Wer stört soll weg? Überall in Deutschland steckt im Recht der politische CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne Wurm drin? Auch in Haßloch werden Maulkörbe verteilt und die Justiz dafür missbraucht die Grundrechte zu beugen? Bedeutet Unabhängigkeit, dass Richter nebenher noch politische und wirtschaftliche Ämter begleiten?

(Rhl. Pfalz) Trolle gibt es überall?: Die FDP und die Anwaltskanzlei Jörg Smid aus Hamburg lässt gegen den Verein und gegen die Vorsitzende nicht locker, sie geben keine Ruhe. Permanent kommen willkürliche Anträge für Zwangsmaßnahmen, Arreste, nur um die Vorsitzende auszuplündern, sie zu behelligen, um sie damit zu zersetzen? So ist Deutschland und ein Teil ihrer Anwälte! Ein solches Verhalten hat in diesem Land System, was Den Haag und Genf ablehnen, dass Völkerrecht steht über dem Grundrecht! Mit solchen Methoden sollen auch in Rheinland Pfalz die Menschen regelrecht zersetzt, kriminalisiert und der Vorratsdatenspeicherung zugeführt werden. Um so den Tod einzelner schneller herbeizuführen, um unbequeme Menschen los zu werden, sie aus den Verkehr zu ziehen, sind das die Konzentrationslager der Neuzeit? Man kann es auch als eine Art von Ausrottungspolitik bezeichnen. Es gibt in Deutschland längst wieder politische Gefangene. Vor allem wird bei allen beobachtet, dass der Staat, die Anwälte seine „Psychopost“ grundsätzlich am Freitag, vor allem gerne am Samstag zustellt, dahinter steckt Methode, der Briefkasten wird für viele Menschen zum Horror, zum Folterobjekt! Die RRRedaktion wird auch den Fall Smid und Co. in Berlin und in Brüssel vorstellen. Gericht  Prozessbeobachter erwünscht, siehe unten!

Frisst Habgier also doch Hirn?: Sollte es nicht im Interesse der Allgemeinheit liegen, die Welt ein Stückchen besser und menschlicher zu machen für uns, unsere Kinder und alle weiteren nachfolgenden Generationen? Fordern wir unsere Politiker, die Anwälte, die Beamten, die Wirtschaft auf endlich zu Handeln, es wird Zeit zu erwachen! SCHREIBENanMinisterpräsidentBeck10112010

Rückblicke: Was ist los beim Neustadter Amtsgericht? Machtspiele, die Odyssee eines politischen de Jure Spektakels! Gute Laune! DieLachnummerKoalitionCDU-SPD! So machen sich Parteien lächerlich? Ice Bucket Die Buschtrommeln aus Haßloch, die Schumacher, Beck Connection? Sitzen BND-Spitzel im Haßlocher Rathaus? DRK-Vorsitzender Jürgen Vogt kündigt Büro im Rotkreuzhaus und begünstigt bei Neuanmietung von Räumen seine Mutter. Eine tatsächliche Justizreform ist daher dringend notwendign. Eine Leserin des Buches „Einspruch“ von Norbert Blüm! Der FTGR e.V. wurde von der GroKo, CDU, FDP, SPD, von den Gemeindewerken Haßloch in die Insolvenz getrieben! Auszüge eines Schreiben an das Amtsgericht Neustadt, Insolvenzgericht, vom 20. August 2014. Das dubiose Verfahren wurde vom Verein wie folgt begründet. (….)

Die einstweilige Verfügung gegen den Verein der Antrag auf Insolvenzanmeldung. Nicht wie in der einstweiligen Verfügung von der Kanzlei Jörg Smid aus Hamburg gefordert, handelt es sich um eine Studie, die von neutralen Personen erarbeitet wurde, um eine Wiederholung einer Äußerung der 1.Vorsitzenden, die ihr durch einen Gerichtsbeschluss verboten wurde. Vielmehr ist die Studie eine chronologische Auflistung von Tatbeständen, die anhand von Beweismaterialien zusammen gestellt werden konnte. Der ausführliche Widerspruch des Rechtsanwaltes des Vereins Dr. Michael Schinkel aus Landau ist noch einmal diesem Insolvenzantrag beigefügt. Ebenfalls ist die neuerliche Begründung des unabhängigen Arbeitskreises beigefügt, die zur Urteilsfindung der einstweiligen Verfügung dem Berufungsgericht, dem Landgericht Frankenthal, zur Verfügung gestellt wurde.

