EUROPA.ANDERS.MACHEN! Deutschland, BaWü, Ravensburg, Weingarten schaffen sich ab! Politische Willensbildung darf nicht den Parteien und Lobbyverbänden überlassen bleiben.

Die Fortsetzung, Teil 3, von Fluchtziel Deutschland: Vernebeln und Vertuschen! Die Macht der Lügen. Jeden Tag ein bisschen dümmer? Merkels Traum „Wir schaffen das“ ist ausgeträumt! Merkel, BM Blümcke, Ortsvorsteherin Simone Rürup und die Ravensburger Rapp Politik der offenen Arme? Merkel will beim Afrika Gipfel der EU für Einwanderung nach Deutschland werben? Wenn man für Flüchtlinge seine Wohnung räumen muss, Kinder keinen Turnunterricht mehr haben, Kitas und Schulen überfüllt sind, Grundleistungen gestrichen werden, dann kommt in einem Land Freude auf? Ein Manifest der Heuchelei – Alle gewinnen, keiner verliert? Nach dem Rapp, Schuler Kriegsgräber Spendenbrief, kam der Flüchtlings Turnhallen Brief. CDU OB Rapp und der Kümmerer BM Blümcke aus der Genderstadt Ravensburg, in BaWü schreiben jetzt wieder an die Eltern- und diesmal sind es Kita Briefe. In den Kindertagesstätten haben wir die einzigartige Gelegenheit, die Kinder von Anfang an mit unseren Normen und Werten vertraut zu machen. Ravensburg erlebt seit einigen Monaten eine beispiellose Zuwanderung von Menschen, die vor Krieg, Terror und Gewalt flüchten und ihren Weg nach Europa suchen? Komisch, Einwanderer aus Gambia und Algerien kommen zum Beispiel aus keinem Kriegsland und trotzdem, sie werden sogar dazu gezwungen, müssen sie Asyl in Ravensburg beantragen. CDU OB Rapp begrüßt alle Asylbewerber bereits schon als feste Einwohner, alle dürfen bleiben. Elternbriefe  Elternbrief Bereits über 27 000 Straftaten wurden durch die sogenannten Flüchtlinge allein in BaWü begangen,Tendenz steigend, Stand 21. Dezember 2015.

Wir sind alle Syrer, dank neuer falscher Pässe: Afrikaner, Albaner, Kosovaren und Tschetschenen. „Ein syrischer Pass ist derzeit das beste Dokument, um das Tor nach Europa zu öffnen.“ – Keiner weiß, wie viele Migranten mit falschen syrischen Pässen reisen. Die EU-Grenzschutzagentur  Frontex schätzt zehn Prozent, die Bundesregierung geht von etwa 30 Prozent aus, ein türkischer Schmuggler bestätigte nur 20 Prozent echte Syrer in seinen „Reisegruppen“. Hinzu kommen 73 Prozent, die keine Papiere haben… Der CDU Sprücheklopfer, der neoliberale Frauenversteher OB Rapp schreibt zusammen mit seinem BM Kollegen Blümcke, Menschen wie du und ich, Begegnungen schaffen, Sprache lernen, Vermittlung unseres Wertesystems, Vielfalt, Toleranz, Freunde finden? Auf welchem Stern leben die beiden? Trotz Flüchtlingskrise verkündet Schäuble stolz die schwarze Null für 2016,warum wohl? Geld gibt es für jeden registrierten Flüchtling über die Hintertüre aus Brüssel und von der EZB, Geld was das Volk nie erreichen wird. Deshalb gibt es ja auch keine Einwanderer, sondern es sind alles Kriegsflüchtlinge, die ärmerern Länder wo die Flüchtlinge zuerst ankommen, bekommen so gut wie nichts, so sieht das Machtgehabe von Deutschland aus, die schwarzen Kassen sind zudem auch noch gut gefüllt, alles am Volk und am Parlament vorbei.

