Die erste gute Meldung zu Beginn des neuen Jahres 2017! Shalom – Salam – Frieden! Schlechte Nachrichten: BVG, CETA, TTIP, schmutziges Geld! Für den Erhalt der Demokratie geht das Volk auf die Straße, die RRRedaktion berichtet darüber!

Yael Deckelbaum: Was ist nur aus unserer Kultur und unserer Gesellschaft geworden! Psychopathen überall wo wir hinsehen? Ich bin der gute Hirte. Ich kenne meine Schafe, und meine Schafe kennen mich (Johannes 10,14). Nehmt diese Nachricht wohlwollend auf und helft diese Botschaft der Hoffnung und des Friedens um die Welt zu schicken. Ein kleines Wunder ist geschehen, was durch die CDU, GEZ Merkel Medien völlig ignoriert wurde: tausende Frauen, Hebrews, Musliminnen und Christeninnen sind in Israel zusammen für den Frieden marschiert. In diesem neuen offiziellen Video von der Bewegung Women Wage Peace, singt die israelische Sängerin Yael Deckelbaum das Lied Prayer of the Mothers, zusammen mit Frauen und Mütter verschiedener Religionen, und zeigt damit, dass Veränderung möglich ist. Ein bedeutsames weibliches Wunder, das mehr sagt als tausend Worte. Jede Minute stirbt eine Mensch durch Waffengewalt und die deutsche Staatsgewalt ist wie immer mit dabei. Ein Land was ohne ein Spracherhaltung`s Gesetz ist, schafft seine Muttersprache, seine Kultur und sein Volk ab! Nur noch fremdsprachliche Begriffe, von der Werbung bis zur Umgangssprache.

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Eine Umfrage ergab: Warum feiern CHRISTEN eigentlich Weihnachten? Nur deshalb, weil der Kalender den 24. Dezember, also Heilig Abend anzeigt? Vielleicht aus Tradition, um unsere religiöse Pflicht zu erledigen, oder gar um unser schlechtes Gewissen zu beruhigen? Interessanter Weise kam man zum folgenden Ergebnis: Auf die Frage hin, was das Wichtigste an Weihnachten sei? Spitzenreiter war der Weihnachtsbaum, gefolgt von Geschenken, Weihnachtsbeleuchtung, Familie und Essen, Schlusslicht war Ruhe und Besinnlichkeit. Offensichtlich verbinden sehr viele Menschen in unserem Land, Weihnachten nicht mehr vorrangig mit der Geburt Jesu. Fakt ist auch, in der Weihnachtszeit wird am häufigsten gestritten und auf einander los gegangen. Wenn du erkennst, dass Jesus auf die Welt kam um dich ganz persönlich zu retten, erst dann wird Weihnachten ein wahres Freudenfest. Gott hat die Ewigkeit in unser Herz gelegt, wenn das nur alle begreifen würden, vor allem in BaWü und in Ravensburg, Weingarten. Es gibt nur einen Gott, aber viele Wege zu ihm, also streite nicht über Religionen, achte die Kulturen. Wenn sie dazu Fragen haben, (g.m.Reischmann@gmail.com), sie sind gerne für sie da!

Campact: TTIP ist erledigt – und kaum jemand freut sich. Jahrelang haben wir gemeinsam gehofft, gekämpft, Hunderttausende in ganz Europa auf die Straße gebracht. Doch ausgerechnet jetzt, wo es soweit ist, Ihnen von einem unglaublichen Erfolg zu berichten, sind wir sogar sauer. Denn inzwischen heißt es, dass Donald Trump TTIP versenkt habe. Ausgerechnet. Mit einem Rassisten, Frauenverachter und Spalter in einem Boot zu sitzen – nein, das fühlt sich überhaupt nicht gut an. Das ist nichts zum Jubeln. Besonders bitter: Die Sache stimmt gar nicht. Trump hat TTIP nicht erledigt. Es war jemand ganz anderes. Wir haben eine Frau gefragt, die das weiß: Lori Wallach – sie repräsentiert die US-Organisation Global Trade Watch. Frau Wallach, wem ist das vorläufige Ende von TTIP zu verdanken?

Lori Wallachs Botschaft muss weit verbreitet werden: Nicht Donald Trump hat TTIP gestoppt – und er hat auch nicht TPP gestoppt, das Schwester-Abkommen der USA mit Japan, Australien und neun anderen Staaten. Es war eine über viele Jahre aufgebaute, breite Bürgerbewegung auf beiden Seiten des Atlantiks. Und wenn es darum geht, ob die Abkommen vielleicht doch noch wiederbelebt werden, dann ist auf Donald Trump natürlich kein Verlass. Der künftige US-Präsident ist unberechenbar – und sein Kabinett der Milliardäre wird Politik für Konzerne machen. Worauf wir uns verlassen können – das ist unsere Stärke und unsere Solidarität. Unsere Freundinnen und Freunde in den USA und wir, wir machen uns nicht von den Trumps dieser Welt abhängig! Wir haben zusammen so viel erreicht. Nehmen wir das wunderschöne Kompliment an, das Lori Wallach uns macht – und schöpfen wir daraus die Kraft für die Auseinandersetzungen im neuen Jahr!

