Der SPD Mittelfinger? Die europäischen Werte achten! Gute EU-Rechtsetzung braucht Transparenz und Gründlichkeit! Europäisch denken, handeln und regieren, statt Europa zu zerstören.
Mit Sicherheit stirbt die Freiheit: Über Wahlbetrug im Rückwärtsgang in eine neue Zukunft, gemeinsam mit einer kranken, privatisierten Justiz? Für wie dumm hält die CDU, SPD, Grüne, Böhmermann, das ZDF und Frau Merkel das Volk? Wie krank ist Deutschland wirklich? Immer mehr Verbote ohne Sinn und Verstand? Immer erst denken und dann Handeln, nicht immer erst dilettantisch Handeln und dann erst denken! Deutschland, BaWü, Ravensburg, Weingarten, die SPD, CDU, Grüne, FDP schaffen sich ab? de Maizière und Strobl haben Merkel nicht zu fürchten, diese Männchen frisst sie als Gottesanbeterin oder als schwarze Witwe nicht auf, ist doch de Maizière im Sachsensumpf, mit dem BND verwickelt und Strobl ist der Schwiegersohn von Schäuble, seine Tochter verwaltet die ARD Gelder mit. Schäuble als heimlicher Doppelminister herrscht nicht nur über das Kapital und über die schwarzen Kassen, er ist immer noch der verdeckte Innenminister und zieht die Fäden im Hintergrund, eine gefährliche Konstellation, die natürlich alle Skandal Politiker eng zusammenschweißen lassen. Trump ZDF Prof. Albrecht HITLERS ELITEN NACH 1945, JURISTEN – Freispruch in eigener Sache. Die CDU Märchenstunde. Joachim Gauck, „Wir leben in einem Land was tief krank ist, in einer Landschaft der Lüge!“ CDU Klöckner, CH Trump2 Was den deutschen und den Ravensburgern fehlt, ein kleines Mädchen legte etwas Geld in den Hut eines Straßenmusikers. Was folgte, hat die ganze Stadt verblüfft. Für unsere Kinder! Für unsere Kinder2. Schwarze Kassen der CDU/CSU. Das Maß des zumutbaren ist schon lange überschritten, Frau Merkel. Beteiligung am Volksantrag Formblatt für die Beteiligung an einem Volksantrag nach Artikel 59 Absatz 2 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg. FormblattVolksantrag Nachricht
Thomas de Maizieres Rolle im Sachsensumpf: Korruption, Kindesmissbrauch, staatsgefährdende Kriminalität, Schutzgelderpressung, Drogen-und Waffenhandel. Wer regiert uns da eigentlich? Heute ist Thomas de Maiziere dran. Ich erinnere an seine Rolle im Sachsensumpf. Da ging es um Menschenhandel, Kindesmissbrauch, Schutzgelderpressung und staatsgefährdende mafiöse Strukturen. Obwohl die Indizien und Sachlage klar war und es schien,dass sogar Staatsbedienstete Kinder missbrauchten, hat Thomas de Maiziere in seiner damaligen verantwortlichen Rolle meines Erachtens versagt. Statt Aufklärung erfolgte eine Vertuschungs und Beschmutzungskampagne der Opfer. Ermittlungen wurden hinausgezögert, vermutlich absichtlich unsauber durchgeführt und Opfer zu Tätern gemacht. Razzien sickerten den Bordellbetreibern durch und auch sonst blieb der Sachsensumpf für die Täter nahezu folgenlos. Obwohl der Sachsensumpf eine alte Geschichte ist diese Thematik immer noch aktuell – denn der Sachsensumpf wurde bis heute noch immer nicht ernsthaft aufgearbeitet… Ist Thomas de Maiziere als Bundesinnenminister wirklich geeignet?