„Ausstieg aus der Bundesrepublik“: CSU-Politiker fordert Abspaltung Bayerns. Mit einer Verfassungsklage hat Bayern dem Bund bereits gedroht, nun fordert ein CSU-Mann einen noch wesentlich radikaleren Schritt: den „Ausstieg aus der BundesrepublikMehr Vielfalt, mehr Mitsprache: Ja warum auch nicht, wenn sich schon die kleinen Balkanländer, Schottland und die Ostländer verselbständigen, warum sollen dann die großen Bundesländer in Deutschland nicht auch eigenständig werden wollen und provitieren so von Brüssel? Diese Forderung war längst überfällig, da sich Deutschland ohnehin abschafft, bleiben wenigstens noch ein paar Wertländer übrig und der häßliche Name BRD, untér der Fuchtel der USA fällt endlich weg. Eine Abspaltung wäre auch für Baden-Württemberg und NRW denkbar. Raus aus dem BRD Sumpf, rein in ein funktionierendes EUROPA! So zerfällt Europa: Trotz Flüchtlingskrise (Lawine) verkündet Schäuble stolz die schwarze Null für 2016, warum wohl? Geld gibt es für jeden registrierten Flüchtling über die Hintertüre aus Brüssel und von der EZB, Geld, was das Volk nie erreichen wird. Deshalb gibt es ja auch keine Einwanderer, sondern es sind alles Kriegsflüchtlinge, die ärmerern Länder wo die Flüchtlinge zuerst ankommen, bekommen so gut wie nichts, so sieht das Machtgehabe von Deutschland aus, die schwarzen Kassen sind zudem auch noch gut gefüllt, alles am Volk und am Parlament vorbei.

Ravensburg steht am internationalen Pranger: Eine Skandal Stadt, wo das CDU schwarz schon von innen durch die Rathauswand drückt, darin sitzt ein OB der voller Widersprüche ist. Das ist die verlogene CDU Rapp Botschaft der Ravensburger Behördenmacht-Zentrale. Scheinheiliger können Rapp und Blümcke sich nicht mehr ausdrücken, wenn man täglich sieht, als Journalist miterleben muss, wie man im Guantanamo-Landkreis Ravensburg den Gleichbehandlungsgrundsatz der anderen verletzt und eine eiskalte, familien- kinderfeindliche, menschenverachtende CDU Politik betreibt, hier wird verfolgt, gefoltert, bedroht, vernichtet, zerstört, gelogen und überwacht. Sie lügen wie gedruckt und wir drucken wie sie lügen. Kaufland Ravensburg speist bereits täglich die neuen Flüchtlingskinder in der Kuppelnau Schule, warum gab es eine solche Nächstenliebe, billiges Essen, Kleidung, Wohnen, Energie nicht schon vorher bei Hartz4, Rentner, Arme, Kinder, für alleinerziehende und Obdachlose? Oder sollte die Vesperkirche zu Weihnachten, wo OB Rapp CDU PR mäßig den Kaffee ausschenkt und die Tafeln der Ersatz gewesen sein? Fahrräder für 10 Euro gibt es nur für Flüchtlinge in der Ziegelstraße in Ravensburg, alle anderen werden abgewiesen und verjagt. Dafür schreibt der Rathaus PR Medienpartner, die „Schwäbische Zeitung“, Flüchtlinge haben im Kleiderstapel 1500 Euro gefunden und abgegeben! So einen PR Medienschwachsinn schreiben inzwischen einige andere Zeitungen auch, was soll damit bezweckt werden?