Zur Grünen (Fress) Woche: WIR HABEN ES SATT! Agrarkonzerne, Finger weg von unserem Essen! Am 21. Januar demonstrieren Bäuerinnen und Bauern, LebensmittelhandwerkerInnen und kritische KonsumentInnen – zum siebten Mal gemeinsam für gesundes Essen, für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und fairen Handel. Im Jahr der Bundestagswahl wollen Verbraucher die Agrar- und Ernährungswende zum zentralen politischen Thema machen. Bist du dabei? Demonstration: 21.01.2017 | 12 Uhr | Potsdamer Platz (Berlin) Hilf mit, damit wir viele werden! Auch 2017 wollen wir wieder mit Zehntausenden in Berlin ein kraftvolles Zeichen für die Agrarwende setzen. Eine erfolgreiche Großdemonstration ist nur mit der Unterstützung von vielen Menschen möglich. Hilf uns, die Demonstration zu bewerben und unsere Anliegen bundesweit bekannt zu machen!

Das Bundesverfassungsgericht hat gegen den Willen des Volkes entschieden: CETA darf vorläufig angewendet werden. Doch für die vorläufige Anwendung gelten strenge Auflagen. Das ist ein Teilerfolg, der auf unsere Verfassungsbeschwerde zurückgeht. Das Urteil bedeutet noch kein endgültiges Ja oder Nein zu CETA. Wir müssen weiter dafür kämpfen, CETA zu stoppen. Mit direktdemokratischen Initiativen in den Ländern machen wir Druck über den Bundesrat. Wir werden dran bleiben, damit CETA nicht ratifiziert wird. Doch dafür brauchen wir einen langen Atem und Ihre Unterstützung.

Die Bewegung gegen TTIP/CETA und für Demokratie hat unglaublich viel erreicht. TTIP ist so gut wie vom Tisch und CETA wackelt. Selbst die Zustimmung des EU-Parlaments ist momentan nicht sicher. Dies war nur möglich, weil so viele Menschen aufgestanden sind und „Nein“ gesagt haben.

Und es sind auch unsere Strategie und Maßnahmen:

• Verfassungsbeschwerde mit über 125.000 Unterstützern
• Volksinitiativen in NRW und Schleswig-Holstein
• Volksbegehren in Bayern
• Vorbereitung eines Referendums in den Niederlanden
• Beteiligung an Großdemos mit hunderttausenden Menschen in acht Städten

Doch, noch sind die Abkommen nicht gestoppt. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen und brauchen Ihre Unterstützung. Was wir mit ca. 9.900 Mitgliedern wuppen, ist atemberaubend! Doch manchmal droht uns auch die Puste auszugehen. Bitte geben Sie uns Luft, damit wir weitermachen können. Die Auseinandersetzungen um TTIP und CETA zeigen mir zweierlei: Wir können ohne bundesweite Volksentscheide viel erreichen. Und wir benötigen dringend bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide, damit wir ohne Umwege über Fragen wie CETA abstimmen können – es wird Zeit für mehr Verbindlichkeit! Darum setzen wir uns ständig für direkte Demokratie in Deutschland ein. In 2016 haben wir Reformen in Thüringen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern erreicht. Und 2017 starten wir eine Kampagne für bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide.

Doch, bitte: Demokratie ist für alle da. 9.900 Mitglieder? Da geht noch was! Bitte unterstützen Sie unsere Kampagne für direkte Demokratie auf Bundesebene. Demokratie ist kein Geschenk. Das zeigen uns die Entwicklungen in Ungarn, Polen und in der Türkei. Für die Demokratie müssen wir uns einsetzen. Volksbegehren und Volksentscheide stärken die Demokratie, schützen uns vor populistischen Bewegungen. Sie können jetzt etwas tun! Bitte werden Sie Mitglied. Schon mit 6,50 Euro im Monat helfen Sie eine Menge! Mehr Demokratie setzt sich seit über 25 Jahren für mehr Demokratie ein!

