Wahlen

EuropaBei der Bundestagswahl am 24.9.2017 muss abgewählt werden, statt nicht wählen zu gehen. Wir brauchen klare Worte und ein Veränderung in Deutschland. Wer dann noch CDU, FDP, SPD, Grüne wählt ist selber Schuld, jeder hat den Staat den er verdient. Wer Grün und Kretschmann in BaWü 2016 gewählt hat, hat versäumt zuvor dieses Video zu sehen um sein Gewissen zu befragen, wahrscheinlich war es dann das letzte Mal, die Bundestagswahl kann alles noch verändern! Hoffentlich. Die letzte gescheiterte Europawahl: Alle Ergebnisse Was damals bei Schlecker in vollem Gange war, hat die SPD für die FDP jetzt endlich vollendet: „Die Insolvenzrepublik!“ Deshalb widmen Jasmin Al-Safi und Dennis Kaupp den Liberalen eine Hymne, wie sie nur die Besten bekommen extra 3 FDP Abschiedshymne Angela Merkels Amtszeit scheint sich langsam dem Ende zuzuneigen. Merkel nennt erstmals Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer! Gibt es dann künftig Schwarz-Grün so wie in BaWü 2015? Damit wäre der BRD Untergang bestätigt! Unbedingt ansehen: Merkel, Westerwelle, Schäuble, Trittin und Steinbrück – die Bilderberger – Das geheime Zentrum der Macht Wer wird EU-Kommissions-Präsident? Merkel setzt auf „Hinterzimmer-Kungelei“  Wen interessiert schon, was die Wähler wollen? Kurznachrichten wähler Leben Politiker einerseits und die Wähler andererseits eigentlich noch in derselben Welt? Koalitionsvertrag2013 Merkel will die Fussion der Parteien, so wie in der DDR?Warum wir grinsen

Man kann einen Teil des VOLKES die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen TEIL DER ZEIT, aber man kann nicht das ganze VOLK die ganze ZEIT täuschen. (Abraham Lincoln) Die Ehrenarier extra Songs Wahlplakate

PolitikDer TV-Spot der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl steht. Am 25. April 2014 wird er auf einer großen Wahlkampf-Veranstaltung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Trier uraufgeführt. Julia Reda, die Spitzenkandidatin der Piraten für die Europawahl, wird dem Publikum den Spot persönlich präsentieren. Wir möchten hiermit auch Sie herzlich zu der Veranstaltung einladen. Zeit: 25. April 2014, ab 14.00 Uhr Ort: Hauptmarkt (Fußgängerzone), Trier.

FDP

Vorne HUI und hinten PFUI? Die NGOs in Ravensburg! WAS STIMMT AN UNSEREM SYSTEM NICHT? Die deutsche Streitkultur, ein Ravensburger Milieuportrait und ihre „Kümmerer“!

RV

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 Jeder Mensch hat ein RECHT auf Dummheit?: Heilig oder Scheinheilig? Die Skandal, JVA, Bußgeld, die Lügen- und Polizeistadt Ravensburg? Seit dem 11.11. 2017 sind in ganz Deutschland wieder die Narren unterwegs. Die Wahrheit sollte eigentlich überall zu Hause sein, nur nicht in Ravensburg, hier wird gelogen was das Zeug hält. Sie wissen das wir freie Journalisten unbequem sind. Dicht daran- oder mittendrin  … den Mächtigen unbequem sein! Bissige Nachrichten und Texte werden fälschlicherweise immer als Kampfansage angesehen, die Ravensburger Schlafschafe kapieren es immer noch nicht. Sie saufen ja alle nur für die Steuern? Schuler, Lucha, Bier und Wein, dass muss immer sein. Als Immunität geschützter MdL sitzt der CDU Politiker, Oberstleutnant, Gemeinderatsmitglied und Gastronom August Schuler, als Jugendvorbild, betrunken am Steuer und darf jetzt auf die CDU Vetternwirtschaft in der Staatsanwaltschaft und auf die Justiz in Ravensburg bauen. Die politisierte Boger, Spieler, Wizemann, Rommel, Pfuhl, Karl-Heinz Diehl Staatsanwaltschaft und der Landtag werden es schon richten, so wie damals beim MdB CDUler Schockenhoff, und bei einigen seiner Polit-Kollegen? Diehl ist für die Vertuschung von Straftaten der Ravensburger Prominenz, für Politiker und für die Beamten zuständig? Lebt Schuler als Abgeordneter bereits an der Armutsgrenze, weil er sich kein Taxi leisten kann? Oder steht er, so wie damals Andreas Schockenhoff, auf der CDU Abschussliste, und seine CDU Sauf-Kumpane lassen ihn ins offene Messer laufen, es gab wie bei Käßmann einen Tipp an die Polizei? Oder dachte Schuler nur, mir kann eh keiner, hier werde ich als RV Geheimnisträger von der Polizei, Staatsanwaltschaft und von der CDU Wolf Justiz ohnehin gedeckt und geschützt? Wichtigsten  Wichtigsten2013 Weiterlesen

Nicht`s über uns, ohne uns! Whistleblower, die Aufklärung dient dem politischen Wandel – Eine Enthüllung sollte doch für den Betroffenen „wie eine Befreiung sein“!

