Wahlen

EuropaBei der Bundestagswahl am 24.9.2017 muss abgewählt werden, statt nicht wählen zu gehen. Wir brauchen klare Worte und ein Veränderung in Deutschland. Wer dann noch CDU, FDP, SPD, Grüne wählt ist selber Schuld, jeder hat den Staat den er verdient. Wer Grün und Kretschmann in BaWü 2016 gewählt hat, hat versäumt zuvor dieses Video zu sehen um sein Gewissen zu befragen, wahrscheinlich war es dann das letzte Mal, die Bundestagswahl kann alles noch verändern! Hoffentlich. Die letzte gescheiterte Europawahl: Alle Ergebnisse Was damals bei Schlecker in vollem Gange war, hat die SPD für die FDP jetzt endlich vollendet: „Die Insolvenzrepublik!“ Deshalb widmen Jasmin Al-Safi und Dennis Kaupp den Liberalen eine Hymne, wie sie nur die Besten bekommen extra 3 FDP Abschiedshymne Angela Merkels Amtszeit scheint sich langsam dem Ende zuzuneigen. Merkel nennt erstmals Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer! Gibt es dann künftig Schwarz-Grün so wie in BaWü 2015? Damit wäre der BRD Untergang bestätigt! Unbedingt ansehen: Merkel, Westerwelle, Schäuble, Trittin und Steinbrück – die Bilderberger – Das geheime Zentrum der Macht Wer wird EU-Kommissions-Präsident? Merkel setzt auf „Hinterzimmer-Kungelei“  Wen interessiert schon, was die Wähler wollen? Kurznachrichten wähler Leben Politiker einerseits und die Wähler andererseits eigentlich noch in derselben Welt? Koalitionsvertrag2013 Merkel will die Fussion der Parteien, so wie in der DDR?Warum wir grinsen

Man kann einen Teil des VOLKES die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen TEIL DER ZEIT, aber man kann nicht das ganze VOLK die ganze ZEIT täuschen. (Abraham Lincoln) Die Ehrenarier extra Songs Wahlplakate

PolitikDer TV-Spot der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl steht. Am 25. April 2014 wird er auf einer großen Wahlkampf-Veranstaltung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Trier uraufgeführt. Julia Reda, die Spitzenkandidatin der Piraten für die Europawahl, wird dem Publikum den Spot persönlich präsentieren. Wir möchten hiermit auch Sie herzlich zu der Veranstaltung einladen. Zeit: 25. April 2014, ab 14.00 Uhr Ort: Hauptmarkt (Fußgängerzone), Trier.

FDP

Bundestagswahl 2017 – Wir wählen Freiheit, nicht Überwachung und Rechtsbeugung! Es liegt an den Bürgern, ob Deutschland und Ravensburg eine Kraft des Guten in der Welt werden will. Fordern Sie einen Untersuchungsausschuß Merkel!

