Bundestagswahl 2017 – Wir wählen Freiheit, nicht Überwachung und Rechtsbeugung! Es liegt an den Bürgern, ob Deutschland und Ravensburg eine Kraft des Guten in der Welt werden will. Fordern Sie einen Untersuchungsausschuß Merkel!

RRRedaktion

Wieder Jagd auf Menschen in Deutschland?: Rechtsbrüche in Deutschland und in Ravensburg. Merkel-Regime gegen Bestseller-Autor – Silberjunge Thorsten Schulte im Fadenkreuz. Ehemals in der CDU ist der Ex-Investment-Banker Thorsten Schulte heute ein wichtiger Kritiker der Kanzlerin. Doch dafür gerät er jetzt ins Fadenkreuz des Regimes. Asylkrise, im Land der verschwiegenen Wahrheiten. Auf dem Schafott der politischen Meinungsbildung. (Dr. Jürgen Mannke) Die Justiz, Merkel, Kretschmann, bedrohen und betreiben politische Verfolgung gegen Menschen, sogar gegen Journalisten? Der ehemalige aus der AStA Bewegung und heute Grüne-CDUler, ein Lobbyist, ein politischer Wanderfalke, Seelenverkäufer und Bergprediger Kretschmann mit seinen Bossen, wann wechselt Kretschmann offiziell zur CDU? Einst war die SPD eine stolze Arbeiterpartei, heute laufen ihr die Arbeiter in Scharen davon – und wählen AfD. Wir haben dieses interessante politische Phänomen analysiert. Lesen Sie den Leitartikel „Arbeiter auf der Flucht“ von Christian Vollradt in der neuen JF. Die Straßen Berlins liegen voller heruntergerissener AfD-Plakate. In meinem neuen Streiflicht kommentiere ich diese politische Verrohung der Sitten, die viele Menschen aufzuschrecken scheint. In den aktuellen Umfragen ist die AfD – hinter CDU und SPD – drittstärkste Kraft und wieder bei zehn Prozent. Die Bundestagswahl bleibt spannend! Müssen jetzt alle Vereine, die nur Frauen oder nur Männer aufnehmen, um ihre Gemeinnützigkeit bangen? Ein Urteil des Bundesfinanzhofes legt dies nahe. Wir kommentieren diese „totale Quote“ und klären über die Hintergründe auf! Alarmstufe ROT: Das Ende der Gerechtigkeit von Jens Gnisa, Vorsitzender des „Deutschen Richterbundes!“ Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen! 

Geld fließt wie Honig in den Wahlkampf: Die Bundes-SPD hat in diesem Jahr 2017 einen Wahlkampfetat von 24 Millionen Euro eingeplant. CDU und CSU zusammen geben mehr  aus. Der Etat der CDU allein beläuft sich auf 20 Millionen Euro. Die CSU, so kann man aus dem Wahljahr 2013 errechnen, wird ca. 10 Millionen Euro ausgeben. BMW spendete gerade an die CDU als Dieselbonus? Die Linke beziffert ihren Etat auf 6,5 Millionen Euro, die Grünen auf 5,5 Millionen Euro. Die FDP gibt mit 5 Millionen Euro aus, obwohl sie über ein Vielfaches der Spendeneinnahmen verfügt. Von der AfD wissen wir es noch nicht.

Die Pressefreiheit wird eingeschränkt, die Zensur folgt: ARD im Abgeordnetenhaus Berlin nicht erwünscht. Präsident des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (SPD) verweigert Radio Bremen die Drehgenehmigung für ein Interview mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Gerne hätte Radio Bremen im Auftrag der ARD heute ein Interview mit Patrick Schiffer, dem Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, im Berliner Abgeordnetenhaus geführt. Geplant war ein Beitrag im Rahmen einer Dokumentation über die an der Bundestagswahl 2017 teilnehmenden Parteien. Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses und Mitglied der SPD-Fraktion, habe die Drehgenehmigung ohne Begründung verweigert, so die Journalisten. Im Abgeordnetenhaus begann am 18. September 2011 die parlamentarische Reise der PIRATEN mit dem ersten Einzug der Partei in ein deutsches Landesparlament.

Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zeigt sich irritiert: „Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk hier bewusst in die Schranken gewiesen? Was ist mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag, mit der Meinungs- und Pressefreiheit, in einem – wohlgemerkt – öffentlichen Gebäude? Hätte Herr Wieland in der Angelegenheit genauso entschieden, wenn die ARD einen Beitrag über Klaus Wowereit, einst Regierender Bürgermeister von Berlin, hätte drehen wollen? Oder zu Lebzeiten über Hans-Dietrich Genscher, als die FDP nicht mehr im Abgeordnetenhaus saß? Hätte Genosse Wieland seinen Parteifreund Wowereit oder FDP-Mann Genscher ebenfalls vor die Tür gesetzt? Fakt ist: das muss ein Nachspiel haben. Die vierte Gewalt darf nicht daran gehindert werden, ihren Auftrag in öffentlichen Gebäuden wahrzunehmen, ungeachtet jedweder Parteiräson.“

Die Journalisten der ARD beabsichtigen gegen die Entscheidung vorzugehen – und wollen mithilfe des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) Klage beim Verwaltungsgericht Berlin einreichen. „Richtig so, sagen wir PIRATEN! Denn egal, ob es uns, andere Parteien oder Politiker betrifft: Pressefreiheit einschränken geht gar nicht, Herr Präsident Wieland!“, so Schiffer. Gedreht wurde am Ende dennoch, trotz der Einflussnahme des Parlamentspräsidenten – auf dem Fußweg vor dem Abgeordnetenhaus und im Tiergarten. Dort hat Herr Wieland glücklicherweise nichts zu sagen.

Der Irrsinn im CDU/CSU Wahljahr: Importierte Gewalt und die Genvermischung, statt einer bedarfsorientierte Einwanderung. Merkel will doppelt so viele Migranten für Deutschland: Das könne die EU verkraften!“ – Kanzlerin Merkel zeigt sich dafür offen, daß die EU doppelt so viele der illegal eingereisten Zuwanderer dauerhaft aufnimmt: Merkel bereit für Aufnahme doppelt so vieler „Flüchtlinge“. Anstatt Lehren aus den katastrophalen Folgen der praktizierten Migrantenpolitik zu ziehen, hält die Kanzlerin störrisch an ihrem desaströsen Kurs fest. Die Folgen haben die deutschen Bürger zu tragen, die sich mit Terroranschlägen und einem Anstieg der Kriminalität und des Antisemitismus konfrontiert sehen. So ködert Ravensburg Vermieter, traue niemals einer CDU und einem OB Dr. Daniel Rapp in Ravensburg >>> RVKöderBroschüre

So fährt Grün!

Schlechte Luft in Baden-Württemberg und in Ravensburg: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat ein Urteil für saubere Luft gefällt. Fahrverbote für ältere Diesel-Autos sind rechtens. Das zwingt die Autokonzerne, endlich zu handeln und Konsequenzen aus dem Dieselskandal zu ziehen. Sie müssten die Autos kostenlos nachrüsten. Doch stattdessen verlangen sie, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Berufung gegen das Urteil einlegt. Und Kretschmann? Der zaudert und im CDU, Grüne Ravensburg gibt es keine Chance für gute Luft, Gülle Feinstaub, Pharmaumsatz und volle Krankenhäuser sind erwünscht.  Man zählt auf Wirtschaftswachstum und sterben im Namen der Rathaus- und Landratsamts Politik. Deshalb wurden die Messstellen vor Jahren wieder abgebaut, weil man zugeben musste im CDU Ravensburg werden die Menschen krank gemacht, es soll verschwiegen werden.

Doch die Autolobby und die CDU nehmen das Urteil nicht hin. Sie verlangen, dass die Landesregierung Berufung einlegt. Das würde bedeuten, dass Menschen in den Innenstädten noch länger die giftigen Abgase einatmen müssen – noch mehr von ihnen deshalb krank werden und vorzeitig sterben. Jetzt muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann entscheiden. Bisher hat er die Konzerne trotz grünen Parteibuchs eher mit Samthandschuhen angefasst. Gleichzeitig lehnen aber die grüne Landtagsfraktion und beide Landesvorsitzende eine Berufung ab. Jetzt müssen wir Kretschmann darauf festlegen, auf die Berufung zu verzichten. Er soll sich deutlich zum Recht der Baden-Württemberger/innen auf saubere Luft bekennen. Unsere Chance: Im Bundestagswahlkampf wollen die Grünen damit punkten, dass sie klare Konsequenzen aus dem Diesel-Skandal fordern.[4] Ein grüner Ministerpräsident, der Ärger mit den Konzernen per Berufung vermeidet – das würde ihre Glaubwürdigkeit gefährden. 47 Milliarden nimmt der Staat über den Pkw ein, nur ca. 5 Milliarden werden durchschnittlich für den Straßenbau ausgegeben, jetzt muss der Autofahrer zusätzlich noch Maut bezahlen damit die Straßen repariert werden können. Die restlichen 40 Milliarden vom Auto Steuerklau landen wohl auf den Offshore Konten, damit soll wohl der anstehende Krieg und der 22. September 2017 für den Germany Umbau finanziert werden?