Der Wurm muss dem Fisch schmecken……nicht dem Angler!: Auch wenn es in der letzten Legislaturperiode wieder nicht zur Verabschiedung eines Whistleblower-Schutzgesetzes gekommen ist, so ist ein Einstellungswandel in der Gesellschaft gegenüber Whistleblower auch für uns Journalisten deutlich spürbar. Die Skandale und finanziellen, ökologischen oder medizinischen Schäden, die sich bei einem angemessenen Whistleblower-Schutz womöglich hätten vermeiden lassen, haben auf je eigenen Art Übrzeugungsarbeit geleistet: das VW-Debakel, die Stickoxid-Belastung unserer Großstädte, die Krebsmittelpanscherei eines Bottroper Apothekers, allfällige Lebensmittelskandale usw.. Forderungen nach Einführung von Hinweisgebersystemen bei Behörden und Unternehmer werden allenhalben erhoben. Whistleblower-Schutzgesetze gibt es bereits im Finanzbereich (FinDAG, Geldwäschegesetz) und demnächst auch für die Lebensmittelindustrie aufgrund der neuen EU-Kontrollverordnung. Auch wir freie Journalisten glauben: Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis das aktuelle, unzumutbare Vorschriften-Wirrwarr von der nächsten Regierungskoalition mit einem generellen Whistelblower-Schutzgesetz beendet werden wird. Dafür setzt Whistleblower-Netzwerk sich weiter mit aller Kraft ein. Weiterlesen

Eine echte, freiheitliche Demokratie ist so stark wie sein Volk es zulässt! Am 24.9.2017 war die Bundestagswahl! Jeder hat jetzt seinen Staat den er verdient!

Jeder Mensch hat ein RECHT auf Dummheit: Heilig oder Scheinheilig? Zwischen PEST und Cholera, in einem Land der Lügen? Schon wieder Wahlbetrug? Die Symptome kann man behandeln, aber leider nie die Ursache. Der „DEUTSCHE“ Staat beleidigt und verletzt sein eigenes Volk, statt es zu ermuntern! Politik ist eine Lüge, die uns die Wahrheit erkennen lässt! Sie lügen wie gedruckt, wir drucken wie sie lügen. Die Lobby Grünen verzichten in den Koalisationsverhandlungen auf das Enddatum 2030 für Verbrennungsmotoren. Man kann leicht auf etwas verzichten, was ohnehin nicht realisierbar ist, für wie blöd halten unsere Politiker das Volk? Geld ist ein bemerkenswerter Motor, fasst noch stärker als der Hass! Die neue Stillstandkoalition und die CDU, Grüne, FDP Schlafwagenpolitik 2017, mit Sicherheit stirbt die Freiheit, Gerechtigkeit wird es wieder nicht geben, denn Gerechtigkeit gibt’s nur in der Hölle! So sieht es auch die Justiz, die Polizei in Ravensburg, BaWü und in ganz Deutschland! Nazis 2017 im Bundestag? Sigmar Gabriel, SPD, warnte davor im T-Online Interview vom 11.9.2017. Dann haben wir also wieder echte Nazis im deutschen Reichstag in Berlin? Oder ist es nur eine Verniedlichung der echten Nazis aus dem 3. Reich, der 189 Personen, die nach dem Krieg im Bundestag tätig waren? Von Kriegsverbrecher Filbinger über Achenbach, Blankenhorn, Schiller, Werner Vogel. Die CDU in BaWü singen heute noch bei ihren Versammlungen Wehrmachtslieder und die Justiz in Ravensburg verehren heute noch Eichmann und den Blutrichter Roland Freisler. Weiterlesen

Glaube nichts und prüfe selbst! Wir, die RRRedaktion fahren fort, mit der exklusiven Interviewserie über die Einschätzung Deutschlands in der Welt! Ein Diplomat einer UN nahen Organisation, klärt uns auf!