EUROPA.ANDERS.MACHEN: demokratisch.solidarisch.grenzenlos! Politische Willensbildung darf nicht den Parteien und Lobbyverbänden überlassen bleiben. Attac ist auch eine gemeinnützige Organisation! Fluchtursachen Made in Europe: Die EU und Deutschland haben ein hohes Maß an Verantwortung dafür, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen oder auswandern müssen. Und solange die Ursachen für die Flucht nicht beseitigt werden, wird die massive Migrationsbewegung nach Europa weiter anhalten. Die EU zwingt unter anderem mit Hilfe von Freihandelsverträgen  ökonomisch schwächere Staaten dazu, ihre Märkte für die exportorientierte deutsche Wirtschaft zu öffnen. Arbeitslosigkeit und die Zerstörung wirtschaftlicher Perspektiven in den betroffenen Ländern sind die Folge, ebenso die Zerstörung kleinbäuerlicher Strukturen als Lebensgrundlage der Landbevölkerung. Dies Zerstörung wird sogar von der EU und Deutschland bereits hier gefördert, Kleinbauern sterben bereits. Auswanderung, Flucht und Migration sind das Resultat dieser neoliberalen Politik, die die Interessen der Wirtschaftseliten innerhalb der EU zu Lasten der breiten Massen in den armen Ländern des Südens rücksichtslos verfolgt. Diese Freihandelspolitik gilt es zu stoppen. Abkommen wie die (EPAs) dürfen nicht ratifiziert werden. Sie vergrößern die Armut in den betroffen Ländern und fördern den Sklavenhandel nach Europa. (Thomas Eberhardt-Köster-Attac) Insolvenzland Europa, Deutschland, Friedrichshafen am Bodensee und Ravensburg. Jetzt ist der Billigflieger Intersky dran, der Flugbetrieb ist beendet, die Maschinen sind in Maastrich abgestellt, die Webseite ist abgeschaltet. Wer zahlt jetzt die 17 Millionen Euro Schulden?

Auch Sophie von Hatzfeldt kämpft für mehr Demokratie in Europa: Heute kann sie sagen, „Wir liegen in Führung!“ Es steht 1:0 für mehr Demokratie in Europa. Zusammen mit 76397 Menschen aus ganz Europa haben wir es geschafft, Druck zu machen. Das Europäische Parlament stimmte am 28.10.2015 dafür, die Europäische Bürgerinitiative zu stärken. Über Monate haben mein Team und ich mit dem EU-Parlament für ein funktionierendes Demokratieinstrument gerungen: Wir haben Unterschriften gesammelt. Wir haben tausende Emails geschrieben. Und wir haben die vielen EU-Abgeordneten von der Notwendigkeit überzeugt, die EBI zu reformieren. Ende Oktober hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit die Reform beschlossen. Von unseren neun Verbesserungsvorschlägen wurden sieben angenommen. Das ist ein Riesenerfolg, und wir alle können sehr stolz darauf sein. Unser herzlicher Dank gilt allen, die uns bisher unterstützt haben. Aber wie im Fußball ist auch in der Politik das „Spiel“ erst nach 90 Minuten zu Ende. Die erste Hälfte haben wir geschafft, aber die zweite Halbzeit liegt noch vor uns. Helfen Sie uns, ich bitte Sie, jetzt nicht aufzuhören, unsere Arbeit für Demokratie in Europa zu unterstützen. Schauen sie sich hier unser Video zur Übergabe. Delivering 76,397 signatures to the European Parliament

In der zweiten Halbzeit muss die Europäische Kommission den Reformen zustimmen. Das ist leider nicht selbstverständlich: Die Europäische Kommission hat die Macht, jeden Gesetzesvorschlag des Parlaments abzublocken und zu verhindern. Die direkte Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger in Europa ist leider nicht die oberste Priorität der EU-Kommissare. Wir müssen uns mit aller Kraft einsetzen, damit die EU-Kommission die Reform nicht blockiert. In den nächsten vier Monaten müssen wir deshalb weiter Druck machen. Zusammen mit unseren Partnerorganisationen werden wir die Kommission an ihre Bekenntnisse erinnern, dass die EU ein demokratisches Projekt der Bürgerinnen und Bürger ist.

Konkret werden wir:
– Mit allen wichtigen Entscheidungsträgern in der Kommission sprechen
– Weitere Kampagnenaktionen mit unseren Partnern Mehr Demokratie und WeMove.EU durchführen
– Insbesondere EU-Kommissar Timmermans mit unkonventionellen Aktionen von unseren Anliegen überzeugen.
– Mit den Vertretern der nationalen Regierungen und Parlamente sprechen, um auch auf diesem Wege die Kommission unter Druck zu setzen

Damit wir erneut durchstarten können, benötigen wir Ihre Unterstützung. Insgesamt fehlen uns deshalb noch mindestens 2500 Euro. Neben Reise- und Materialkosten, werden wir insbesondere Geld für öffentlichkeitswirksame Aktionen ausgeben. Ich werde alles in meiner Macht tun, damit es weiter geht. Das kann ich nur mit Ihrer Hilfe schaffen.

