Keine Rechtsprechung nach Kassenlage! Ein Plädoyer eines Richters zur Erhaltung der richtelichen Unabhängigkeit – Rechtsqualität statt Quantität, Rechtsprechung statt Urteile.

RRRedaktion

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RRRedaktion am BGH für Sie mit dabei: In der Hauptsache hat der Kläger gewonnen, jetzt kommt es in der Begründung darauf an ob das Gericht alle Vorträge ordentlich gewürdigt hat und den Fall nicht nur vom Tisch haben wollte. Am 7. 9. fand in Karlsruhe der Prozess gegen das Land Baden Württemberg, vom OLG Richter Thomas Schulze-Kellinghaus wegen „Erledigung von zu wenigen Prozessen“ am Senat des BGH statt. Leider war der Richterbundvorsitzende Herr Gnasin nicht anwesend, er befand sich derzeit im Urlaub. Das Publikums Interesse war sehr groß, die Medien waren zahlreicht vertreten. Der Kollege, Redakteur Andreas Müller von der Stuttgarter-Zeitung, der auch den Fall Heinzl publiziert hat, war anwesend. Es war in der Tat eine interessante Verhandlung und hat unseren Rechtstaat auf den Prüfstand gestellt. Wir als Journalisten wollten auch herausfinden wie befangen unsere BGH Richter sind und ob die richterliche Unabhängigkeit für die noch ordentlichen, anständigen und fleißigen Richter in Deutschland erhalten bleibt. Enttäuschend war das der Vorsitzende des Richter- und Staatsanwaltbundes, der Ravensburger AG Direktor Matthias Grewe seinem Kollegen nicht den Rücken gestärkt hat und abwesend war, er zeigte keinerlei Interesse. Wir wissen aber auch, dass Grewe zu jener Richterführungselite gehört, der sich, wie die ehemalige OLG Präsidentin in Karlsruhe, vor dem Land profilieren und mit wenig Personal viele Fälle erledigen möchte, seine Richter/Innen unter Druck setzt, in deren Unabhängigkeit eingreift, sie verunsichert, was zur Folge hat, dass in Ravensburg sichtlich die Rechtsqualität darunter leidet, schon unter Strohmann, (Heister), Dr. Steinle und Horz Führung! So verhält es sich auch am Landgericht unter Thomas Dörr, auch der ehemalige AG Direktor aus Biberach und jetzt leitender Staatsanwalt Alexander Boger handelt nach Erledigungssucht, sowie der Stellvertretende Polizeipräsident Uwe Stürmer. Sollen ordentliche Richter durch willkürliche Machtausübung durch die OLG Präsidenten und durch Dienstgerichte, durch ihre jeweiligen Vorgesetzen eingeschüchtert werden? Wir kennen auch Fälle aus Frankfurt, Köln, Berlin, Hamburg, München und anderswo in Deutschland, alles Fälle für die UN, für Brüssel und für Den Haag. BGH_Plädoyer Thomas Schulte-Kellinghaus Weiterlesen >> Plädoyer Hannover Connection 2.0 BGH_Pressemitteilung Weiterlesen

Die Totengräber der Demokratie und der Freiheit! Schicksalsabend für die Grundrechte. Bundestag peitscht die Total Überwachung durch! Deutschland hinter Gittern, wie Deutschland zum Gefängnisspitzenreiter aufsteigt!

Archiv-Bündnis für immer!

Eine zerrissene Gesellschaft?: Die Wahrheit liegt auf der anderen Seite! Blinder Gehorsam und Stasi Forever? Schily sagte schon damals, jeder Deutsche ist ein Verbrecher, man muss ihm nur das Gegenteil beweisen! Wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure? Hinter die Kulissen zu schauen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. (Prof. Dr. Hans Herbert von Armin, Verfassungsrechtler) Warum sitzt de Mazière immer noch in einem Ministeramt, obwohl er im Sachsensumpf verwickelt ist und Maas im Spendenskandal, Schäuble mit Schmiergelder in seiner Schublade? Entwickelt sich unsere Polizei zur inneren, militärischen Rambo-Armee, gegen das eigene Volk gerichtet, sind alle Bürger dann der Willkür ausgesetzt? Polizist wörtlich: Wir werden definitiv nicht auf die eigene Bevölkerung einknüppeln, unterschreiben das alle Polizei Beamte? Sicher nicht in Ravensburg! Wann wird offiziell das Grundgesetz aufgelöst? Deutscher Bundestag behandelt heute eine Vielzahl an Gesetzen, die den Datenschutz und die Grundrechte massiv einschränken. Heute am 27.4.2017 beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit vier verschiedenen Gesetzen, die es in sich haben und stimmt diesen voraussichtlich zu: dem Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz DSAnpUG-EU, der Änderung des Bundeskriminalamtsgesetzes, dem Fluggastdatengesetz und dem Gesetz zur Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert eine Vielzahl der grundrechtseinschränkenden Maßnahmen aufs Schärfste. 2017 ist Bundestagswahl! Weiterlesen

