BRICS- Massenstreikprozeß und Regierungskrisen – Europa braucht eine Zukunftsvision!

Helga Zepp-LaRouche schreibt in ihrer neuesten Analyse über die Regierungskrisen und den Massenstreikprozeß in Europa: “Der gemeinsame Nenner zwischen den Regierungen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland besteht in ihrer Uneinsichtigkeit bezüglich der Gründe für die politischen Veränderungen der vergangenen zwei Jahre. Es zieht sich ein langer Bogen von der Brexit-Abstimmung in Großbritannien über die Wahlniederlage Hillary Clintons und die Wahl der Regierung in Italien bis hin zu der jetzigen Protestbewegung der Gelbwesten in Frankreich. Allen diesen Phänomenen, zu denen man noch beginnende ähnliche Tendenzen in Belgien, Rumänien, Bulgarien, Serbien und anderen Ländern hinzurechnen muß, ist gemeinsam, daß die Bevölkerung der jeweiligen Länder sich die Ungerechtigkeit der Politik des neoliberalen Establishments nicht länger gefallen läßt. Es ist den Repräsentanten dieses Establishments ebenfalls gemeinsam, daß sie an der bis an Hysterie grenzenden Überzeugung festhalten, sie seien selbst die Besten, Klügsten und Wunderbarsten, die eigentlich Wahlen niemals verlieren könnten, und daß demzufolge nur Putin an ihren Niederlagen schuld sein kann. Ob sie das nun im tiefsten Innersten selbst glauben können oder das Gruppendenken so sehr das eigene Denken ersetzt hat, daß sie ihrer eigenen Narrative glauben, sei dahingestellt. …

Es sollte Stoff zum Nachdenken sein, daß gerade Italien, dessen Regierung das Resultat des Widerstandes der Wähler gegen das Austeritäts-Diktat von Brüssel und die geopolitische Konfrontation gegen Rußland, China und die Trump-Administration ist, sich im Aufwind befindet und im Vergleich zu Frankreich, Großbritannien und Deutschland durchaus stabil ist. Das gleiche gilt für Portugal, das soeben als erstes europäisches Land ein formelles Kooperationsabkommen mit China zum Ausbau der Neuen Seidenstraße und insgesamt 17 weitere spezifische Abkommen unterzeichnet hat.

Es gibt sehr wohl einen Ausweg für die vielfältigen Krisen in Europa: Die souveränen Nationen Europas müssen als eine Allianz der Vaterländer im Sinne de Gaulles mit China, Rußland und dem Amerika Trumps beim Ausbau der Neuen Seidenstraße auf der Basis des gegenseitigen Vorteils zusammenarbeiten. Anstatt die Außengrenzen der EU zu militarisieren, getragen von der Illusion, daß ein neuer Limes eine europäische Oase abschotten könne, müssen wir ein völlig neues System internationaler Beziehungen schaffen, bei dem wir auf Augenhöhe und auf einer Win-Win-Basis mit den Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas kooperieren, und deren Unterentwicklung und Armut durch den Ausbau der Neuen Seidenstraße zur Weltlandbrücke überwinden helfen. Nur wenn wir anderen helfen, werden wir uns selbst retten.”

Nachdem bei den US-Zwischenwahlen der von den Demokraten erhoffte Erdrutschsieg gegen Trump ausgeblieben ist und dieser sogar einige Sitze im Senat dazu gewinnen konnte, existiert die Chance, daß der US-Präsident die gewonnene Manövrierfähigkeit dazu nutzt, die Beziehungen mit Rußland und China zu verbessern.

Das ist vom Standpunkt einer konstruktiven Weltpolitik längst überfällig und absolut entscheidend. Statt aber das eigentlich geplante Treffen der beiden Präsidenten Trump und Putin am Rande der Feierlichkeiten zum Ende des 1. Weltkrieg in Paris zu begrüßen und zu ermöglichen, sabotierte der französische Präsident Macron dieses, indem er darauf bestand, nichts solle die Aufmerksamkeit der von ihm arrangierten Gala stören. Schließlich änderte er auch noch die Sitzordnung beim Abendessen, so daß die beiden Präsidenten noch nicht einmal, wie geplant, nebeneinander sitzen konnten.

Helga Zepp-LaRouche, die gerade bei ihrem kürzlichen Moskaubesuch die dringende Notwendigkeit für ein direktes Treffen der beiden Präsidenten betont hatte, um der britischen geopolitischen Sabotagepolitik etwas entgegenzusetzen, nannte Macrons Verhalten „verabscheuungswürdig“. Es schaffe neue Instabilitäten in Bezug auf das geplante Treffen am 30. November in Buenos Aires (G-20).

Eine erfolgreiche Friedenspolitik muß auf einem neuen globalen Kreditsystem für wirtschaftliche Entwicklung basieren – einem Neuen Bretton Woods. Dafür ist die Zusammenarbeit der mächtigsten Nationen , vor allem der USA, Rußlands, Chinas, Indiens absolut entscheidend. Und das ist nicht eine zeitlose Frage – sondern angesichts der Gefahr eines globalen Finanzcrashs dringend. Helfen Sie mit, dieses Konzept in Deutschland in die Diskussion zu bringen – auf allen möglichen Ebenen!