All cops are bastards! Die Polizei – dein Freund und Fußabtreter? Die verrohte Gesellschaft? Erfahrungen eines Polizisten!

Sie kennen keine Grenzen mehr: Wie es um eine Gesellschaft steht, zeigt sich nicht nur in ihren Verbrechen, sondern auch an der Art ihres Umgangs mit ihrer Polizei. „Sie kennen keine Grenzen mehr“ – Die Fallgeschichten in diesem Buch erzählen nicht nur vom polizeilichen Alltag in einer deutschen Großstadt und den enormen seelischen und körperlichen Belastungen eines Polizisten. Es porträtiert eine Gesellschaft, die immer mehr von ihrer Polizei fordert, sie aber gleichzeitig ihre Verachtung spüren lässt. Ein Buch beim Kopp Verlag über den Verlust von Anstand und Scham, über Respektlosigkeit und Gewalt, das für Diskussionen sorgen wird. Wir, die RRRedaktion bieten wie der Freitag, Jakob Augstein, einen mutigen unabhängigebn Qualitäts – Journalismus, mit Haltung. Wir berichten auch über Kultur, Wirtschaft und Politik, auch anders als die übrigen Medien. Wir sind auch kritisch, streitbar und meinungsstark. Überzeugen Sie sich selbst, lesen Sie „der Freitag“ und die RRRedaktion, denn mit beiden erfahren Sie mehr. Wendt (Nach 27 Jahren als Berliner Streifenpolizist ist Alexander Klimmey kein Irrsinn fremd, seine Erzählungen sind erschreckend. Was ihn verrückt macht ist, wie der Staat ihn und seine Kollegen behandelt.)

Karlheinz Gaertner bekämpfte über 40 Jahre das Verbrechen. Dabei hat der vielfach ausgezeichnete Berliner Hauptkommissar und Zivilfahnder so ziemlich alles erlebt, womit man als Polizist konfrontiert werden kann.

Viele Polizisten fühlen sich im Stich gelassen. Die Polizei soll Straftaten verhindern und aufklären, Gesetze durchsetzen und wird gern zu robustem Durchgreifen aufgefordert. Gleichzeitig wird sie durch eine wankelmütige Politik verunsichert und von Medien und Öffentlichkeit für intolerantes und überhartes Auftreten kritisiert.
Dieses Buch ist ein Weckruf. Es stellt uns vor die Frage, wie wir mit denen umgehen wollen, die für uns ihr Leben, ihre Gesundheit und ihre Selbstachtung aufs Spiel setzen.

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RRRedaktion – Traumberuf Polizei? Das Verhältnis zu Ravensburg verschlechtert sich! Die Wahrheit als höchstes Gut? Anscheinend gilt das nicht für die Ravensburger Verwaltung, für die Polizei und für die Justiz in BaWü. Das Vorgehen mancher Polizei– und Verwaltungsbeamte gegen die Bevölkerung ist von einer Niedertracht gekennzeichnet, die weder vor Lügenattacken bei Gericht noch vor der Strafvereitelung im Amt halt machen. Es gibt leider auch noch solche Polizisten! Die Polizei und die Staatsanwaltschaften sollen Straftaten verhindern und nicht selber welche begehen. In den beiden kleinen Provinznestern Ravensburg, Weingarten, BaWü, herrschen andere Zustände. Hier agieren einige Polizeibeamte mit Hinterlist, mit einer Hinterhältigkeit im Namen des Präsidiums, ihrer Vorgesetzten und im Einklang der CDU Strobl, Wolf Politik? Auch sie kennen keine Grenzen mehr. Im Landkreis Ravensburg gibt es für die Polizei, für die Staatsanwaltschaft, für die Verwaltung und für die Justiz keinen Personalmangel, geschweige denn eine Überlastung. Hier werden unschuldige verfolgt, es wird gelogen, bedroht, genötigt, gemauschelt, manipuliert, illegal abgehört und gefälscht, mit Hassaktionen aus dem Amt werden Menschen willkürlich behelligt und betrogen. Opfer werden kriminalisiert, gefoltert und eingeschüchtert.

Bilden in Ravensburg, Weingarten einige Polizei, Verwaltungsbeamte und Staatsanwälte eine Kumpanei, einen Komplott mit der Justiz? Es gibt Polizeibeamte, sie ruinieren den Ruf der gesamten Polizei und die anständigen leiden darunter. Polizei, Richter, Staatsanwälte/Innen, Kripobeamte, die einen schlechten Ruf verbreiten und ihre noch anständigen Kollegen/Innen damit verunglimpfen, so die vielen Erfahrungen aus den Recherchen der RRRedaktion und einiger der Kollegen/Innen. Manche Polizisten, Staatsanwälte, Richter und Verwaltungsbeamte kapieren es nie, was Deeskalation bedeutet und wie man vertrauensschaffende Maßnahmen schafft, sie setzen lieber auf Gewalt, Provokation, Demütigung und demonstrieren so ihren Kleingeist, ihre Arroganz Macht, ihre geistige Armut? Liebe Beamte, man sollte immer zuerst die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann. Durch ihre Autoritätshörigkeit würden manchen Beamte eher sterben als denken, sie fühlen sich wohl in ihrer unbegrenzten Machtrolle. Leben unsere Politiker und Beamte in Ravensburg im Schussental der Ahnungslosen und die Schwäbische Zeitung bildet dann ihre Meinung? Ich hab gehört, der hat gesagt?

