Der Gefühlsstau! Am Anfang und am Ende steht die Wahrheit. Kein Welt-Frieden in Sicht, Deutschland gibt einfach keine Ruhe. Gerichts Urteil ARD/ZDF/GEZ Zwangsgebühr!

Die Fortsetzung von Fluchtziel Deutschland: Sind die CDU, SPD, FDP, Grüne noch zu retten? Was für Thomas de Maizière der Sachsensumpf ist, sind für die Grünen die Kreuzberger Nächte und die sexualrevolutionäre Agenda! Merkels Politik der offenen Arme, Merkel will beim Afrika Gipfel der EU für mehr Einwanderung nach Deutschland werben. Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung Verfassungsrechtler gibt Klage Chancen. Die  Wohlstandsinsel und Atlantis BRD. Gipfel der Unfähigkeit: Während die Große Koalition öffentlich ihre Handlungsunfähigkeit zelebriert, zieht die Karawane der Einwanderungswilligen weiter nach Deutschland. Die Asylkrise ist längst eine Staatskrise geworden. Einwanderer, Asyl-Flüchtlinge, Klimaflüchtlinge, Deutschland schafft sich ab. Aus der Hölle in den Getto-Alptraum Deutschland? Wohin steuert Europa, der Rechtsruck nach deutschem Vorbild? Die Herrscher über Asche, Schutt und Elend, wir schaffen das nicht. Der Öffentlichkeit wird von den Partei-und wirtschaftsabhängigen Medien über Migranten eine falsche Realität vermittelt. Was sind eigentlich unsere Grundwerte? Bezahlst du keine ARD und ZDF Zwangsgebühren dann kommst du in die GEZ-JVA. Als Todraser, bekommst du eine kleine Bewährungsstrafe, die Richter in Verden nennen das dann günstige Sozialprognose für den Täter, soviel hat ein Leben in Deutschland 2016 WERT, Täterschutz statt Opferschutz.

Es wäre nicht Deutschland wenn es anders wäre! Sie lügen wie gedruckt, wir drucken wie sie lügen. Herdentriebe, die CDU, SPD, die Grünen immer im Zick Zack Kurs, einmal HÜH, einmal HOT, die Parteien und Politiker Handeln ohne eine geraden Linie und überschreiten damit die Rote Linie. Wenn du bemerkst du reitest ein totes Pferd, dann STEIG ab! Wird Deutschland wieder zu einer Gefahr für Europa? Der moralische Bankrott Europas, Deutschland kauft Länder um Flüchtlinge los zu werden. Merkel schafft massive Überwachung der Bürger, soziales Dumping, eine Überflutung mit Einwanderern. Die HEILIGE Bundeskanzlerin von den blutigen Flüchtlingen, so betitelt es Quer vom BR. Wie krank und realitätsfremd ist unsere Politik und die „Obrigkeits-Verwaltung“, auf welchem Stern leben sie? 2015-10-22_Wochenblatt Flüchtlinge Elternbriefe Deutsche Verrohung: Was ist nur aus diesem Land geworden? Umfragedesaster der CDU  „Bei unter 30 Prozent ist die Kanzlerin weg“!