Schmutziges Geld! Es ist noch nicht lange her, da hat die Schweizer Bundesanwaltschaft in Bern Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder erlassen, weil sie sich nach eidgenössischem Recht nachrichtendienstlicher Ermittlungen und Wirtschaftspionage schuldig gemacht haben. Die hohlen Proteste deutscher Finanzminister sind völlig fehl am Platze. Kein Land duldet es, und schon gar nicht ein Nicht – EU – Land, dass Polizisten oder Steuerfahnder auf derem Territorium strafrechtliche Ermittlungen durchführen. Dies ist schlicht illegal und verstösst gegen jedes Völkerrecht. Da gibt es nichts zu diskutieren.

Man muss anderseits die Verzweiflung deutscher Behörden verstehen, wenn sie sich sogar zu internationalen Rechtsverletzungen hinreissen lässt, um an das ihnen vermeintlich zustehende Geld seiner Bürger zu kommen. Die Deutschen erlauben sich den Luxus eines Föderalstaates, dessen Ursprünge noch auf die Kleinstaaterei vor 1871 zurück geht. In sechzehn Bundesländern gibt es sechzehn Landesparlamente, sechzehn Regierungen, sechzehn verschiedene Bildungssysteme, sechzehn verschiedene Polizeien, Verfassungsschutzämter und Landeskriminalämter, die allesamt vorsintflutlich ausgestattet sind und nicht einmal miteinander kommunizieren können, weil es ein einheitliches Funksystem bis heute nicht gibt. Ermittlungspannen, Streitereien zwischen Landespolitikern und dann wieder gegen die Bundespolitiker sind an der Tagesordnung. Der Bund leistet sich zwei Hauptstädte, unnütze und überflüssige Ämter, die Milliarden verschlingen und ein jährliches Haushaltsdefizit von bis zu 50 Milliarden Euro verursachen. Selbst bei einem Konjunkturboom ist es dem Finanzminister nicht möglich, einen ausgeglichenen Haushalt zustande zu bringen, geschweige denn einen Cent aufzubringen, um seine Staatsverschuldung von cirka drei Billionen Euro abzubauen. Die Finanzminister haben es seit 1971 nicht mehr geschafft, mit dem Steuergeld der Bürger zu haushalten und auszukommen. Die deutsche Verwaltung lebt weit über ihre Verhältnisse. Dem deutschen Staat bleibt, da er zu grundlegenden und schmerzhaften Reformen nicht fähig ist, nur noch die Rolle des Räubers am Vermögen seiner Bürger. Es gibt fast kein Lebensbereich der Deutschen, der nicht fiscalisiert ist. Ein Monstrum von Steuerrecht mit 70.000 Rechtsvorschriften und Verordnungen hat Deutschland zum Mekka von Fiscal – Absurdistan gemacht. Die ganze Welt lacht über dieses neidische, kleingeistige Spiessertum. Nicht umsonst verlassen jährlich 180.000 Deutsche für immer ihre Heimat und suchen sich eine neue Existenz in einem anderen Land.

Dabei gibt es in Deutschland viel Geld! Es ist nur falsch verteilt! Und die zehn Prozent Unternehmer und Millionäre, die schon 60% des gesamten Steueraufkommens zu tragen haben und dafür noch mit Neid, Hass und Rachsucht verfolgt werden, suchen sich Schlupflöcher über das marode Steuersystem hinaus. Das Geld ist ein scheues Reh! In Deutschland geht es dem ehrlich erwirtschafteten Geld nicht gut. Nur Gauner, Betrüger und Investmentbänker können sich dem allgegenwärtigen Zugriff des Staates durch ihre geballte Kapitalmacht erwehren, meist sind sie noch von den Politikern geschützt, die in ihren Aufsichtsräten sitzen. Also sucht sich das Geld Anlagemöglichkeiten ausserhalb der Zugriffsmöglichkeit des deutschen Fiskus.

Grossbritannien bietet mit seinem Offshore – System ein herrliches Plätzchen an der Sonne. Das vereinigte Königreich erwirtschaftet mit seinem internationalen Finanzplatz London dreissig Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Deshalb ist es auch unmöglich, die englischen Politiker zu einer gemeinsamen Finanztransaktionssteuer zu bewegen. Sie werden einen Teufel tun und ihre Finanzindustrie verärgern. Zu recht verlangen Sie von Deutschland, die Kapitalflucht durch ein einfaches, transparentes und ehrliches Steuersystem und durch eine sparsamere Haushaltsführung zu stoppen.

