Geheimkonto in Panama! Die Top-3 der größten Lügner! Aus für den 500 Schein? Schocknachricht für Sparer! Nun drohen auch die Sparkassen mit Negativzinsen für Sparbücher!

Wann folgen die Volks- und Raiffeisenbanken? Doch bereits jetzt hat ein Großteil der Kunden nichts mehr übrig. Deutsche Pleite Banken vernichten Ihr Sparguthaben. Bundesfinanzminister Schäuble will den direkten Zugriff auf die Bank-Konten der Bürger. Zu diesem Zweck sollen Betriebsprüfer verpflichtet werden, zufällige Erkenntnisse über Bank-Kunden an die Steuerfahndung weiterzugeben. Der Willkür wird die Tür geöffnet, welche Rolle spielt dabei die OFD? Totalüberwachung, Maulkörbe und Enteignung per Knopfdruck – das sind die Folgen die sich aus der Bargeldabschaffung ergeben. Das Handelsblatt berichtet, daß die EZB am 4. Mai darüber entscheidet, wie die Abschaffung des 500-Euro-Scheins vollzogen werde. Wohlgemerkt: Man entscheidet „wie“ die Abschaffung erfolgt, nicht „ob“. Das „ob“ scheint beschlossene Sache. Die Bargeldabschaffung kommt schneller als befürchtet. Der offizielle Grund: Terrorabwehr und Kriminalitätsbekämpfung. Tatsächlich geht es darum, daß die EZB mit ihrer Eurorettung gescheitert ist und nun Negativ-Zinsen kommen werden. Und bevor das Geld auf dem Konto enteignet wird, werden die Menschen es abheben und sich ins Bargeld flüchten. Dieser Fluchtweg soll abgeschnitten werden. Ganz nebenbei hat der Staat dann die 100%-ige Kontrolle über jeden Bürger. Wer hat wann wo wieviel wofür an wen bezahlt: Wenn wir nur noch bargeldlos zahlen können, ist das für jeden einzelnen Bezahlvorgang gespeichert. Warum Bankenregulierung Banken nicht in die Schranken weisen wird. Geldhahn – zu mit RA Hans Scharpf. 

Die Maßlosigkeit der Banken!: Helfen Sie mit, dieses Horrorszenario zu verhindern. Die laufende Kampagne „Bargeld erhalten“ hat bereits nahezu 260.000 Unterschriften verzeichnen können. Fordern Sie heute mit einem Klick hier weitere Abgeordnete auf, sich zu positionieren: Machen wir denen Beine. Es eilt!  Um die Bürger über die Gefahren einer Bargeldabschaffung zu informieren, arbeiten wir mit Hochdruck an einer Informationsbroschüre, die an (zunächst) 250.000 Haushalte verteilt werden soll. Sie werden die Broschüre demnächst auch bei uns bestellen können, um sie selbst zu verteilen. Wie Abschöpfung Unternehmen und Gesellschaft ruiniert. Dagegen hilft nur Wertschöpfung, Manfred Hoefle. Stille Macht.Swift warnt vor Angriffswelle auf Banken?

Rückt die CDU jetzt noch weiter nach Rechts? Wir haben eine Regierung des Tarnens und Täuschens. Rettet unser Bargeld: Nach weiter nach Rechts kann sie gar nicht mehr, weil sie dann die Merkel-Jahre ausradieren müssten. Wolfgang Schäubles Vorschlag, Barzahlungen auf 5000 Euro zu begrenzen, hat das Land verunsichert. Steht letztlich sogar die Abschaffung unseres Bargeldes auf dem Plan? Das wäre fatal, denn sicheres, allgemein verfügbares, anonymes, kostenfreies und stabiles Geld ist ein öffentliches Gut und eine der Säulen unserer freiheitlichen Wirtschaftsordnung. Schon eine deutliche Begrenzung von Bargeldzahlungen ermöglicht den Kontrollstaat. Wir können nach Belieben diszipliniert werden. Ohne Bargeld gibt es keine Freiheit. Und bankrotte westliche Industrienationen könnten leichter eine Währungsreform durchsetzen und sich auf Kosten der Bürger entschulden. Prof. Dr. Max Otte, profilierter Finanzmarktexperte und Prognostiker der Finanzkrise von 2008 („Der Crash kommt“), erklärt in seiner Streitschrift, warum wir gegen das drohende Bargeldverbot kämpfen müssen und was Sie persönlich tun können. (Prof. Dr. Max Otte) „System Merkel“…. nennt Wolgang Streeck „die Transformation des Amtes des Bundeskanzlers in eine Art persönlicher Präsidentschaft … postideologischer politischer Wendemanöver als persönlicher Bekehrungserlebnisse, die die Bürger unter Anleitung der regierungsamtlichen PR-Maschinerie und mit Hilfe der mehr oder weniger regierungsamtlichen Medien mitfühlend verfolgen und diskutieren dürfen.“