Einladungspolitik: Wenn man für Flüchtlinge seine Wohnung räumen muss. Deutschland entwickelt sich zur Zweigstelle von USA-Guantanamo, erst werden die Flüchtlinge durch uns vertrieben und Einwanderer zu uns gelockt, eigeladen, dann werden sie vor der Grenze im Niemandsland ihrer Freiheit beraubt und in Massengefängnisse eingesperrt, der Sachensumpf- und Innenminister de Maizière und Merkel nennen das dann Transitläger. Noch letztes Jahr brachte der politische CDU Rathaus Medienpartner aus Ravensburg (BaWü), Wochenblatt (Schwäbische Zeitung) die Wichtigsten, 2015 nennen sie es „Menschen von nebenan„. Ärzte aus der Oberschwabenklinik (Landratsamt) und Asylhelfer sind wichtiger als alle anderen, die übliche Ravensburger drei Klassengesellschaft, die Abwertung anderer Menschen. Empörung über CDU steuerfinanzierte Klassenfahrt nach New York. Rothschild und die Asyl-Industrie: Die Familie Rothschild kontrolliert aus dem Hintergrund die Knotenpunkte zwischen Politik, Wirtschaft und Hochfinanz. Lange konnten sie sich in behaglicher Sicherheit wiegen, denn die Geheimhaltung stand seit jeher im Mittelpunkt ihrer Strategie. Doch immer mehr Menschen wachen auf und erkennen die wahren Drahtzieher hinter den Kulissen des Weltgeschehens! „Asyl-Firma kassierte fast 21 Millionen Euro“ titelte die Tageszeitung „Heute“ in Österreich. Doch wer kassierte wirklich? Wem gehört die genannte Asyl-Firma? Entwirrt man das Firmengeflecht offenbart sich eine unheilige Allianz aus Hochfinanz und Asyl-Industrie.

Der Notruf einer Polizistin. Erst schießen wir und danach wird verhandelt. Deutsche Polizei muss Schleuserdienste verrichten, obwohl der Islamische Staat erst vor einigen Tagen zum Dschihad, sprich zum heiligen Krieg, in Österreich und Deutschland aufgerufen hat und inzwischen täglich mehr als 15.000 neue Zuwanderer in die Bundesrepublik strömen. Trotzdem weigern sich Angela Merkel und Gauck immer noch beharrlich ihre Einladung gegenüber Zuwanderungswilligen in dieser Form zurück zu nehmen. Gewaltsame Gegenwehr: Abschiebung aus Polizei-Sicht. „Manche verletzen sich selbst, um bleiben zu dürfen“. In Wittenau wird aus einem Pflege- ein Asylbewerberheim und täglich grüßt der Kriegsexport. Die SPD Gabriel LÜGE: Neue Waffenlieferungen, die Bundesregierung ist der Waffenlobby erlegen, Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Wirtschaftsminister Gabriel hat damit ein Wahlversprechen gebrochen. Sexuelle Gewalt im Flüchtlingsheim, der Albtraum einer Christin in Brandenburg. Generalsekretär der CDU empört Ostdeutsche. Ausschnitt einer Rede der Bundeskanzlerin, IGM-Gewerkschaftstag am 21.10.2015, hört mal genau hin was sie sagt, wieviele Flüchtlinge in unser Land kommen. Unglaublich! Es kommen ja nicht Massen, Gruppen, Anonyme Zahlen, sondern es kommen einzelne  Menschen zu uns (….) Kältehilfe in Not: Betreiber geben keine Räume, weil Berlin für Obdachlose 15 Euro, aber für Flüchtlinge 50 Euro zahlt, anderswo ist es nicht anders, weil man mit Flüchtlingen viel mehr Geld verdienen kann. Claudia Roth über Flüchtlinge: Nicht alle sind „verwertbar“, so denken GRÜNE Heuchler und Scheinheilige über Menschen, auch in BaWü, in Ravensburg und Weingarten, Lucha, Kretschmann und Özdemir lassen grüßen!

