Tod, Krankheit und Ruin als Folge von Rechtsbeugung und Befangenheit! Das Klima der Angst geht in Deutschland um!

Populismus und Paranoia verstellen den Blick nach vorne. Man übt eine physische, psychische Polizei, Beamten- und Justizgewalt gegen Opfer aus? Wenn Geld töten darf, dann frisst Gier Hirn, Ruin im Namen der Justiz? Die Justiz nimmt dir das Leben und das Land nimmt dir deine Seele und die Würde. Die besten Jahre deines Lebens werden nicht nur in BaWü, in Ravensburg zerstört. Deutschland hat das Völkerrecht, die UN Konventionen ratifiziert, doch in der Praxis verletzt das Land und die Justiz seine internationalen Verpflichtungen fortwährend! Die CDU, SPD, FDP Zaunkönige in der Justiz? Die Dauergereiztheit der Gewaltenteilung, die Paranoide Fantasien gegen die Journalisten.  Sind Richter und Staatsanwälte an der Wahrheitsfindung überhaupt interessiert? Reden sie mit gespaltener Zunge? Mittellos, gleich rechtslos? Täterschutz statt Opferschutz? Die Perversionen in der Justiz, in der Kapital, eine Empörungsbewirtschaftung?

Interessante Fragen: Die fiesen Schwestern und Brüder Ignoranz! Arbeitet so unsere Justiz? Ene, mene, miste, es rappelt in der Kiste. Ene, mene, muh und raus bist du, ene mene meck, und du bist weg! Was droht Richtern und Staatsanwälten, die Fehler machen? Sind Politiker, Verwaltungsbeamte, Polizeibeamte, Richter und Staatsanwälte die Feinde des Volkes geworden? Die Justiz ein Tribunal? Haben wir in Deutschland bereits schon türkische Verhältnisse für Journalisten? Was für enge, politische Verbindungen, Verwicklungen haben das Landgericht Berlin, die UNI Bremen, die Oberfinanzdirektion Karlsruhe (Heck) und die Kanzlei Prof. Dr. König, zur Hamburger, Stuttgarter, Ravensburger und zur Berliner Maas, Goll, Wolf, Stickelberger Justiz? Nicht nur die Fälle Hümme, Schlösser, Hurrle, Apitz, und noch so einige bringen jetzt Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Rechtspflege, Insolvenzverwalter, Steuerberater, Polizei und Justizbehörden in Bedrängnis, und in Erklärungsnöte. Den Otto und der dm Skandal siehe unter weiterlesen! In Haßloch von der SPD „hofiert“, „verheizt“ und „fallen gelassen“?

Mittendrin, der Klüngel aus Ba Wü!: Neid und Missgunst regiert Deutschland, BaWü, Ravensburg und Weingarten. Ein weiteres Enthüllungs-Buch ist in Vorbereitung über Persönlichkeiten aus Ravensburg, Weingarten, Karlsruhe, Stuttgart. Einblicke in das Leben von Heck, Esser, Halder, Stilz, Kretschmann, Oettinger, Dr. Steinle, Horz, Goll, Boger (Heister), Diehl (Schumacher-Diehl), Grewe, (Mönig), Locher, Stürmer, Günther, über die Dörr Dynastie und andere, politisches Justizversagen rückt in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit. Zwei OB`s und ein CDU Richter, der Vettern– und Nothelfer Wirtschaft stecken mittendrin. Auch die RRRedaktion veröffentlicht die traurigsten Geschichten aus Deutschland und Ravensburg, die Todesurteile der Justiz und der Wirtschaft Bleiben Sie dran!

Was sind eigentlich unsere Grundwerte? Bezahlst du keine ARD und ZDF Zwangsgebühren dann kommst du in die GEZ-JVA. Als Todraser, bekommst du eine kleine Bewährungsstrafe, die Richter in Verden nennen das dann günstige Sozialprognose für den Täter, soviel hat ein Leben in Deutschland 2016 WERT, Täterschutz statt Opferschutz.