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv: Die Europäische Zentralbank plant, den 500-Euro-Schein abzuschaffen. Er soll ab Ende des Jahres 2018 nicht mehr gedruckt werden, bleibt aber dauerhaft gültig – also umtauschbar bei den nationalen Notenbanken. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wertet das als verbraucherfreundliche Regelung. „Dass der 500-Euro-Schein künftig nicht mehr neu ausgegeben wird, ist für Verbraucher zu verkraften. Die 500-Euro-Note wird selten zum Zahlen verwendet und lässt sich durch kleinere Scheine ersetzen. Gut ist, dass Verbraucher ihre 500-Euro-Scheine dauerhaft umtauschen können. Wer Geld lieber zu Hause belässt, als es der Bank anzuvertrauen, kann also darauf zählen, den Schein auch noch Jahre später zurücktauschen zu können. Es darf aber keine Salamitaktik geben, der 200-Euro-Schein ist tabu!“ Rettet unser Bargeld, Max Otte.

Das Ende des 500- Euro-Scheins scheint besiegelt. Heimlich, still und leise, der 500 Schein verschwindet, fast 20 Millionen 500€-Scheine sind bereits eingezogen worden. Die Zukunft der größten Euro-Banknote steht auf der Agenda des EZB-Rates bei seiner Sitzung am 4. Mai, wie ein Sprecher der Notenbank am Mittwoch, 27.4.16 auf Anfrage sagte. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, der EZB-Rat wolle an dem Tag darüber entscheiden, wie die Abschaffung des 500er vollzogen werde. Für Mario Draghis EZB ist es längst beschlossene Sache: Der 500 € Schein wird aus dem Verkehr gezogen, vorgeblich wegen Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung. Die Gefahr der völligen Abschaffung des Bargeldes realisiert sich bereits. Wie diverse Medien berichten, geht aus einer EZB-Statistik hervor, daß es Ende 2015 noch knapp 615.000 der 500-€-Scheine gab. Im März 2016 waren fast 20 Millionen Stück davon bereits aus dem Verkehr gezogen. Alles heimlich still und leise hinter den Kulissen. Einen Bericht dazu finden Sie hier. Bürger müssen aufstehen, sonst ist die Enteignung unserer Bankguthaben auf Knopfdruck bald bittere Realität. Denn es wird weitergehen. Die Einziehung des 500€-Scheines und die diskutierte Obergrenze für das Zahlen mit Bargeld in Deutschland sind nur erste Schritte, denen weitere folgen werden. Kampagne

Die Sparkassen schließen auf lange Sicht Strafzinsen auch für normale Sparer nicht mehr aus. Sparkassen geben in schwierigen Zeiten Sicherheit? Der Präsident des Deutschen Sparkassen– und Giroverbandes, Georg Fahrenschon, sagte auf dem 25. Deutschen Sparkassentag, die Geldinstitute würden „alles tun, um die privaten Sparer vor Negativzinsen zu schützen – in Teilen auch zu Lasten der eigenen Ertragslage“. Wenn die aktuelle Niedrigzinsphase aber lange andauere, würden die Sparkassen die Kunden nicht davor bewahren können. Bezüglich des geplanten Flyers „Stoppt die Abschaffung des Bargelds“ gab es viele positive Nachrichten und Anregungen von Bürgern. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung des Flyers. Über 307.000 Unterschriften haben Sie zudem über das Portal Abgeordnetencheck an die Bundestagsabgeordneten versandt. Fluten wir die Postkästen weiterer Volksvertreter mit einem Klick hier. Sie müssen merken, daß der Protest gegen eine Abschaffung des Bargeldes immer größer wird.