WAS SOLL MAN DAZU NOCH SCHREIBEN? Justizminister Maas also doch nicht besser als seine Vorgänger? Herr Maas, 1990 haben Sie Ihr Buch „Der Gefühlsstau“ veröffentlicht, eine Analyse über die Folgen der SED-Herrschaft für die Psyche der Ostdeutschen, diesen Stau hat die Kanzlerin bis heute bewiesen. In der CDU, FDP, BaWü, Ravensburg, Weingarten gibt es schon jahrzehntelang einen Gefühlsstau bei den Behörden, Justiz, Polizei und Staatsanwaltschaft. Gregor Gysi freut sich über das Aussterben der Deutschen und der Österreicher. Leser schreiben uns: Das ist ARMSELIG! Kinder als politische „Puppen“, mit Schildern, deren Inhalt sie garantiert nicht verstehen geschweige denn selbst geschrieben haben. Offensichtlich Migrantenkinder, wenn nicht sogar Kinder von Flüchtlingen. In diesem Fall wäre das ein Verstoß gegen das Asylverfahrensgesetz § 47, Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung. Es dauert nicht mehr lange und man wird sich für solche Aktionen zu Tode schämen! Justizminister und Richter, die Totengräber der Demokratie, die ewige Hetz– und Streitkultur der DEUTSCHEN auf jeden und auf alles? Flüchtlinge und Kriminalität. Das wird man ja wohl noch ermitteln dürfen. Eine Sonderkommission untersucht in Braunschweig Fälle von Kriminalität unter Flüchtlingen. Monatelang haben Polizisten im Umfeld eines Erstaufnahmelagers ermittelt – und jetzt Bilanz gezogen. Unser Konsumverhalten beuten die Länder Afrikas aus, daran hat auch das Kimberley Abkommen nichts geändert, es geht weiter. Blood Diamond. Blood Diamond Official.

Die All-Macht der Richter: Strafvereitelung in Hessen, Darmstadt, Strafvereitelung in Stuttgart und in Ravensburg und jetzt noch Strafvereitelung in Berlin? Bundesjustizminister Maas unter Druck, Vorwürfe gegen Maas wegen Strafvereitelung. Die Vorwürfe gegen Justizminister Maas wiegen schwer. Geprüft wird eine Strafvereitelung im Amt. Der Minister habe sich nicht in das Sammeln von Beweisen einmischen dürfen, finden einige Richter. Maas widerspricht und weist die Vorwürfe zurück. Die Richtermacht greift sogar den Bundesjustizminister an, nur in Hessen und in BaWü wird nach wie vor vertuscht, gemauschelt und verschleiert, woran die Richter- und Staatsanwaltschaft beteiligt sind, sie begehen sogar Straftaten und decken sich untereinander. Thomas Stern zu Maas: Dieser Mann und seine Aussagen als Justizminister unseres Landes sind untragbar! Ich, als Volljurist, bin entsetzt über seine „Interpretation“ unserer Gesetze und seine einseitige Agitation gegen Bürger, die ihre Grundrechte wahrnehmen. Das ist Gesinnungspolitik reinster Couleur! In der US Kaserne in Heidelberg, Mannheim sollen die Asylverfahren beschleunigt werden. Das Militär, die Bundeswehr, der Zoll übernehmen jetzt die Verwaltungsaufgaben der BRD. Von den Soldaten geflüchtet, werden Flüchtlinge in Deutschland von Soldaten verwaltet. Der OB Palmer in Tübingen BaWü fordert sogar eine bewaffnete Grenzsicherungstruppe gegen Flüchtlinge einzusetzen, so schreibt es die neue Merkel, Schäuble, Gabriel, Obama Weltordnung vor. Ist es richtig in einem Dorf wie Sumte, mit 103 Einwohner, über 700 Flüchtlinge,  Einwanderer auf Feldbetten in Massenläger einzuquartieren? Es fährt ein Zug nach Nirgendwo?