Teil 11: Gerichtsvollzieher, Banken, Justiz, Finanzämter. Das Prinzip von „Gnade vor Recht“ ist offensichtlich verloren gegangen. Jeder hat ein Gewissen? Über die Höhe des Kaufpreises muß jeder selbst entscheiden? Bundesjustizminister Maas beklagt den „Würdeverlust und die Todesstrafe“ in anderen Ländern, nur, über die bereits eingeführte Todesstrafe und Menschenverachtung in Deutschland, durch seine Justiz, spricht er natürlich nicht! Oder denken Sie tatsächlich, daß Sie in Deutschland in einer Demokratie und im einem Rechtsstaat leben in der Sie die Wahl haben? Diejenigen die Straftaten begehen unter dem Deckmantel eines Politikers und Beamtenstatus, gehören vor ein internationales Gericht! gestellt. Nie wieder, hört ihr, ihr verlogenes Gesindel? Nie wieder! „Der Feind steht nicht drüben, er steht hüben!“ (Tucholsky) oder Kurt Tucholsky sagte einmal: „Wenn Wahlen etwas änderten wären sie längst verboten“ Wer kann Wahlen verbieten? Offensichtlich wußte Kurt Tucholsky mehr als er sagte! Das Interview wurde im O-Ton aufgezeichnet am 13.7.2017. Versicherungsklärung Bundesverfassungsgericht Teil12 Teil10 Teil 9 Teil 8 Teil 7 Teil6 Teil5 Teil4 Teill3 Teil2 Teil1 Weiterlesen

Keine Rechtsprechung nach Kassenlage! Ein Plädoyer eines Richters zur Erhaltung der richtelichen Unabhängigkeit – Rechtsqualität statt Quantität, Rechtsprechung statt Urteile.

RRRedaktion

RRRedaktion

RRRedaktion am BGH für Sie mit dabei: In der Hauptsache hat der Kläger gewonnen, jetzt kommt es in der Begründung darauf an ob das Gericht alle Vorträge ordentlich gewürdigt hat und den Fall nicht nur vom Tisch haben wollte. Am 7. 9. fand in Karlsruhe der Prozess gegen das Land Baden Württemberg, vom OLG Richter Thomas Schulze-Kellinghaus wegen „Erledigung von zu wenigen Prozessen“ am Senat des BGH statt. Leider war der Richterbundvorsitzende Herr Gnasin nicht anwesend, er befand sich derzeit im Urlaub. Das Publikums Interesse war sehr groß, die Medien waren zahlreicht vertreten. Der Kollege, Redakteur Andreas Müller von der Stuttgarter-Zeitung, der auch den Fall Heinzl publiziert hat, war anwesend. Es war in der Tat eine interessante Verhandlung und hat unseren Rechtstaat auf den Prüfstand gestellt. Wir als Journalisten wollten auch herausfinden wie befangen unsere BGH Richter sind und ob die richterliche Unabhängigkeit für die noch ordentlichen, anständigen und fleißigen Richter in Deutschland erhalten bleibt. Enttäuschend war, dass der Vorsitzende des Richter- und Staatsanwaltbundes, der Ravensburger AG Direktor Matthias Grewe seinem Kollegen nicht den Rücken gestärkt hat und abwesend war, er zeigte keinerlei Interesse. Wir wissen aber auch, dass Grewe zu jener Richterführungselite gehört, der sich, wie die ehemalige OLG Präsidentin in Karlsruhe, vor dem Land profilieren und mit wenig Personal viele Fälle erledigen möchte, seine Richter/Innen unter Druck setzt, in deren Unabhängigkeit eingreift, sie verunsichert, was zur Folge hat, dass in Ravensburg sichtlich die Rechtsqualität darunter leidet, schon unter Strohmann, (Heister), Dr. Steinle und Horz Führung! So verhält es sich auch am Landgericht unter Thomas Dörr, auch der ehemalige AG Direktor aus Biberach und jetzt leitender Staatsanwalt Alexander Boger handelt nach Erledigungssucht, sowie der Stellvertretende Polizeipräsident Uwe Stürmer. Sollen ordentliche Richter durch willkürliche Machtausübung durch die OLG Präsidenten und durch Dienstgerichte, durch ihre jeweiligen Vorgesetzen eingeschüchtert werden? Wir kennen auch Fälle aus Frankfurt, Köln, Berlin, Hamburg, München und anderswo in Deutschland, alles Fälle für die UN, für Brüssel und für Den Haag. BGH_Plädoyer Thomas Schulte-Kellinghaus Weiterlesen >> Plädoyer Hannover Connection 2.0 BGH_Pressemitteilung Weiterlesen

Die Linke und Rechte Lust an der Zensur? Beginnt in Deutschland wieder die Bücherverbrennung? Kommt der neue Holocaust? Die Vorboten des geplanten Umbaus von Germany?

