Pressefreiheit und Medien

 

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„Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, mußt du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst.“ (Voltaire) ZDF Journalist Wolfgang Herles – „Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel vorgibt“. Wir verklagen den BND: Schwarzer Tag für den Quellenschutz! Die RRRedaktion unterstützt diese Klage, BND an die Kette. Am 3.5.2015 war Welttag der Pressefreiheit! Wenn niemand mehr die Abhörpraktiken der NSA aufdeckt, sind unsere Daten dann wieder privat? Wenn niemand mehr über den Krieg in Syrien berichtet, ist dann automatisch Frieden?

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Journalisten auch in Deutschland unter Druck: Deutschland rutscht in der Rangliste der Pressefreiheit ab. Darin sind nicht die versteckten Verfolgungen von Journalisten durch Polizei, Politik, Staatsanwaltschaften, Verwaltungen und Gerichten enthalten. Die Journalisten und unabhängigen Medien stehen nach Angaben der Reporter ohne Grenzen (ROG) weltweit unter zunehmendem Druck, inzwischen verschlechtert sich Deutschland in der aktuellen internationalen Rangliste der Pressefreiheit um vier Plätze auf Rang 16, die Dunkelziffer der Verschlechterung läge sogar um acht Plätze. So sind auch die Tendenzen der Pressefreiheit in der gesamten EU zu beobachten!

Pressefreiheit? Wer nicht will, erfindet Gründe, wer will findet Wege um sie abzuschaffen! Die Pressefreiheit leidet weltweit unter Terror und staatlichen Eingriffen, auch in Deutschland, BaWü, Ravensburg, Freiburg und in Lörrach! Meinungs- und Pressefreiheit ist Bürgerpflicht, so wie Wasser ein Menschenrecht ist. Schluss mit der Selbstzensur. Der Pressekodex muss geändert werden: Journalisten sollten die Herkunft von Straftätern nennen dürfen. Pressekodex: Hautfarbe oder Herkunft der Täter nur in begründeten Ausnahmefällen benennen? Sigmar Gabriel kann’s nicht lassen! Die drei Begriffe „ZDF“, „Interview“ und „Moderatorin“ reichen aus, damit er aus der Haut fährt. Türkei schafft Pressefreiheit ab: Staatsanwalt will kritische Journalisten lebenslang einsperren. Die Türkei geht mit aller Härte gegen regierungskritische Journalisten vor. Der Staatsanwalt fordert lebenslange Haftstrafen für zwei investigative Reporter. Von der EU kommt wenig Kritik. Die Union sagte dem EU-Beitrittskandidaten wegen der Asylkrise unlängst eine Unterstützung in Milliardenhöhe zu. In Ravensburg, in BaWü gehen Polizei, Staatsanwälte/Innen und Richter/Innen willkürlich auch gegen Journalisten vor. Weiterlesen

Um den deutschen Journalismus steht es nicht gerade zum Besten. Das Vertrauen in die Berichterstattung der deutschen Mainstream-Medien hat gelitten! Pressefreiheit auch für die Verleger!

Das Kompendium der Medienkritik ist da: „Lügen die Medien?“ von Jens Wernicke! Um den deutschen Journalismus steht es nicht gerade zum Besten. Doch wohl bemerkt: den deutschen Journalismus gibt es ja so nicht. Noch immer gibt es einige Perlen. Dennoch: Früher – möchte ich mit Loriot anmerken – war mehr Lametta. Will sagen: Die Konturen waren klarer. Nicht nur im Journalismus. Auch in der Politik. Links und rechts, fortschrittlich und konservativ waren als Linie in Presseorganen und der Politik klarer und kenntlicher für Leser und Wähler. Heute haben wir hin und wieder den Eindruck – und dieser täuscht durchaus nicht immer – mehr Gleichklang in der journalistischen Berichterstattung. Weshalb manchen Menschen der böse belastete Begriff Gleichschaltung über die Lippen kommt. Und die Pegida-Bewegung skandierte „Lügenpresse, Lügenpresse!“ Der Begriff wurde zum „Unwort des Jahres 2014“ ausgerufen. Vielleicht auch, um dessen Gebrauch zu skandalisieren – weil das Wort als NS-belastet gilt? Aber auch Arbeiter- und Soldatenräte benutzten in ihren Reden – darauf verweist Daniela Dahn – den Begriff „Lügenpresse der Bourgeosie“. Wie auch immer: Vernunftbegabte klaren Verstandes werden das Wort ohnehin nur in Ausnahmefällen oder gar nicht benutzen. Sonst setzt man sich rasch der Gefahr aus, diffamiert zu werden. Weiterlesen

Presse, die Meinungsfreiheit und die Zensur? Herrschen bald türkische Verhältnisse auch in Deutschland, BaWü, in Ravensburg, in ganz Europa? Politische Geiselhaft der Journalistin Mesale Tolu!

