Justiz

 

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Justiz geht Gassi, am Gängelband der Politik! Nicht mit dem Recht, sondern mit dem Unrecht in die Zukunft?

gerechtigkeit-steht-c3bcber-dem-gesetz-wordpress2„Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, mußt du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst.“ (Voltaire) Justiz, die Totengräber der Demokratie? Funktioniert so der „Unrechtsstaat“ – Rechtsbeugung ein probates Mittel für die Junta? Stimmen aus der Rechtspflege! Das ist kein Rechtsstaat mehr, das ist ein volatiler Sauhaufen. Die Justiz, ein Symbol staatlicher Unfähigkeit? Wir Journalisten fordern eine wehrhafte Demokratie! Demokratische Länder brauchen eine gerechte Rechtsstaatlichkeit und keine Willkürjustiz. Wer unsere offene Gesellschaft oder unseren Staat und die Werte, auf denen er gegründet wurde, ausnutzt und mißbraucht, dem müssen Grenzen gesetzt werden, so auch unserer Justiz. Unsere Justiz sendet Signale der Rücksichtslosigkeit aus? Strafrechtliche Fehlurteile könnten vermieden werden, wenn Behörden und Gerichte korrekt arbeiten würden! Wird unsere Justiz zu den Totengräbern der Demokratie? Die Herrschaft des Unrechts? BPK Humanität – so nennt man dies – wurde an Gerichten durch reine Gewinnmaximierung ersetzt und sind zu einer gnadenlosen Geldbeschaffungsmaschinerie verkommen. Und jeder, der an einer dieser gnadenlosen Geldbeschaffungsunternehmen arbeitet ist persönlich mit verantwortlich was er tut. Kein göttliches Gesetz befreit ihn von der Haftung bei Unmenschlichkeit und Gnadenlosigkeit. Viele Richter, Staatsanwälte, Polizeibeamte sind offenbar nicht in der Lage ihre Fehler einzugestehen, sie sind nicht in der Lage ihre Fehler zu korrigieren. Justiz braucht Kontrolle. Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? Die Politik nimmt immer stärkeren Einfluss. Wer die Macht hat, will auch über die Justiz entscheiden. Die jeweilige Machtübernahme im Justizministerium ergibt einen Wechsel in der Rechtskultur. Maulkorb für den Staatsanwalt. Wie Politiker die Justiz behindern. Wofür verwendet der Staat seinen Sozialstaat? Das Problem sind die Richter! Tatort Gerichtssaal, wie unberechenbar ist unsere Justiz? Die Selbstheilung der Richterschaft? Die Psyche eines Richters bestimmt, was er beschließt? Er braucht dann nur noch Fantasie, um den Beschluss zu begründen. Die Kracke Strafrecht, die politisierte Gewaltenteilung?

Die Arbeit des Anwalts – Oft vergebens, nie umsonst: Banale Verstöße, renitente Sünder und ausgewalzte Urteile. Richter klagen über fehlendes Maß ihrer Kollegen/Innen, zur Professionalität von Richtern gehört es, auch mit schlechten Gesetzen umgehen zu können. Justizopfer Rechtsbeugung §§ 339, Ablehnung eines Richters §§ 42 ZPO. Akteneinsicht kann vom Staatsanwalt nicht angefochten werden. Auf Antrag sollen dem Verteidiger die Akten zur Einsicht übergeben werden. Die Entscheidung zur Akteneinsicht auch vom Staatsanwalt ist nicht anfechtbar.

