So wird das Jahr 2016 – Teil 5 – Für Euro-Rettung wird alles geopfert! Der anstehende Finanzkollaps! BRICS statt Armut. Deutschland, ein Stecknadelkopf auf der Weltkarte, besitzt den zweit größten Goldschatz der Welt!

Krebsgeschwür Politiker und Banken? Die Banken und ihre suspekte Vorgehensweise. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht! Goldesel Deutschland! Das globale Finanzsystem ist gefährlich instabil. Sparen war gestern, das Geld von der Bank abholen ist heute. EU beschließt Enteignung der Sparer zur Banken-Rettung. Schäuble gibt deutsche Sparguthaben als Pfand für Euro-Risiken frei. Damit stehen den EU-Banken die 2.000 Milliarden Euro der deutschen Sparer als Sicherheit zur Verfügung. Die EU hat sich auf einen Fahrplan zur Rettung von maroden Banken geeinigt. Den wichtigsten Beitrag werden künftig Bank-Kunden in Form einer zwangsweise Enteignung zu leisten haben. Reicht das nicht für das Überleben, wird der Steuerzahler einspringen. Ein Beitrag von Banken, Staaten, Zentralbanken, IWF oder EU wurde dagegen nicht verbindlich festgelegt. Für kleine Sparer (unter 100.000 Euro) wird gerne die Einlagensicherung als sicherer Iglu genannt – doch die ist so sicher wie das Wetter am Wochenende und außerdem gibt es keine grenzüberschreitenden Regelungen in der EU. Der 25. Januar 2016 ist ein höchst erfreuliches Datum für die EU-Banken, wie marode sie auch sein mögen. Der Tag markiert zugleich einen unerfreulichen Wendepunkt für die deutschen Sparer. Die  FAZ hat auf Seite 6 einen Artikel veröffentlicht, in dem die Autoren-Zeile autoritär lautet: „Von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen“. Man kann davon ausgehen, dass sich alle Kreditabteilungen der EU-Banken den Artikel ausschneiden und einrahmen werden. Deutsche und Commerzbank Ravensburg. Die Herrschaft und die Macht der Konzerne. Der Wissenschaftler Rico Albrecht vom unabhängigen Institut für Wirtschaftsforschung  und Gesellschaftspolitik. EZB-Geheimabkommen alarmiert Politik. Ein geheimes Abkommen mit der EZB erlaubt den Notenbanken des Euro-Systems, in großem Stil Wertpapiere zu kaufen. In Berlin vermutet man „klammheimliche Staatsfinanzierung“ und fordert umfassende Aufklärung von Draghi. 

EU will dein Sparguthaben konfiszieren: Deutschland droht laut Studie langfristig die Pleite und die Sparer zahlen die Zeche. Petition gegen Bargeldverbot: „Wir müssen unsere Freiheit verteidigen“. Die EU und Schäuble wollen Zugriff auf die privaten Sparguthaben der 500 Millionen EU-„Bürger“. Ersparnisse der Europäer und Deutschen sind weg, für die Rettung des Euro, Sparguthaben konfiszieren. In einem umfassenden Geheim- Projekt will die EU Kommission: „die Ersparnisse von 500 Millionen Bürgern“ für „langfristige Investitionen“ Enteignen. Sparguthaben: Europa steht vor einer massiven Finanz-Krise. Der OECD-Aufseher William White erwartet für Europa eine Finanzkrise, die wesentlich gravierender sein könnte als jene von 2007. Der Grund: Die sich abzeichnende Rezession wird 1.000 Milliarden Dollar fauler Kredite uneinbringlich machen. Die Zentralbanken haben ihr Pulver verschossen und scheiden als Retter aus. So enteignet, beutet das „Reiche Deutschland“, die BRD, Sparer, ihr eigenes Volk aus.