Attac schreibt: Empört es Dich, dass nun öffentlich wird, dass Du Deine Millionen steuerfrei auf einem Geheimkonto in Panama oder in einer anderen Steueroase geparkt hast? Oder empört es Dich nicht vielleicht eher, dass es immer noch so einfach ist, dem Staat als Gemeinwesen Unmengen an Steuern zu entziehen? Dabei werden die so dringend gebraucht, um Aufgaben für alle zu finanzieren – um Schulen zu bauen, öffentlichen Nahverkehr zu fördern oder bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Findest Du es empörend, dass es einigen wenigen gelingt, riesige Vermögen anzuhäufen, während andere gerade so über die Runden kommen? Empörung allein reicht nicht. Wichtiger ist, sich aktiv gegen Steuerflucht stark zu machen. Daran arbeitet Attac seit vielen Jahren, denn Steueroasen sind kein neues Thema. Es gehört zum Kern unserer Bildungs- und Aufklärungsarbeit, über diese Ungerechtigkeit zu informieren und Änderungen zu fordern.

Weil wir seit langem kontinuierlich am Thema dran sind, konnten wir nach der Veröffentlichung der Panama-Papers auf den zusätzlichen Informationsbedarf schnell reagieren: Auf unserer Website haben wir ein Themenpaket bereitgestellt – mit Texten und Forderungen der letzten Jahre, die leider nach wie vor aktuell sind. Auf den Punkt bringt es immer noch unser Kinospot aus dem Jahr 2012: „Du zahlst – Steueroasen schließen!“ Für Regionalgruppen haben wir ein Info- und Aktionspaket geschnürt, mit dem sie vor Ort über die Auswirkungen von Steuerflucht und -vermeidung informieren und Menschen ermutigen können, sich für Steuergerechtigkeit stark zu machen. Durch die Expertise innerhalb von Attac konnten wir umgehend mit einer Pressemitteilung die unvollständigen Aussagen des Finanzstaatssekretärs Michael Meister in der Talkshow von Anne Will richtig stellen: Denn die Bundesregierung sperrt sich gegen den Kontodaten-Austausch mit Entwicklungs- und Schwellenländern. So trägt die stete Arbeit von Attac Früchte.

Leser küren Lügner des Jahres?: Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor kurzem vom US-Magazin „Time“ zur Person des Jahres 2015 gekürt wurde, hat auch von den Lesern des Online-Portals „Alles Schall und Rauch“ einen Ehrentitel bekommen, den der „größten Lügnerin des Jahres“. Zu den Top-3 gehören weiter US-Präsident Obama und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan. An der Umfrage zum größten Lügner unter den Staatschefs der Welt für das Jahr 2015, die das Online-Portal durchgeführt hat, haben rund 3 000 Menschen aus 40 Ländern teilgenommen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit 39,09 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Ihr folgen US-Präsident Barak Obama mit 21,19 Prozent und der türkischer Staatschef Recep Tayyip Erdogan, für den sich 18,34 Prozent der Abstimmenden aussprachen. Den vierten Platz belegt der israelische Premier Benjamin Netanjahu, der fünfte Rang ging an den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Die Bundeskanzlerin ist zur unbestrittenen Favoritin geworden, deswegen sei sie auch von „Times“ zur Person des Jahres gewählt worden, fasst das Online-Portal zusammen.

S&G schriebt uns: Wahrheit ans Licht zu bringen – auf dass die Menschen erkennen, dass persönliche Netzwerke die stärkste Kraft in sich bergen! Kennen Sie Eltern, auf die die folgende Personenbeschreibung zutrifft: Nett, engagiert, übernehmen gerne Ämter im Elternbeirat oder ähnlichen Gremien, sie stärken durch ihre Erziehung das Selbstbewusstsein ihrer Kinder, äußern Sie sich besorgt über die Grünen, über die CDU, über die Flüchtlingsproblematik, pflegen Brauchtum und Tradition? Alle Personen, auf die diese Personenbeschreibung passt, stehen seit Kurzem laut „Experten“-Definition unter dem Generalverdacht „Rechts“ zu sein. Mehr darüber erfahren Sie in der S&G-Ausgabe. Außerdem beleuchten S&G den nächsten Schritt zur Bargeldabschaffung, wem die WHO wirklich dient und wie bestimmte Staaten und Personen, die sich der von den Globalstrategen vorgegebenen Sichtweise widersetzen, systematisch ins schlechte Licht gerückt werden.