BRICS-Was für ein jämmerliches GroKo Spektakel in Deutschland! Deutschland braucht eine neue Politik!

Das Affentheater und der Komödienstadl im Bundestag: Die Welt braucht Frieden und Aufbau in Syrien und der gesamten Region – Deutschland muß jetzt einen wichtigen Beitrag dazu leisten! In ihrem letzten Beitrag vom 21.9. geht Helga Zepp-LaRouche mit der gegenwärtigen deutschen Regierung hart ins Gericht: „Wenn man unter ,absurdem Theater’ die Darstellung von orientierungslosen Menschen in einer sinnentleerten Welt versteht, dann erleben wir soeben eine Gala-Aufführung dieser Gattung in Berlin. Was der Skandal um den Ex-BfV-Chef Maaßen, der als Dank für seine Blindheit auf dem rechten Auge die Karriereleiter hochfallen soll, das rücksichtslose Verhalten Seehofers und die Verwechslung von Gemeinwohl und persönlichem Machterhalt seitens Merkels und Nahles’ demonstrieren, ist die Tatsache, daß sich das Berliner Establishment im falschen Film befindet. Sie agieren nach dem Skript einer Welt, die sich nur in ihren Köpfen befindet, die aber weder mit der Realität der normalen Bevölkerung noch mit den strategischen Entwicklungen zu tun hat. Wenn Deutschland nicht schwersten Schaden nehmen soll, brauchen wir schleunigst eine andere Politik!“

Das geopolitische neoliberale Paradigma, das Horst Seehofer und die anderen Berliner Politiker vertreten, sei, so Frau Zepp-LaRouche die ,Urgroßmutter aller Probleme’. „Denn die Flüchtlingskrise gäbe es nicht in dieser Form, wenn Bush, Obama, Blair und Cameron nicht Kriege auf der Basis von Lügen in Südwestasien geführt hätten, deren völkerrechtswidriger Charakter niemals vom deutschen Establishment thematisiert worden ist. Eklatanter Beweis für diese Mitschuld ist der von Wirtschaftsminister Altmeier verkündete, unerhörte Verkauf von neuen Waffensystemen an Saudi-Arabien, das gerade einen Vernichtungskrieg gegen den Jemen führt. Wenn die Welt Bestand haben soll, dann wird dies ein völkerrechtliches Nachspiel haben!“

Es gäbe auch keine solche Krise, fährt Helga Zepp-LaRouche fort, „wenn sich Europa von der Politik der Kolonialmächte und der nachfolgenden Politik der Konditionalitäten des IWF gegenüber Afrika distanziert hätte. Wenn Europa in den vergangenen Jahrzehnten die Politik der Industrialisierung Afrikas verfolgt hätte, die China dort seit rund zehn Jahren in Angriff genommen hat, dann hätten die afrikanischen Flüchtlinge keinen Grund, ihre Heimat zu verlassen.“

Die Gefahr sei, daß das Verhalten von Seehofer, Kanzlerin Merkel, SPD-Chefin Nahles usw. die Politikverdrossenheit noch steigere; die Schatten der Weimarer Republik und eines neuen Faschismus seien bereits sichtbar. Deshalb, so Frau Zepp-LaRouche, brauche man in Deutschland „ eine neue Kombination von Kräften, die ungeachtet der Rückzugsgefechte der nicht mehr ganz so großen Großen Koalition eine neue Politik Deutschlands für die Kooperation mit China und Rußland bei der Lösung der wichtigsten strategische Herausforderungen auf die Tagesordnung setzt.“

Syrien mobilisiert für den Sieg und für den Wiederaufbau: Ulf Sandmark vom schwedischen Schiller-Institut und der EAP ist gerade von einer Reise nach Syrien zurückgekehrt, an der er im Rahmen einer internationalen Journalistendelegation mit Odile Mojon vom französischen Schiller-Institut auf Einladung des syrischen Tourismusministeriums u.a. an der 60. Internationalen Ausstellung von Damaskus teilnahm. Bei dieser Industriemesse waren dieses Jahr 48 Nationen vertreten, darunter viele Länder entlang der alten Seidenstraße. Die Zusammenarbeit mit der Neuen Seidenstraße ist nun ein fester Bestandteil der syrischen Wirtschaftspolitik und entscheidend für die wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes. Auch die Rückkehr der Flüchtlinge hat im großen Maßstab begonnen, aber es ist ein Skandal, daß sich die westlichen Nationen, auch Deutschland, aus politischen Gründen bisher immer noch weigern, Syrien bei diesem für die Stabilisierung dringend benötigten wirtschaftlichen Aufbauprozeß zu helfen. Außerdem ist die Gefahr von Provokationen international unterstützter Terroristen in Idblib längst nicht gebannt, die als Vorwand für einen westlichen Militärschlag dienen könnten – wie auch der russische Außenminister Lawrow gerade bei der UN anmerkte. Die Welt braucht Frieden und Aufbau in Syrien und der gesamten Region – Deutschland muß jetzt einen wichtigen Beitrag dazu leisten!