RRRedaktion

Wieder Jagd auf Menschen in Deutschland?: Rechtsbrüche in Deutschland und in Ravensburg. Merkel-Regime gegen Bestseller-Autor – Silberjunge Thorsten Schulte im Fadenkreuz. Ehemals in der CDU ist der Ex-Investment-Banker Thorsten Schulte heute ein wichtiger Kritiker der Kanzlerin. Doch dafür gerät er jetzt ins Fadenkreuz des Regimes. Asylkrise, im Land der verschwiegenen Wahrheiten. Auf dem Schafott der politischen Meinungsbildung. (Dr. Jürgen Mannke) Die Justiz, Merkel, Kretschmann, bedrohen und betreiben politische Verfolgung gegen Menschen, sogar gegen Journalisten? Der ehemalige aus der AStA Bewegung und heute Grüne-CDUler, ein Lobbyist, ein politischer Wanderfalke, Seelenverkäufer und Bergprediger Kretschmann mit seinen Bossen, wann wechselt Kretschmann offiziell zur CDU? Einst war die SPD eine stolze Arbeiterpartei, heute laufen ihr die Arbeiter in Scharen davon – und wählen AfD. Wir haben dieses interessante politische Phänomen analysiert. Lesen Sie den Leitartikel „Arbeiter auf der Flucht“ von Christian Vollradt in der neuen JF. Die Straßen Berlins liegen voller heruntergerissener AfD-Plakate. In meinem neuen Streiflicht kommentiere ich diese politische Verrohung der Sitten, die viele Menschen aufzuschrecken scheint. In den aktuellen Umfragen ist die AfD – hinter CDU und SPD – drittstärkste Kraft und wieder bei zehn Prozent. Die Bundestagswahl bleibt spannend! Müssen jetzt alle Vereine, die nur Frauen oder nur Männer aufnehmen, um ihre Gemeinnützigkeit bangen? Ein Urteil des Bundesfinanzhofes legt dies nahe. Wir kommentieren diese „totale Quote“ und klären über die Hintergründe auf! Alarmstufe ROT: Das Ende der Gerechtigkeit von Jens Gnisa, Vorsitzender des „Deutschen Richterbundes!“ Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen!  Weiterlesen

Brics – Bundestagswahl 2017 – Hexenjagd gegen Trump stoppen, Kriegsgefahr beseitigen! Helfen Sie mit bei der Mobilisierung für die Zukunft und lassen Sie sich nicht von den herrschenden Parteien und Medien demoralisieren!

RRRedaktion

Die britische Rolle beim Russiagate und dem Putsch gegen Trump muß untersucht werden!: Das Memorandum der „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS) – die die forensischen Beweise geliefert haben, daß es kein sogenanntes „Hacken“ der Computer der Demokratischen Parteiführung durch Rußland gegeben hat – hat internationale Verbreitung in Hunderten von Webseiten in vielen Staaten, sowie anderen zahllosen Mitteilungen in den sozialen Medien und den Durchbruch zu etablierten Medien wie The Nation, Fox TV, Breitbart und Bloomberg gefunden. Am Sonntag berichtete auch die britische Daily Mail über das VIPS-Memorandum. Der Durchbruch für das VIPS-Memo ist eine Folge der Kampagne der LaRouche-Bewegung, angefangen mit einem kurzen Videobericht vom 25.7., der noch am selben Tag in einem Interview mit LaRouches Sprecher Harley Schlanger auf der YouTube-Seite SGT Report erschien, das über 85.000 Zugriffe hatte. Am 29.7. folgte ein Interview mit dem VIPS-Gründer Ray McGovern, bevor dann mit The Nation eine noch breitere Leserschaft erreicht wurde. Weiterlesen

„argumentum ad hominem“ Vergessene Opfer – Mahnung und zur Erinnerung – Offener Brief an den deutschen Bundestag! AK Sinti/Roma und Kirchen BW!

argumentum ad populum – So handelt Deutschland derzeit gegen das Volk!

An den Deutschen Bundestag
Betr.: Situation von einem Viertel der nach Serbien abgeschobenen Roma
Sehr geehrte Damen und Herren,

jede vierte  Person der seit 2016 zurückgeführten Roma findet keine Unterkunftsmöglichkeit in Serbien, weder bei Verwandten noch in einer Siedlung. Sie landet also auf der Straße oder im Wald, da die serbischen Behörden diesem Teil der Roma keinen Wohnraum  zuweisen. Der AK Sinti/Roma und Kirchen BW nimmt wahr, was derzeit mit diesem Teil der Roma geschieht, der zwischen alle Stühle geraten ist. Er verschließt nicht die Augen vor dem Ergehen der Abgeschobenen und in ihrem Heimatland Diskriminierten und aus der Gesellschaft Ausgeschlossenen. Wir fordern die Bundesregierung auf, nicht vor dem Ergebnis Ihres Handelns bei diesem Viertel der rückgeführten Roma abzusehen. Die Bundesregierung trägt durch die Abschiebung in solche Situation hinein eine Mitverantwortung für die Folgen. Die Beratungskapazität in Serbien für Rückkehrer reicht bei weitem nicht aus. Bei den Menschen ohne Unterkunftsmöglichkeit, tatsächlicher Registrierung oder tatsächlicher Sozialversorgung sind neue Maßnahmen erforderlich, diese sicherzustellen.