BURKA und Rucksack Verbote: Bedeutet das auch Verbote von Habits, Nikolaus Kostümen, Motorradhelme, Faschingskostüme, (Karnevals) Masken, alle Disneyfiguren – alle Kostüme bis ins Theater, Kostüme und Kopf Masken für alle Werbeveranstaltungen auf Messen, in Betrieben und die Clowns in den Fußgängerzonen, auch der OMIRA Axel und der Mehli aus BaWü Ravensburg müssen sich künftig NACKT ausziehen, sprich alles soll künftig verboten werden was den Körper und das Gesicht verdeckt, überall könnte ja ein Terrorist darunter stecken? Eine verlogene Panikmache wie beim 11. September, man geht dafür sogar über Leichen. Die Vermummung, Immunität ist nur noch für Polizeibeamte mit Soldatenstatus erlaubt, ist das töten, das ermorden von Menschen durch die Politik wieder heimlich erlaubt worden? Dann soll sich Deutschland nicht mehr als Demokratie und Rechtsstaat in der Welt bezeichnen, es wäre eine glatte Lüge. Die CDU Märchenstunde. Joachim Gauck, „Wir leben in einem Land was tief krank ist, in einer Landschaft der Lüge!“. Jeder einzelne Politiker, Handlungsgehilfe und „BLIND Gehorsame“ Beamte tragen eine Mitschuld an der Misere, an den TOTEN im Land und in Europa. Ein hausgemachter, importierter Terror, den jedes einzelne Mitglied der CDU, SPD, Grüne und die Kanzlerin Merkel persönlich zu verantworten haben.
Wirtschaftsfaktor Panikmache und Wahlspektakel: Netto und die Merkel BRD, Hamsterkäufe, Lebensmittel als Kriegsvorräte, hortet Trinkwasser für mindestens fünf Tage, damit ihr während des NATO Krieges Richtung Russland, Iran, Syrien und Türkei nicht verdurstet, man nennt es statt Krieg, Katastrophenfall, wie krank ist das denn liebe Frau Bundeskanzlerin und Herr NETTO? Julian Assange, Flüchtlinge sind eine Waffe bei den geostrategischen Plänen der USA. Da haben wir aber mit der CDU und mit der linken Renten Nahles Glück. Zitat: Hat das mit der Rente nicht schon jemand vor Merkel behauptet? Mir ‚Blümelt‘ es gerade. Ich kann mich des Eindrucks nicht verschließen bzw. erwehren, wir werden verarscht. Genauso wie bei dem Burka- und Rucksack Verbot. Scheingefechte im ‚Wahlkampf‘. Wer uns einredet der Islam gehört zu Deutschland und darüber hinwegtäuschen will das unsere christlich- jüdisch geprägte Gesellschaft sich problemlos mit Gotteskriegern, mit aggressiven Fundamentalisten, mit dem Salafisten – Islam verbinden lässt, täuscht uns. Burkina und Burka-Verbot gehören genauso wenig zu unserer Auffassung von einer pluralistischen Meinungsfreiheit. Angela Merkel behauptet, sie führe die erfolgreichste Bundesregierung seit 1990. Das Wort „erfolgreich“ könnte uns Normalbürger vermuten lassen, dass sie ihren Schwur und Auftrag, den Nutzen des Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden erfüllt. Ist dem wirklich so? Faktencheck!
Vor über einem Jahr stellte Tichys Einblick bereits fest: Die Bundesregierung hat die Unabhängigkeit der Justiz abgeschafft. Nun liegt die offizielle Bestätigung vor – in einer Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft. Das ist aber noch nicht alles, was in der Verfügung der Staatsanwaltschaft steht. Auf Grundlage der von ihr eingesehenen Akten und öffentlichen Stellungnahmen der Beteiligten wird unumwunden gesagt: Der Minister der Justiz hat bewusst gelogen. Er hat gelogen, als er die Öffentlichkeit Glauben machen wollte, eine Dienstanweisung an den vom ihm in die Wüste geschickten Generalbundesanwalt Harald Range habe es nie gegeben. Putin zu den Doping-Vorwürfen: WIR WERDEN NOCH STÄRKER! Ein Empfang im Kreml – Putin empfängt russische Nationalmannschaft. Russische mehrfache Weltmeisterin Elena Isinbaeva ergreift das Wort und spricht von Willkür und Ungerechtigkeit seitens der internationalen Sportsorganisationen. Putin
Rainer Kahni: In den letzten Tagen ist ein wahrer Shit – Storm der Nazis, ihrer Sympathisanten und den Nazi – Verstehern über mich hinweg gefegt. Meine Scham über die Kommentare auf meiner FB – Seite zwang mich sogar dazu, einen meiner Kommentare restlos zu löschen. Danach wurde ich auch noch als Feigling bezeichnet. Dass ich alles andere als feige bin, das wissen meine Freunde, aber ich schämte mich für die Nazis, die es wagten, auf meiner Facebook – Seite ihre braune Brühe abzusondern. Ich will und kann solchen Dreck auf meiner Seite nicht dulden. Denn wer das toleriert macht sich zum Komplizen! Ich bin im II. Weltkreig geboren und habe die Zeit nach dem Zusammenbruch des Nazi – Regimes bewusst erlebt. Es ist mir bis heute in Erinnerung, wie ein Besatzungsoffizier meinen Opa verwundert fragte, wofür er eigentlich sein Leben riskiert habe, denn am ganzen Bodensee habe er gar keine Nazis gefunden. Die Antwort meines Grossvaters werde ich nie vergessen: „Die Nazis sind eine feige Brut, die nur eine grosse Fresse haben, solange sie von der schweigenden Mehrheit geduldet werden. Wenn diese Mehrheit schwindet, gehen diese Spiessbürger in Deckung. Aber täuschen Sie sich nicht, sie sind unter uns und warten nur auf eine neue Chance!“ Leider reicht mein Sprachvermögen nicht aus, zu artikulieren, welchen abgrundtiefen Ekel ich für diesen rechtsreaktionären Mob empfinde!