Richter, Staatsanwälte, Beamte und Bedienstete haften künftig zivilrechtlich: Vortrag des Strafverteidigers Prof. Dr. Ulrich Sommer auf dem Herbstkolloquium 2014 der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im DAV (Ursprungstitel: Die Rechtswirklichkeit der Hauptverhandlung) Justiz in Deutschland: Jedes einzelne Fehlurteil zerstört eine Existenz und den Menschen, es untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Ravensburg und BaWü ist eine Hochburg einer fehlerhaften Justiz, gefolgt von Rheinland Pfalz, Hessen, Bayern, Niedersachsen und Sachsen. Von Urkundenfälschung im Amtsgericht, Gerichtspost geht verloren, Einschreibe-Rückscheine kommen nicht zurück, Straftaten im Amt, Unterschriftenfälschung und gefakte Briefköpfe des Amtsgerichtes, mit unzustellbaren Absendern. Strafvereitelung im Amt, Amtsmissbrauch, Prozessbetrug, rechtsfehlerhafte Strafbefehle durch Lügen, Falschaussagen auch durch Polizisten, so zeichnet sich die Justiz in BaWü aus? Aufwachen? Man soll das Volk nicht für dumm verkaufen! Leutheusser-Schnarrenberger meinte, die Vorratsdatenspeicherung bleibt verfassungswidrig. Bereinigungsgesetz

Anwälte: Der RAV ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Kampf um die freie Advokatur, denn die Freiheit von staatlicher Bevormundung stellt für die anwaltliche Tätigkeit eine notwendige Bedingung dar, um diese Aufgabe wahrnehmen zu können. Keine Justiz mit zweierlei Maas(ß): Die Justiz braucht dringend eine Rosskur! Unter dem Deckmantel der richterlichen Unabhängigkeit verbirgt sich bei vielen Richtern mittlerweile die absolute Selbstherrlichkeit. Die vielen Fälle sind ein so großer Skandal, dass die Justizminister sich daran machen müssen, den „Saustall Justiz“ auszumisten. Herr Maas hat ja mit der Entlassung des selbstherrlichen Generalbundesanwalts Range schon gut angefangen. Er sollte nicht nur bei Staatsanwälten, sondern auch bei Richtern, die ihr Amt für persönliche Zwecke und Ziele und dem Ausleben von Vorurteilen missbrauchen, scharf durchgreifen.

Wie unberechenbar ist unsere Justiz? Kann man der Justiz noch vertrauen? Bis zu 25 Prozent der Strafurteile sind – je nach Delikt – Fehlurteile, schätzt ein ranghoher Richter am Bundesgerichtshof. Das könnte bedeuten: An jedem Tag werden in Deutschland 650 Menschen zu Unrecht wegen einer Straftat verurteilt, errechnete der „Spiegel“. Kann das sein? Ist die Schätzung übertrieben? Heißt das umgekehrt: Kommen nach dem Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ zu viele Täter auf freien Fuß? „Wir wissen nicht, wie es war.“ Dann gelte tatsächlich der Grundsatz „In dubio pro reo„, im Zweifel für den Angeklagten,

Zeit2Ist Deutschland noch ein intellektuelles Vorbild als Land der Dichter und Denker? Deutschland ist ein Land geworden, wo Andersdenkende durch die ‚political correctness‘ des von oben vorgelebten Mittelmasses erstickt werden. Heinrich Böll, Kurt Tucholsky, Georg Christoph Lichtenberg, Arthur Schopenhauer und viele Andere würden sich im Grabe herum drehen, würden sie diese geistige Verelendung noch erleben müssen! Die sogenannte ‚political correctness‘ hat sich wie ein nässender Ausschlag über das Land gelegt. Gier, Mittelmass, Spiessertum, Chauvinismus und Rassismus feiern wieder fröhliche Urstände. Diese Eigenschaften haben schon zu zwei verheerenden Weltkriegen geführt. Nichts dazu gelernt! Wo bleiben die intellektuellen Mahner? Habt ihr alle schon resigniert? (Raienr Kahni)

