Pogrom 2013, die Verwüstung einer Gesellschaft! Ein Richter im Ruhestand gesteht tiefer Ekel! Die Richterschaft, Staatsanwaltschaft, die Gerichtsvollzieher und die Rechtspflege auch in BaWü und am Gerichtsbezirk Ravensburg, betreiben die Zersetzung des Menschen!

Behördenopfer – Hochsicherheitstrakt Gerichtsgebäude: Macht muss kontrolliert werden, deshalb die Forderung einer digitalen Prozessbeobachtung. Pogrom 2013, die Verwüstung einer ganzen Gesellschaft! Hätte es eine Form von Kontrolle der Justiz gegeben, wäre der Fall Mollath und viele andere, ebenso wenig geschehen. Mit digitaler Prozessbeobachtung würde es kein Richter wagen das Recht zu beugen. Heute sind es die Linken, morgen sind es die Piraten, dann werden es die Grünen sein, dann die Journalisten und dann die ersten SPDler die unter Zwang in psychiatrischen Häusern mundtot gemacht werden, der Rest kommt ins Gefängnis. Die Justiz, die Lobby-Beamten und die Behörden sorgen sich nur ums Geld, nicht um Leib und Leben der Menschen und deren Kinder! Die Verrottung einer Menschlichkeit! Der Wandel

(BaWü) Die versteckten Konzentrations Lager der Neuzeit? Ministerin Altpeter (SPD) und Mane Luche (Grüne), bereiten schon alles darauf vor. Irgendwann ist keiner mehr da, der gegen das Unrecht ankämpft! NRV Bayern steht schon lange nicht mehr an Platz1 der Völkermorde, der Menschenrechtsverletzungen und der Foltermethoden! Die Folge Einige der Spitzenpolitiker und Beamte haben ein riesen Problem an der Backe!

Ein Rechtsanwalt berichtet: Ich habe in meiner Laufbahn hervorragende und gerechte Richter erlebt. Diese sitzen aber zumeist an relativ unbedeutsamen Positionen. Je länger meine Laufbahn als Rechtsanwalt andauert, desto mehr Fälle erlebe ich vor Gericht, bei denen ich einfach nur noch mit den Kopf schütteln kann. Dies gilt erst Recht bei politisch geprägten Fällen, die deutlich zeigen, dass die Justiz oft unter dem Kurantel der Exekutive steht und zudem die Gesetze der Legislative, die genaugenommen nicht vom Bundestag, sondern von den Lobbyisten in den Ausschüssen wie am Fließband produziert werden, anwenden muss. Siehe auch BaWü, Ravensburg mit ihren politischen Seilschaften.

Die Politisierung der Gewaltenteilung: Den Richterinnen und Richtern sind dadurch auch oft die Hände gebunden. Auch den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, die zur Exekutive gehören, sind in vielen Fällen die Hände gebunden, weil sie Weisungen unterworfen sind, was auch der Richterbund immer wieder kritisiert. Es gibt aber auch Situationen an den Gerichten, die ein im Ruhestand befindlicher Richter in der Süddeutschen Zeitung wie folgt beschreibt:

Unter Goll (FDP) gedient, jetzt Stickelberger (SPD): Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart unter dem Gerichtspräsident (Dr. Franz Steinle) und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen….. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen. – Frank Fahsel, Fellbach, in der “Süddeutschen Zeitung”, 9.4.2008.

Diese Sätze sollten jedermann sehr nachdenklich stimmen. Und das diese Vorwürfe nicht an den Haaren herbeigezogen sind, dürfte der Fall Mollath überdeutlich zeigen. Lesen Sie hierzu auch