Was ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland? Deutschland ist ein Paradies für Gauner, der Staat schützt die Gauner, die Opfer werden im Stich gelassen? Die Angst wird geschürt, der Polizei– und Überwachungsstaat wird bereits von der CDU, CSU vorbereitet. Burka-Verbot, Habit und Doppelpass? Henkel (fast) allein zu Haus. Wer Gesicht zeigen will, sollte sich erst mal rasieren, sich die Zähne richten lassen und seine Haare schneiden. Das angebliche Burka-Verbot der Unions-Innenminister hält Frauen von Bildung und Arbeit ab. Was soll daran wertvoll sein? „Die Burka ist ein Sicherheitsrisiko und kommt nicht in die sächsische Staatskanzlei!“ Na, wird das die Schlagzeile von morgen in Mopo24 oder Sächsische Zeitung – oder sind wir mal wieder zu feige? Die Aussage entspricht ja nicht der Weisung von Merkel, die wohl die Innenminister der Länder und den vollkommen rückgratlosen Innen-Mini de Maizière zurückgepfiffen hat. Er hat seine vorher selber aufgestellten Forderungen artig korrigiert, weil Mutti böse wurde. Von dem schwachsinnigen Burka-Nikolauskostüm-Vergleich des SPD Innenministers NRW Ralle Jäger ganz abgesehen. Nikoläuse kommen übrigens auch nicht in die Staatskanzlei in Dresden, wenigstens hier scheinen einige Politiker noch klar bei Verstand zu sein und Politik durch konkretes Fakten schaffen zu machen. Wer hoheitliche Rechte hat, der hat auch hoheitliche Pflichten, die Fürsorgepflicht für den Bürger. Kriegstreiberei – Weltordnung: Vorratsdatenspeicherung durch die Innenminister, Speichelproben im Krankenhaus, OSK Ravensburg, Überwachungschip als Impflicht bei Babys und Merkel empfiehlt den Bürgern Lebensmittelvorräte anzulegen und Giftige Lebensmittel zu essen! Wer ist also das Sicherheitsrisiko?
Die Welt ist nicht die USA, England, Frankreich und Deutschland: Gehirnwäsche für das Volk Guantanamo und CIA Frühling für ganz Europa? Doppelzüngigkeit, Doppelmoral, die Hinterlist, die Hetzkampagnen durch Politiker, Medien und durch den BND? Kanzlerin Angela Merkel sieht keinen Anlass, die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland aufzuheben? Türkei Analyse – Nach welcher CIA/BND Art stürzt man ein unbequemes Regime? Die Türkei ist ein Terrorstaat, die Terroristen unterstützen? Die NATO, die USA, England, Deutschland, und ihre Speichellecker, die Zionisten, Bilderberger, Freimaurer, diverse Sekten, wie darf man Waffenlieferanten bezeichen, die weltweit als Kriegstreiber auftreten und Drohnenmorde an Zivilisten begehen, deutsche Polizisten in der arabischen Welt, wenn Soldaten aus langeweile Tontaubenschießen auf Zivilisten machen, und dabei sogar Journalisten eiskalt ermorden? Wie krank ist denn so etwas? Krank ist auch die uns immer wieder angepriesene Flüchtlingspolitik, der Genderwahn, die gewollte „Genpolitische Rassenvermischung“, Schäuble, und Sarkozy wollen das Europa hellbraun wird, die Grünen und die Kirche wollen Sex mit 12 jährige, unter dem Motto: Liebe kennt kein Alter. Liebe kennt keine Religion. Liebe kennt keine Hautfarben? Krank ist es auch, wenn Politiker wie Wulf, Schäuble, wahrscheinlich absichtlich sagten, „der Islam gehört zu Deutschland,“ anstatt zu sagen, die Religionsfreiheit gehört zu Deutschland! Solche Politiker sollen angeblich unsere Vertreter sein? NEIN DANKE, so etwas haben wir nicht gewählt, solche Politiker gehören in die Wüste geschickt!