JustizGerechtigkeit3-hilWas ist aus unserer Justiz geworden? Was soll aus unserer Justiz noch werden? Prozessführungen zum Beamtenschutz? Vom BND Eigenleben bis hin zum Justiz Eigenleben? Das Volk im Würgegriff der Justiz? Herrscht bei uns ein Justiz Klima der politischen Erwartungen? Siehe die Vorratsdatenspeicherung von Besuchern bei öffentlichen Prozessen, eine Verfügung über sitzungspolizeiliche Maßnahmen beim Landgericht Ravensburg, erlassen von einem Vorsitzenden Richter Herrn Schall. Kann man Deutschland noch vertrauen? Deutschland ist kein Land was je wieder Daten löscht die es einmal erhalten hat. Ein Nachweis gelöschter Daten wurde bisher noch nie erbracht, siehe auch die geführten Verfahrenslisten und die heimlichen Datenpole aller Behörden. LGVerfügung Weiterlesen

Glaube nichts und prüfe selbst! Wir, die RRRedaktion fahren fort, mit der exklusiven Interviewserie über die Einschätzung Deutschlands in der Welt! Ein Diplomat einer UN nahen Organisation, klärt uns auf!

Teil 9: Noch nie waren die Menschen in Gesamtdeutschland so unfrei wie heute! Haftbefehle als neues Geschäftsmodell? Für die Unterbringung des Menschen erhält der BUND 14.000,00 Euro pro Monat aus dem Kollateral. Deutschland im Umbruch: Was ist noch alles in Deutschland geplant? Rassenvermischung, organisierte Kriminalität, Enteignung? Deutsche sind Menschen der zweiten Klasse? Verlieren Eigentümer über 60 und Menschen mit niedrigem Einkommen künftig ihre Häuser, ihre Eigentumswohnungen, wegen Wohnraum für Flüchtlinge und Einwanderer? Deutschland zersetzt sich, dass Finanzsystem und der Staat schlagen immer brutaler zurück. Deutschland erniedrigt sein Volk und nimmt seinem Volk die Würde, wer gibt dem Volk wieder die Seele zurück? So sind die Erfahrungen in der Welt die über Deutschland gemacht werden, stellt Deutschland für die Welt wieder eine Gefahr dar? Die Achse des Bösen, zum Beispiel Ravensburg – Berlin? Das CDU, FDP, Grüne, SPD geführte Ravensburg in BaWü bilden den Spitzenreiter, was die Völker- und Menschenrechtsverletzungen angeht, hier geht man sogar noch über Leichen und die Stuttgarter Politik, die Justiz, die Polizei, das Regierungspräsidium und die Staatsanwaltschaft spielen dabei die Schlüsselrolle? Verbrechen an der Menschlichkeit sind an der Tagesordnung. Das Interview wurde im O-Ton aufgezeichnet, am 19.05.2017. Teil12 Teil11 Teil 10 Teil 8 Teil 7 Teil6 Teil5 Teil4 Teill3 Teil2 Teil1 Die angekündigten Anregungen > Antrag Eigentümerfeststellung der PERSON > ARD ZDF Deutschlandradio > Willenserklärung verlängerten Eigentumsvorbehalt Weiterlesen

CDU/CSU nur scheinbar gegen Zensur! Auch in Zukunft werden die Feinde der Meinungsfreiheit nicht locker lassen. Wir Journalisten legen beständig den Finger in die Wunde!

RRRedaktion

Am 19.5.17 war ein guter Tag für den SPD Bundesjustizminister Heiko Maas: Sein dann doch in die Kritik geratenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist trotz „zu starker Eingriffe in die Meinungsfreiheit“ dank Unterstützung durch die CDU/CSU nicht vom Tisch gefegt, sondern in den Ausschuß überwiesen worden. Obgleich die CDU/CSU-Fraktion dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, hieß es danach in einer panischen Pressemitteilung „Das NetzDG muss substantiell verbessert werden, um gesamtgesellschaftliche Anerkennung zu finden…“. Man wundert sich, daß die CDU eine derartige Erklärung abgibt, nachdem sie dem ganzen Vorhaben am Tag zuvor in der Fraktion in toto doch zugestimmt hatte. Aber das ist eben das Resultat auch unseres, Ihres Widerstandes! Die Anrufe und E-Mails zeigen Wirkung – wie uns vielfach von Ihnen berichtet wurde. Die Abgeordneten sind alamiert. Sie wissen, daß der Zorn der Bürger wächst. Weiterlesen

Die SPD, CDU, Maas, Wolf, Dörr, Grewe, Merkel, Kauder, Schulz und die verkauften Ravensburger Roben? Am 24.9.2017 ist Bundestagswahl, abwählen statt nicht wählen!