Kanzlerin übernehmen Sie: Deutschland und die Regierung eine Festung der Ohnmacht? Gabriele schreibt, “ Die Bundeskanzlerin plant laut einem Bericht des britischen Guardian, hunderttausende Flüchtlinge aus dem mittleren und nahen Osten direkt nach Europa bringen zu lassen“. Der Clou ist aber, der angebliche Plan, damit Flüchtlingsströme zu BEGRENZEN, denn gleichzeitig soll die Kontrollen an den EU-Außengrenzen in Zukunft die EU übernehmen. Wie jetzt, 3.621 km Grenze, wovon nur 1.600 km relevant sind, sind nicht kontrollierbar, 14.151 km EU Außengrenzen aber doch? Exodus, wie Palästina durch uns sein Land verlor! Gaza und 60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre Kampf um Existenzberechtigung, 60 Jahre Widerstand der Palästinenser, 60 Jahre immer wieder Krieg und 60 Jahre Friedensbemühungen. Und diesen Zeitraum kennzeichnet auch der Kampf extremer Positionen auf beiden Seiten: einerseits die immer wiederkehrende Forderung nach der Vernichtung Israels („Die Juden ins Meer treiben“), andererseits die Zionisten Expansionsgelüste politisch-religiöser (v.a. rechtsextremer Kräfte) in Israel, die das Staatsgebiet immer weiter ausdehnen wollten und keinen Frieden wünschen, die Merkel Oligarchen Achse der neuen Weltordnung, wir wieder als die Brandbeschleuniger der neuen RECHTEN in Deutschland? In BaWü müssen Ravensburger Asybewerber mit Schimmel und Dreck leben.

Auch das ist Deutschland: Aus der Not der Menschen schlagen andere Kapital, wie menschenverachtend, doppelzüngig und scheinheilig ist das denn? Das hat mit Mitmenschlichkeit nichts mehr zu tun. Die Schmerzgrenzen, die Hemmschwellen anderer Völker sind meistens viel niedriger, man denkt auch anders über den eigenen Tod und über den Tod andere, die Angst vor Übergriffen geht um. Ein Angestellter vom Sozialamt wurde von einem Asylanten krankenhausreif geschlagen. Als Dank dafür, dass wir ihm kostenlos eine Wohnung zur Verfügung stellten? Sicherheitskräfte im Dienste der Flüchtlinge. So geht es weiter: Polizei meldet „hochgradig explosive“ Stimmung in Flüchtlings-Lagern und in der Not bläst der CSU-Chef zum Angriff auf Merkel. Straf- und Gewalttaten von Asylbewerbern werden in den meisten Medien überhaupt nicht erwähnt. Flüchtlinge mit Handyschulden, dass teure Missverständnis. Sporthalle des Gymnasiums am Wall wird zu Flüchtlingsunterkunft. Welche Entwicklungen nehmen täglich solche Szenen an deutschen Schulen? Wer schützt unsere Kinder, wenn die Turnhallen zu Flüchtlingsheimen umgestaltet werden und sie auf den Schulhöfen bei unseren Kindern rumlungern? Wie kann eine Staat seinem Volk so etwas antun, ohne ein Einwanderungsprogramm, unkontrolliert so eine Flüchtlingspolitik zu betreiben?

Ein Richter und Staatsanwaltsleiter Alexander Boger aus Ravensburg (BaWü) beschimpft Justizopfer und Justizkritiker als Querulanten und Wolfgang Schäfer schreibt: Herr Maas sie mit ihrer Hetze gegen die Bürger fördern Gewalt und die Spaltung der Bevölkerung! Es ist unerträglich wie sie Tatsachen verdrehen und normale Bürger mit einer eigenen Meinung verunglimpfen und diffamieren! Damit schaffen sie ein Klima des Hasses und von Gewalt gegen die Bürger die nicht Politkonform sind! Auch sie müssen es ertragen das jeder seine eigene Meinung zum Ausdruck bringen darf! Es gab in Dresden mehrere verletzte Bürger die durch Links – Faschisten angegriffen wurden, also Gegendemonstranten von Pegida! Anstatt dagegen vorzugehen, sagen sie nun noch, dass sie Stolz auf die Gegendemonstranten sind! Es tut mir Leid, aber ich schäme mich für unsere Politiker und besonders für sie Herr Maas! Hören sie auf die Bürger einzuschüchtern und alle als Nazis zu beschimpfen.

