Für die Pressefreiheit! Zensur NEIN Danke!

Wurde die Pressefreiheit in Deutschland schon heimlich abgeschafft? Gebühren ja, Informationen werden gekürzt. Kabel Deutschland zensiert die Medienvielfalt und stellt ihren 8,5 Millionen Kunden die 3. Länder Programme nicht mehr zur Verfügung. Sie werden einfach, entgegen dem Rundfunkstaatsvertrag, abgehängt.

Durchsucht: Staatsanwaltschaft nervt Pressefotografen. Sie kamen am frühen Morgen: zwölf Beamte mit schusssicheren Westen. Neun Wohnungen durchsuchten sie und beschlagnahmten Fotos von einer linken Demonstration, bei der ein Beamter schwer verletzt wurde. Die Staatsanwaltschaft bezeichnet die Durchsuchten als „Sympathisanten der linken Szene“. Dabei ist schnell klar: Es handelt sich um anerkannte Fotojournalisten, deren Material nun unter Verschluss ist. Presserecht siehe unter Justiz! Zapp

Die Kritik ist groß. Die Razzien seien völlig unangemessen und eine Verletzung der Pressefreiheit, so die Vorwürfe der Journalistenverbände. Einige Fotografen werden nun klagen. Und die zuständige Staatsanwaltschaft Frankfurt gerät immer stärker in Erklärungsnot. Hätte sie nicht wissen müssen, dass es sich um Journalisten handelt? Pressefotografen durchsucht. Eine Razzia bei Sympathisanten der linken Szene sollte es sein. Dann stellt sich heraus: Die Durchsuchten sind Journalisten. Die Staatsanwaltschaft ist in Erklärungsnot.