Brandmauer – Vorsicht TTIP die Freihandelsfalle! Giftmischer und Fallensteller, Nepper, Schlepper, Bauernfänger! Die EU Lobbyisten und die USA Konzerne profitieren, die Menschen verlieren!

IMG_1252(BaWü) Über was die CDU Schwäbische Zeitung (Medienhaus) ihre Leser nicht ausführlich informiert! Arroganz hilft der EU nicht weiter! Wer über TTIP und CETA redet, nennt diese Zahl! Geheimes Handelsabkommen ist eine Frechheit! Das Freihandelsabkommen TTIP ist ein Lehrstück dafür, wie einige Lobbyisten und Politiker versuchen, unumkehrbare Fakten zu Gunsten von wenigen Großkonzernen zu schaffen!“ Wir wollen, dass die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA erfolgreich zum Abschluss geführt werden”, erklären CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vom 27.11.2013. Über dieses Abkommen (TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership) hat eine lebhafte und kritische öffentliche Diskussion begonnen. Wem nützt, wem schadet es? Wer verhandelt und unterzeichnet dieses Abkommen, das zu einer transatlantischen Freihandelszone (TAFTA – Trans-Atlantic Free Trade Agreement) führen soll? TTIP, nein Danke, Transatlantische Partnerschaft geht anders. Attac und Harald Klimenta bauen eine Brandmauer gegen TTIP&dem Freihandelswahn auf und informieren! Gift für die Demokratie! TTIP Ein Kuhhandel gegen das Volk US-Firmen klagen gegen die Bauern in der EU! Campact Heute Show USA verweigern TTIP– und NSA-Aktivistin die Einreise! Lobby TTip

TTIPDarüber referierte Harald Klimenta, als Gastredner bei Attac in Tettnang: Dr. Harald Klimenta ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirat  von Attac und Autor von zahlreichen Veröffentlichungen zu sozialen, ökologischen und ökonomischen Themen, zuletzt Co-Autor und Koordinator des Attac-Basistextes “Die Freihandelsfalle”. Vor einem vollen Glas-Haus erklärte Klimenta den Zuhörern die Nachteile des TTIP. In einer widersprüchlichen Studie für die IFO und für die Bertelsmannstiftung, beide Studien sind vom selben Verfasser Prof. Gabriel Felbermayr werden unterschiedliche Arbeitsplatz-Zahlen (25000/180000) präsentiert. Ein EU Zahlenspiel der Heuchler und damit mehr Mittelständler anzulocken! Die Glaubwürdigkeitskrise, Schein und Sein! Der Weg zu Menschenrechten entsteht, wenn man ihn geht! In den USA fallen die Löhne seit 40 Jahren, in Deutschland seit 20 Jahren! Taric Aktionstage Dienstmagd Merkel Campact

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Demonstranten und das Volk in Hamburg für „dumm“ Angela Merkel wurde während ihrer Rede die ganze Zeit ausgebuht. Spot an – TTIP aus! Dies ist der Gewinner!

Zitat: Sie wissen vielleicht oder auch nicht, dass es nicht möglich ist, deutsche Äpfel in den USA zu verkaufen. Das prozedere für die Einfuhrgenehmigung kann nämlich leicht um die 20 Jahre dauern, da sind die Leute irgendwann erschöpft“ Zitat Ende! Investorenschutz Tempolimit für Turboschweine

Attac2Friss oder stirb: Eine zweite Ohrfeige für die EU! Schweizer stimmen für Begrenzung der Zuwanderung, die Ukraine will zu Russland! Die Kanzlerakte – „Wir unterwerfen uns bedingungslos der USA“Was für die USA Bürger gut ist, soll auch für die Europäer gut genug sein! MacDonald’s – Heroin im Happy Meal, in Fast-Food-Kindermenüs verkauft! Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern. Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht. Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können. Friedrich war auch so einer, der seinen Hals nicht voll bekam? Gier frisst Hirn? Universität Erben  Monitor

PiratenBruno Kramm von den Piraten zu TTIP: Angela Merkel bleibt Dienstmagd des Freihandelsabkommens! In einer Regierungserklärung am 20.3.14 Morgen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Überzeugung, dass das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA (TTIP) kommen wird, mit den Worten »Es muss zu schaffen sein!“ bekräftigt. Dazu Bruno Kramm, Europakandidat der Piratenpartei Deutschland und Beauftragter für das Thema TTIP der Piratenpartei Deutschland! Da kann man nur hoffen, dass den Bertelsmännern die Debatte um die Ohren fliegt. Hunderttausende Unterschriften gegen Freihandelsabkommen! Die Spur des Geldes