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, Mesale Tolu sofort freizulassen. Ein Richter in Istanbul vertagte am Dienstag die angekündigte Entscheidung darüber, ob die Untersuchungshaft der deutschen Journalistin bis zum Beginn ihres Prozesses am 11. Oktober verlängert oder ausgesetzt wird. „Die Staatsanwaltschaft hat in dreieinhalb Monaten Untersuchungshaft keinen glaubhaften Beleg präsentiert, um die absurden Anschuldigungen gegen Mesale Tolu zu stützen. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Journalistin weiterhin festzuhalten“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Die Türkei muss Mesale Tolus unwürdige politische Geiselhaft endlich beenden.“ Tolu wurde am 30. April in Istanbul festgenommen und ist seit dem 5. Mai im Frauengefängnis Bakirköy in Haft. Ihr Prozess soll am 11. Oktober in Silivri vor den Toren Istanbuls beginnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr laut Anklageschrift, die ROG vorliegt, Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation und Terror-Propaganda vor. Demnach drohen ihr bis zu 15 Jahre Haft, die laut Tolus Anwältin Kader Tonc gemäß den geltenden Anti-Terror-Gesetzen um weitere fünf Jahre verlängert werden könnten. Weiterlesen

Bundestagswahl 2017 – Wir wählen Freiheit, nicht Überwachung und Rechtsbeugung! Es liegt an den Bürgern, ob Deutschland und Ravensburg eine Kraft des Guten in der Welt werden will. Fordern Sie einen Untersuchungsausschuß Merkel!

RRRedaktion

Wieder Jagd auf Menschen in Deutschland?: Rechtsbrüche in Deutschland und in Ravensburg. Merkel-Regime gegen Bestseller-Autor – Silberjunge Thorsten Schulte im Fadenkreuz. Ehemals in der CDU ist der Ex-Investment-Banker Thorsten Schulte heute ein wichtiger Kritiker der Kanzlerin. Doch dafür gerät er jetzt ins Fadenkreuz des Regimes. Asylkrise, im Land der verschwiegenen Wahrheiten. Auf dem Schafott der politischen Meinungsbildung. (Dr. Jürgen Mannke) Die Justiz, Merkel, Kretschmann, bedrohen und betreiben politische Verfolgung gegen Menschen, sogar gegen Journalisten? Der ehemalige aus der AStA Bewegung und heute Grüne-CDUler, ein Lobbyist, ein politischer Wanderfalke, Seelenverkäufer und Bergprediger Kretschmann mit seinen Bossen, wann wechselt Kretschmann offiziell zur CDU? Einst war die SPD eine stolze Arbeiterpartei, heute laufen ihr die Arbeiter in Scharen davon – und wählen AfD. Wir haben dieses interessante politische Phänomen analysiert. Lesen Sie den Leitartikel „Arbeiter auf der Flucht“ von Christian Vollradt in der neuen JF. Die Straßen Berlins liegen voller heruntergerissener AfD-Plakate. In meinem neuen Streiflicht kommentiere ich diese politische Verrohung der Sitten, die viele Menschen aufzuschrecken scheint. In den aktuellen Umfragen ist die AfD – hinter CDU und SPD – drittstärkste Kraft und wieder bei zehn Prozent. Die Bundestagswahl bleibt spannend! Müssen jetzt alle Vereine, die nur Frauen oder nur Männer aufnehmen, um ihre Gemeinnützigkeit bangen? Ein Urteil des Bundesfinanzhofes legt dies nahe. Wir kommentieren diese „totale Quote“ und klären über die Hintergründe auf! Alarmstufe ROT: Das Ende der Gerechtigkeit von Jens Gnisa, Vorsitzender des „Deutschen Richterbundes!“ Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen!  Weiterlesen

Glaube nichts und prüfe selbst! Wir, die RRRedaktion fahren fort, mit der exklusiven Interviewserie über die Einschätzung Deutschlands in der Welt! Ein Diplomat einer UN nahen Organisation, klärt uns auf!