Wir bitten um ein Gespräch in der Sache.
Mit freundlichen Grüßen

RV Rheinwiesen Singen

Brics – China ergreift wichtige Initiative für Nahostfrieden! Was kann Deutschland angesichts der hochgefährlichen Lage tun? Eine ganze Menge, wie Frau Zepp-LaRouche schreibt!

RRRedaktion

Wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem jüngsten Artikel schreibt, stellt die beinah gleichgeschaltete Abstimmung in beiden Häusern des US-Kongresses über neue Sanktionen gegen Rußland (sowie den Iran und Nordkorea) einen beispiellosen Skandal dar, der auf mehreren Ebenen bahnbrechende Implikationen hat: „Sie sind ein Coup gegen die amerikanische Verfassung und ein rücksichtsloser Angriff auf die europäischen ‚Verbündeten‘, sie setzen die strategische Konfrontation gegen Rußland und China, die Trump überwinden wollte, wieder auf die Tagesordnung, und sie sind eine Verletzung des Völkerrechts, weil sie den Anspruch auf extraterritoriale Gültigkeit der amerikanischen Gesetzgebung erheben. Es ist höchste Zeit, daß der Rest der Welt lernt, die eigenen Interessen zu vertreten, die nur auf einer völlig anderen Ebene der Politik liegen können.“ Video Weiterlesen

Staatstrojaner frisst Demokratien – Attac – Beeindruckender Protest gegen die G20-Inszenierung in Hamburg!

Unser Einsatz unter dem Motto „Global gerecht statt G20“ hat sich gelohnt. Wir waren als Attac maßgeblich beim Aktionsdreiklang im Rahmen der G20– Plattform beteiligt. Unzählige Menschen aus dem In- und Ausland haben gezeigt, dass sie sich durch Versammlungsverbote, mediales Trommelfeuer und polizeiliche Übergriffe, aber auch durch unverantwortliche Aktionen Weniger nicht daran hindern lassen, für unsere Ideen einzutreten: Bereits auf dem alternativen „Gipfel für globale Solidarität“ am 5. und 6. Juli haben sich 2.000 Menschen aller Altersgruppen versammelt, doppelt so viel wie erwartet. Das ist ein klares Zeichen dafür, wie drängend die Suche nach Alternativen und Lösungen ist. Kritik an den Zuständen vertiefen, Alternativen für ein „Gutes Leben für Alle“ austauschen, Strategien zur Umsetzung beraten und sich vernetzen war das Ziel des Gipfels. Elf Podien und 75 Workshops waren allesamt gut besucht, es wurde lebhaft diskutiert, und wir hatten eine breite Berichterstattung in den Medien. Am Aktionstag unter dem Motto „Colour the red Zone – die rote Zone bunt machen“ während des offiziellen Gipfels am 7. Juli haben mindestens 5.000 AktivistInnen am Vormittag die Protokollstrecken der offiziellen Delegationen des G20-Gipfels blockiert. Ziel der Aktion war, Sand ins Getriebe des Gipfelablaufs zu streuen. Einige Delegationen mussten umkehren und konnten den Gipfelort nur über Umweg erreichen. Mittags haben Attac-AktivitInnen die Schaufenster einer  Deutschen Bank Filiale bemalt und damit an „Pay your Taxes“ erinnert. Es gab  Aktionen zu „Wachstumswahn“ und „Freihandel als Fluchtursache“ sowie einen Umzug „Neo-Liberalismus ins Museum“. Am Nachmittag haben viele Attacies beim Versuch, die Elbphilamornie als Ort des G20-Abendspektakels zu umzingeln, mit einem „orangen Block“ kreativ und gut gelaunt ihren Protest auf die Straße gebracht. Am Samstag, 8. Juli haben auf der internationalen Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ 76.000 Menschen der G20-Inszenierung sichtbar ein „No G20“ entgegengesetzt: AktivistInnen aus Gewerkschaften, Umwelt-, Friedens-, Antirassismus- und Flüchtlingsbewegungen haben zusammen mit radikalen und gemäßigten Linken gezeigt, dass wir uns das Demonstrationsrecht nicht nehmen lassen – laut, bunt und entschlossen. Diese Demonstration war die angemessene Antwort auf die sinnlose Zerstörung und die erschreckende Polizeigewalt der vergangenen Nacht. Wir freuen uns, dass so viele Menschen unserem Aufruf gefolgt sind. (Achim Heier)