Auch der Bundesjustizminister wurde informiert! Landau Aus der Sicht des Vorstandes geht es in der einstweiligen Verfügung gegen den Verein, wie auch der Arbeitskreis bereits richtig erkannt hat, nicht nur um die Gemeindewerke Haßloch, vielmehr um den Rechtsanwalt Jörg F. Smid selbst. Denn ihm geht es ausschließlich um die offene Berichterstattung eines freien, investigativen Journalisten, der auch über die Gerichtsverhandlung beim Amtsgericht Neustadt wegen dieser einstweiligen Verfügung sehr ausführlich und wahrheitsgemäß berichtet hatte. Nur darum geht es Rechtsanwalt Smid, der die Wahrheit anscheinend nicht verträgt und meint, die Presse- und freie Meinungsäußerung einschränken zu können. Und hier der LINK, um dem es Rechtsanwalt Jörg F. Smid in Wirklichkeit geht! Die Studie um die es hier geht wird von der RRRedaktion nachträglich veröffentlicht! Es gibt neue Erkenntnisse und weitere Informanten! SPD StimmungPur

Gegen DRK-Vorsitzenden Jürgen Vogt wurde Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal gestellt. Hat Vogt (CDU) eine ehemalige Ehrenamtliche zur falschen eidesstattlichen Versicherung angestiftet? CDU-VorsitzenderJürgenVogt ÄmterhäufungJ.Vogt

Rückblick: Die Vereinsmitglieder traffen sich am 19. Juli 2014 um die skandalöse Situation zu besprechen und aufzuarbeiten. Die Vorsitzende Frau Hurrle ist einer jahrelangen, unglaublichen Odyssee ausgesetzt, man schreckt auch vor Mordanschlägen nicht zurück! Es geht hier nur um eine unabhängige Studie, die zur Wahrheits, zur Urteilsfindung dienen sollte. In Kürze wird eine TV Reportage, ein Interview, international, mit Übersetzung veröffentlicht, die bereits schon aufgezeichnet wurde.

Wir Presseorgane haben die Souveränität zur Veröffentlichung. Es ist wichtig, Menschen in ihrem Empfinden für Gerechtigkeit zu bestärken und sensibel zu machen, um sich eine eigene Meinung zu bilden und Zivilcourage aufzubringen. Eine freie Presse ist Grundvoraussetzung einer transparenten und offenen Gesellschaft. Investigative Recherche von Journalisten muss frei und ungehindert möglich sein, damit staatliches Handeln kontrolliert und gesellschaftliche Missstände aufgedeckt werden können. Das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit ist ein klares Bekenntnis zu einer freien, unabhängige Presse. Wir verstehen die Gemeindewerke und RA Smid sehr gut, „nichts ist härter als die Wahrheit!“ Wenn die Wahrheit nicht gelegen kommt, hat sie wohl bei einigen keine Chance? In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat?

Die RRRedaktion recherchiert investigativ weiter auch in diesem politischen Justizskandal in Rheinland Pfalz, in Hamburg und berichtet ausführlich darüber. Es wird auch internationale Printartikel darüber geben, es wird in Brüssel vorgelegt und bei diversen Bundespressekonferenzen offen angesprochen. Politisch, motivierte Willkürfälle, nur um unbequeme Menschen damit zu zersetzen, gibt es in Deutschland zu Hauf, von Nord nach Süd, von Ost nach West, siehe auch den Justizskandal Schlösser aus Ravensburg (BaWü). Das Machtgehabe der BaWü Justiz: Mit Auswertigen Rechtsanwälte, spielt die Staatsanwaltschaft Ravensburg Katz und Maus, führt diese an der Nase herum und beugt mit Falschbehauptungen erneut das Recht! Solche Art von Fälle werden auch in Genf, Straßbourg und in Den Haag von und über uns angeprangert! Ein System ohne Kontrolle? Ex-Richter und Ex-Staatsanwalt nennt Umgang mit Verfahren „erschreckend“! Wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Richter und Rechtsanwalt der Gegenseite! Ist die Besorgnis der Befangenheit begründet, wenn Richter und Rechtsanwalt der Gegenseite regelmäßig Aufsätze, Urteilsanmerkungen und Kommentierungen verfassen? Kann eine solche Zusammenarbeit Anlass bieten, um an der Unvoreingenommenheit zu zweifeln?

