Justiz

Die moderne Euthanasie oder die Konzentrationsläger der Neuzeit? Stellen Sie sich vor, Sie müssten Ihre Wohnung aufgeben und gegen Ihren Willen in ein Zimmer in einem Wohnheim ziehen. Sie könnten dort nicht mehr frei bestimmen, was sie wann essen möchten oder wann Sie duschen oder wann Sie abends ins Bett gehen möchten. Auch könnten Sie sich nicht aussuchen, wen Sie in Ihre Intimsphäre lassen, auf wen sie angewiesen…

Kinderrechte gehörten schon lange ins Grundgesetz und später in die neue Verfassung: Die SPD fordert jetzt vehement die Kinderrechte ins Grundgesetz. Nur ein leeres Wahlkrampfthema? Deutschland hält sich derzeit an keine internationalen Verträge, nicht einmal an ihre eigenen Gesetze. Viele Eltern sind deshalb dagegen, weil sie nicht zu Unrecht befürchten, dass dadurch der Zugriff des Staates auf Familie und Kinder…

Rundfunkbeitragszwang – ungerecht und unmoralisch?: Haben die Ravensburger Richter und Staatsanwälte am Richter und Staatsanwaltstag in Weimar überhaupt etwas gelernt? Für die Wiedererlangung demokratischer Verhältnisse und Strukturen! Sehr viele Widerständler und Kritiker in der Bundesrepublik sind bereits seit vielen Jahren aktiv unterwegs! So auch Heiderose Manthey und Volker Hoffmann, die zu ganz…

Stopp der digitalen Zensur: Wie Arrogant und überheblich ist die Justiz in Deutschland? Politisierte Amtsgerichte führen für die EU im  Alleingang die Umgangssprache "DEUTSCH" ein, setzen somit das EU Recht außer Kraft, so in einem Urteil des Amtsgerichtes Mitte. Die Maas´schen Zensurpläne treiben immer neue Blüten. Maas will ja die sozialen Netzwerke verpflichten, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von…

Ein Schlag ins Gesicht aller, die gegen Zensur und für Meinungsfreiheit gekämpft haben: Gibt es in Deutschland bereits einen Staatsterrorismus? Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht? Makroskop - Kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft. Jetzt gilt es für uns Journalisten, die Demokratie zu verteidigen, sie zu erhalten. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn Journalisten, demokratisch gewählte Parteien,…

Migrantenkrieg in Frankreich: Moslems und die Antifa übernehmen die Straßen von Paris. „Zuerst wird die Stadt mit dem eisernen Turm (Paris) sich selbst anzünden und REVOLTE mit der JUGEND machen. Der Stunk geht um die ganze Welt". Frankreich versinkt im Bürgerkrieg. Der Aufstand Tausender gewalttätiger Migranten hat sich auf über 20 Städte ausgeweitet. Die Regierung in Paris hat mit 125.000 Soldaten mittlerweile die…

Gute Richter müssen auch mit schlechten Gesetzen umgehen können. Was ist ein Menschenleben der Ravensburger, Wangener Justiz WERT? Tatort Gerichtssaal: B 32, tödlicher Unfall im Landkreis Ravensburg, BaWü. Ein polnischer, Betrunkener, LKW Fahrer, mit über 1,6 Promille, fährt einen Tramper (33) bei Amtzell Tod und flüchtete. Wenn ein Pkw Fahrer den LKW nicht verfolgt und gestellt hätte, wer weiß, ob er erwischt…

Die RRRedaktion berichtet immer im öffentlichen Interesse, um Licht ins Dunkel zu bringen: Die Richter und die Masern! Das Landgericht Ravensburg fällte im Masern Prozess wieder einmal ein spektakuläres Fehlurteil. Die staatlich geforderte  Impflicht hat sich auf die Masernviren konzentriert, der wahre Hintergrund war aber, man wollte mit der Impflicht dem Baby gleichzeitig den Überwachungschip einspritzen, man darf …

Schmähkritik gilt als Beleidigung: Häufig wird jede heftige Kritik an Amtspersonen ohne lange Prüfung als Schmähkritik eingestuft. Nun empfiehlt das Bundesverfassungsgericht strengere Maßstäbe für Schmähkritik. Auch heftige Kritik an einem Staatsanwalt kann deshalb nicht automatisch als Beleidigung betrachtet werden. Die deutsche Rechtsprechung zur Beleidigung ist eine Fundgrube. Wer in einem Kommentar zum…