Teil 12: Hat Merkel die brutalen Einsatzbefehle der Polizei in Hamburg unterschrieben und somit erneut ihre Kompetenzen überschritten, Stasi  Forever? Wurde unsere Polizei von BLACK WATHER bereits aufgekauft? Das unterdrückte, deutsche Volk ruft Russland zur Hilfe? Deutschland wird derzeit umgebaut, es herrscht Rechtsnotstand? Deutschland schädigt durch ihren Sanktionsirrsinn weiterhin die Klein- und Mittelständler der Wirtschaft, mit Zwangsvollstreckungen und Enteignungen bereichern sich andere an einem billigen Grundstück, so wie z.B. Hymer am Nachbargrundstück (Saunabau) in Bad Waldsee. Die neue Weltneuordnung, der G20 Gipfel in Hamburg hat dazu einiges beschlossen und 16 Staaten unter Druck gesetzt, es wird sich dieses Jahr ab September vieles ändern, auch in den USA. Insolvenzanträge werden künftig in England gestellt, umgerechnet ab 750 Pfund wird vollstreckt, so die höchste Richterin in GB. In einem kürzlich erschienen Buch erinnert der Verfasser unter anderem an ein weiter gültiges, aber allgemein unbekanntes Urteil des BVG aus dem Jahr 1973. Am 31. Juli 1973 urteilte das Karlsruher Gericht zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR: Das Grundgesetz (….) geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist. (….) Das deutsche Reich existiert fort. (….) Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ Das Interview wurde im O-Ton aufgezeichnet am 02.8.2017. Teil11 Teil10 Teil 9 Teil 8 Teil 7 Teil6 Teil5 Teil4 Teill3 Teil2 Teil1 Weiterlesen

Glaube nichts und prüfe selbst! Wir, die RRRedaktion fahren fort, mit der exklusiven Interviewserie über die Einschätzung Deutschlands in der Welt! Ein Diplomat einer UN nahen Organisation, klärt uns auf!

Teil 10: So verändert sich die Welt. Hawaii hat sich von den USA abgespalten. Die Queen hat ihre Erbrechte am „Der Goldene Bulle“ bei der UN geltend gemacht. Wenn der BREXIS abgeschlossen ist, könnte sie unter der Herrschaft der Winsors, das „Heilige römische reich deutscher Nationen wieder herstellen. Die UN zieht die Grenzverläufe und schützt sie durch Blauhelme, deshalb helfen Blauhelme auch nicht den Zivilisten. Traue keinem DEUTSCHEN: Der Stalinpakt war eine Lüge und Russland wurde angegriffen! Die Wiedervereinigung war eine Lüge, dass Versprechen an Russland, es gibt keine NATO Osterweiterung wurde nicht eingehalten, Russland soll schon wieder angegriffen werden und Deutschland steht an vorderster Front zum Angriff bereit. Das Interview 10 wurde im O-Ton aufgezeichnet, am 29.06.2017. All diese Dinge wissen 99% aller Rechtsanwälte nicht. Diese bewegen sich in einem ganz engen Käfig. Und sollten sie diesen verlassen wird ihnen die Lizenz entzogen und/oder die Kontrolle über die Person (Betreuungsverfahren) wird ihnen entzogen. Die Anwälte werden zwar von Ihnen bezahlt. Aber i.d.R. arbeiten diese nicht für sie. „Die“ sind doch nicht verrückt ihre Privilegien für Sie aufs Spiel zu setzen. Wir wollen heute über Inkassobüros und Gerichtsvollzieher sprechen. Antwort auf Fragen  Teil12 Teil11 Teil 9 Teil 8 Teil 7 Teil6 Teil5 Teil4 Teill3 Teil2 Teil1 Weiterlesen

Alles was wir bisher geschrieben haben ist noch schlimmer geworden! Nur die Ravensburger CDU Behörden kappieren es immer noch nicht, sie verfolgen weiterhin Journalisten!

