Zunehmender Rassismus und die FDP liberalen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

Pressemitteilung der Grünen – Die FPD hat einen Vogel. Zu den Äußerungen des hessischen Integrationsbeauftragten und FDP-Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Anscheinend hat die FDP nicht nur einen Sexismus- sondern auch einen Rassismusproblem. Nach den rassistischen Äußerungen von Herrn Hahn wird deutlich, dass die alte Garde der FDP jeden ihrer politischen letzen Tage lediglich fröhlich vor sich hin leben will. Diese Fröhlichkeit auf Kosten anderer und in sexistischer wie rassistische Weise ist jedoch unterste Schublade. Ein Integrationsminister darf nicht die Geister herbeirufen, die er von Amtswegen her nicht haben dürfte. Die hessische Landesregierung muss jetzt klären, wie sie weiterhin die Integration mit so einem Integrationsminister gewährleisten kann.

Auch das sollten der Wähler über die FDP wissen: Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist Mitglied in der Humanistischen Union und steht mit den Untergruppen des Vereins für die Abschaffung des Straftatbestandes der Pädophilie.