Hier kommt dein Alptraum: Die suspekten Vorgehensweisen der Banken, Carsten Maschmeyer, Merkel, Gauck, der DM König, die Quandts und der Otto Clan. Jetzt ist der kleine Sparer dran, Sparvermögen unter 100 000 Euro wurden als Sicherheit für Bankenpleiten von der CDU, SPD freigegeben. Die Banken zahlen ohnehin keine Zinsen mehr, im Gegenteil, bis zu einem Prozent müssen Sparer Zinsen an die Bank zahlen. Früher war es geschicktlich nur eine Zielgruppe, heute sind es alle, die vom Staat ausgeplündert werden, was tut dieser Staat seinem eigenen Volk noch alles an? Wir fordern weniger Steuern, weniger Bürokratie, solide Staastfinanzen, wir wollen keine kreative Buchhaltung von CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP. Berichten zufolge könnte sich Griechenland nach Jahren wirtschaftlicher Stagnation im Euroraum neuorientieren und sich den wichtigsten aufstrebenden Schwellenländern, die sich im Laufe der Woche zum BRICS-Gipfel in Russland versammeln, anschließen. Dabei wollen die BRICS unter anderem eine eigene Entwicklungsbank gründen. Athen signalisierte bereits großes Interesse an einer Mitgliedschaft. RT sprach über die BRICS-Bank und Griechenlands Potenzial mit dem russischen Präsidenten-Berater Juri Uschakow.

Wir brauchen jetzt eine breite Mobilisierung in Deutschland und Europa: Für staatlich subventioniertes Kulturgut ist immer Geld genug vorhanden, einen vollen Warenkorb für die Armen hat man kein Geld. Golf-Staaten kehren USA den Rücken, wollen Freunde Russlands sein. Die russischen Militär-Erfolge veranlassen einige Staaten zu einem Seitenwechsel: Plötzlich erhält Moskau viel Lob aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Den Saudis dagegen wird der Niedergang prophezeit. Um die einzige Alternative zu einem drohenden Finanzkollaps und Finanzfaschismus auf die Tagesordnung zu setzen: die Einführung der Glass-Steagall-Bankentrennung, eine Schuldenkonferenz für ganz Europa, die Einführung eines Kreditsystems für produktive Investiionen und die Zusammenarbeit mit den BRICS. Die beste Flanke dafür ist die Tatsache, daß seit letzter Woche in den USA Glass-Steagall sowohl im US-Senat wie im Repräsentantenhaus als Gesetzesinitiative vorliegt! Helga Zepp-LaRouche schreibt dazu in ihrem letzten Flugblatt

Als dramatische Notmaßnahme, um den unmittelbar drohenden Kollaps der Wall-Street-Banken und des gesamten transatlantischen Finanzsystems abzuwenden, haben die vier US-Senatoren Maria Cantwell, Elizabeth Warren, Angus King und John McCain am 7. Juli eine Gesetzesvorlage in den Senat eingebracht, deren Text so gut wie identisch mit einer Gesetzesvorlage ist, die im Repräsentantenhaus des Kongresses bereits von 62 Kongreßabgeordneten unterstützt wird. Damit ist das Notinstrumentarium initiiert, um einen Absturz des amerikanischen und praktisch auch des europäischen Bankensystems zu verhindern. …

Die Auswirkung dieser Initiative betrifft keineswegs nur die USA, sie hat vielmehr globale Implikationen. Wenn die Glass-Steagall-Bankentrennung in der Tradition Franklin D. Roosevelts sehr bald in den USA eingeführt wird, wird auch die ebenso inkompetente wie brutale Politik der EU-Kommission, der EZB und – leider muß man das sagen – auch der deutschen Regierung gegenüber Griechenland zunichte gemacht. Denn während diese Eurokraten versuchen, die Verluste, die durch Spekulationsexzesse der Banken zustandegekommen sind, auf die griechische Bevölkerung und die durch die gleiche Politik ohnehin schon um ein Drittel geschrumpfte griechische Wirtschaft abzuwälzen und dadurch beide noch weiter ins Unglück zu stürzen, packt Glass-Steagall das Übel bei der Wurzel an: Es beendet die Kasino-Ökonomie vollständig.  Denn der Grund, warum die Schäuble-Draghi-Juncker-Dijsselbloems so absolut unerbittlich darauf bestehen, daß die griechische Regierung ein „ernsthaftes“ Austeritätsprogramm durchsetzt, obwohl das dieselbe Medizin ist, die den Patienten schon beinahe umgebracht hat, liegt absolut nicht in den Gründen, die von den Medien von Bild bis Krause (ARD) unisono im Goebbelschen Gleichschritt angeführt werden – einer Propaganda, der leider viele Bundesbürger auf den Leim gegangen sind.