Nenne Lüge eine Lüge, wenn es eine Lüge ist! Wenn das Mal nicht zu den ganzen großen Erkenntnissen führen wird! Man sollte sich gut überlegen, mit wem man einen Krieg beginnt, und, bei wem man es besser gelassen hätte. Im Fall FTGR e.V. geht es um eine unabhängige Studie, die den Gemeindewerken und dem Rathaus überhaupt nicht gefallen haben! Der Verein ist für sie unbequem und lästig, weil er politische Skandale aufdeckt, über die Wahrheiten spricht und schreibt! Was aber nicht aufgedeckt werden soll und darf, deshalb soll er jetzt mit Justizhilfe zerschlagen werden? Die Kanzlei in Hamburg zwingt den Verein in die Insolvenz, dazu beauftragte man die renommierte Anwaltssozietät Damm & Mann, in Hamburg, also RA Jörg F. Smid, mit einer einstweiligen Verfügung gegen den Verein vorzugehen, damit die Studie nicht weiter veröffentlicht wird, worum es in der Studie geht werden wir veröffentlichen. Einschüchterungen, Androhungen, Zwangsgelder und Sanktionen sind die Folgen! Aus vielen Schreiben an das Gericht kann man entnehmen, wie die Richterin regelrecht bedrängt wurde.

Diese politische Maulkorbpolitik nennt Haßloch Demokratie, Meinungsfreiheit und Transparenz! Die jahrelangen Handlungen des Geschäftsführers der Gemeindewerke Haßloch, Manfred Schlosser, können doch nicht mehr normal und rechtens sein oder? Wo bleibt da der Verstand, die Moral und das Gewissen, jetzt einen 30 jährigen Krieg anzuzetteln, statt Frieden zu stiften? Spielen bei den Gemeindewerken, die sinnlosen, hohen Prozess-Kosten keine Rolle, von wem werden diese denn bezahlt, wer steckt noch alles dahinter?

Wir Journalisten sind einigen auf der Spur und finden es heraus. Wir haben mit unseren Recherchen buchstäblich schlafende Hunde geweckt, dass gesamte Umfeld, Milieu, die Umstände, so ein Werdegang, so ein Material dürfte doch auch für die Rechtspflege in Hamburg interessant sein oder nicht? Es wurde bereits am 19.1.14 vorgeschlagen, eine psychologische Begutachtung von Herrn Schlosser durch richterlichen Beschluss anordnen zu lassen. Wer nichts zu verbergen hat, hätte doch etwas vernünftiges zu sagen gehabt oder nicht? Also, wo liegt bei Herrn Schlosserl sein wirkliches Problem?

Muss es in Deutschland immer erst soweit kommen, dass man zuerst einen emensen Schaden anrichtet und danach erst denkt? Zerstörung von Volksvermögen, Nötigung, Repressalien, Folter und Ausplünderung, ist das die Würde, sind das die Grundwerte die sich Deutschland vorstellt? Kann man vermuten, dass dies alles wegen den eigenen, politischen Interessen von RA Smid war, die Studie nicht zu verbreiten und deshalb verbieten zu lassen? Denn die Studie beinhaltet auch von Seite 203 bis 208 Beschwerdeschreiben an die Rechtsanwaltskammern in Hamburg und Berlin wegen der unglaublichen Vorgehensweise der Hamburger Kanzlei Mann & Damm, also von RA Smid! Wir sind gespannt wie das politische Verfahren vor dem Amtsgericht ausgeht, dafür gönnen sich die Gemeindewerke und das Gericht eine dreitägige Verhandlungszeit! Wir suchen weitere Justizfälle zum recherchieren, worin auch Gemeinden, Städte, Politiker, Rechtsanwälte und Kanzleien verwickelt sind!

Prozessbeobachter erwünscht: Auftaktverhandlung des größten „Politik-Skandals“ aller Zeiten, den es jemals im Großdorf Haßloch gegeben hat! GroKo und die Gemeindewerke Haßloch gehen gegen einen Verein vor, nur weil sie die Wahrheit nicht ertragen können? Amtsgericht, 67433 Neustadt a.d. Weinstraße, Robert-Stolz-Straße 20, Dienstag, 11.11.2014, 9 Uhr, Sitzungssaal C 9/ Gebäude C Dienstag, 18.11.2014,  9 Uhr, Sitzungssaal C 9/Gebäude C Donnerstag, 20.11.2014, 9  Uhr, Sitzungssaal C 10, EG, Gebäude C

Ich glaube an die Wahrheit. Sie zu suchen, nach ihr zu forschen in und um uns, muß unser höchstes Ziel sein. Damit dienen wir vor allem dem Gestern und dem Heute. Ohne Wahrheit gibt es keine Sicherheit und keinen Bestand. Fürchtet nicht, wenn die ganze Meute aufschreit. Denn nichts ist auf dieser Welt so gehasst und gefürchtet wie die Wahrheit. Letzten Endes wird jeder Widerstand gegen die Wahrheit zusammenbrechen wie die Nacht vor dem Tag! (Theodor Fontane 1819-1898)