Mit demselben Recht bezeichnen namhafte eidgenössische Politiker und Banker die deutschen Finanzminister als Räuber, Diebe und Hehler. Warum Hehler? Weil die deutschen Finanzministerien sogar soweit gehen, ihre eigene deutsche Rechtssprechung zu verletzen, in dem sie gestohlene Bankdaten von schweizerischen Dieben für Millionen erwirbt, auswertet, und mit diesen fragwürdig erlangten Beweisen den deutschen Steuerhinterziehern strafrechtlich bis ins Essfach nachgeht. Die Verzweiflung der Finanzminister muss unendlich sein, wenn sie in ihrem Verfolgungswahn sogar billigend in Kauf nimmt, Straftaten gegen eigenes und internationales Recht zu begehen: „ Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ ( § 259 StGB) Diese Strafvorschrift verletzen die deutschen Finanzminister regelmässig. Sie machen sich mit dem Ankauf von gestohlenen Disketten der Hehlerei schuldig. Kein einziges Urteil, das gegen die so entdeckten Steuersünder verhängt würde, hätte vor einem internationalen oder europäischen Gerichtshof Bestand, doch die Steuersünder ziehen es vor, ihre Strafen zu akzeptieren und zu schweigen. Darauf setzen die Finanz – und Strafverfolgungsbehörden.

Neben dem vereinigten Königreich, den Niederlanden, Luxembourg und Lichtenstein mit ihren zahlreichen Offshoreplätzen ist natürlich die Schweiz für einen deutschen Steuersünder naheliegend, da man dort seine Sprache spricht und die Schweiz einen schlechten „Ruf“ zu verteidigen hat. Dabei muss man aber unterscheiden zwischen legal erworbenen Geld, das nur der Steuer entzogen wurde und dem schmutzigen Geld. Für beide Arten von Gelder ist die Schweiz ein beliebter Platz. Prof. Jean Ziegler beschreibt seine schweizer Heimat so: „Um die Schweiz zu verstehen, muss man wissen, dass der Vielvölkerstaat Schweiz eine Illusion ist, weil die Völker nicht zusammen, sondern in gegenseitiger Ignoranz nebeneinander herleben und weil die Schweiz kein Nationalstaat im üblichen Sinne ist. Sie ist eine Abwehrgemeinschaft. Wir brauchen die Ausländer. Sie alleine bewahren die Eidgenossenschaft vor dem Zusammenbrechen. Die Schweiz ist zur Hure dieser Welt verkommen. Im zweiten Weltkrieg war sie Komplize des Dritten Reiches. Die Züricher, Basler und Berner Banken waren die Hehler und die Kreditgeber Hitlers. Die Schweiz war während des zweiten Weltkrieges die einzige verschonte Industriezone Hitlers, in der er ohne Gefahr Waffen, Munition, optische Instrumente und viele andere kriegswichtige Güter erwerben konnte. Der Waffenkonzern Bührle-Örlikon lieferte die letzten Schnellfeuerkanonen an die deutsche Wehrmacht noch im April 1945. Die schweizer Banken machten dies möglich, in dem sie das den Juden aus den Mündern gerissene Zahngold aus den Konzentrationslagern einschmolzen und in ordentliche Schweizer Franken wusch. Die Bankoberen waren von einer, in ihrer erdrückenden Mehrheit, Komplizenschaft mit Hitler. Sie waren von einer ungebremsten, bewusstseinsverwüstenden Raffgier beseelt. Für viele Wirtschaftshistoriker resultiert die heutige weltumspannende Finanzkraft der schweizer Banken aus diesem Kriegsgewinnlertum. Angefangen hat diese Raffgier der schweizer Banken, wie bereits erwähnt, in der Komplizenschaft mit Hitler, in der Weigerung, die sogenannten nachrichtenlosen Vermögen der von den Nazis ermorderten Juden wieder an die Nachkommen der Opfer herauszugeben, sowie die Hehlerei und Wäscherei von Hitlers Raubgold, das in kriegswichtige Rohstoffe umgewandelt wurde.“

In der Zwischenzeit finden die eingesammelten und gewaschenen Schmutzgelder und die der Steuer hinterzogenen Gelder fast keine Anlagemöglichkeiten mehr. Transparancy International und die OECD haben es zusammengerechnet: Etwa 50% der weltweit operierenden 145 grössten Wirtschaftskonzerne befinden sich in den Händen dieser Geldgeber, die sich hinter Fonds aller Art verstecken. Ganze Volkswirtschaften würden zusammenbrechen, wenn diese Gelder legalisiert oder beschlagnahmt würden. Also hat niemand ernsthaftes Interesse daran, die Offshore – Plätze zu schliessen. Die Schweizer Kantonalbanken mussten letztes Jahr sogar einen Annahmestopp für Geld verfügen, da sie keine Anlagemöglichkeiten mehr fanden. Strafzinsen müssen heute ausländische Anleger bei vielen schweizer Banken zahlen, um überhaupt ihr Geld dort unterbringen zu können. Die Offshore – Plätze dieser Welt laufen über vor so einem Ansturm an Geld! (Rainer Kahni)

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