In Deutschland wird ungeniert gefoltert, die Justiz und die Politik macht es möglich! Wirtschaftsunternehmen Justiz, eine Kopie kostet beim AG 50 Cent. Gerichts- und Verwaltungspost wird grundsätzlich am Freitag, vor allem am Samstag zugestellt. Das Herz – Ein Taktgeber des Lebens, was der Mensch nicht „Mut- und Willkürlich“ zerstören sollte! Richter, Beamte und Staatsanwälte haben bis heute nicht begriffen, dass es bei ihrer Arbeit um Menschen geht, auch bei der BLINDEN, und grausamen Justiz ist das bis heute noch nicht angekommen! Vom Jobcenter, zu den Versorgungsämtern, über das Jugendamt, zur Verwaltung, bis hin zur Staatsanwaltschaft und zum Gericht! Sind Staatsanwälte und Richter also doch die Schleusenwärter der Politik? Artikel 19 GG „…der Oberstaatsanwalt ist ein Rechtsbrecher und seine Tage bei der Justiz sind gezählt…“? Staatsanwaltschaften und Richter machen mobil gegen Whistleblower? Siehe auch unten, 10 Jahre Kampusch, Thomas Vogel und die CDU in Tengen. Stalking – Opfer nicht länger alleine lassen! Ich habe den Glauben an die Justiz verloren. Der Justiz zum Fraß – Diesen Preis trag ich nicht mit! Eingriffe des Staates in die Familie. Ein Mensch wird erledigt und entsorgt! Merkel: Bei Unrecht einschreiten. So zersetzt Deutschland sein Volk!

Was sind Richter/Innen?: Ein Richter ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind (etwa bei einem engen Verwandtschaftsverhältnis zu einer Partei oder wenn sie selbst vom Gegenstand des Rechtsstreits betroffen sind). Zudem kann bei Besorgnis der Befangenheit ein Ablehnungsgesuch gegen den Richter gestellt werden. Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung an Recht und Gesetz gebunden. Für Deutschland ergibt sich dies aus Art. 20 Abs. 3, Art. 97 Abs. 1 Grundgesetz (GG). Nach Art. 92 GG ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland (ausschließlich) den Richtern anvertraut. In Deutschland unterscheidet man grundsätzlich zwischen Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern. Das alles gilt nicht in BaWü und nicht in Ravensburg, hier machen die Richter was sie wollen und alles was ihnen die Goll, FDP, Grüne-CDU Politik anweist.

Staatsanwalt auch DU bist Deutschland: So arbeitet unsere Justiz, nach dem Pippi Lotta Prinzip. Ene, mene, miste, es rappelt in der Kiste. Ene, mene, muh und raus bist du, ene mene meck, und du bist weg! Zu weiteren erwähnten und involvierten Staatsanwälten, Heidelberg: Wer es für richtig hält, dass 30 minus 23 im Ergebnis 14 ergibt, um dadurch schwere Verbrechen wie Betrug, Unterschlagung und Hehlerei zu fördern zu vereiteln und zu decken, handelt kriminell! Egal ob als Staatsanwalt, als Oberstaatsanwalt/wältin, als Erster Staatsanwalt als Leitender Oberstaatsanwalt oder als Generalstaatsanwalt. An Recht und Ordnung müssen sich alle messen lassen. OStAin Kerstin Anderson: Frau OStA’in Anderson war schon im Jahr 2012 die Leiterin des Dezernats „130“ der Staatsanwaltschaft Heidelberg gewesen, in dem StA Dr. Feurer erkennbar rechtswidrig handelnd zum vermutlichen Straftäter wurde. Sie hätte kraft Ihrer Position und aus Ihrer Verantwortung heraus einschreiten müssen.  Damals wie heute.