Haushaltsberatungen im Bundestag
DWN-dpa

Es ist erschreckend, dass die Kanzlerin bis auf den Datenschutz keine Probleme beim Thema Freihandelsabkommen erkennt. Es macht den Anschein, dass Frau Merkel inzwischen vollkommen in ihrer eigenen Filterbubble aus Verbänden und Lobbyisten lebt. Anders ist nicht zu erklären, wie sie Kohl’scher Manier die Befürchtungen der Bürger und der NGOs aussitzen und stillschweigen kann. Obamas Besuch in Brüssel soll Freihandelsgesprächen zwischen USA und EU wieder neuen Schwung geben. Freihändler mit sinkendem Rückhalt! Campact TTIP – SPD streut Bürgern Sand in die Augen! TTIP

TTip3So verliert sie weder über die Investoren-Klagerechte, die den deutschen Verbraucherschutz zum Beispiel beim Thema Fracking aushebeln können, noch über die „Living Agreement“-Aspekte der regulativen Kooperation [1] ein einziges Wort. Dabei sind es jene Teile des Abkommens, die demokratische Grundrechte und sogar die Gesetzesgebung in den Verfügungsbereich der Konzerne auslagern. Ihrer Kontinuität in Sachen Lobbykanzlerschaft bleibt sie somit weiterhin treu. Ebenso dem Ausverkauf von Daseinsfürsorge bis Privatsphäre der Bürger. Auch in Sachen TTIP ist Angela Merkel die Dienstmagd der Bosse.

460.000 Unterschriften gegen TTIP stoßen bei Martin Schulz (SPD) auf taube Ohren. Die Kampagnenplattform »Campact« hat eine Petition mit 460.000 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP an den Spitzenkandidaten der sozialdemokratischen Parteien Europas Martin Schulz übergeben. Schulz will, wie er in einem eigenen Pressestatement kundtat, am Abkommen festhalten. Dazu Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Europawahl: Die Forderung der über 460.000 Unterzeichnenden für einen Stopp des Handelsabkommens TTIP trifft bei Martin Schulz auf taube Ohren. Schulz spricht sich klar für eine Weiterführung der intransparenten Verhandlungen aus. Nicht einmal ein Bekenntnis zur Veröffentlichung des Verhandlungsstandes kann er sich abringen. Sollte Schulz Kommissionspräsident werden, wird TTIP weiter im Hinterzimmer verhandelt.

Freihandel tötet: Stefan Meretz über den Zusammenhang von Freihandelszone und Klimaveränderungen. Das geplante Abkommen über eine transatlantische Freihandelszone TTIP wird vorbereitet. Der UN-Klimarat IPCC legte einen weiteren Teilbericht über die Folgen der Klimaveränderungen vor. Was hat beides miteinander zu tun?

Freihandel bedeutet, staatliche Eingriffe und Regeln zu minimieren. Alles, was den Handel bremst, seien Hemmnisse, die abgeschafft gehörten. Im Falle des TTIP sollen jeweils die niedrigsten Standards für Arbeitsschutz, Lebensmittelqualität, Bankenaufsicht etc. gelten. Viele befürchten, dass mit dem TTIP Chlor-Hühner, Gen-Lebensmittel und Fracking auch in Europa Einzug halten, während in den USA lasche EU-Bankenregeln die schärferen US-Vorschriften ersetzen könnten. Waren sollen schneller hin und her fließen. Die Begründung lautet gebetsmühlenartig: Wachstum, Wohlstand, Arbeitsplätze.

Nach dem neuen Teilbericht des UN-Klimarats häufen sich die Dürre- und Hitzeperioden, Unwetter werden verheerender, die Ozeane versauern – mit erheblichen negativen Folgen für die Welternährung. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Treibhausgas-Emissionen. Vom ursprünglichen Ziel, den CO2-Ausstoß um 25 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken, ist die Weltgemeinschaft weit entfernt. 2013 wurde ein neuer Rekordwert erzielt, der 2,1 Prozent über dem des Vorjahres lag. Im Vergleich zu 1990 sind die Emissionen um 61 Prozent gestiegen. Dabei wäre die Reduktion auf einen Stand unter dem von 1990 dringend erforderlich, um den globalen Temperaturanstieg auf 2 ° C zu begrenzen. Geht es weiter wie bisher, dann landen wir bei rund 4 ° C Zunahme bis zum Jahr 2100.