LG/RV

Focus

Ein Maasloses Verhalten: Schuldhafte Verfahrensverzögerungen und Strafvereitelung im Amt. Die Stadtverwaltung OB Rapp betreibt finanziellen Mißbrauch unter dem Deckmantel der Justiz und Regierungspräsidium Tübingen. Die Ravensburger CDU, SPD, Grüne, FDP, OFD Justiz zeigte wieder einmal ihr wahres Gesicht! So geht die Justiz derzeit mit den Menschen um, argumentum ad hominem, (Argumentation durch Denunziation!). Ein Erfahrungsbericht, in Ravensburg herrscht der Ausnahmezustand. Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei, die Totengräber der Demokratie? Journalismus im Staat der Angst? Was läuft da in Ravensburg für eine „Miese Schmutz“ Kampagne? Dieser politische Kadavergehorsam bringt Deutschland und Ravensburg noch in Teufels Küche. Wie man gezielt in Ravensburg unbequeme Journalisten diffamiert. Wird Deutschland und Ravensburg wieder zur Diktatur der Angst? Sollen Polizeibeamte und Staatsanwälte dem Gesetz oder den gesetzlosen Vorgesetzten Folge leisten? Sollte er staatliches Denken und Handeln nicht stets positive Lebensumstände und entsprechende Perspektiven für die Bevölkerung im Auge und im Sinn haben? Die Antwort seiner Vorgesetzten darauf ist wohl ein Disziplinarverfahren wegen Ungehorsam gegen ihn? Die Weisungsgebundenheit, die politisierten Staatsanwälte und Polizei als Brandstifter, sie heizen das ganze noch an. Dies war aber nur der Anfang jahrzehntelanger, sich stetig steigernder staatlicher Repressalien gegen den Journalist, die ihn wirtschaftlich, gesundheitlich zu Grunde und hingerichtet haben! Hexenverfolgung im Jahr 2017. Seit über dreißig Jahren steht man nun völlig alleine, schutz- und hilflos der Ravensburger staatlichen CDU, FDP Willkür ausgeliefert da! Journalisten unterstützen verfolgte Journalisten in Deutschland! DasletzteWort  BildnachweisHeck  VierOFDFälle Das alles hat den Richter Schall nicht interessiert, er wollte nur vernichten! Weiterlesen

Die verstörte Weltfremdheit deutscher Richter und Staatsanwälte? Paß auf was du sagst oder schreibst! In Deutschland herrscht wieder die Zensur und das zunehmende Verbot der Meinungs- und Pressefreiheit, auch in Ravensburg BaWü.

Junge Freiheit

Polizeiwillkür, die Jagd auf das Volk?: Nichtdemokratische Herrschaftsstrukturen auf dem Vormarsch? Jeder – will Ehrlichkeit! Doch, keiner verkraftet – die Wahrheit, die Bücherverbrennungen haben in Deutschland längst wieder begonnen. Polizeiliche Hausdurchsuchungen versetzen die Betroffenen, die keine Berufskriminellen sind, in einen Schockzustand. Sie verspüren eine kafkaeske Ohnmacht gegenüber der Staatsgewalt. Die Wirkung reicht tiefer als ein gewöhnlicher Wohnungseinbruch. Einbrecher begnügen sich zumeist mit Wertsachen – was schon zur nachhaltigen Traumatisierung der Opfer führen kann –, die Ermittlungsbehörden aber dringen gezielt in die Privat- und Intimsphäre ein. Außerdem führt die Polizeiaktion zur sozialen Stigmatisierung in der Nachbarschaft und im gesamten Umfeld, so auch am Arbeitsplatz. Die Ausgrenzung tritt desto sicherer ein, wenn die Durchsuchung unter Getöse um sechs Uhr früh in Gang gesetzt wird, was den Anwohnern die Gefährlichkeit des Delinquenten signalisiert. Quelle (RRRedaktion: Unsere Recherchen und Erfahrungen können das nur bestätigen, es ist ein bundesweites System der Zersetzung. Zum Beispiel: Die Ravensburger Justiz und die Polizei schützt seine Täter, gegen bestimmte Personen finden Strafverfolgungen nicht statt!) Joachim Steinhöfel über Heiko Maas: „Seine moralische Verwahrlosung ist ekelerregend“ Weiterlesen