Wie unnötig Konflikte entstehen, wie sozialer Neid entsteht: Nun ist es fix, die Reihenhäuser stehen bereit. Die Wohngenossenschaft Alpenland und Diakonie Flüchtlingsdienst bringen ab Anfang November sechs syrische Familien nach Pöggstall. Einwohner regen sich darüber auf, Zitat: Die spinnen, die Österreicher! Aber die Deutschen stehen ihnen in nichts nach. Da kommen Syrer über diverse Länder nach Österreich, so das sie den Status des Flüchtlings verlieren. Sie hätten Schutz in jedem der anderen friedlichen Länder finden können. Doch sie gehen natürlich dahin, wo ihnen am meisten Geld gezahlt wird. So was nennt man Wirtschaftsflüchtling (Einwanderer) und bei Männern auch Deserteure. Für Österreich haben diese Asylbegehrer keinen Handschlag getan und es wird Jahre dauern, bis sie es – wenn überhaupt – etwas tun können. Einheimische, die ihr Leben lang geschuftet und Steuern gezahlt haben, dürfen weiter in ihren 1 – 2- Zimmer-Wohnungen hausen, Selbstverständlich werden die neuen Mieter gleich ihr Handy heißlaufen lassen und alle Freunde nach Österreich einladen, dass dürfte auch in Deutschland gängiige Praxis sein.

Jakob Diener schreibt: Mal etwas Grundsätzliches zum „Vorwurf“ des Rassismus! Ich habe hier 2 Bilder, kleine Kinder die Hilfe brauchen und nie welche bekommen werden und gut genährte Asylbewerber irgendwo in Deutschland. Ich Persönlich hätte kein Problem damit wenn unser Staat diese Kinder aufnehmen würde, ihnen Essen, ein Dach über dem Kopf und eine gute Ausbildung ermöglicht, die ihnen hilft später in ihrer Heimat anderen Kindern zu helfen und zu überleben. Dies wäre sinnvoll und Human. Ich halte jedoch nichts davon die Horden von gutgenährten Flüchtlingen (meist Männer wie auf dem unteren Foto) hier aufzunehmen und ihnen Gelder in den Rachen zu werfen, die woanders besser angelegt wären. Als Dank bekommt man Drogenhandel, Diebstahl, Missbrauch, und andere Bereicherungen. Dann wird sich noch über Essen und Unterkunft beschwert? Die Kinder auf dem oberen Foto werden keine Zukunft haben, denn sie sehen nicht aus, als hätten sie die 8.000-10.000$, die so eine Überfahrt ins gelobte Land kostet. Diese kleinen Kinder würden sich bestimmt nicht über Essen und Unterkunft beschweren, im Gegenteil, sie wären Deutschland bestimmt ein Leben lang dankbar. In Ravensburg BaWü übernehmen Gambianer den Landkreis?

Existenzvernichtung für Flüchtlinge?: Integration für Migranten bedeutet für die Grünen in BaWü Schikane! Gute Arbeit, gutes Leben fordern die Gewerkschaften, nur die SPD Nahles, Gabriel Realität sieht anders aus. Frohe Weihnachten Sachsen Anhalt. Dank CDU&SPD mehr als 100 Arbeitsplätze gestrichen, Hotel wird zum Heim für Asylanten. Das vier Sterne Hotel Maritim in Halle wird zur Flüchtlingsunterkunft für drei Jahre von der Stadt ausgebucht. Die langjährigen Mitarbeiter, die bis zu 40 Jahre bei Maritim gearbeitet haben, hatten es aus den Medien erfahren, dass sie alle entlassen werden, ein paar wenige dürfen bei der Caritas für die Flüchtlinge noch weiter arbeiten. So wird Deutschland zum europäischen Schleusenwärter für Flüchtlinge. Rechtsstaat bedeutet auch Verteidigung, hier fehlt in Deutschland die professionelle Struktur, schlechte Beweisaufnahme, schlampige und einseitige Ermittlungen, Aktenwust und Kostenproduktion, die organisierte Vernichtung von Volksvermögen. Wer in Deutschland kein Geld hat sich zu wehren oder gar aufmuckt, wird Rechtslos, sogar Vogelfrei gestellt. Gruselig und  pietätlos, dafür gibt es Besichtigungstouren im Krematorium. Es gibt wieder Menschen die bei der Einäscherung gerne zusehen wollen, sie wollen sehen wie die Reste in der Knochenmühle zerkleinert werden, soll der Tod so legalisiert werden? Nennt sich das in Würde begraben, ein Alptraum oder in Würde verabschiedet?

