Für ein NEUES und besseres Europa! Deutschland und Europa müssen einen klaren Friedenskurs einschlagen. Obama hintertreibt internationale Friedensbemühungen für Syrien! BRICS statt Flüchtlinge!

Keine Welt-Friedens-Konferenz in Sicht: Angesichts massiver Provokationen von Präsident Obama und US-Verteidigungsminister Carter gegen Russland und China, bei gleichzeitig wachsendem Widerstand in den USA im Kongress ist es umso wichtiger, daß Deutschland und Europa einen klaren Friedenskurs einschlagen. „Es sind zwei grundsätzliche Prozesse im Gang. Der eine ist, daß die transatlantische Welt mit rapidem Tempo zusammenbricht, und zwar Amerika genauso wie Europa. Und gleichzeitig gibt es sehr hoffnungsvolle Entwicklungen – von China, von den BRICS-Staaten, selbst die Entwicklung in Syrien nimmt eine positive Richtung. Es ist sehr schwierig zu sagen, welche Tendenz jetzt stärker ist. Es ist einer von diesen historischen Momenten, in denen objektiv die Bedingungen für beide Richtungen da sind – sowohl für den Zusammenbruch als auch für optimistische Veränderungen. Und alles oder das allermeiste kommt in so einer Situation auf den subjektiven Faktor an: Finden sich genügend Menschen, die die vorhandene Chance ergreifen – oder eben nicht?“ Mit diesen Worten beschrieb Helga Zepp-LaRouche in ihrem letzten Internetforum die gegenwärtige strategische Lage. BRICS Europäisches Spardiktat ist wirtschaftlich irrational und zutiefst unmoralisch.

Sie verwies auf eine Konferenz zur Neuen Seidenstraße in Madrid: „Dort hat der Leiter der wichtigsten chinesischen Entwicklungsbehörde dieses Bild gebraucht, daß die Seidenstraße zur ,Arche Noah’ werden kann für alle Länder auf der ganzen Welt, die in Not sind. Ich habe das dann aufgegriffen und etwas modifiziert mit der Idee, daß Entwicklung der einzige Weg ist, wie man den Nahen Osten befrieden kann, und daß eine dauerhafte Lösung wirklich nur gefunden wird mit dem Konzept ,Frieden durch Entwicklung’.“ Diese Idee sei bereits auf die Tagesordnung gerückt, denn bei der Wiener Syrienkonferenz habe China einen Vier-Punkte-Plan vorgelegt, wie die Syrienkrise zu lösen sei, „und der vierte Punkt war der, daß der Wiederaufbauprozeß in Syrien sofort beginnen solle in den Gebieten, die schon befriedet sind, damit die kriegsführenden Parteien sehen können, was der Vorteil der Friedensdividende ist.“

Genau dies sei die Idee der Neuen Seidenstraße, „die sich ja schon in vielen Aspekten entwickelt, von China über Zentralasien bis nach Europa, wenn man sie in den Nahen Osten verlängert“. „Und wir haben ja seit langem vorgeschlagen, daß man den ganzen Nahen und Mittleren Osten, also gesamt Südwestasien als eine Region betrachtet und dort eine Art Marshall-Plan auf die Tagesordnung setzt. Das wäre der große Wurf, und es gibt viele Leute, die darüber ernsthaft nachdenken. Denn wir müssen uns doch fragen: Es geht ja nicht bloß darum, jetzt den Krieg in Syrien zu beenden, sondern es geht darum: Wie soll die Welt in 50, in 100 Jahren aussehen? “Wenn man verhindern wolle, daß die vielen Menschen, die vor Krieg und Not davonlaufen, zur „Sprengkraft“ in Europa werden, „dann müssen wir ganz dringend die Fehler korrigieren, die der Westen insgesamt in den letzten Jahrzehnten gemacht hat. Und das war eben, diese Länder vollkommen anderen Interessen zu überlassen als wirklich eine Entwicklungspolitik zu machen. Das müssen wir dringend korrigieren.“

„Wir müssen es schaffen, daß diese Entwicklungsperspektiven, nicht nur für Nahost und Afrika, auf die Tagesordnung kommen“, betonte Helga Zepp-LaRouche. Auch die USA und Europa brauchten großangelegte Wiederaufbauprogramme.  „Der Süden Europas, der Balkan, Süditalien, Spanien, Portugal brauchen dringend ein Aufbauprogramm, das haben wir schon 2012 vorgestellt. Deutschland hat einen Investitionsrückstau bei der Infrastruktur – Straßen, Brücken usw. – von etwa 2 Billionen Euro, das ist nicht wenig.“ Das gleiche gelte für den sozialen Wohnungsbau und viele andere Aspekte mehr.

Genau dieser Aufbau sei das, was Chinas Präsident Xi Jinping als eine „Win-Win-Perspektive“ bezeichnet habe: eine Perspektive, von der alle Länder profitieren, die an diesem Kooperationsmodell mitarbeiten. „Mit anderen Worten: Wir könnten wirklich anfangen, ein wirkliches Aufbauprogramm zu verwirklichen, so wie das beim deutschen Wirtschaftswunder in der Nachkriegszeit war, und würden damit alle Probleme allmählich lösen, und die Menschen hätten eine Zukunft. Das muß einfach auf die Tagesordnung. Ich bin optimistisch, daß es möglich sein wird, das zu verwirklichen, und ich appelliere auch an Sie: Sitzen Sie nicht als Zaunkönig auf dem Zaun der Geschichte, als Beobachter, sondern setzen Sie sich mit uns heute noch in Verbindung, und machen Sie mit bei der Mobilisierung für diese Lösungen!“

Die Lebensbedingungen von Milliarden Menschen hängen davon ab, daß die Agenda, die auf der Pariser UN-Klimakonferenz (COP21) im Dezember 2015 vorgelegt werden soll, zurückgewiesen wird. Die Pariser COP21-Initiative für eine rechtlich bindende Verpflichtung zur Senkung der CO2-Emissionen muß aus zwei Gründen zurückgewiesen werden:

1.Es ist eine wissenschaftliche Tatsache, daß menschliche Aktivitäten keinen katastrophalen Klimawandel auslösen, und
2. das geforderte Programm zur CO2-Reduzierung hat sehr reale, tödliche Konsequenzen.

Eine Resolution zur Verteidigung des Lebens von Milliarden Menschen: Wir sagen Nein zum CO2-Reduktionsplan der Pariser COP21-Konferenz! Es gibt keine legitime Grundlage, die COP21-Konferenz überhaupt zu veranstalten. Sie muß sofort abgesagt werden! Hier können Sie weiterlesen und unterschreiben.

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