Ein weiterer handfester CDU Skandal gleich zu Beginn des neuen Jahres 2017! Die verkauften Roben und eine gekaufte CDU? Ein Pharma Skandal, die Firma Merck in Darmstadt – Es gibt also doch einen zweiten Fall „Barschel“?

Merck-Archiv

(Archiv)

Der Wahrheitsfindung auf der Spur: RRRedaktion, immer für Sie UNTERWEGS! Die Justiz und die Politik, ein Symbol staatlicher Unfähigkeit? Es wird „Allerhöchste“ Zeit, dass Bouffier und die CDU einen saftigen Denkzettel bekommen. Zahlen Sie, als Wähler, es Ihnen heim. Bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 muss abgewählt werden, statt nicht wählen zu gehen. Die Landesregierung, die Justiz, die CDU und Merck müssen endlich internationalen Druck bekommen, auch von außerhalb Hessen`s, durch andere Bundesländer und aus Berlin. Heiko Maas, Gröhe und Gabriel wurden schon lange über den Merck Skandal persönlich informiert, warum schweigen sie alle, warum reagiert Maas nicht, ist er bereits persönlich darin verwickelt und beugt das RECHT? Die Antwort der hessischen Landesregierung zu der kleinen Anfrage der SPD in Sachen Sch.-L. liegt der RRRedaktion jetzt vor. Fazit: Nichts als Platitüden. In einem mutmasslichen Mordfall einer hochrangigen Persönlichkeit ist die CDU geführte Regierung in Hessen nicht bereit, ein Todesermittlungsverfahren einzuleiten und behauptet Fakten zu der Ermittlungen in den USA, die durch die uns bislang bekannte Aktenlage in den USA nicht bestätigt sind, gehen die CDU, die Justiz und Merck buchstäblich über Leichen? Wir, die RRRedaktion, bleiben dran und werden jetzt in Brüssel und Genf etc. im Fall Merck vorstellig werden, wir Journalisten stellen überall peinliche Fragen und prangern es weiterhin weltweit an. Wir halten Sie auf dem LAUFENDEN! Merck Antwort kleine Anfrage Weiterlesen

Inside, einiges aus dem Innenleben der Firma Vetter-Pharma. Wo sich internationale, politische Abgründe im Landkreis Ravensburg, in Berlin, Brüssel und in BaWü auftun!

vetter22(BaWü) Reporter für Sie UNTERWEGS: Die CDU, Grüne, (SPD), FDP politische Lobby Vetternwirtschaft in Ravensburg? Wir bleiben Vetter weiterhin auf der Spur, die Recherchen kommen gut voran, demnächst werden neue Erkenntnisse über Vetter veröffentlicht! Nach Oettinger kam Wirtschaftsminister Nils Schmid, SPD, zu Vetter und legte erneut sein Schweigegelübde ab, die kontaminierten Spritzen werden weiterhin vertrieben, die Ermittlungen gegen Vetter bleiben weiterhin bei der Staatsanwaltschaft unter Verschlusssache, mit der Grün, schwarzen Regierung wird noch mehr vertuscht und Vetter kauft dafür Grundstücke in Ravensburg auf. So wird Lobbyismus betrieben, Gabriel damals bei Merck in Darmstadt und Schmid bei Vetter. Die neue Vetter  – Stiftung. Es gab ein Ravensburger CDU, SPD, Grünes Frühlingserwachen bei Vetter. Eine kranke Gesellschaft eine kranke Politik! RFID-Chip = totale Versklavung. Bei mal gerade 300 Millionen Umsatz, stellt Vetter zu ihrer Gewinnmaximierung jetzt noch den medizinischen Überwachungschip unter die Haut her, für die USA, für die EU, für Deutschland? Der neue Vetter Hochsicherheitstrakt, engmaschige Rundumkameras, eine ausgelagerte geheime Produktionsstätte in Mariatal? Neu Vetter Pharma Erfahrungsbericht. Außen hui…. Arbeitgeber Bewertung Vetter 2017 Weiterlesen