Wie die Kirche und Deutschland durch Macht manipuliert? Was kostet die Welt? Am Anfang und am Ende steht die Wahrheit. Wenn der Geldadel unter sich ist. Der Papst Franziskus küßt die Hand von David Rockefeller, John Rothschild und Henry Kissinger. Die Ministerin aus Bayern, Ilse Aigner holt sich beim Papst den Segen für ihre erneuerbaren Energien. Bei den Pegida-Krawallen in Dresden kam es auch zu Übergriffen auf Journalisten, die Polizei übt und hüllt sich in Schweigen. Traumberuf Gewaltmonopol der Polizei, im Einsatz der Flüchtlinge? Polizistenfamilien brechen auseinander, und wo sind die Grenzen des Rechtsstaats? (BR) Umstrittene Polizeigewalt: Immer wieder kommt es vor, dass bei Polizeieinsätzen Bürger verletzt oder sogar getötet werden. Betroffene und Angehörige beklagen, dass dann nicht ausreichend gegen die Polizisten ermittelt werde. Kriminologe Joachim Kersten beklagt den Korpsgeist im Polizei- und Justizapparat bei der Aufarbeitung solcher Fälle und fordert eine neue Fehlerkultur. Übergriffe in Dresden am Pegida-Jahrestag, Reporter ohne Grenzen verurteilt die Angriffe auf mehrere Journalisten bei den Demonstrationen zum Jahrestag der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden. Medienberichten zufolge griffen in zwei Fällen Pegida-Anhänger Reporter an, in einem dritten Fall schlug ein Gegendemonstrant einen Radiomitarbeiter und die Polizei schaut zu, sind das noch Bürger in Uniform? An die Bürger in Uniform, mehr Offenheit und Ehrlichkeit statt Hinterlist! Ist sich unsere heutige Polizei, den Bürgern in Uniform bewusst, welche Verantwortung sie gegenüber unserer Geschichte von 1933-1945 haben? Was und wer war die Polizei damals, was sind Gall (SPD), Herrmann (CSU) und de Maizière (CDU) heute? Liebe Polizei und Ordnungsämter, an den Amtsschimmel in Deutschland! Nehmt Euch daran ein Beispiel dann haben euch bestimmt alle lieb! Offener Brief eines Polizeibeamten!

Gier-Affären Rausgeflogen. „Wir schämen uns“  Grüne sollen bis zu 1000 Kinder missbraucht haben. Wer wählt eigentlich noch GRÜN? BaWü ist im März 2016 dran. Nach dem Fiasko des Vorzeige-Grünen Özedemir droht nun der Gau. Wieder einmal genossen der grüne Bundestagsabgeordnete Cen Özdemir und sein Freund Alihaydar Berkpinar die Kreuzberger Nächte in Berlin. Beim zweiten Gläschen berichtete der Autohändler dem Promi-Grünen, dass er geschäftlich nach Istanbul reisen müsse. Özdemirs Angebot kam prompt: Sein Freund könne doch seine Bonusmeilen nutzen, die er auf seinen Flügen im Dienst des Bundestags gesammelt habe. Der Kumpel biss an und jettete Ende Mai auf Steuerzahlers Kosten in die Metropole am Bosporus. „Mein Freund Cem hat mir für eine Geschäftsreise nach Istanbul seine Bonusmeilen angeboten“, bestätigte Berkpinar. Solche Freundschaftsdienste kosteten Özdemir nun die politische Karriere. Denn der Ältestenrat des Hohen Hauses hat festgelegt, dass dienstlich erworbene Bonusmeilen auch nur dienstlich verwendet werden dürfen. weiterlesen. Wer grün und den Lobbyisten Kretschmann, den Fastenprediger wählt, sollte wissen, auch in seinem Land werden die Menschenrechte nicht eingehalten, vor allem nicht in Ravensburg und Weingarten. Es werden gerade Klagen vorbereitet gegen einige Politiker und Beamte, diese werden von der RRRedaktion unterstützt. Wer grün wählen will, sollte zuvor dieses Video sehen und sein Gewissen befragen, wahrscheinlich war es dann das letzte Mal! Hoffentlich. Die Unglaubwürdigkeit der GRÜNEN, Kretschmann meint, Kreativität braucht Freiheit? Deshalb baut BaWü und Ravensburg erweitert Gefängnisse. Die Grünen CDUler in BaWü, Ravensburg und Weingarten.