Der Paragraph 130 (Majestätsbeleidigung) soll also abgeschafft werden. Dazu musste erst ein Satiriker den türkischen Präsidenten Erdogan auf die Schippe genommen haben, damit die Juristen dieser Republik merken, dass dieser Paragraph und noch viele andere in den Bürgerlichen- und Strafgesetzbüchern hoffnungslos überaltert sind und nicht mehr in die Zeit passen. Es wird heute noch Recht gesprochen aus den Gesetzbüchern des vorletzten Jahrhunderts, aus der Kaiserzeit, dem III. Reich und wurde immer wieder nachgebessert in der Bundesrepublik Deutschland. Die Restaurierung der Justiz ist in den Wirren der gescheiterten Revolution von 1848 stecken geblieben. Kein Justizminister der Bundesrepublik Deutschlands ist je auf die Idee gekommen, das Recht auf die Erfordernisse einer modernen Demokratie anzupassen und auszurichten. In keinem westlichen Rechtsstaat darf ein Regierungschef darüber entscheiden, ob eine Staatsanwaltschaft gegen einen Bürger ermitteln darf. Und so was nennt sich vollmundig auch noch Rechtsstaat. Was muss eigentlich noch geschehen, bis sich das deutsche Volk gegen diesen Staat zur Wehr setzt. (Rainer Kahni)

Das sagt doch alles, „über die nicht-vorhandene“ Kompetenz unserer Volksvertreter und Richter: Ist das nicht geil? Man könnte auch fragen: kann eine Familienministerin ohne jegliche Kentnisse von militärischen Wissen auch Verteidigungsministerin werden? Antwort:………. nach Auffassung der Bundesregierung setzen keine Kenntnisse von Verteidigungspolitischen Richtlinien voraus, so ist es auch bei unseren Justiz- und Bildungsministern. Juristen werden Bildungsminister in BaWü und Wissenschaftler werden Justizminister in Rhld. Pfalz. Wenn das in der Politik doch so einfach geht, warum kann denn nicht ein Bäcker eine Wartung oder Reparatur am Auto vornehmen?

Wir fragen auch in den laufenden Fällen nach, bei: Hümme, Schleswig-Holstein, Apitz, BaWü, Rhld. Pfalz, Hessen, Hurrle, Rhld.Pfalz, Hamburg, BaWü, Schlösser, BaWü, Honory, Hamburg, Warschau. Im RRRedaktion Life Ticker können Sie alle weitere, derzeitig laufende Recherchen nachverfolgen. Die Ignoranz der Roben! Silvia Tito: „Der Mittelstand stirbt leise!“ – Wie kleine- und mittelständische Unternehmer, Subunternehmer & Existenzgründer durch verfehlte Gesetzgebungen, Banken & Großkonzerne vernichtet werden.

Rostocker Richter stolpert über Facebook-Auftritt: Eklat am Landgericht Rostock. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nach Informationen von NDR 1 Radio MV einen Strafrichter für befangen erklärt und eines seiner Urteile aufgehoben. Grund ist der umstrittene Facebook-Auftritt des Richters. Es geht um den Vorsitzenden der 2. Großen Strafkammer am Landgericht Rostock. Dieser hatte auf seiner öffentlichen Facebook-Seite ein fragwürdiges Profilfoto veröffentlicht. Das zeigt ihn auf einer Terrasse mit Bierglas in der Hand und in einem T-Shirt mit dem Aufdruck: „Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA.“

Eduard Dreher: Eduard Dreher (* 29. April 1907 in Rockau (heute Ortsteil von Dresden); † 13. September 1996 in Bonn) war ein deutscher Jurist und hoher Ministerialbeamter in der frühen Bundesrepublik Deutschland. Zur Zeit des Nationalsozialismus war Dreher Erster Staatsanwalt am Sondergericht Innsbruck und stieg in den 1960er Jahren zu einem der einflussreichsten westdeutschen Strafrechtler auf. Dreher ist durch seinen Kommentar zum Strafgesetzbuch bekannt geworden.