Am kommenden Freitag (23. Juni) will sich der Bundestag als erstes Parlament weltweit hinter die Forderung von Reporter ohne Grenzen stellen, einen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für den Schutz von Journalisten zu berufen. Vor der Aussprache und Abstimmung über den Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen und einen parallelen Antrag der Grünen macht Reporter ohne Grenzen am Vormittag mit einer Aktion vor dem Bundestag auf die Dringlichkeit des Themas aufmerksam. Dabei wird ein fast mannshoher sinnbildlicher Kreislauf der Straflosigkeit zu sehen sein, außerdem die Porträts verfolgter Journalisten, deren Ermordung, Entführung oder Verfolgung zum Teil seit vielen Jahren ungesühnt ist. WANN: am Freitag, 23. Juni, um 10:00 Uhr WO: vor der Westseite des Reichtstagsgebäudes in Berlin. Vor Ort steht ROG-Geschäftsführer Christian Mihr für O-Töne und Interviews bereit. Die Aussprache im Plenum des Bundestags über den Entschließungsantrag ist für 11:10 Uhr bis 11:55 Uhr angesetzt (www.bundestag.de/tagesordnung, TOP 32). Vorwurf der Bundespressekonferenz „Bundestag beschränkt Arbeit von Journalisten“. Die verschärften Regeln für Journalisten im Bundestag erzürnen die Bundespressekonferenz. Der DJV sieht darin die „weitgehende Verhinderung von Journalismus“.  Weiterlesen

Glaube nichts und prüfe selbst! Wir, die RRRedaktion fahren fort, mit der exklusiven Interviewserie über die Einschätzung Deutschlands in der Welt! Ein Diplomat einer UN nahen Organisation, klärt uns auf!

Teil 9: Noch nie waren die Menschen in Gesamtdeutschland so unfrei wie heute! Haftbefehle als neues Geschäftsmodell? Für die Unterbringung des Menschen erhält der BUND 14.000,00 Euro pro Monat aus dem Kollateral. Deutschland im Umbruch: Was ist noch alles in Deutschland geplant? Rassenvermischung, organisierte Kriminalität, Enteignung? Deutsche sind Menschen der zweiten Klasse? Verlieren Eigentümer über 60 und Menschen mit niedrigem Einkommen künftig ihre Häuser, ihre Eigentumswohnungen, wegen Wohnraum für Flüchtlinge und Einwanderer? Deutschland zersetzt sich, dass Finanzsystem und der Staat schlagen immer brutaler zurück. Deutschland erniedrigt sein Volk und nimmt seinem Volk die Würde, wer gibt dem Volk wieder die Seele zurück? So sind die Erfahrungen in der Welt die über Deutschland gemacht werden, stellt Deutschland für die Welt wieder eine Gefahr dar? Die Achse des Bösen, zum Beispiel Ravensburg – Berlin? Das CDU, FDP, Grüne, SPD geführte Ravensburg in BaWü bilden den Spitzenreiter, was die Völker- und Menschenrechtsverletzungen angeht, hier geht man sogar noch über Leichen und die Stuttgarter Politik, die Justiz, die Polizei, das Regierungspräsidium und die Staatsanwaltschaft spielen dabei die Schlüsselrolle? Verbrechen an der Menschlichkeit sind an der Tagesordnung. Das Interview wurde im O-Ton aufgezeichnet, am 19.05.2017. Teil12 Teil11 Teil 10 Teil 8 Teil 7 Teil6 Teil5 Teil4 Teill3 Teil2 Teil1 Die angekündigten Anregungen > Antrag Eigentümerfeststellung der PERSON > ARD ZDF Deutschlandradio > Willenserklärung verlängerten Eigentumsvorbehalt Weiterlesen

CDU/CSU nur scheinbar gegen Zensur! Auch in Zukunft werden die Feinde der Meinungsfreiheit nicht locker lassen. Wir Journalisten legen beständig den Finger in die Wunde!

RRRedaktion

Am 19.5.17 war ein guter Tag für den SPD Bundesjustizminister Heiko Maas: Sein dann doch in die Kritik geratenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist trotz „zu starker Eingriffe in die Meinungsfreiheit“ dank Unterstützung durch die CDU/CSU nicht vom Tisch gefegt, sondern in den Ausschuß überwiesen worden. Obgleich die CDU/CSU-Fraktion dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, hieß es danach in einer panischen Pressemitteilung „Das NetzDG muss substantiell verbessert werden, um gesamtgesellschaftliche Anerkennung zu finden…“. Man wundert sich, daß die CDU eine derartige Erklärung abgibt, nachdem sie dem ganzen Vorhaben am Tag zuvor in der Fraktion in toto doch zugestimmt hatte. Aber das ist eben das Resultat auch unseres, Ihres Widerstandes! Die Anrufe und E-Mails zeigen Wirkung – wie uns vielfach von Ihnen berichtet wurde. Die Abgeordneten sind alamiert. Sie wissen, daß der Zorn der Bürger wächst. Weiterlesen

Die SPD, CDU, Maas, Wolf, Dörr, Grewe, Merkel, Kauder, Schulz und die verkauften Ravensburger Roben? Am 24.9.2017 ist Bundestagswahl, abwählen statt nicht wählen!