Wir brauchen Lösungen und keine Sündenböcke! Nicht das Parlament kontrolliert die Regierung, sondern die Regierung das Parlament! Haben Juristen überhaupt ein Gewissen? Die Welt wäre ohne sie wahrscheinlich viel besser dran?

IPG

Trump, wo er Recht hat, hat er Recht! The Soft Coup Collapses – CIA Bluffing, Russia Did Not Hack, Blackmail Revealed – What Next? Congratulations President Trump, First Lady Melania, Baron, Eric, Ivanka, Tiffany and of course Jared! Amazing Grace Glory Glory  Hallelujah! ais way, my way! Endlich packt einer die Probleme an. Die niveaulosen USA Medien, Anfeindungen gegen den erst 10 jährigen Barron Trump im Netz −TV-Autorin wurde daraufhin suspendiert. Trump ist Putins nützlicher Idiod? Die CDU, SPD, Grüne Bildzeitung kann die Hetze nicht sein lassen. Wie kriminell sind die, die uns eigentlich objektiv informieren sollen? Wie kriminell sind die, die uns schützen sollen? (Bild am Sonntag 21.5.17) Die Zeit ist gekommen, nicht mehr vom Islam in Deutschland zu sprechen, sondern vom Islam Deutschlands, fordert Ourghi. Bedarfsorientierte Einwanderung statt nur noch Asyl für die schwarzen Kassen von Schäuble. (Der Himmel ist nicht eingestürzt – und das, obwohl Donald Trump schon über 100 Tage im Weissen Haus residiert. Zu seiner Amtseinführung wurde er wahlweise als angehender Diktator oder als Mörder mit Messer dargestellt, in Deutschland als schwuler karikatiert. Tatsächlich haben die vergangenen Monate gezeigt: Die Checks und Balances der amerikanischen Verfassung funktionieren. NZZ) Weiterlesen

Jeder – will Ehrlichkeit! Doch, keiner verkraftet – die Wahrheit! Wir leben nicht mehr in einem vollentwickelten Rechtsstaat! Auftakt der AfD, Bundestagswahlkampf am 19.5.2017 in Tuttlingen-Möhringen!

RRRedaktion

RRRedaktion für Sie vor Ort: Noch nie waren die Menschen, weder in Baden Württemberg noch in Gesamtdeutschland so unfrei wie heute! „Die Welt, die wir sehen, ist ein Spiegel von uns selbst – Wir können uns nicht ändern, indem wir die Welt verändern; nur wenn wir uns selbst ändern, wird sich die Welt ändern.“ (Pir Al Wahshi, Sufimeister). Fast 400 Besucher, die Angerhalle war voll, die Plätze waren nicht nur von AfD Anhängern besetzt. Die RRRedaktion im Gespräch mit Besuchern, die sich einfach nur mal über die politischen Inhalte und Ansichten der AfD  informieren wollten. Sie konnten keine rechte oder gar menschenverachtende Äußerungen hören, im Gegenteil. An Polemik, Hetzkampagnen gegen Personen ist die RRRedaktion nicht interessiert, wir distanzieren uns davon, auch vor Gewaltverherrlichungen, wir bleiben bei den Inhalten. Das Gespräch ist die Lebensluft einer lebendigen Demokratie. So drohen uns die Altparteien und die Wirtschaft, paß auf, was du sagst! In Deutschland herrscht wieder die Zensur und das zunehmende Verbot der Meinungs- und Pressefreiheit, auch in BaWü, vor allem in Ravensburg. Rechts und Links wird von den Altparteien, den Gewerkschaften und von der Kirche gepflegt, sie zeigen dann gemeinsam mit dem Finger auf andere, dass ist die neue deutsche, vor allem christliche Leitkultur, unter dem Motto: argumentum ad hominem, (Argumentation durch Denunziation!) Weiterlesen