Demokratische Grundprinzipien, so scheint es, geraten dieser Tage weltweit zunehmend unter Druck. Unser Journalisten Auftrag ist, die Demokratie zu schützen und sie immer wieder einzufordern, den Spreu vom Weizen zu trennen, die schwarzen Schafe im Amt zu benennen, nur so können Anstand und Vertrauen bei den Behörden wieder zurückkehren. Sollen Polizeibeamte und Staatsanwälte dem Gesetz oder den gesetzlosen Vorgesetzten Folge leisten? Sollte er staatliches Denken und Handeln nicht stets positive Lebensumstände und entsprechende Perspektiven für die Bevölkerung im Auge und im Sinn haben? Die Antwort seiner Vorgesetzten darauf ist wohl ein Disziplinarverfahren wegen Ungehorsam gegen ihn? Die Weisungsgebundenheit, die politisierten Staatsanwälte und die Polizei als Brandstifter, sie heizen das ganze noch an?

„Licht ins Dunkel bringen“: Von den neu geschaffenen Sicherheits- und Kontrollgesetzen im angeblichen „Anti-Terror-Kampf“ und ihrem Abschreckungscharakter für Whistleblower sind direkt oder indirekt auch der Journalismus und die Pressefreiheit betroffen…

Demokratie lebt vom öffentlichen Diskurs. Dazu braucht sie Whistleblower, die genau jene Missstände offenlegen, die die Mächtigen an den Schaltstellen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gern vertuschen oder unter Geheimschutz stellen. Whistleblower können oft als einzige aufgrund ihres Insider- und Expertenwissens Alarm schlagen, wenn sie Rechtsbrüche und gravierendes Fehlverhalten oder Gefahren für Gesundheit und Umwelt, Demokratie und Frieden bemerken. In einer Ausstellung „Licht ins Dunkel bringen“ präsentiert Whistleblower-Netzwerk (WBNW) gemeinsam mit dem Fotografen Petrov Ahner 26 deutsche Whistleblower-Fälle und die Schicksale ihrer Protagonisten. Die Ausstellung vermittelt einen Eindruck von der gesellschaftlichen Bedeutung der Informationen, die durch WB bekannt geworden sind, aber auch von den rechtlichen Risiken, denen Whistleblower in allen Berufsfeldern nach wie vor ausgesetzt sind. Seit seiner Gründung hat Whistleblower-Netzwerk mit dieser Wander-Ausstellung zur Publizität und gesellschaftlichen Akzeptanz von Whistleblower-Fällen beigetragen. Es ist uns gelungen, das Interesse über den Einzelfall hinaus am aufklärerischen Sinn und demokratischen Nutzen des Whistleblowing zu wecken. Die Eröffnung war am 7. April um 18:30 Uhr mit Annegret Falter, Vorsitzende des Whistleblower Netzwerk e.V. und Tatiana Bazzichelli, künstlerische Direktorin des „Disruption Network Lab“, Kunstquartier Bethanien in Berlin.

„Wir waren jene, die wussten, aber nicht verstanden, voller Informationen, aber ohne Erkenntnis, randvoll mit Wissen, aber mager an Erfahrung. So gingen wir, von uns selbst nicht aufgehalten.“ (Roger Willemsen)

Volker Hahn schreibt zu diesem Thema: Haben Sie sich auch schon mal gefragt, was passiert, wenn Sie den Notruf wählen – und nichts passiert? Oder haben Sie das sogar schon mal erlebt? Die Polizei, dein Freund und Helfer rettungslos überfordert. Gut möglich, dass dies nicht Ausnahme sondern die Regel wird in nächster Zukunft. Der Grund ist eine unglaubliche Zahl an Überstunden, die durch Terroreinsätze und Grenzkontrollen, aber auch durch Großereignisse wie Fußballspiele oder Demos in den letzten Jahren aufgelaufen sind. Die Polizei schiebt einen gigantischen Berg von Millionen Überstunden vor sich her. Ein Berg, der die Arbeit unserer Ordnungshüter bald unter sich begraben könnte. Schuld ist die Politik.

21 Millionen Überstunden: So groß ist der Überstundenberg der deutschen Polizei insgesamt nach Angaben von deren Gewerkschaft. Geschuldet sei das neuen Aufgaben und einem Personalabbau. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat deshalb schon vor langer Zeit gewarnt, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sei. Und dieser Fall ist eingetreten, wenn man sich die Lage bei der inneren Sicherheit in Deutschland einmal genauer ansieht. Besonders besorgniserregend ist der Zustand im Bereich der Organisierten Kriminalität etwa durch reisende Einbruch-Banden vor allem aus Osteuropa, durch Drogen- und Menschenhandel. Außerdem gibt es einen Anstieg rassistischer Gewalt auf der einen Seite und islamistischen Terrors auf der anderen Seite – das weiß jeder, der die täglichen Nachrichten verfolgt.