Brexit = Ausweisungswelle der Engländer aus Deutschland? AN ALLE NOCH ANSTÄNDIGEN ABGEORDNETEN DER CDU/CSU! Abschaffung des Staatsvolkes stoppen – Grundgesetz vor Kanzlerin Merkel schützen!

Die individuelle Moral der Regierenden ignoriert die Weisheit der Gesetzgebung: Wenn der Brexit endgültig verzogen ist, kommt als Rache die große Ausweisungswelle der Engländer aus Deutschland? Egal wie lange sie hier schon leben, ob sie Beruf und Kinder haben oder ob sie selbständig sind. Andere dürfen dafür auch ohne Pass und Staatsangehörigkeit eines Landes bleiben. Sie werden ja auch als billige Arbeitssklaven für die Wirtschaft gebraucht und ausgebeutet!  Merkel definiert den Begriff »Volk« neu. Merkel braucht neue Stimmen, um am Futtertrog der Macht zu bleiben. Weil sich aber die Bürger von ihr abwenden und Teile des Volkes gegen sie aufbegehren, schafft sich Merkel ein neues Volk. Merkel nimmt es nicht so ganz genau mit Recht und Gesetz, wenn diese ihrem politischen Willen entgegenstehen. Einer Alleinherrscherin gleich setzte sie Anfang September 2015 zahlreiche deutsche und internationale Gesetze und Rechtsvorschriften außer Kraft, als sie die deutschen Grenzen quasi abschaffte. Bis heute hat Merkel weder diesen Gesetzesbruch revidiert noch wurde sie von den entsprechenden Institutionen dafür zur Verantwortung gezogen. Nun folgt ihr nächster Streich. Seit einiger Zeit vermeidet Merkel den Begriff »deutsches Volk« wie der Teufel das Weihwasser. Ihres, bisherigen, Sprachgebrauchs zufolge gibt es in Deutschland »diejenigen, die länger hier leben« und »die, die neu hinzugekommen sind«. Selbst ihr ist jedoch in der Zwischenzeit aufgegangen, dass sie sich mit diesen Definitionen lächerlich gemacht hat und diese Sprachungetüme bestenfalls von Komödianten, Satirikern und Karikaturisten genutzt wurden. RRRedaktion Vereidigung von Kanzlerin Merkel Weiterlesen

Kachelmann in Interview und die verlorene Ehre! Ist in Deutschland die Todesstrafe wieder eingeführt? Staatsanwaltschaften und die Polizei sind die Kavallerie der Justiz? Deutsche Merkel Medien schweigen! Bürgerkrieg in 20 französischen Städten – Militär ausgerückt!

Migrantenkrieg in Frankreich: Moslems und die Antifa übernehmen die Straßen von Paris. „Zuerst wird die Stadt mit dem eisernen Turm (Paris) sich selbst anzünden und REVOLTE mit der JUGEND machen. Der Stunk geht um die ganze Welt“. Frankreich versinkt im Bürgerkrieg. Der Aufstand Tausender gewalttätiger Migranten hat sich auf über 20 Städte ausgeweitet. Die Regierung in Paris hat mit 125.000 Soldaten mittlerweile die Hälfte der Armee auf die eigenen Straßen abkommandiert. Zudem sind die Regeln für den Schusswaffengebrauch der Sicherheitskräfte gelockert worden. Die Migranten-Banden haben sich bewaffnet.
– Frankreich hat Ghadafy ermordet, Libyen in’s Chaos gestürzt und den Migrantenstrom aus Afrika erst ermöglicht.
– Frankreich hat sich nicht um die Schulbildung und berufliche Ausbildung der Einwandererkinder gekümmert.
– Frankreich bekommt mal wieder auf drastische Weise die Folgen ihres Mißhandelns zu spüren. Weiterlesen