Kopp

Bußgeld, Überwachung- und Weggsperrrepublik, Deutschland/Europa: Der Wurm muss dem Fisch schmecken……nicht dem Angler! Sie lügen wie gedruckt, wir drucken wie sie lügen. Thorsten Schulte braucht unser aller Unterstützung. „Die Meinungsfreiheit wird einem nur dann gewährt, wenn man dieselbe Meinung bestimmter Kreise aus Politik und Medien vertritt“! So Dietrich Mateschitz, Red Bull-Gründer und reichster Mann Österreichs. Zunehmend prominente Persönlichkeiten tun es ihm gleich und sprechen von einem vorherrschenden Meinungsdiktat, das es zu durchbrechen gilt. Weckruf! Grüne fordert „Säuberung“ bayrischer Bibliotheken von Kopp-Verlag-Büchern. Grüne Politikerin Katharina Schulze fordert Entsorgung aller Bücher des Kopp-Verlages aus bayrischen Bibliotheken. Unterstützung findet sie bei der Mainstreampresse, man greift sogar schon die Buchmesse in Frankfurt an. Nach der Wahl hat sich die linke und die rechte Lust an der Zensur nochmal gesteigert. Wie unsere Eliten unsere persönliche und finanzielle Freiheit zerstören und was wir dagegen tun können. Muss der Spiegel – Bestsellerautor fürchten, dass ihm auch nach der Bundestagswahl noch etwas zustößt, so wie dem Kollegen Ulfkotte? Ein Todesstoß durch die Justiz und Polizei? Wie Autoren, Journalisten und Hochschulprofessoren von Justiz, Politik, Polizei und von den Merkel Medien aufs Korn genommen werden. SOS Kontrollverlust! Freiheit in Gefahr! Wer uns bedroht, ein Fall für die UN. Den Haag und Luxemburg. Was wir nicht für möglich gehalten hätten wird jetzt zur Realität. Was für eine schmutzige Rolle spielt in Deutschland wieder die Polizei, ausgerichtet gegen das Volk? Willy Wimmer, CDU, 33 Jahre, Mitglied des Bundestages, schreibt im Vorwort zu „Kontrollverlust“ Freiheit wird verspielt und bewusst eingeschränkt- und Thorsten Schulte redet und schreibt dagegen an. Dazu braucht es Mut, und den hat Schulte und noch wenige Journalisten. Leider braucht es offensichtlich sehr viel Mut. Wir in der RRRedaktion machen genau das selbe, mutig und unerschrocken, wir nennen es „Mit Sicherheit stirbt die Freiheit“, unsere Bücher, die in Arbeit sind, klären die Welt über Deutschland auf. Regime gegen Bestseller-Autor – Silberjunge Thorsten Schulte im Fadenkreuz.  Video Weiterlesen

Körperwelten – Die SPD immer noch im Rückwärtsgang! „Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD)! Wissenschaftsfreiheit vor Behördenwillkür – das Menschen Museum muss bleiben!”

Menschenmuseum muss erstmal bis Montag (9.10.17) schließen! Leben einige unserer Politiker und Beamten in GEISTIGER ARMUT? Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer des Menschen Musems, die Verbotsbemühungen gegen das Menschen Museum am Alexanderplatz seitens der Berliner Behörden lassen auch nach 3-jährigem Rechtsstreit nicht nach. Nun liegt eine neue, sofort vollziehbare Untersagungsverfügung vor, die die Museumsbetreiber dazu zwingt, das MeMu bis voraussichtlich kommenden Montag, den 09.10.2017 zu schließen. Diese Zeit benötigen sie, um erneut Änderungen vorzunehmen, um entsprechende Auflagen zu erfüllen. Im Laufe der langen Rechtsstreitigkeiten ist deutlich geworden, dass es dem zuständigen Bezirksamt Mitte von Berlin bei seinen Verbotsbemühungen keineswegs um Recht und Ordnung oder um die Schutzbedürftigkeit der Menschenwürde geht. Es geht vielmehr darum, das Menschen Museum zu verhindern, weil es einigen wenigen Lokalpolitikern ein Dorn im Auge ist. Als Argument wird die angeblich verletzte Menschenwürde der ausgestellten Körper ins Feld geführt. Darüber hinaus soll das Museum das Pietätsempfinden der Öffentlichkeit verletzen. Weiterlesen

Uns reicht’s! Ihnen auch? Am 24.9.2017 ist die Bundestagswahl, jeder hat dann den Staat den er verdient. Schwäbisch Media, Südkurier, Südfinder betreiben einen Partei, Rathaus, Behörden- und Regierungsjournalismus in Baden Württemberg?