Altersarmut und Flaschensammeln im Panama Deutschland! Die „Geldgierigsten Finanzämter“ der Welt – Finanzämter verantwortlich für Inflation, Vernichtung von Volksvermögen, der Löhne, der Wirtschafts- und Arbeitskraft und der Renten! Forderungen zur Bundestagswahl!

Attac

Die Hütchenspieler, die Raubritter am Finanzamt: So handelt Deutschland derzeit gegen das Volk! Die Kleinen schröpft man, die Großen lässt man laufen. Abgabenbelastung bei 73%, 50 % werden bereits vom Lohn, per Zwang einbehalten. Deutschland ist Vizeweltmeister. Deutliche Entlastung ist nötig und möglich. Der Musterprozess gewonnen, Verlustkürzung bei GmbHs verfassungswidrig! Klage gegen den Landtag eingereicht, wegen der Kostenpauschale und Entschädigung! Bund der Steuerzahler wurde einmal von einer großen deutschen Tageszeitung als „Finanzgewissen der Nation“ bezeichnet. Dieser Titel ist ein großes Lob, aber er verpflichtet auch. Über unserem Eingang spiegelt eine riesige Schuldenuhr die  Staatsverschuldung Deutschlands wieder. Seit 2014 haben wir zwar die Schwarze Null im Bund, und viele Bundesländer können ebenfalls eine positive Haushaltsentwicklung vorweisen, aber wir dürfen noch keine Entwarnung geben. Fast 2 Billionen Euro Schulden haben wir, und einige Politiker sehen Schulden immer noch als kleines Übel an. Deshalb müssen wir weiterhin für eine solide Haushaltsführung kämpfen. Aber neben der Schuldenbremse brauchen wir auch eine Steuer- und Abgabenbremse. Unser Kampf gegen die kalte Progression hat sich gelohnt, denn die Politik hat gehandelt. Selbst der Solidaritätszuschlag wird nicht mehr als selbstverständlich angesehen und die Mitte in Deutschland soll steuerlich entlastet werden – dafür haben wir gekämpft. Doch auf der Steuerseite ist nicht alles in Ordnung. Es drohen sogar Steuererhöhungen, mehr Bürokratie und weniger Rechte für die Steuerzahler. Deshalb werden wir uns auch weiterhin für die Interessen der Steuerzahler einsetzen. Diese Arbeit wird niemals enden, denn unsere Erfolge von gestern und heute sind morgen schon wieder zu verteidigen. Weiterlesen

Tatort Psychiatrien, die Schieflage im Rechtssystem! Der MRV – Der Alptraum in Hessen, BaWü und in Ravensburg geht weiter!