Journalisten unterstützen Journalisten! Solidarität für verfolgte Journalisten in Deutschland! CIA (BND) Herzinfarkt Pistole als geheime Waffe? Augen gerade aus, Bundeswehr wirbt um Schulabbrecher und Ausländer!

Das gefährlichste System sind die Veränderungen in der heutigen BRD?: Die CDU, Merkel und ihre Verbündeten wollen uns Journalisten einschüchtern. Anständige, kritische Journalisten brennt in Deutschland jeden Tag der Kittel, sie haben den Eindruck, wenn sie das Haus verlassen betreten sie Feindesland, vor allem in BaWü Ravensburg und in Weingarten! Die Willkürherrschaft eines Robenstaates? Fassadendemokratie, ein Blick hinter die Kulissen bei Polit– und Justizdefiziten! Wie werden heute Gegner, Kritiker und unbequeme in Deutschland und in den USA entsorgt? Neben dem Schutz gegen die, bis zur Lebensbedrohung reichenden Attacken aus ELITE Kreisen, deren Machenschaften auch der kritische Journalist Erich Neumann aufdeckt, benötigt er die Solidarität und Unterstützung aller, welche der Beendigung und Aufarbeitung von Missständen dient, welche uns alle betreffen und jede(n) schneller erreichen können als es lieb ist/sein kann. Deshalb auch die Bitte an alle Kolleginnen und Kollegen, um Solidarität und Unterstützung zu breitestmöglicher öffentlicher Wahrnehmung als einziger Schutzoption, denn mit konkreter Lebensbedrohung seit Jahren – also lange schon vor braun-rechtem Erstarken, sowie Flüchtlings-Bashing – konfrontiert, sowie damit – wie er mit seinem Eintreten gegen Missstände aus unsäglichen Verflechtungen von Teilen aus Politik, Justiz und Amtskirche – stets nur alleine gelassen wurde. Die Symbole staatlicher Unfähigkeit ist auch eine GEZ – Print Mediendiktatur. Die Feinde der Pressefreiheit! Weiterlesen

CDU-AUSTRITTE. ES IST ZEIT ZU GEHEN! Erika Steinbach, Hedwig von Beverfoerde treten aus der CDU aus! Maximilian Krah tritt aus der CDU aus: „Es ist vorbei. Der Kampf ist aussichtslos“

Rabenschwarz

CDU Rathaus

cdu4An die noch anständigen CDUler, es wird Zeit, zu gehen: Angela Merkel hat die CDU zerstört. Die CDU, SPD, FDP und die Grünen brauchen endlich einen Denkzettel, CDU, SPD, FDP, Grüne Rechtsbrüche, nein Danke. Traue niemals einer CDU, der SPD, den Grünen, der FDP, eines Tages legen sie dich mit ihrem Gefolge rein, Ravensburg, Weingarten und Stuttgart sind das beste Beispiel dafür, wie hinterlistig diese Parteien sein können. Eine CDU, CSU Partei, die Ermächtigungsgesetze erlassen, die Presse- und Meinungsfreiheit abschaffen und einen starken Staat möchten, dass läuft immer auf eine Diktatur hinaus. Sogar drei Verfassungsrichter erheben sich gegen Merkel, und wundern sich, warum ist sie noch im Amt? Warum ich aus der CDU ausgetreten bin bzw. austreten werde oder der CDU nicht mehr meine Stimme geben kann? (Der Glaube ist vor die Hunde gegangen, aber jedes Mal war es der Hund, der starb!) 25 Jahre CDU-Mitglied – Dr. Maximilian Krah, Rechtsanwalt wechselt zur AfD: „CDU wird sich nicht mehr reformieren“! Auch Erika Steinbach verlässt nach 43 Jahren endlich die CDU, ich würde meine Partei nicht mehr wählen und attakiert Merkel in ihrer rechtsbrüchigen Flüchtlingspolitik! „Krieg zur Zerstörung der Ehe“. Ex-Stadtchef Buchhorn tritt auch aus der CDU aus. Der ehemalige Oberbürgermeister rechnet in einem persönlichen Schreiben gründlich ab – mit seinen CDU „Parteifreunden“ in Leverkusens, aber auch mit der Kanzlerin. Honig im Kopf! Weiterlesen