foodwatch2Diese Liste an Beispielen könnte endlos weitergeführt werden Weiterlesen Lobbyist, Heuchler Sonnleitner Attac Schäuble wurde Mitarbeiter des Monats bei der Deutschen Bank! Anshu Jain und Jürgen Fitschen, Vorstandschefs der Deutschen Bank: Veröffentlichen Sie endlich die versprochene Studie zum Thema Nahrungsmittelspekulation! Wie führt man einen Euro und die ganze EU in die Pleite? Kaufkraft statt Schäuble, Merkel und eine 25% Gabriel-Partei! TTIP Parallelrecht Behördenstress Pofalla Zeit Greepease Mehr Demokratie Gefahr aus dem Stall Die freie Welt TTIP

obama22Die Giftmischer und das Freihandelsabkommen mit der USA: Chlorhähnchen und Genfood auf unseren Tellern? Chlorhühnchen, Hormonfleisch, Gentechnik – so lauten zentrale Begriffe, wenn ein kritischer Blick auf die möglichen Folgen des geplanten Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der EU und den USA geworfen wird. Es geht aber bei diesem Freihandelsabkommen nicht nur um die Frage des Geschmacks und der Esskultur oder um eine unterschiedliche Auffassung von Lebensmittelsicherheit. Nein zu Bundespräsident Gauck, der NSA und USA Lobbyist

zdf16Es geht um weit mehr: Auf dem Spiel stehen Transparenz, Verbraucherrechte und die demokratische Legitimierung und Kontrolle von Regeln. Es geht um Grundlagen unseres Demokratieverständnisses und unserer Lebensqualität, für die in Europa lange gerungen wurde. Über diese Fragen sowie über Hintergründe und Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens wollen wir sprechen mit Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen im EU-Parlament.

Handelsabkommen2Die Spekulation mit Nahrungsmitteln steht seit langem in der Kritik. Der Vorwurf, auch von foodwatch: Die Finanzprodukte können zu Preisspitzen bei Lebensmitteln beitragen und Menschen in den Hunger treiben. Die Deutsche Bank hatte versprochen, die Kritik ernst zu nehmen: Sie wollte die Vorwürfe prüfen, dazu eine eigene Studie vorlegen und – je nach Ergebnis – Konsequenzen ziehen. Inzwischen steht fest: Es gibt keine Konsequenzen, die Deutsche Bank bietet weiterhin Wetten auf Nahrungsmittelpreise an. Eine Studie jedoch hat sie nie vorgelegt. Wir fordern die Vorstandsvorsitzenden von Deutschlands größter Investmentbank, Anshu Jain und Jürgen Fitschen, auf: Veröffentlichen Sie endlich Ihre Studie – oder geben Sie zu, dass es keine Studie gibt!

nein-zu-joachim-gauck_3Seit Ende 2011 steht die Deutsche Bank im Zentrum der Kritik an der Spekulation mit Nahrungsmitteln. Im Januar 2012 kündigte sie daher in einem Schriftwechsel mit der Verbraucherorganisation foodwatch an, „in den kommenden Monaten eine umfassende Studie zum Thema Handel mit Agrarrohstoffen und Hunger zu erarbeiten“ und diese öffentlich zu diskutieren. Anfang 2013 schließlich erklärte der Co-Vorstandsvorsitzende Jürgen Fitschen, an dem Geschäftsfeld festhalten zu wollen – ohne jedoch eine Studie vorzulegen. Er behauptete einfach, an den Vorwürfen sei nichts dran, Agrarspekulation trage nicht zu steigenden Preisen bei. Ohne Quellen, ohne Studie.

Bis heute hat die Deutsche Bank die versprochene Studie weder publiziert noch auf andere Weise offen gelegt, auf welcher Basis die Vorstandschefs einen Zusammenhang zwischen Lebensmittelpreisen und Spekulation verneinen. Tatsächlich hatte sogar die eigene Forschungsabteilung des Konzerns in mehreren Analysen genau diesen Zusammenhang selbst bestätigt, wie foodwatch im Februar 2013 an die Öffentlichkeit brachte.

zdf18Wo ist die Studie, die die Deutsche Bank versprochen hat? Wer behauptet, dass durch Nahrungsmittelspekulation kein Problem entstehe, der muss auch die Karten auf den Tisch legen. Wir wollen wissen, auf welcher Basis die Deutsche Bank ihre Entscheidung getroffen hat, was ihre Quellen sind, wie ernsthaft ihre Prüfung war. Das Thema Hunger ist zu wichtig, um damit Spielchen zu spielen. Nur wenn wir zu Tausenden an die Deutsche Bank schreiben, können wir an dieser ignoranten Haltung etwas ändern!

Wir fordern die Vorstandschefs der Deutschen Bank auf: Veröffentlichen Sie endlich die versprochene Studie – oder geben Sie zu, dass es keine Studie gibt!

 

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