Die Feigheit und die Angst vor der Wahrheit, EU Parlament wirft Journalisten raus! Journalisten fordern Bundesregierung und Bundestag auf, die Geheimdienste endlich wirksam zu kontrollieren.

Hiltrud Breyer (GRÜNE)-RTL
Hiltrud Breyer EU-GRÜNE (RTL)

Sind die Journalisten die Bergleute von heute geworden? Volksvertreter die die Flucht ergreifen! EU Tagegeld, Abgeordnete, die Maden im Speck, wie EU Abgeordnete absahnen! (reformy.cz: euroseptik.cz: svobodni.cz). Wenn es ums Geld geht setzen die Volksvertreter ihre eigenen Prioritäten. Erfindergeist entsteht durch Freiheit! So muss das „Parlamentarische Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste“ die Rechte eines Untersuchungsausschusses erhalten. Wichtige Verstöße der Geheimdienste müssen die Abgeordneten veröffentlichen dürfen, damit sie abgestellt werden. An ihrer Seite brauchen sie einen unabhängigen Geheimdienstbeauftragten, der ihnen fachlich zuarbeitet. Auch die Ravensburger Geheimdienste stoppen! Digital RTL Leise Waffen für leise menschliche Zerstörung in leisem Krieg! Bilderberger Bei den Geheimdiensten knallen die Sekt-Korken WN

campactWhistleblower wie Edward Snowden müssen konsequent vor Verfolgung geschützt werden. Die Bundesregierung muss entschlossen gegen die flächendeckende Bespitzelung durch amerikanische, britische und andere ausländische Geheimdienste vorgehen. Wir lassen uns nicht länger bespitzeln: Edward Snowden hat enthüllt, in welch gigantischem Ausmaß deutsche und US-Geheimdienste Daten der Bürger sammeln und speichern. Doch die Bundesregierung sitzt den Skandal seit Wochen aus. Fordern Sie mit unserem Appell umfassende Aufklärung und klare Konsequenzen!

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