Eine Blase Gleichgesinnter sind die Symbole staatlicher Unfähigkeit, es wird noch schlimmer werden! Rückblick 2016! Und so wird sich auch 2017, 2018, 2019, 2020 usw. nichts ändern! DEUTSCHLAND schafft sich endgültig ab!

Shalom–Salam–Peace- Frieden! Happy New Year! Für die Pressefreiheit, gegen die Zensur. Das Motto wird 2017 wird sein, glaube niemals einem Deutschen, irgendwann legt er dich rein! Von einer weltweiten, Umwelt, sozial- und gesundheitsverträglichen Kreislaufwirtschaft sind wir noch weit entfernt, weil Hab- und Raffgier bekanntlich das Hirn und jeden Verstand frisst. Liebe Leser, Roland Regolien, die RRRedaktion, wünscht Ihnen ein besseres Jahr 2017! Wir sind gegen den Krieg, gegen die Zersetzung, gegen die Ausplünderung, gegen die Vernichtung von Volksvermögen, gegen die TOTALÜberwachung, gegen die Kriegstreiber- und gegen die Hetzerei! We are the World! Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen, für die Unterstützungen, für die vielen netten Gespräche und für die zahlreichen Informationen, wir freuen uns auf den weiteren Austausch mit Ihnen, in diesem Sinne gehen wir mit Zuversicht an die Arbeit. Lasst die geistlosen Leute in Deutschland und in Ravensburg, auch im Jahr 2017 einfach nur reden. Wem der Durchblick und der Realitätsbezug fehlt, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen, die Meinungsdiktatur, die CDU, CSU, die GEZ Merkel-Medien, bilden dann ihre Meinung. Die Wahrheit sagen ist im CDU Obrigkeitsstaat Deutschland und in Ravensburg schon lange verboten und steht bereits unter Strafe. Panzerlied der CDU Weiterlesen

CIA Prognose! Ja-Sager und blinder Gehorsam machen wieder Karriere? Die neuen Volksschädlinge der Nachkriegszeit? Reichsbürger, die OFD, die Politiker, der Staat, die Justiz und die Medien?

JustizStaat2JustizMaas1bundestag1Kann man dieser Regierung trauen? Die Regierung hat möglicherweise Bedarf etwas bei dem derzeitigen Prozess zu verheimlichen, so wie beim NSU Prozess auch? Wer schoß wohin, wer schoß auf wen, wer hatte panzerbrechende Munition, wer hatte Lang-/ Kurzwaffen im Anschlag und wer hat den Befehl gegeben, sofort zu stürmen und somit Chaos zu verursachen? Geschah das auf Anweisung, wenn ja, welcher Politiker hat verantwortlich agiert? Es interessiert doch sehr, wer hier was getan hat! Der Irrsinn der Woche: Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen sind für den Prozess gegen acht mutmaßliche „Staatsverweigerer“ am Landesgericht Krems vorgesehen. Die Zutrittskontrollen wurden verschärft, erwartet wurde auch eine verstärkte Polizeipräsenz. Abzuwarten bleibt jedoch, ob die Beschuldigten zur Verhandlung erscheinen – laut Gericht konnten die Ladungen nicht allen Angeklagten zugestellt werden. Reichsbürger, Germaniten, Identitäre, Preußen – die Szene der Staatsverweigerer? Die Psyche eines Richters bestimmt, was er beschließt? Er braucht dann nur noch Fantasie, um den Beschluss zu begründen. Ist das die ‪‎Botschaft‬, welche die deutsche Justiz verbreiten will? Wie gefährlich sind nun die neuen, angeblichen Staatsfeinde? Wie „Reichsbürger“ Behörden lahmlegen, von Sandra Aïd & Kaveh Kooroshy. Begehen jetzt Staat, Justiz, und Medien, den organisierten Rufmord und Hetze gegen alles? (dpa) – Polizisten bei Waffen-Razzia gegen Reichsbürger verletzt. BRD Reichsbürger – Joe Kreissl! Fungiert die Polizei nur noch als bewaffnete Geldeintreiber? Arbeitet die Polizei nach einem Punktesystem und wird danach bezahlt? Das Deutsche Reich besteht fort, die sogenannten „Reichsbürger“ sind im Recht? DIE WELT vom 31.10.2016 lautete wie folgt: „Polizei entlarvt mehr ‚Reichsbürger‘ in eigenen Reihen. Bundesweit bislang 1100 ‚Reichsbürger‘, die behaupten, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort.“ Weiterlesen