Erschreckend wie sich Deutschland wieder zurück entwickelt und sich seiner Gräuel Geschichte immer noch verpflichtet fühlt! Ehemalige Urkundsbeamtin berichtet – Warum Beamte und Richter sich nicht an Recht und Gesetz halten müssen!

Kontrovers diskutieren, provokant formulieren, dass ist die Aufgabe der freien, investigativen, unabhängigen Journalisten: Was glaubt Ihr, was hier los wäre, wenn mehr wissen würden, was hier los ist! Schockierend, wie eine ehemalige Justizangestellte über die Machenschaften der Justiz berichtet und dabei Dinge aufzählt, die kaum vorstellbar sind. Der Laie wird das nicht verstehen, sagt Angelika Schmidt (Name geändert). Formvorschriften werden aufgezählt und wie diese umgangen werden sollen. Viele Gesetze zählt Schmidt auf und warum diese ohne Strafe umgangen werden können. Weiterlesen

Geldgier und Bedrohung durch Finanzämter? Ausplünderung, Enteignung und Existenzvernichtung? Wie bereitet der Staat den sozialen Abstieg der Menschen vor? 2017 ist Bundestagswahl, wer aus Rentnern Tafelrentner macht, Kinderarmut produziert, der kann nicht gewählt werden.

Roland Regolien

Die RRRedaktion und Bund der Steuerzahler, Präsident Reiner Holznagel, informieren: Ein Leben und ein arbeiten nur noch für das Finanzamt, wer nichts mehr bringt soll endlich sterben? Ein Raunen ging durch die Bundesrepublik, als die OECD abermals Deutschland als absolutes Hochsteuerland eingestuft hat. Nur in Belgien wird beispielweise ein Single noch stärker belastet als in Deutschland. Nicht nur die OECD bestätigte die massive Belastung durch Steuern und Abgaben, sondern auch das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Es rechnet vor das sogar Geringverdiener einen Großteil ihres Einkommen an das Finanzamt abführen muss. Sogar Rentner, mit einer Rente unter der Grundsicherung, werden einer zusätzlichen Steuerlast zugeführt, so kommt der noch arbeitende Ehepartner in eine höhere, ungünstigere Steuerprogression. In Ravensburg brüstet sich das Finanzamt ungeniert (Widmaier, früher war es Sattler) mit ihren höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten, man geht hier buchstäblich fürs Geld über Leichen, über Friedhöfe? Die OFD Karlsruhe, Andrea Heck und Schäuble freuen sich wenn das Volk noch mehr verarmt? 54 Milliarden mehr Steuereinnahmen, damit brüstet sich Schäuble. Die Politiker, die höhere Beamtenschaft dürfen sich nicht am Selbstbedienungsladen Staat bereichern und sich ihre Bezüge und Renten per Handzeichen erhöhen, so wie in BaWü, denn Habgier frisst Hirn. Mitwisser sind Mittäter, auch die Strippenzieher aus dem CDU Rathaus in Ravensburg, Weingarten. Welche Schlüsselrolle spielt die Frau vom CDU OB Rapp am Finanzamt Ravensburg, (Steuerfahndung Ulm)? Wir recherchieren gerade in mehreren Betrugsfällen und Veruntreuung im Amt, weil der Staat wegschaut. Weiterlesen