Die Auferstehung des 4. Reiches?: „argumentum ad hominem“ – argumentum ad populum. So handelt Deutschland derzeit gegen das eigene Volk! Folter in Deutschland und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Kinder und ganze Familien werden traumatisiert, zerstört, zersetzt vertrieben und sogar ausgerottet. Menschen werden mit Waffengewalt zum Psychiater geschleppt und vom Staat unter Zwangsbetreuung gestellt, weil sie aufmucken oder etwas kritisieren, die Menschen langsam quälen bis der Tod eintritt. Mielke, Mengele, Eichmann und Freisler gibt es heute noch überall? Die neuen „Weg-Sperr  – Methoden“ des Staates! Vito Lestingi: Wir haben gedacht, dass eine Steigerung der Reaktionen aus dem hess. Maßregelvollzug (MRV) kaum noch möglich ist. Doch weit gefehlt. Uns haben Patientenbriefe aus der VITOS-Klinik Riedstadt erreicht, die die Missstände in der dortigen und den anderen VITOS-Kliniken massiv untermauern. Zusätzlich wird unsere Theorie über das Einnahmesicherungssystem der VITOS GmbH auf menschenverachtende und niederträchtige Art und Weise bestätigt. Die Kuriosität in der Angelegenheit, die zuständigen Strafvollstreckungskammern spielen in dem System munter mit. Es wird ein Shitstorm in Ravensburg, in BaWü, in ganz Deutschland geben! Weiterlesen

Banken horten unser Bargeld – Abschaffung droht! Mit der Bargeldabschaffung verlieren wir alle unsere Freiheit und unsere Lebensqualität. Deshalb sollten auch wir horten!

Jetzt horten auch die Banken schon das Bargeld. Der kranke Finanzmarkt! Zentralbanken setzen Schutzmechanismen des freien Markts außer Kraft! Wenn Sie Ihr Geld investieren, dann gehen Sie als Anleger immer ein Risiko ein. In gesunden Märkten spiegelt der Preis einer Anlage dieses Risiko wider. Diesen Einfluss auf den Preis nennt man auch eine Risikoprämie. Risikoprämien entlohnen Anleger für die Risiken, die sie mit ihren Investments eingehen. So erhalten Sie für hochriskante Investments in der Regel die Chance auf eine höhere Rendite. Umgekehrt haben sichere Investments häufig eine niedrigere Rendite. Die Risikoprämien bringen also die Interessen von Anlegern und Sparern miteinander in Einklang – zumindest in einem gesunden Finanzmarkt. Mehr als 10 Milliarden Euro zusätzlich in den vergangenen 10 Jahren. Grund sollen die Negativzinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) sein. Somit würden die Banken Geld sparen. Doch es sieht so aus, als würden die Banken auch dem Bargeldverbot damit einen Bärendienst erweisen. Das Geld wird einfach aus dem System abgezogen. Niemand kann Banken zwingen, es herauszurücken. Wir erinnern an Teile eines Beitrags zu einem GEHEIMPAPIER des internationalen Währungsfonds (IWF) aus dem Frühjahr. Hier werden die Schritte zur Bargeldabschaffung genau beschrieben. Weiterlesen

Baden-Württemberg und der Landkreis Sigmaringen machen Muuh! Megaställe mit 1000 Kühen und eine MEGA Bio Gasanlage mit den Grünen CDUler in Ostrach. Im September ist Bundestagswahl!

