Justiz

Verfassungsgericht klassifiziert Beleidigungen neu – von durchgeknallt bis dümmlich! Auch heftige Kritik an einem Staatsanwalt kann deshalb nicht automatisch als Beleidigung betrachtet werden.

Schmähkritik gilt als Beleidigung: Häufig wird jede heftige Kritik an Amtspersonen ohne lange Prüfung als Schmähkritik eingestuft. Nun empfiehlt das Bundesverfassungsgericht strengere Maßstäbe für Schmähkritik. Auch heftige Kritik an einem Staatsanwalt kann deshalb nicht automatisch als Beleidigung betrachtet werden. Die deutsche Rechtsprechung zur Beleidigung ist eine Fundgrube. Wer in einem Kommentar zum…

Journalisten unterstützen Journalisten! Solidarität für verfolgte Journalisten in Deutschland! CIA (BND) Herzinfarkt Pistole als geheime Waffe? Augen gerade aus, Bundeswehr wirbt um Schulabbrecher und Ausländer!

Das gefährlichste System sind die Veränderungen in der heutigen BRD?: Die CDU, Merkel und ihre Verbündeten wollen uns Journalisten einschüchtern. Anständige, kritische Journalisten brennt in Deutschland jeden Tag der Kittel, sie haben den Eindruck, wenn sie das Haus verlassen betreten sie Feindesland, vor allem in BaWü Ravensburg und in Weingarten! Die Willkürherrschaft eines Robenstaates? Fassadendemokratie, ein…

Großes Leid im Namen des Volkes! Unschuldig, ein Leben unter Verdacht! Der Fall Harry Wörz und deren Auswirkungen brachten den Stein ins Rollen!

Die aufregendsten Justizirrtümer der bundesrepublikanischen Geschichte! Ravensburg und BaWü machen Justizgeschichte! Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge! Wenn der Staat, Gerichtsvollzieher, die Polizei, Richter, Behörden und Staatsanwälte Opfer verhöhnen dürfen, dann muss international eingeschritten werden! Die RRRedaktion arbeitet derzeit viele Fälle auf, wo Menschen durch Rechtsbrüche, Willkür und fehlendem…

Eine Blase Gleichgesinnter sind die Symbole staatlicher Unfähigkeit, es wird noch schlimmer werden! Rückblick 2016! Und so wird sich auch 2017, 2018, 2019, 2020 usw. nichts ändern!

Shalom–Salam–Peace- Frieden! Happy New Year! Für die Pressefreiheit, gegen die Zensur. DEUTSCHLAND schafft sich endgültig ab! Das Motto wird 2017 wird sein, glaube niemals einem Deutschen, irgendwann legt er dich rein! Von einer weltweiten, Umwelt, sozial- und gesundheitsverträglichen Kreislaufwirtschaft sind wir noch weit entfernt, weil Hab- und Raffgier bekanntlich das Hirn und jeden Verstand frisst. Liebe Leser,…

„Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge!“ Menschenverachtende CDU, CSU, SPD, Grüne Politik! Merkels unkontrollierte Einwanderung`s- und Flüchtlingspolitik ist gegen das eigene Volk, und gegen Europa gerichtet?

Trau-Schau-Wem, der bedenkliche Umgang mit Menschen in Deutschland: Die Achse des BÖSEN - Ravensburg-Berlin? Alles BÖSE kommt natürlich wieder einmal aus Guantanamo, aus der CDU, Grünen, FDP Stadt Ravensburg? AG Direktor Matthias Grewe hat wie immer alles richtig gemacht? So beurteilt es sein Medienpartner und seine CDU Hauszeitung "Schwäbisch Media" Die Ravensburger Justiz und die JVA Mönig haben kein…

George Orwells Überwachungsstaat, die nächste Stufe! Die TECHEM Funk Rauchmelder Big Brother Boje (Spionage-Schüssel) der geisteskranken Daten- und Kontrollfreaks?

Kostenlose Pornos für den Staat?: Die PERVERSITÄT der Wirtschaft, der Wohnbaugesellschaften, der Beamten, deren Handlungsgehilfen und der Politiker? Rauchmelder - Dein künftigen Spione im Schlafzimmer, Wohnzimmer, im Keller und auf der Toilette. Die Rauchmelder Pflicht dient auch zur Überwachung! Fernseher mit Kamera und Mikrofon, intelligente Stromzähler als Pflicht für die Computerkontrolle! Die Impfpflicht dient…

Die Klöcknerrisierung! Wir Journalisten fragten damals vor den Landtagswahlen die Kanzlerin, Frau Klöckner, die Ministerpräsidentin Dreyer, den Bundesjustizminister, zwei Landesjustizminister und den Grünen Ministerpräsidenten in BaWü.

DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB: Vielen Journalisten brennt in Deutschland jeden Tag der Kittel, man hat den Eindruck, wenn man das Haus verläßt betritt man Feindesland, vor allem in BaWü, Ravensburg und in Weingarten! Eine CDU, SPD moralische Verwahrlosung, nicht nur in der Justiz. In BaWü schwächelt es in der Bildung, die geistige Armut nimmt bis nach ganz oben hin zu, nur noch ein sinnloser Kauderwelsch. Die…

CIA Prognose! Ja-Sager und blinder Gehorsam machen wieder Karriere? Reichsbürger, die neuen Volksschädlinge der Nachkriegszeit?

Kann man dieser Regierung überhaupt noch trauen? Was sind eigentlich Reichsbürger, die OFD, die Politiker, der Staat, die Justiz und die Medien senden Parolen aus? Die Alliierten haben den Ausdruck Reichsbürger für Deutschland schon lange verboten. Trotzdem benutzen diesen Ausdruck, diese Parole, die Medien, die Richter, Anwälte, Behörden, Beamte, Polizei, Staatsanwaltschaft und Rechtsanwälte, nur um damit alle…

„Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge!“ Journalisten sind der Wahrheit verpflichtet und haben ein Recht auf Gegenwehr! Die OFD Karlsruhe, Fotojournalist Rheker, RAin Rheker-Heerde, Staatsanwalt Spieler und Boger bringen unschuldige Journalisten auf die Anklagebank!

OFD Andrea Heck und Marc Esser, Machtmissbrauch im Amt?: Mordanschlag auf Journalisten und auf deren Familien, siehe hier! Ein Schall und Rauchverfahren vor dem Landgericht Ravensburg? Was ist wichtiger oder schlimmer, die Moral oder der Dienstweg? Die Demontage des Rechtsstaates? Die Maaslosigkeit einer Justiz, und der Verfassungsbruch? Die Vortäuschung einer Straftat, nur um jemanden zu schädigen, ist in Ravensburg…

(BaWü) Eine Bürokratie Monsterstadt? Sonderbericht über die Schandflecke in Oberschwaben und Allgäu! Wie die Ravensburger und die Wangener über Leichen gehen? „WENN IHR EURE AUGEN NICHT BRAUCHT, UM ZU SEHEN, WERDET IHR SIE BRAUCHEN, UM ZU WEINEN.“

RRRedaktion für mehr Menschlichkeit unterwegs: Die Machtinteressen von OB Lang, Meschenmoser, Sievers (Widmaier), Dr. Michael Föll und ihre Quotenregelung fürs Sterbebett! Tue nichts Gutes, so widerfährt dir nichts Böses! Die neue Eskalationsstufe ist erreicht und die Maulkörbe für ehrenamtlichen Helfer sind verteilt. Vernebeln und Vertuschen! Die deutsche Streitkultur hat nicht einmal Respekt vor dem sterben. Wenn…

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