Die Realität ist, daß das transatlantische Finanzsystem hoffnungslos bankrott ist und der nächste Bankenkrach, weitaus dramatischer als Lehman Brothers 2008 und endgültig, kurz bevorsteht. Griechenland ist dabei nur die ganz winzige sprichwörtliche Spitze des Eisbergs. Griechenland war bereits vor fünf Jahren insolvent, und alles, was seitdem passiert ist, ist eine Umschichtung von privaten Bank- und Anleihenfondsschulden zu Schulden der europäischen und amerikanischen Steuerzahler und denen weiterer Staaten. Nicht die griechische Regierung hat die gigantischen „Rettungspakete“ von 2010 und 2012 verlangt, sondern diese 250 von 320 Milliarden Euro wurden Athen von Brüssel, Frankfurt und Berlin aufgezwungen, um die deutschen, französischen, spanischen, italienischen und anderen Banken vor der Pleite zu bewahren.

Aber an den „griechischen“ Schulden hängen die gesamten ausstehenden Derivatkontrakte der europäischen und amerikanischen Banken von einigen hundert Billionen Euro. Das ist der Grund, warum die Schäubles, Junckers, Draghis etc. so hysterisch darauf bestehen, daß es auf gar keinen Fall eine Schuldenkonferenz wie die in London 1953 für Deutschland geben darf, bei der damals 60% der Schulden Deutschlands aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg und aus dem Marshallplan erlassen wurden und ohne die es das deutsche Wirtschaftswunder nie gegeben hätte. Und obwohl die Zahl der Artikel, die über diese merkwürdige Undankbarkeit der Deutschen, denen 1953 u.a. auch Griechenland Schulden erlassen hat, bereits zu einem ganzen Strom angeschwollen ist, bestehen Merkel, Schäuble und Co. mit einer unglaublichen Biestigkeit darauf, daß nicht einmal die IWF-Forderung nach einer Umstrukturierung der Schulden, d.h. im Prinzip eine Verlängerung der Zahlungsfristen, akzeptiert werden könne. Denn dann platzt die insgesamt zwei Billiarden Dollar große Derivatblase, und alle Verantwortlichen wissen, daß die gelackmeierte Bevölkerung dann im Zorn gegen sie explodieren würde.

Deshalb das brutale Erpressungsspiel gegenüber Tsipras, deshalb die unverhohlene Regimewechsel-Politik, wie sie z.B. vom Fraktionsvorsitzenden der EVP im Europaparlament, Manfred Weber (CSU) oder auch dem unsäglichen Brüssel-Krause vertreten wurde, und das Insistieren auf einer Politik, die nur als Finanzfaschismus bezeichnet werden kann, die die Idee Europa nachhaltig beschädigt hat und nur mit einer Katastrophe enden kann. Genau deshalb ist die Einführung von Glass-Steagall in den USA die einzige Politik, die die Welt vor dem Abgrund eines transatlantischen und vielleicht auch globalen Chaos retten kann. Mit Glass-Steagall werden nur die Geschäftsbanken unter staatlichen Schutz gestellt, die Investmentbanken müssen ohne quantitative easing, ohne Steuergelder und ohne Zugriff auf die Konten der Sparer, Lohnempfänger und Rentner auskommen, und die allermeisten von ihnen werden dann Insolvenz anmelden müssen.