SPDRV

CDURV

GrüneRV

Pest oder Cholera? Wer die Menschen quält wird nicht gewählt! Nach Ansicht von Yanis Varoufakis bietet das deutsche Parteiensystem unmittelbar vor der Wahl ein trauriges Bild. SPD und Grüne hätten mit Vertrauensverlust zu kämpfen, die Linke sei gespalten, FDP und Union seien nicht bereit, notwendige politische Reformen auf den Weg zu bringen. Staatliche Prostutition, Menschenhandel, Schlepper, Zuhälterei und der Teufel haben viele Gesichter! Wer sind die künftigen Räuber und Gendarmen in der Politik? Welche undemokratischen Kräfte kommen 2017 wieder an die Macht? Wie groß ist die Terrorzelle, der RECHTE-LINKE-ANTIFADA Flügel, bei der CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne? Merkels Handeln muß Konsequenzen haben. Verbrecher gegen die Menschlichkeit gehören vor ein internationales Gericht. Weiterlesen

Uns reicht’s! Ihnen auch? Am 24.9.2017 ist die Bundestagswahl, jeder hat dann den Staat den er verdient. Wen würde IHR Geldbeutel wählen? Nicht nur Ravensburg hat ein Marktversagen, nicht nur die Ravensburger brauchen ein neues DENKEN!

RRRedaktion

Ravensburg schläft?: Wer die Menschen quält wird nicht gewählt! Ein CDU Heimspiel, eine Inszenierung oder alles nur eine Wahlpropaganda-Show? Man hätte konkreteres erwarten dürfen. Die Podiumsdiskussion am 19.9.17 in der Zehntscheuer Ravensburg, war vom Inhalt, der von Wifo eingeladenen Parteien, nicht besonders aussagekräftig. Kein Wort über die Renten- und Kinderarmut, kein Wort über weniger Militärhaushalt zu Gunsten anderer wichtigeren Objekte, ein bezahlbarer Wohnraum musste erst auf nachfragen vom CDU Kandidaten Müller mit bezahlbar bestätigt werden, über bezahlbare Energiekosten wurde auch nicht gesprochen, auch nicht über Hartz4, billige Arbeitskräfte sind also erwünscht. Kein Wort über die Wertschätzung der Pflege, der Hebammen, kein Wort über die Keime und Speichelproben in der OSK, über die zunehmende, parteiübergreifende CDU, Grüne Lucha Forensik. Kein Wort der Parteien über die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland, die auch in Ravensburg, eingeschränkt werden soll. Weiterlesen

Um den deutschen Journalismus steht es nicht gerade zum Besten. Das Vertrauen in die Berichterstattung der deutschen Mainstream-Medien hat gelitten! Pressefreiheit auch für die Verleger!

Das Kompendium der Medienkritik ist da: „Lügen die Medien?“ von Jens Wernicke! Um den deutschen Journalismus steht es nicht gerade zum Besten. Doch wohl bemerkt: den deutschen Journalismus gibt es ja so nicht. Noch immer gibt es einige Perlen. Dennoch: Früher – möchte ich mit Loriot anmerken – war mehr Lametta. Will sagen: Die Konturen waren klarer. Nicht nur im Journalismus. Auch in der Politik. Links und rechts, fortschrittlich und konservativ waren als Linie in Presseorganen und der Politik klarer und kenntlicher für Leser und Wähler. Heute haben wir hin und wieder den Eindruck – und dieser täuscht durchaus nicht immer – mehr Gleichklang in der journalistischen Berichterstattung. Weshalb manchen Menschen der böse belastete Begriff Gleichschaltung über die Lippen kommt. Und die Pegida-Bewegung skandierte „Lügenpresse, Lügenpresse!“ Der Begriff wurde zum „Unwort des Jahres 2014“ ausgerufen. Vielleicht auch, um dessen Gebrauch zu skandalisieren – weil das Wort als NS-belastet gilt? Aber auch Arbeiter- und Soldatenräte benutzten in ihren Reden – darauf verweist Daniela Dahn – den Begriff „Lügenpresse der Bourgeosie“. Wie auch immer: Vernunftbegabte klaren Verstandes werden das Wort ohnehin nur in Ausnahmefällen oder gar nicht benutzen. Sonst setzt man sich rasch der Gefahr aus, diffamiert zu werden. Weiterlesen