Die FR schreibt, was droht Richtern und Staatsanwälten, die Fehler machen?: Gerichte entscheiden nicht immer korrekt, das ist wohl allen klar. Wenn Richter oder Amtsträger das Recht vorsätzlich falsch anwenden und zugunsten oder zum Nachteil einer Partei entscheiden, nennt man das Rechtsbeugung. Rechtsbeugung beschädigt unmittelbar das Vertrauen in den Staat. Gerade bewusst getroffene Fehlentscheidungen wiegen aus Sicht der Gesellschaft besonders schwer. Für die unmittelbar davon Betroffenen ist der Gedanke an das erlittene Unrecht gar unerträglich. Dabei begegnet die spätere Verfolgung zusätzlichen Schwierigkeiten. Der Grund sind hohe Hürden bei der Annahme von Rechtsbeugung und der Umstand, dass die Justiz gerade im Falle richterlichen Fehlverhaltens über ihre eigenen Angehörigen richten muss.

Rechtsbeugung betrifft nicht nur Richter: Wegschauen, Faulheit, Mauschelei: Von Irrtum kann keine Rede mehr sein, wenn Entscheidungen darauf beruhen. Davon abschrecken soll § 339 Strafgesetzbuch (StGB), der als mögliche Täter auch Richter, andere Amtsträger oder Schiedsrichter benennt. Als andere Amtsträger kommen dabei insbesondere Mitarbeiter der Verwaltung infrage, damit sind auch Staatsanwälte umfasst. Sie müssen sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zulasten einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig machen. Rechtsbeugung aus Sicht eines Staatsanwalts kann beispielsweise bereits vorliegen, wenn er einen Sachverhalt gezielt falsch gegenüber dem Gericht darstellt. Ein Beispiel für rechtsbeugendes Verhalten eines Verwaltungsmitarbeiters kann wiederum das bewusste Nichtverfolgen einer Ordnungswidrigkeit sein – auch wenn sich das aus Sicht eines davon Betroffenen positiv darstellt. Der Tatbestand der Rechtsbeugung ist im Übrigen bereits erfüllt, bevor der mit ihr verbundene Vor- oder Nachteil eingetreten ist.

Schwerwiegendes und bewusstes Fehlverhalten: Mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr stellt Rechtsbeugung ein Verbrechen und kein Vergehen mehr dar. Die Obergrenze liegt bei fünf Jahren Freiheitsstrafe. Hinzukommend droht der Verlust des jeweiligen Amtes mit entsprechenden Folgen für die Zukunft. Wegen dieser schwerwiegenden Folgen handhabt die Rechtsprechung den Tatbestand der Rechtsbeugung sehr restriktiv.  Auf Richter bezogen gebietet das zudem die richterliche Unabhängigkeit. Die Einschränkung geht soweit, dass der Bundesgerichtshof (BGH) zur Strafbarkeit der Rechtsbeugung verlangt, dass ein Täter sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat. Rechtsbeugung liegt demnach erst bei einer offensichtlichen Missachtung des Rechts vor. Ein Richter oder anderer Amtsträger durfte seine Entscheidung weder für sachgerecht noch für rechtlich vertretbar halten. Kritisieren an dieser Lesart des zugrunde liegenden § 339 StGB kann man, dass sich das bewusste und schwerwiegende Fehlverhalten nicht in dessen Wortlaut widerspiegelt. Auf Unverständnis bei den Kritikern stößt zudem ein weiterer Grund, der für die eingeschränkte Verfolgung vorgebracht wird: Die allzu schnelle Annahme von Rechtsbeugung hätte zur Folge, dass die Justiz mit der Überprüfung von Entscheidungen überlastet wäre. Auch hier fehlen Annahmen durch das Gesetz, die Justiz entsprechend zu entlasten. Allenfalls könnte dies ein Argument dafür sein, entsprechende Kapazitäten zu schaffen. So trägt die Justiz mit ihren Einschränkungen bei der Aufarbeitung ihrer eigenen Fehler nicht unbedingt dazu bei, das Vertrauen in sie zu erhöhen. Christian Günther ist Assessor und Redakteur bei anwalt.de.