Merkels Pläne stoppen: Die Bundeskanzlerin scheint andere Pläne für dieses Land und Europa zu haben. Sie sagt, wir können unsere 3.000 km lange Grenzen nicht gegen illegale Einreise schützen. Deswegen soll die Türkei jetzt ihre 9.000-km lange Grenze gegen Ausreise schützen. Und sie treibt in diesem Windschatten ein weiteres Großprojekt voran, den EU-Beitritt der Türkei, die unter Erdogan vieles wird, aber nicht europäischer. Ganz offenbar will sie nicht nur ein „freundliches Gesicht“ machen, sondern ganz Europa ein anderes Gesicht verpassen. Wenn Sie der Meinung sind, daß wir das Gesicht Europas verändern und die Türkei in die EU aufnehmen sollten, dann müssen Sie nichts weiter unternehmen. Frau Merkel schafft auch das! Wenn Sie allerdings „Nein zu einem EU Beitritt der Türkei“ sagen wollen, dann schließen Sie sich einer Bewegung an, indem Sie hier eine Petition zeichnen können.

Hintergründe: Die Türkei ist nicht reif für einen EU-Beitritt. Das Land am Bosporus wird von einer Regierung geführt, die emphatisch die weitere Islamisierung des Landes vorantreibt und ein strenges Präsidialsystem anstrebt. Die türkische Regierung geht hart gegen Oppositionelle vor. Verhaftungswellen rollen durch das Land. Erdogans Regierung strebt nach einem strengen Präsidialsystem. Die Kurdenfrage ist spitzt sich zu. Die Türkei ist in vielen Regionen von Unsicherheit und Bürgerkriegsgefahr geprägt, insbesondere in Ostanatolien. Die Türkei grenzt an die Bürgerkriegsländer Syrien und Irak und spielt dort eine doppeltes Spiel, indem sie nur halbherzig gegen den terroristischen „Islamischen Staat“ vorgeht und stattdessen den Konflikt mit den kurdischen Minderheiten anheizt. Die Türkei hat fast 80 Millionen Einwohner. Das Bevölkerungswachstum ist hoch. Die Türkei wäre aufgrund ihrer Bevölkerungszahl bei einem EU-Beitritt neben Deutschland das einflussreichste Land der EU und käme auf die maximale Anzahl Europaabgeordneter. Ein Beitritt der Türkei in die EU würde Europa auf immer verändern.

Nachrichten an die RRRedaktion: Täglich erreichen uns viele Zuschriften in der sich aufgebrachte Wähler, Bürger über die Parteien, Verwaltung, Polizei und Justiz beklagen, eine Justiz, die sich selbständig macht und sich einen eigenen Staat im Staat bildet? Im März 2016 sind die Wahlen in BaWü! Man kann nur hoffen, dass die Schlafschafe, die Trolle der Kretschmann, Lucha, Lösch Partei, die Teufel, Strobl, (Schwiegersohn von Schäuble), die Peter Hauk, Schuler, Rapp, Wolf Partei, die Goll FDP Juristen Partei und die Stickelberger, Nils Schmid, Altpeter SPD Partei, endlich vom Volk abgestraft werden, abwählen, statt nicht wählen! Ravensburg, die Streithansel und Juristen Stadt, kann ohnehin nicht mehr ohne Skandale existieren, vom ewigen Mehlsack, über das Justizversagen, bis hin zum unwürdigen sterben lassen, überall haben Rapp, Meschenmoser, Engler, Kraus, Scharpf, Schuler, Grewe, Boger, Dörr, Stürmer, Hiller, Besenfelder ihre Finger mit im Spiel? Sogar der Tod wird in Ravensburg zu einer Qual. Der juristische Promibonus, Strafvereitelungen im Amt, Betrug, Lügen, Schlampereien, Rechtsbeugungen, Fehlurteile, Willkür und Befangenheiten, stehen im Landkreis Ravensburg und in Stuttgart an oberster Stelle. Dafür gibt es vom Bundesverdienstkreuzträger, MdL Kandidat, Gastronom, vom Oberstleutnant, Stadtrat CDUler August Schuler für den Starfotografen Heiss Lob, die Maus & der Elefant waren der Renner im Spieleland! Andere Sorgen haben die Ravensburger keine! Umfragedesaster der CDU  „Bei unter 30 Prozent ist die Kanzlerin weg“!

