürgerinnen und Bürger vernetzen können, die die Referenden unterzeichnen wollen. Wie auch in Amsterdam wird der Protest gegen TTIP und CETA am Samstag (10.10.) in mehreren europäischen Mitgliedstaaten auf die Straße getragen.

Mehr Demokratie: „Die Niederlande sind nur ein Beispiel, wie Bürgerinnen und Bürger die verfügbaren politischen Mittel nutzen, um sich gegen TTIP und CETA auszusprechen. In der Hälfte aller EU-Staaten wären Referenden über die Zustimmung zu völkerrechtlichen Verträgen möglich – das zeigt eine von Stop TTIP veröffentlichte Studie“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie. „Der Widerstand gegen TTIP und CETA regt sich keineswegs nur in Deutschland, sondern in vielen Ländern Europas. Die europäische Politik wäre gut beraten, die berechtigte Kritik der Menschen endlich ernst zu nehmen“, sagte foodwatch-Sprecher Martin Rücker. Die Niederlande hatte 2014 als erster EU-Staat ein so genanntes „Veto-Referendum“ eingeführt. Es gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, über bereits beschlossene Gesetze oder internationale Verträge abzustimmen, wenn zuvor mindestens 300.000 Menschen innerhalb von sechs Wochen eine entsprechende Initiative unterstützt haben. Ein Referendum gegen ein Freihandelsabkommen ist demnach möglich, sobald die niederländische Regierung einem der Verträge zugestimmt hat. Das Ergebnis eines Referendums ist zwar rechtlich nicht bindend. Politisch wäre es für die niederländische Politik jedoch sehr schwer, sich über den Willen des Volkes hinwegzusetzen. Zu den Initiatoren der Plattform gehören neben den niederländischen Organisationen von Mehr Demokratie und foodwatch auch Milieudefensie (Friends of the Earth Niederlande) und das Transnational Institute (TNI). Weitere Organisationen können sich anschließen. Auf der Internetseite des Bündnisses können Bürgerinnen und Bürger eine Petition gegen CETA und die bisher bekannten TTIP-Pläne unterzeichnen und bereits jetzt Referenden über die  Abkommen einfordern. Das Bündnis kündigte an, im Falle einer Zustimmung der niederländischen Regierung zu CETA oder TTIP sofort den Startschuss für ein formelles Referendumsbegehren zu geben.

Kommentar: Jetzt oder nie! Am Samstag, den 10. Oktober 2015 wollen es also die deutschen Bürger wagen, für ihre Rechte zu kämpfen! Es geht um nicht mehr und nicht weniger, als um unsere Freiheit und unsere Demokratie. Jean Ziegler bezeichnet zu Recht das beabsichtigte Freihandelsabkommen mit den USA als das Armageddon. Das TTIP ist nichts anderes als die endgültige Übertragung unserer Rechte an die Industrie. Sie will über uns herrschen, sie will bestimmen, wie wir zu leben haben, sie will bestimmen, was wir zu essen bekommen, sie will uns unserer demokratischen Rechte berauben, um ihre masslose Geldgier zu befriedigen und uns zu willen – und rechtlosen Konsumenten zu degradieren. Alleine die Geheimverhandlungen über das Freihandelsabkommen sind schon undemokratisch, das Zustandekommen des Abkommens ist undemokratisch, nicht einmal unsere Abgeordneten haben Einsicht in die Geheimverträge. Wie soll dann der Bürger wissen, was auf ihn zukommt? Daraus kann nichts Gutes entstehen! Unsere Politiker sind von niemand dazu legitimiert worden, unsere demokratischen Rechte an fremde Mächte abzutreten. Das ist Hochverrat! Wollt ihr das etwa auch hinnehmen, wie sovieles andere, was man euch bisher zugemutet hat? Wollt ihr Bürger endgültig entmündigt werden? Wollt ihr, dass eure Rechte auf dem Altar der Konsumtempel geopfert werden? Wenn ihr das nicht wollt, dann müsst ihr euch dagegen wehren! Vergesst eure Mahnwachen, eure Lichterketten, eure Demutshaltung gegenüber der Obrigkeit, euer duckmäuserisches Untertanentum, zeigt den Mächtigen, wem der Staat gehört, nämlich euch und sonst niemand! Wenn der Staat den Boden des Rechts verlässt, dann ist Widerstand die erste Bürgerpflicht! WEHRT EUCH! (Rainer Kahni dit Monsieur Rainer,
Journalist und Buchautor, Mitglied von Reporters sans frontières)

Berlin: „Am letzten Samstag (10.102015) haben nach inoffiziellen Angaben der Berliner Polizei cirka 250.000 bis 300.000 ehrbare Bürger gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA demonstriert. Die Strassen und Alleen Berlins waren bis zur Siegessäule schwarz vor Menschen. Es gab keine Randalierer und keine Zwischenfälle. Warum wohl? Weil die sonst so „besorgten Bürger“, die kein anderes Thema haben als den Untergang des Abendlandes, gar nicht begriffen haben, dass es in Deutschland wichtigere Themen gibt, als ihren dumpfen und restlos verblödeten Rassismus. Das Freihandelsabkommen mit den USA ist für Pegida zu komplex und erfordert ein Mindestmass an Intelligenz und Bürgersinn, also passt es nicht in ihr Schema. Und das war gut so! Das gab dem Bildungsbürgertum die Gelegenheit, sich friedlich und offensiv, aber ohne lästige Störung durch Dummköpfe, zu positionieren und zu manifestieren. Die Mainstreammedien brachten die Meldung an vierter Stelle und sprachen von cirka 100.000 Demonstranten, wohl wissend dass es eine solche machtvolle Manifestation seit der Demonstration gegen den NATO – Doppelbeschluss in Bonn nie mehr in Deutschland gegeben hat. Zensur sind wir in der Zwischenzeit gewohnt, doch ob wir uns das weiter gefallen lassen, dass eine solche Manifestation folgenlos an den Politikern vorbeigeht, das wird die entscheidende Frage sein. Diese Demonstration kann also nur der Anfang gewesen sein, wenn sie nicht verpuffen soll! Wir müssen den Politikern solange auf die Nerven gehen, bis sie kapieren, dass TTIP nicht im Volkes Willen ist! Lasst nicht nach! WEHRT EUCH!! (Rainer Kahni)