Das menschliche Gehirn macht es vor: Intelligenz und damit Problemlösen hängt stark mit der Menge an vorhandenen und miteinander verknüpften Informationen im Gehirn zusammen. Je mehr, umso besser. Vorhandene Ressourcen sollen sinnvoller und nachhaltiger eingesetzt und Städte immer smarter werden. Schon heute leben mehr Menschen in Städten als auf dem Land – manche Städte der Erde wachsen um 1.000 Bewohner pro Tag.

Das Klima der Angst geht in Deutschland um: Der frühe Vogel fängt den Wurm? Natascha Kampusch und der Ex-Kriminalbeamte. Aufklärungen, die zeigen sollen welch Geistig Kind einige aus der Konstanzer, Tengener Szene sind. Dazu gehört auch die Veröffentlichung 10 Jahre Natascha Kampusch, die ganz beschämende Wahrheit. Möchte man jetzt das Buch, die Wahrheit verhindern, die Kanzlei soll sich dahingehend geäußert haben? Inzwischen wurde entschieden, dass Buch darf bleiben. Die Vergangenheit und die Zukunft gehören aber zusammen. Das gefilmte Martyrium. Videoprotokoll aus dem Verlies!

Journalisten haben keine Zeit für Recherchen? Stimmt nicht: Eine Umfrage unter gut 1.400 hauptberuflichen Journalisten zeigt: Recherchieren und das Schreiben eigener Texte stehen auf der Tätigkeitsliste von Journalisten im Jahr 2016 ganz oben an. Nach über zwei Jahren gründlicher Recherche, erscheint bei der RRRedaktion als Ergänzung zum Buch, 10 Jahre Kampusch, Thomas Vogel sei inzwischen verstorben? War Vogel ein V-Mann? Alle Recherchen verdichten sich, wurde Vogel dann plötzlich nach außen hin verstorben? Treibt Vogel anderswo sein Unwesen, seine kriminelle Energie weiter und seine Frau hilft dabei? Alles über seine Kampusch-Szene und Stiftungs – Verwicklungen, seine Verbindungen zu Sobottka, zu bestimmten Rechtspflege Organe, seine Bild Spenden Aktionen an das Rathaus Tengen, geneinsam mit der CDU Groß Bürgermeisterschaft und mit dem SPD Gemeinderat im Rathaus Tengen und über Vogels Bildergalerien! Es wird eine spannende Vogel Geschichte, auch nach seinem Tod, werden, interessant wie bei Julia Klöckner.

Weiter: Gibt es laut Peter Reichard ein psychiatrisches Gutachten vom 17.02.2009, dass Vogel eine Paranoid-halluzinatorische Schizophrenie bescheinigt? Vogel gibt dort gegenüber dem Gutachter an, angeblich Stimmen gehört zu haben, die im gesagt hätten, dass es im Fall Kampusch Mittäter gäbe. Es handelt sich in einigen Fällen nicht nur um Verrückte, die unzählige Betrügereien und Straftaten begangen haben, sondern um Soziopathen – Psychopathen, bei denen die Justiz , die Ermittlungsbehörden, Polizei, Staatsanwaltschaft kläglich versagten, indem sie keinen Einhalt, trotz Vorkenntnisse, geboten haben und einige weiterhin auf die Menschheit loslässt. Zum Thema Soziopath sind wir auf mehrere Artikel gestoßen die genau diesen Typus Mensch, seine Verhaltensweisen bis ins Detail beschreiben. Was sie auch in unseren Augen so gefährlich machen. Unter anderem berichten wir auch über die Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei, über die derzeitige Drogen – Flüchtlingspolitik in Konstanz. Polizei entdeckt riesige Zuchtanlage für Marihuana in alter Industrieanlage. Hatte Vogel lange gute Kontakt zu Egon Schneiderbub? Berlin.