Polizei ist überlastet: Viele Menschen fühlen sich schon lange nicht mehr sicher in Deutschland. Denken Sie nur an die Szenen aus der Kölner Silvesternacht und an die dortigen Hooligan-Krawalle, an die Terroranschläge in ganz Deutschland, oder an die Ausschreitungen bei Demonstrationen und Fußballspielen wie jüngst in Dortmund. Die Polizei ist schlicht überlastet, denn es wurden über Jahre in den meisten der deutschen Bundesländer massiv Stellen abgebaut. Jetzt soll zwar endlich dagegen gesteuert werden, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière betonte, aber erstens kommt das viel zu spät und wird Jahre dauern bis zur Wirksamkeit. Und zweitens sind ausgerechnet die Länder dabei im Weg, weil sie gegen die Pläne für eine Steuerungskompetenz beim Bund sind. Dabei fordern Fachleute seit Jahren eine Verstärkung von Personal und Material für unsere Sicherheitsbehörden. Stattdessen verliert sich die Politik in endlosen Debatten über Zuständigkeiten, bei denen es in Wahrheit um politischen Einfluss geht, und in parteipolitischem Gezänk über den richtigen Weg – der doch ganz einfach und klar beschrieben ist.

Abbummeln und Aussitzen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat zudem jüngst entschieden, „dass die Überstunden der Bereitschaftspolizisten mit Freizeit abgegolten werden müssen.“ Das verschärft die Situation natürlich, denn Abbummeln bedeutet noch weniger für den Einsatz verfügbare Polizisten. Dazu kommt die fortschreitende Pensionierungswelle, ein bedenklicher Altersstand in vielen Dienststellen – und eine politische Planung, die das alles nicht oder zu spät berücksichtigt. Ist den verantwortlichen Politikern eigentlich unsere Sicherheit egal und was auf den Straßen dieser Republik passiert? Aber ja: die fahren ja meist in gepanzerten großen Limousinen durch die Gegend und kennen die Probleme normaler Menschen meist nur noch aus öffentlichen Gesprächen zur Imagesteigerung. Die echten Probleme dagegen werden totdiskutiert oder ausgesessen. Problemlösungskompetenz? Null! Kein Durchgreifen, kein Handeln: Besonders zurückhaltend ist die Politik in der Regel da, wo es weh tut und die eigene Machtposition gefährdet ist oder die Wiederwahl. Aber das sind keine Gradmesser für eine sachorientierte Politik, sondern ausschließlich für die eigene Brieftasche. Konkret im Falle der Polizeieinsätze: Wieso zahlen nicht die Verursacher auch für den Aufwand und den Schaden. Also zum Beispiel Fußballvereine für die Kosten der von ihnen verursachten Polizeieinsätze? Denn wer sagt, dass es sich hier um öffentliche Veranstaltungen im Sinne eines öffentlichen Interesses und einer daraus folgenden hoheitlichen Aufgabe handelt, für Sicherheit zu sorgen. Oder anders gefragt: „Warum sollen die Steuerzahler dafür aufkommen, dass es der Fußball nicht schafft, seine Auswüchse in den Griff zu bekommen?“

Politik versagt: Aber da müssten sich die Herren und Damen aus der Politik ja mit Vereinsbossen anlegen oder den Unmut von Fußballfans fürchten, was letztlich die eigene Position schwächen und die Vertreibung aus dem Paradies der Fleischtöpfe nach sich ziehen könnte. Also werden die Misere vertagt und lieber mächtige Reden geschwungen. Die neuen Populisten auf der äußersten Rechten und Linken sind da nicht anders als die alten Populisten der so genannten etablierten Parteien. Wir Bürger müssen deshalb weiter mit Organisierter Kriminalität in Deutschland leben, mit Diebesbanden, No-Go-Areas oder kriminellen Clans. Viele Polizisten bezahlen wie mancher unbescholtene Bürger mit seiner Gesundheit – und manchmal auch mit dem Leben.

Fazit: Wenn sich der Rechtsstaat nicht mehr durchsetzen kann, dann ist dieses Land in höchster Gefahr. Die Politik muss für die technische und personelle Aufrüstung von Polizei und Justiz sorgen, bevor es zu spät ist. (Aber man kann einen Staat aber auch nicht nur mit Polizei und Justiz regieren, dass hatten wir schon mal, daraus entstand Diktatur und ein Verwaltungsstaat, weil mit Sicherheit stirbt die Freiheit! Eine andere Politik ist gefragt, Freiheit vor Sicherheit, keine Staatsbrutalität und Lügenverwaltungen! Weil jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge!)