Aufgrund der vollkommen undurchsichtigen Verquickung aller internationalen Marktsegmente im Derivatdschungel und Sumpf der Schattenbanken wird die Einführung des Glass-Steagall-Standards in den USA augenblicklich bedeuten, daß die europäischen Parlamente überhaupt keine andere Möglichkeit haben werden, als den Glass-Steagall-Standard auch sofort in Europa einzuführen. Und erst dann, wenn die legitimen von den illegitimen Schulden getrennt sind, ist eine europäische Schuldenkonferenz überhaupt möglich.Die Gipfeltreffen der BRICS-Staaten und der SCO, die soeben in Ufa (Rußland) stattfanden, haben ein völlig neues Konzept von Beziehungen zwischen Staaten errichtet, die auf den gegenseitigen Respekt für die Souveränität und den Vorteil des anderen gebaut sind. Die neue „BRICS-Bank“ (Neue Entwicklungsbank, NDB), die ausschließlich für die Finanzierung von Infrastruktur und Realwirtschaft gegründet wurde, und das Notfall-Reserve-Arrangement (CRA), das zur Abwehr von Währungsspekulationen geschaffen wurde, verfügen über die gleiche Kapazität wie der IWF. Zusammen mit der AIIB und einer ganzen Reihe von neuen, ausschließlich auf die Realwirtschaft ausgerichteten Banken gibt es nun ein paralleles Finanzsystem, mit dem die europäischen Nationen und die USA nach der Einführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems kooperieren können.

In der Ufa-Erklärung des Vierten Gewerkschaftsforums der BRICS-Staaten wird die existentielle Krise der Menschheit klar angesprochen, ebenso wie die Rolle, die die BRICS- Staaten bei ihrer Lösung spielen wollen: „Wir können nicht akzeptieren, daß Austeritätsmaßnahmen, die in Europa und in den Vereinigten Staaten gescheitert sind, der Weg aus der Krise sind. [Steuer-] Einnahmen sollten dazu genutzt werden, die Investitionen in den realen, produktiven Sektor, in Infrastrukturprojekte, Gesundheit, Bildung, Wissenschaft und Technik, Forschung und Entwicklung, Berufsausbildung und Fortbildung zu vergrößern. Investitionen sollten dazu genutzt werden, anständige Arbeitsplätze und höhere Löhne zu schaffen. Die seit langem bestehenden, chronischen und wachsenden Ungleichheiten sind keineswegs die Folge natürlicher Gesetze der Wirtschaft. Sie sind ein Produkt der angewendeten Politik, und sie können überwunden werden, wenn diese Politik im Interesse der überwältigenden Mehrheit der Bürger geändert wird.“

Wenn wir in Europa und vor allem in Deutschland, dessen Politik im Guten wie im Schlechten für ganz Europa richtungsweisend ist, jetzt die einmalige enorme Chance begreifen, die in der Kombination der Einführung von Glass-Steagall in den USA und der neuen Realität des alternativen Systems der BRICS-Staaten liegt, können wir einen Ausweg finden. Aber dazu ist eine wirkliche Mobilisierung und Aktivierung aller Kräfte notwendig, die noch bei Verstand sind, die ihre Seele nicht verkauft haben, und die den Mut haben, sich der Tyrannei zu widersetzen.Was kann man tun? Zirkulieren Sie dieses Flugblatt So wie die anderen Nachrichten auf der BüSo-Webseite, über facebook, twitter etc. Kontaktieren Sie die Bundestags- und Landtagsabgeordneten in ihren Wahlkreisbüros, ebenso wie Bürgermeister, Stadträte, Gewerkschaftsvertreter, Repräsentanten von Sozialverbänden, Kirchen, und informieren Sie sie über die existierende Alternative zum Finanzfaschismus.  Die vier US-Senatoren, die die Gesetzesvorlage in den US-Senat eingebracht haben. Sie sollten Unterstützungserklärungen erhalten.

Viel zu spät begreifen viele die versäumten Lebensziele: Freude, Schönheit der Natur, Gesundheit, Reisen und Kultur, Darum, Mensch, sei zeitig weise! Höchste Zeit ist’s: Reise, reise! (Wilhelm Busch)