Wie arbeitet Brüssel – Wie werden die EU Mittel eingesetzt und wie viel bekommen in die einzelnen Länder wieder zurück?

Die Vertretung der Europäischen Union in München, zuständig für Bayern und Baden-Württemberg, hat die Presse am 25.4.13 nach Stuttgart eingeladen, um sie über Förderprojekte der EU zu informieren. Die Medien zeigten leider wenig Interesse, wenn es um eine positive Berichterstattung über die EU geht. Die Stuttgarter Nachrichten, das Badische Tagblatt, die RRRedaktion Ravensburg, eine Presseagentur aus Paris und der Deutsche Berufsverband für Soziale Arbeit zeigten Aufmerksamkeit, ihre Leser darüber informieren zu wollen. Aus dem Sozialministerium Stuttgart begleitete Monika Burkhard die Journalisten zu einzelnen Projekten. Die Hauszeitung des Ministerpräsidenten Kretschmann, „Die Schwäbische Zeitung“ Ravensburg-Stuttgart, glänzte mal wieder durch ihre Abwesenheit. Sie zeigte keinerlei Interesse ihre Leser aus dem vor Ort geschehen Live, umfangreich und ausreichend informieren zu wollen. Die Leser dieser CDU Zeitung in Baden-Württemberg und Bayern, kritisieren schon lange die mangelhafte und schlechte Berichterstattung. Begleitet wurde die Tour von: Dr. Hennig Arp, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission München, der Koordinator, Journalistenfahrt der Europäischen Kommission war, Dr. Jens Maceiczyk, Fa. Polit Consult, Politberatung.

Zum Haushalt: 94% des EU Haushaltes fließen in die Länder wieder zurück, 6% werden für den eigenen Haushalt ausgegeben. Über die verschiedenen Förderprogramme unterstützt die Europäische Union zahlreiche Projekte vor Ort – auch in Baden-Württemberg. Derzeit laufen zwischen den Mitgliedstaaten und mit dem Europäischen Parlament die Verhandlungen über den Mittelfristigen EU-Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020, ein Haushaltsvolumen von 995,985 Milliarden Euro. Das Ergebnis entscheidet darüber, welche Mittel der EU in den kommenden Jahren für jedes Förderprogramm zur Verfügung stehen. Zugleich werden die einzelne Programme neu aufgelegt. Sie sollen noch gezielter als in der Vergangenheit Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union unterstützen und zur Erreichung der Ziele, der von den Staats- und Regierungschefs beschlossenen Europa 2020-Strategie beitragen.

Den Journalisten wurde aus aktuellem Anlass die Möglichkeit gegeben die verschiedenen geförderten Projekte im Großraum Stuttgart zu besichtigen und sich mit kompetenten Gesprächspartnern über die EU-Förderpolitik in Baden-Württemberg vor Ort zu unterhalten. Die drei Projekte werden aus unterschiedlichsten EU-Programmen mitfinanziert und veranschaulichen die Bandbreite der EU-Förderpolitik.

Über die drei einzelnen Projekte wird die RRRedaktion unter ihrer jeweiligen Gruppierung, Umwelt und Bildung ausführlich berichten. Die Projekte sind 1. Waldhaus Jugendhilfe in Hildritzhausen. 2. „My Favourite River“ Renaturierung des mittleren Neckars. 3. „Schule der Zukunft“