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Überleben im Vorhof zur Hölle: Der Ummenwinkel in Ravensburg 2017. Was den Bürgermeister Bastin in Ravensburg nicht interessiert. Die Vorgängerin Frau Utz zeigte schon keinerlei Interesse wie die Menschen in den städtischen Wohnungen hausen und wohnen müssen. Energieeinsparung, Klimaschutz, Energiepass, Wärmedämmung, ein ordentliches Dach, Lebensqualität sind Fremdwörter in den Grünen – CDU Verwaltungen, in den verstaubten Amtsstuben und für den Gemeinderat, Schlafschafe überall wo man hinschaut. Vor vier Jahren hat man auf die Baracken im Ummenwinkel, wo auch Sinti untergebracht sind, endlich die undichten Dächer repariert. Statt ein isoliertes, ordenliches Dach zu montieren, hat man ein billiges, ohne Isolierung, nur ein Blechdach montiert. In der Tat, denkst du an Ravensburg in der Nacht, bist du um den Schlaf gebracht. Bei Regen, Hagel oder Sturm tobt direkt über deinem Kopf ein Ohrenbetäubender Lärm, im Sommer ist es BULLEN heiß, im Winter SAU kalt und gleich daneben noch der LKW – Pkw Tunnellärm von der Umgehungsstraße. Aus einer idyllischen Landschaft wurde eine Lärmhölle im Schussental gemacht und mitten drin wohnen Menschen in städtischen Wohnungen, ohne Keller, ohne Speicher, ohne ordentliche Heizung, keine isolierten Wände, keine isolierten Böden, keine Heizung in den einzelnen Zimmern. Nichts zum Wäsche trocken oder Platz um einen Gefrierschrank aufzustellen. Man heizt innen mit Pellets und pulvert die Wärme gleichzeitig durch das Dach, durch die Fenster und durch die Wände, durch die Haustüre, was für eine Schizophrenie. Gier frisst Hirn: Für diese kleinen Bruchbuden, Baracken verlangt die Stadt, „Geldgierig“ wie sie ist, Wuchermieten zwischen 600 bis 800 Euro Kalt. Sie brüsten sich damit bei den anderen Städten, wie toll sie doch ihre Sintis, die früher in Ravensburg ermordet wurden, heute versorgen. Scheinheiliger, heuchlerischer und zynischer kann man nicht argumentieren, demütigend, voller Hohn, eine moralische Verrottung, so  ist die Stadt Ravensburg wirklich. Die persönliche Verantwortung trägt dafür der CDUler OB Rapp, ein Gewinnmaximierer, ein Sprücheklopfer, der gerne gegen die Menschen handelt und nicht ehrlich ist. Die CDU, Rapp, der Schuler, Lucha Klüngel machen die Menschen krank, damit sie früher sterben und fördern vorher noch den Pharma- und den OSK Umsatz.

Fordern Sie einen Untersuchungsausschuß Merkel: Allerorten sehen wir die katastrophalen Folgen der Migrantenkrise, die auf die eigenmächtigen Entscheidungen der Kanzlerin zurückzuführen sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat inzwischen festgestellt, daß die Dublin-Regeln auch im Sommer 2015 galten. Unsere Verfassung regelt eindeutig, daß Anspruch auf Asyl nicht hat, wer aus einem sicheren Drittland einreist (Art. 16 a Abs. 2 GG). Deswegen ist diesem dann die Einreise auch zu verweigern (§ 18 AsylG). Das betrifft – da Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist – jeden, der auf dem Landwege zu uns kommt. Das unerlaubte Einschleusen von Ausländern ist strafbar (§ 96 AufenthG). Die Bundeskanzlerin hat mit ihrer Willkommenspolitik mehr als einmal geltendes Recht gebrochen. Die massiven Rechtsbrüche der Merkel-Regierung müssen politisch und juristisch aufgearbeitet werden. Dazu braucht es den Untersuchungsausschuß Merkel. Wenn auch Sie den Untersuchungsausschuß Merkel haben wollen, dann unterschreiben Sie bitte hier. Stellen wir die Weichen dafür, daß die Kanzlerin sich politisch und juristisch für ihr Tun verantwortet und lassen wir unseren gemeinsamen Protest nicht abebben.