RRRedaktion

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„Sie pfeifen alle auf die Umwelt“: Der geheimnisvolle Bürgermeister in Ostrach, Christoph Schulz und seine politische Position zur Lage! 1.000-Kühe-Stall und Thiel – Böhm`s Technische Werke Schussental (TWS) in Ravensburg. Die beiden CDUler, die Abzocker Thiel-Böhm und der Immobilien OB Rapp, die beiden Wasserbarone und ihre Gewinnmaximierungen, mit ihren kreativen Buchhaltungen. DER nächste SKANDAL steht schon vor der Tür: EU-Kommission nutzt WASSERMANGEL für künftige Privatisierung und die TWS ist schon dabei es zu privatisieren, weil Wasser für die Ravensburger CDU Rapp, TWS Wasserbarone kein Menschenrecht sei. Keinen Umweltschutz mehr mit Schwarz-Grün. Deshalb war Hauk gerade in Ravensburg um dem Volk mal wieder die HEILE WELT vorzugaukeln, rumzueiern, es gäbe keine vergifteten Eier bei den heimischen Eierbarone der Megaställe und in den Geschäften. Sein Wahl Slogan: Hoscht du ne Kuh, dann wähl CDU, hoscht du Schweine, dann hast du Scheine! Lieber den Größenwahn, eine Flugshow in FN, und Habgier statt Gesundheit und Umweltschutz. Wir haben es satt, die jährliche Bauern Demo mit den Grünen in Berlin. Die Fressorgien der Politiker bei der Grünen Woche! Was für ein Hohn und Manifest der Scheinheiligkeit, die Realität sieht anders aus. Die Lobbymentalität der Grünen, CDUler, Hauk,  Kretschmann, Freunde und Co.. Eintausend Kühe, gepfercht in einen Megastall in Ostrach. Es ist bereits ein abgekartetes Spiel, sie bauen schon riesige Silos. Ravensburg und Ostrach stinken nach Gülle. Die Wiese vor den Gebäuden ist eine einzige Jauche Kloake, die nicht nur das Grundwasser verseucht, auch ein Lungen-Giftcocktail für die gesamte Bevölkerung, schwere Körperverletzung im Namen der Politik! Es kommt noch dicker: Erdgas Südwest plant den Bau einer Biohybrid-Anlage beim Energiepark Hahnennest in Ostrach. In dieser Anlage soll das Biogas des Energieparks Hahnennest aufbereitet und verflüssigt werden. Das flüssige Gas kann als Kraftstoff genutzt oder in der chemischen Industrie weiterverarbeitet werden. Es kann aber auch als Energiespeicher dienen. (Zu welchen überzogenen Preisen?) Für den Bau der Anlage investiert Erdgas Südwest zwischen zehn und 13 Millionen Euro. Die Anlage soll bis zu zehn Tonnen Bio-Flüssiggas pro Tag produzieren können. Nie wieder, hört ihr, ihr verlogenes Gesindel? Nie wieder! „Der Feind steht nicht drüben, er steht hüben!“ (Kurt Tucholsky) Weiterlesen

Glaube nichts und prüfe selbst! Wir, die RRRedaktion fahren fort, mit der exklusiven Interviewserie über die Einschätzung Deutschlands in der Welt! Ein Diplomat einer UN nahen Organisation, klärt uns auf!

Teil 12: Hat Merkel die brutalen Einsatzbefehle der Polizei in Hamburg unterschrieben und somit erneut ihre Kompetenzen überschritten, Stasi  Forever? Wurde unsere Polizei von BLACK WATHER bereits aufgekauft? Das unterdrückte, deutsche Volk ruft Russland zur Hilfe? Deutschland wird derzeit umgebaut, es herrscht Rechtsnotstand? Deutschland schädigt durch ihren Sanktionsirrsinn weiterhin die Klein- und Mittelständler der Wirtschaft, mit Zwangsvollstreckungen und Enteignungen bereichern sich andere an einem billigen Grundstück, so wie z.B. Hymer am Nachbargrundstück (Saunabau) in Bad Waldsee. Die neue Weltneuordnung, der G20 Gipfel in Hamburg hat dazu einiges beschlossen und 16 Staaten unter Druck gesetzt, es wird sich dieses Jahr ab September vieles ändern, auch in den USA. Insolvenzanträge werden künftig in England gestellt, umgerechnet ab 750 Pfund wird vollstreckt, so die höchste Richterin in GB. In einem kürzlich erschienen Buch erinnert der Verfasser unter anderem an ein weiter gültiges, aber allgemein unbekanntes Urteil des BVG aus dem Jahr 1973. Am 31. Juli 1973 urteilte das Karlsruher Gericht zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR: Das Grundgesetz (….) geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist. (….) Das deutsche Reich existiert fort. (….) Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ Das Interview wurde im O-Ton aufgezeichnet am 02.8.2017. Teil11 Teil10 Teil 9 Teil 8 Teil 7 Teil6 Teil5 Teil4 Teill3 Teil2 Teil1 Weiterlesen