LG/RV

Focus

Ein Maasloses Verhalten: Schuldhafte Verfahrensverzögerungen und Strafvereitelung im Amt. Die Stadtverwaltung OB Rapp betreibt finanziellen Mißbrauch unter dem Deckmantel der Justiz und Regierungspräsidium Tübingen. Die Ravensburger CDU, SPD, Grüne, FDP, OFD Justiz zeigte wieder einmal ihr wahres Gesicht! So geht die Justiz derzeit mit den Menschen um, argumentum ad hominem, (Argumentation durch Denunziation!). Ein Erfahrungsbericht, in Ravensburg herrscht der Ausnahmezustand. Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei, die Totengräber der Demokratie? Journalismus im Staat der Angst? Was läuft da in Ravensburg für eine „Miese Schmutz“ Kampagne? Dieser politische Kadavergehorsam bringt Deutschland und Ravensburg noch in Teufels Küche. Wie man gezielt in Ravensburg unbequeme Journalisten diffamiert. Wird Deutschland und Ravensburg wieder zur Diktatur der Angst? Sollen Polizeibeamte und Staatsanwälte dem Gesetz oder den gesetzlosen Vorgesetzten Folge leisten? Sollte er staatliches Denken und Handeln nicht stets positive Lebensumstände und entsprechende Perspektiven für die Bevölkerung im Auge und im Sinn haben? Die Antwort seiner Vorgesetzten darauf ist wohl ein Disziplinarverfahren wegen Ungehorsam gegen ihn? Die Weisungsgebundenheit, die politisierten Staatsanwälte und Polizei als Brandstifter, sie heizen das ganze noch an. Dies war aber nur der Anfang jahrzehntelanger, sich stetig steigernder staatlicher Repressalien gegen den Journalist, die ihn wirtschaftlich, gesundheitlich zu Grunde und hingerichtet haben! Hexenverfolgung im Jahr 2017. Seit über dreißig Jahren steht man nun völlig alleine, schutz- und hilflos der Ravensburger staatlichen CDU, FDP Willkür ausgeliefert da! Journalisten unterstützen verfolgte Journalisten in Deutschland! DasletzteWort  BildnachweisHeck  VierOFDFälle Das alles hat den Richter Schall nicht interessiert, er wollte nur vernichten! Weiterlesen

Wir brauchen Lösungen und keine Sündenböcke! Nicht das Parlament kontrolliert die Regierung, sondern die Regierung das Parlament! Haben Juristen überhaupt ein Gewissen? Die Welt wäre ohne sie wahrscheinlich viel besser dran?

IPG

Trump, wo er Recht hat, hat er Recht! The Soft Coup Collapses – CIA Bluffing, Russia Did Not Hack, Blackmail Revealed – What Next? Congratulations President Trump, First Lady Melania, Baron, Eric, Ivanka, Tiffany and of course Jared! Amazing Grace Glory Glory  Hallelujah! ais way, my way! Endlich packt einer die Probleme an. Die niveaulosen USA Medien, Anfeindungen gegen den erst 10 jährigen Barron Trump im Netz −TV-Autorin wurde daraufhin suspendiert. Trump ist Putins nützlicher Idiod? Die CDU, SPD, Grüne Bildzeitung kann die Hetze nicht sein lassen. Wie kriminell sind die, die uns eigentlich objektiv informieren sollen? Wie kriminell sind die, die uns schützen sollen? (Bild am Sonntag 21.5.17) Die Zeit ist gekommen, nicht mehr vom Islam in Deutschland zu sprechen, sondern vom Islam Deutschlands, fordert Ourghi. Bedarfsorientierte Einwanderung statt nur noch Asyl für die schwarzen Kassen von Schäuble. (Der Himmel ist nicht eingestürzt – und das, obwohl Donald Trump schon über 100 Tage im Weissen Haus residiert. Zu seiner Amtseinführung wurde er wahlweise als angehender Diktator oder als Mörder mit Messer dargestellt, in Deutschland als schwuler karikatiert. Tatsächlich haben die vergangenen Monate gezeigt: Die Checks und Balances der amerikanischen Verfassung funktionieren. NZZ) ais way, my way! Congratulations President Trump, First Lady Melania, Baron, Eric, Ivanka, Tiffany and of course Jared! Oh Happy Day Melody O Holy Night Weiterlesen