ARD/ZDF/GEZ: Sie nutzen die Mittellosigkeit der Menschen aus, sie mit Haftandrohung zu erpressen, sie zu Foltern und zu nötigen. Gericht erklärt Zwangsvollstreckung als unwirksam. Der Beitragsservice von ARD/ZDF/ Deutschlandradio versucht anscheinend zunehmend auch mit Gewalt seine Zwangsbeiträge einzutreiben, auch die PKW Kralle wird eingesetzt, sie beteiligen sich  damit bewusst an einer Straßenverkehrsgefährdung. Als finale Maßnahme gibt es die Zwangsvollstreckung. Das Landgericht Tübingen hat laut Bericht von Mmnews die Vollstreckung als unwirksam erklärt, der vollständige Urteilstext findet sich hier. Die Vollstreckung scheitert ganz einfach an zahlreichen Verfahrensfehlern. Das fängt bereits damit an, dass die Gläubigerin und die Vollstreckungsbehörde in den Vollstreckungsersuchen nicht korrekt bezeichnet sind. Auch fehle es an Siegel nebst Unterschrift. In Tübingen ging es wohl nur um eine konkrete Klage gegen die Zwangsvollstreckung, aber es ist davon auszugehen, dass die Urteilsbegründung auch für andere Klagen zutreffend ist.

Wachsender Aufstand gegen die Rundfunkzwangsabgabe. Die SED heißt heute die LINKE und die GEZ-Gebühr heißt Rundfunkbeitragspflicht. Neuer Name, alter Inhalt. Die GEZ schrumpft leider nicht, aber es wächst der Widerstand gegen sie. Mehrere Millionen Menschen mögen 17,50 € monatlich nicht entrichten, viele haben gar kein Gerät. Die Beitragsverweigerer werden hierzulande schnell wie Verbrecher behandelt. Kontopfändungen – sind da noch harmlos. Aber wer die Sache weitertreibt, der geht in Haft. Auch dieses Beispiel machte jüngst Schlagzeilen. Ein Verstoß gegen das Völkerrecht, niemand darf wegen Geld in Haft genommen oder mit Erzwingungshaft bedroht werden.

Viele Menschen haben genug davon für eine Leistung bezahlen zu müssen, auch wenn sie diese nicht in Anspruch nehmen möchten. Bereits mehr als 130.000 Petitionszeichnungen sind bereits gegen den unsäglichen Beitrag gesammelt worden. Wenn auch Sie gegen die GEZ-Gebühr Demokratie statt Zwang und Angst, Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!“ hier. Viele zeigen den Verantwortlichen, dass der Widerstand sich organisiert: Gemeinsam und geballt! Der Einfluss von Regierenden via Rundfunkräten und direktem Intendantendraht ist ja nicht erst seit bayerischen Zensurbemühungen immer wieder an der Tagesordnung. Ein Staat, der seine Bürger mittels Gebühr zu eigenem Programm zwangsverpflichtet, begibt sich auf die Stufe mit dem untergegangenen Unrechtsstaat DDR, der seinen Bürgern verbot, das Programm der anderen zu sehen. In diesem Zusammenhang stellt sich auch wieder die berechtigte Frage nach der Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühr.

 

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