Die Pipeline  Bulldozer stehen bereit. Fast 50 Fußballfelder des Kurgalsky Naturschutzgebiets, Heimat bedrohter Adler und Ringelrobben, sollen dem Erdboden gleichgemacht werden — nur um eine klimaschädliche Gaspipeline nach Deutschland zu bauen! Die Pipeline soll direkt im Wahlkreis von Angela Merkel enden — und sie möchte nicht, dass ihre Unterstützung für dieses dubiose Projekt vor der Wahl große Wellen schlägt. Unsere Chance also, jetzt genügend Druck auf sie aufzubauen, um die Pipeline zu stoppen. Nach US-Präsident Trumps Rückzug aus dem Pariser Klima-Abkommen bäumen sich Öl- und Gaskonzerne ein letztes Mal auf. Die Pipeline soll klimaschädliches Gas direkt aus Russland nach Deutschland transportieren, wird dabei ein Naturschutzgebiet durchpflügen und ist eine massive Gefahr für die Energiewende. Angela Merkel sind die Stimmen in ihrem Wahlkreis wichtig und wir können diesen Moment nutzen, um Druck auszuüben und diese verheerende Pipeline endgültig abzusägen. Alles, was Merkel braucht, ist der politische Wille, Nein zu sagen. Sorgen wir dafür! Ansonsten? Pentagon-Studie fordert mehr Krieg: „US-Imperium droht der Kollaps“!

Campact: Wirbel um Pestizidtirol-Plakat. Manchmal reicht ein einzelnes Plakat, um eine Lawine loszutreten. Sie erinnern sich: In der letzten Woche haben wir mit einem Großplakat am Münchner Karlsplatz auf den massiven Pestizideinsatz in Südtirol aufmerksam gemacht. Damit haben wir offenbar einen Nerv getroffen, denn unsere Aktion hat in Südtirol für reichlich Wirbel gesorgt. Das Plakat war Thema in allen Südtiroler Zeitungen und Nachrichten. Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher bezeichnete es als „bodenlose Frechheit“ und drohte uns mit einer Klage. Während das Plakat Gesprächsthema Nummer eins in Südtirol war, verschwand es schon nach kurzer Zeit von der Bildfläche, nachdem auch dem Anbieter der Plakatwand juristisch gedroht wurde. Doch wir lassen uns nicht mundtot machen! Wenn wir für Kritik am Pestizideinsatz keine Plakatwand mieten können, verbreiten wir die Plakate eben über unseren Newsletter. Wir haben 1000 Pestizidtirol-Plakate mit einem neuen Motiv drucken lassen. Helfen Sie mit, den Zensurversuch ins Leere laufen zu lassen und beteiligen Sie sich jetzt an unserer Kampagne gegen Pestizide! Pestizidtirol

Wirtschaftsfaktor Kindersex: Die Zahl prominenter Persönlichkeiten, die ihr Schweigen brechen und über Pädophilie und Kindersexhandel in höchsten Kreisen sprechen, nimmt stetig zu. Doch die Merkel Medien berichten nicht darüber. Die RRRedaktion aber schon, wir bringen die Zusammenhänge ans Licht, wir kennen die Namen und werden sie veröffentlichen. Auch die S6G Ausgabe 37/2017 deckt auf, welche einflussreichen Personen (z.B. berühmte Politiker) und Instutionen (z.B. CIA, Mossad) in Pädophilen-Skandale verwickelt sind. Auch Deutschland ist ganz vorne mit dabei, vom Sachsensumpf de Maizière bis zum Richtertisch, in die Verwaltungen, über die Polizei und Staatsanwälte. Die Kunden der Kinderschänder sitzen in derart hohen Positionen, dass die Bestrebungen, Pädophilie „salonfähig“ zu machen, immer offensichtlicher werden, nach der Art von Tiberius und Caligula. Dies bestätigt auch der Ex-Finanzexperte Ronald Bernard und gibt in einem Interview Einblick in die finsteren satanischen Machenschaftebn der Geldeliten.

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