Alle Macht geht vom Volke aus?

Löst sich die NATO endlich auf? von der Leyen CDU wird bereits als NATO Generalsekretärin gehandelt. Deutschland und Brüssel haben die ROTE Linie längst überschritten. Der Umbau von Germany und Europa schreitet zügig voran. Der Truppenabzug der USA aus Deutschland wäre die erste Vorbereitung in die richtige Richtung. Trump räumt auch gleich mit England auf, siehe Gerhard Wisnewski Operation 9/11, der Wahrheit auf der…

Von Helga Zepp-LaRouche: Der Kontrast könnte nicht deutlicher sein. In Singapur fand das historische Treffen zwischen Präsident Trump und Präsident Kim Jong-un statt, das einen Prozeß in Gang gesetzt hat, der auch über die Region hinaus den Weltfrieden für die Zukunft sichern kann. Gleichzeitig läutete die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organisation, SCO) eine neue Ära beim Bau einer…

Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland: In einer Demokratie entscheiden die Wählerinnen und Wähler an den Wahlurnen, wem sie ihre Stimme geben wollen. Am 21. Dezember 2017 war es der demokratische Mehrheitswille Kataloniens, daß der 130. Präsident der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, in seinem Amt bestätigt werden sollte. Der spanische Kritokrat Pablo Llarena verhinderte nicht nur dies, sondern…

O`Zapft is: Wir werden ständig hinters Licht geführt! Götterdämmerung und Komödienstadl in Berlin. Wer schweigt stimmt zu! Der schlimmste Arroganz-Anfall aller Zeiten in Berlin. Politik sollte mit dem Kopf gemacht werden, nicht mit dem Kehlkopf. Politiker fahren als Vergnügungsreise schnell mal auf die Zugspitze für die Bank, für die Immobilienwirtschaft und für die Bauwirtschaft, sie lassen sich mit Spenden…

Damit beschäftigen sich heute die Gerichte: Von einer vermeintlichen, sogenannten „Reichsbürgerin“ gewonnene Kündigungsschutzklage gegen die Bundesrepublik Deutschland ist nun rechtskräftig. Die außerordentliche Kündigung des Hauptzollamtes München gegen eine langjährige Beschäftigte im öffentlichen Dienst wurde für unwirksam erklärt, das Arbeitsverhältnis der Parteien sei dadurch nicht aufgelöst worden. Es blieb…

Einst war sie eine Volkspartei: Handeln, Farbe bekennen, Flagge zeigen statt sich immer nur zu ducken! Meckern, maulen, nörgeln, mosern, motzen, murren, nölen - wir freie Journalisten möchten Ihnen mit der Wahrheit einen Ausweg daraus zeigen! Die SPD wrackt ab! Dieses ZEICHEN zeigt, dass die Partei am Ende ist. Die jüngsten Umfragen sind vernichtend. Nachdem Andrea Nahles den Vorsitz übernommen hat, wollte die SPD…

Es gibt auch gute Nachrichten: Manchmal gewinnt David gegen Goliath! Oder auch Attac gegen Apple, wie Ende Februar in Frankreich. Das Unternehmen wollte Attac-AktivitInnen tatsächlich generelles Hausverbot in Apple Stores erteilen, unter Androhung eines Bußgeldes von 150.000 Euro bei Zuwiderhandlung. Doch Apple scheiterte grandioas mit diesem Versuch, Proteste gegen Steuertricks gerichtlich unterbinden zu lassen.…

Leipzig: Ein Jahr nach Inkrafttreten des "Gesetzes zur Verbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik" hat Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz, Verfassungsbeschwerde gegen die Ermächtigung der Bundespolizei zum Massenabgleich von Kfz-Kennzeichen eingereicht. "Ein…

Ist der Ruf erst ruiniert …: Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland. Diktatorisches Regime Spaniens in Katalonien soll vorerst bleiben!  Am 27. Oktober 2017 beschloß der spanische Senat eine nach Auffassung vieler Juristen verfassungswidrige Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung auf Katalonien, die in der Folge dazu führte, daß Spanien nicht nur — erstmalig in der Europäischen Union! — eine…

Belgien lehnt Auslieferung dreier katalanischer Minister ab: Klage gegen 131. Präsidenten Torra. Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland. Die belgische Justiz hat die Auslieferung der drei katalanischen Minister an Spanien aufgrund eines durch den spanischen Richter Pablo Llarena ausgestellten Europäischen Haftbefehls aus formalen Gründen abgelehnt. Die Minister Meritxell Serret, Toni Comín und Lluís Puig können somit…