Ziviler Ungehorsam ist in einer echten Demokratie legitim! Mehr Zivilcourage, statt Doppelmoral, Doppelzüngigkeit, Duckmäuserei und blinder Gehorsam. Die „Ein-Mann-Bürgerwehr“ ist „Nachahmenswert!“

Boger2RVSta

Schwäb. Media

maas_heiko-spd22Wehret den Anfängen: Vom 3. Reich, zur Stasi Zeit, ins 4. Reich? Unsere Geschichte holt Deutschland ein oder sie wurde bis heute noch nicht beendet? Steuern wir wieder auf die ALTEN Zeiten zu? Nachfolger, die eine solches System aufrecht erhalten, gibt es zur genüge. Das Dreigestirn, nicht nur in Bayern, Sachsen, BaWü und in Ravensburg sind solche Tendenzen zu beobachten, es gibt sie bereits, altes Gedankengut etabliert sich in ganz Deutschland, von ganz oben bis nach ganz unten! Was müssen Menschen in diesem Land noch alles erleiden und ertragen? Was droht Richtern in Deutschland, die Fehler machen? Die RRRedaktion steht mit Horst Glanzer in Verbindung, arbeitet den Fall für ein Buch auf und prangert die Foltermethoden in Deutschland weltweit an. Dieser Mann hat schon sechs Gesetze verbessert. Er fühlte sich schlecht behandelt. Dann begann Horst Glanzer sich zu wehren! Staatsanwaltsleiter und Richter, Alexander Boger in Ravensburg, beleidigt, beschimpft solche Menschen öffentlich, gemeinsam mit seinem CDU Medienpartner „Schwäbische Zeitung“, als Querulanten. Andere nennen es Kämpfer für mehr Patientenrechte, für eine gerechte Justiz. BILD schreibt: „So sieht also ein Sieger aus“. Ein Mann, der die Rechte von Millionen Versicherten und Patienten in Deutschland gestärkt hat. Einer, der Gesundheits- und Justizminister, Bundestagsfraktionen per Fax und Telefon dazu antreibt, Gesetze zu ändern. Sechs Gesetze in 13 Jahren. Und nun Nummer sieben. ZDF Prof. Albrecht HITLERS ELITEN NACH 1945 JURISTEN – Freispruch in eigener Sache.  Weiterlesen

5 Minuten vor 12 – Was hat sich bis heute verändert? Die Schlechtheit der Menschen ekelt einen an! Wir wünschen allen ein Leben ohne Leiden! Ab heute beginnt der Rest deines Lebens!

SWR1

SWR

Lügen1Verschenke deine Blumen zu Lebzeiten, nicht erst am Grabe: „Der Mensch ist erst tot, wenn sich niemand mehr an ihn erinnert“.  Ein bleibender Nachruf für Udo Jürgens, zum Gedenken an seine Texte mit wertvollem Inhalt, die an die Menschheit gerichtet sind, und was lernen sie daraus? Ob „Ich war noch niemals in New York“, „Aber bitte mit Sahne“ oder „Merci, Chérie“ – mit seinen unvergesslichen Hits hat Udo Jürgens Musikgeschichte geschrieben. In einer Ausgabe von „Verstehen Sie Spaß?“ begrüßte Moderator Guido Cantz den legendären Sänger und Entertainer auf der Showbühne. Udo Jürgens – 5 Minuten vor 12. Jetzt oder nie, heute beginnt der Rest deines Lebens, heut fängt die Zukunft an!   Weiterlesen