Mitglieder, Wähler kündigen der CDU, Zitat: „Bundesregierung, ich kündige fristlos!“ Was ich aber weder klaglos noch überhaupt nur einen Tag länger akzeptieren und respektieren kann, das ist diese unfassbar unfähige, verlogene und feige Bundesregierung samt sämtlichen Bundestagsfraktionen im Bundestag in Berlin. Ich kann es deshalb nicht, weil diese selbsternannte politische „Elite“ unser Land spaltet, ihm unabsehbaren Schaden zufügt, den National- und Sozialstaat ruiniert, die Grenzen nicht mehr schützen will und mit humanitären Phrasen Millionen Menschen anlockt, die schon bald hundertausendfache Enttäuschungen ihrer verständlichen, aber völlig realitätsfernen Hoffnungen erleben werden. Den politisch Verantwortlichen ebenso wie allen, die das in politischen Ämtern und Positionen hinnehmen, kündige ich hiermit fristlos! Meinungen Quelle

Eine hinterlistige CDU, ohne Linie, immer nur im Zick Zack Kurs: Eine Kanzlerin, die alles unternimmt um unsere Gesellschaft zu spalten. Wieviel Erika Steinbach, Angela Merkel, Daniel Rapp, Guido Wolf und Gabriels kann man eigentlich störungsfrei verdauen? Auch der Prof. Dr. Werner Münch, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt a.D., ist nach fast 38 jähriger CDU Mitgliedschaft 2009 aus der CDU ausgetreten. Sein Grund war die Profillosigkeit seiner Partei und der zunehmende Werteverfall innerhalb dieser Partei, die das C in ihrem Namen tragen. Die CDU und die Strobl Wölfe im Schafspelz schaffen sich also doch ab?  Auch die SPD verzeichnet eine Austrittswelle. Wie Deutschland, gemeinsam mit Amerika ihre Werte verlor! Die gekaufte Demokratie? Damit zeigt sich, dass sich unser politisches System im freien Fall befindet. Auf welchem Stern lebt die SPD? Sigmar Gabriel kann’s nicht lassen! Die drei Begriffe „ZDF“, „Interview“ und „Moderatorin“ reichen aus, damit er aus der Haut fährt. Nichts ist so überflüssig wie die SPD! Gabriel gießt wieder Öl ins Feuer! Das gesamte Kabinett, eine Lachnummer in der gesamten Welt?

Auch die Grünen verlieren Wähler und Mitglieder: Hallo Frau Zithier, bitte streichen Sie mich von dem Verteiler. Ich habe früher die Grünen gewählt und fand das auch gut, aber nachdem, was die Landesregierung in BW und vor allen Dingen die Grünen in meinem Fall zugelassen haben, selbst nachdem ich diese im Landtag aufgesucht habe und auch Petitionen geschrieben habe, die von Grünen bearbeitet worden sind, schäme ich mich, die Grünen unterstützt zu haben. Die Grünen stehen für mich nicht mehr für Demokratie und Umwelt, sondern sind gensauso rechthaberisch und machthungrig befallen von diesem Virus, wie alle anderen auch. Und glauben Sie an meine Worte, Ihr steuert da in DE in einen Krieg rein und seit zu blind, das zu sehnen. Statt Klimaschutz sollten Sie sich um Verfassungsschutz und GG Schutz kümmern. Mein Fall ist derat haarsträubend und ich habe viele von den Grünen angeschrieben und um Hilfe gebeten, und man schreibt nicht einmal zurück. Sie sollten eine Stelle haben, wenn Sie das ernst nehmen, die mal so eine Anfrage von einem Bürger beleuchtet und auseinandernimmt und der Sache auf den Grund geht. Das ist doch alles nur noch Gelabere, was man da mitbekommt. Sorry, aber ich habe 6 Jahre Staatswillkür auf dem Buckel und meine Konsequenzen gezogen und die Grünen haben dies maßgeblich unterstützt.