Die Schattenboxer: Es wurde längst überfällig mal auf Sigmar Gabriel einzugehen. Er ging in letzter Zeit öfters in die mediale Offensive und wollte uns die SPD als soziale Partei verkaufen, die sich jetzt auf einmal wieder für die normale Bevölkerung und die Schwachen interessiere. Das ist pure Heuchelei. Sigmar Gabriel ist an der Macht und könnte bereits jetzt erheblichen Druck ausüben, um dieses Land sozialer zu machen und uns vor TTIP, Ceta und Co zu schützen. Warum also in die ferne Zukunft schieben? Ganz einfach, weil es nur Show ist. In diesem Video werden Sigmar Gabriels Taten bzw. Nicht-Taten bewertet- und eben nicht seine tollen aber völlig leeren Worte. Damit zeigt sich, dass sich unser politisches System im freien Fall befindet. Wozu braucht man eigentlich noch die SPD? Ein Minister, der egal auch wem gegenüber, den Stinkefinger zeigt, zeigt sein wahres Gesicht und sein billiges Verhalten, sein persönliches, sein politisches Niveau, er ist nicht besser als die Pöbler und stellt sich mit ihnen auf die selbe Stufe, Friedrich CSU stellt sich gleich mit daneben und spricht vom Pack, Gabriel wandert von ganz links nach ganz rechts? Ist der Stinkefinger künftig für alle wieder straffrei? Diese Partei redet immer von sozialer Gerechtigkeit und gleichen Chancen für alle. Wie viele Jahre muss die SPD noch in der Bundesregierung sein, damit wir da einen Schritt weiterkommen?
Gier und Macht frisst also doch Hirn? Die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU haben nichts verstanden. Die Wähler haben sie satt. Die Sozialdemokraten haben in Berlin ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Jahrzehnten eingefahren, gleichwohl feiern sie sich als Sieger, weil sie nach wie vor den Regierenden Bürgermeister stellen. Diese Art von Inszenierung schreckt die Wähler ab. Die Machtversessenheit der SPD-Funktionäre ist unübersehbar. Wer angesichts des trostlosen Zustandes der Volksparteien trotzdem noch vom Ausdruck des Wählerwillens spricht, der hat Demokrtie nicht verstanden. Der SPD-Vorsitzende setzt sich breit und bräsig neben die Kanzlerin und vertritt weiter die Interessen der Konzerne. Das ist eine Verhöhnung der Wähler. Wie stark muss die SPD noch schrumpfen, bis es eine innerparteiliche Revolution gegen die Genossen der Bosse gibt? (Rainer Kahni)
EDEKA, Mane Lucha, MdL aus BaWü, „Wir lieben Sigmar Gabriel!“ Gabriel und Maas sind nur noch eine Blamage für die SPD und für Deutschland, dass wird auch SPD Seelsorgerin Beate Brielmaier vom DGB Stuttgart, die unbedingt an die Macht nach Berlin will, nicht ändern! Wer hierzulande „Arm“ geboren ist, wird aller Voraussicht nach auch „Arm“ bleiben oder es werden neue ARME produziert. Daran ändert auch die SPD nichts, glaubt Jakob Augstein. Auf welchem Stern lebt die SPD eigentlich? Sigmar Gabriel kann’s nicht lassen! Die drei Begriffe „ZDF“, „Interview“ und „Moderatorin“ reichen aus, damit er aus der Haut fährt. SPD Stinkefinger und Böhmermann passen wohl gut zusammen? Nichts ist so überflüssig wie die SPD! Gabriel gießt nur Öl ins Feuer! Das Merkel Kabinett wird zur Lachnummer in der gesamten Welt?
Der Mittelfinger: Der Romanist und Sprachwissenschaftler Hans-Martin Gauger über die vulgäre Geste. Vergangene Woche zeigte der SPD-Politiker Sigmar Gabriel Rechtsextremen den Mittelfinger. „Überall auf der Welt wird geschimpft, beleidigt, geflucht und verflucht, abstrakter gesagt: Es wird Negatives unfein bis vulgär herausgestellt“, sagt der Freiburger Romanist Prof. Dr. Hans-Martin Gauger. Die deutsche Sprache habe jedoch eine andere Schimpf- und Beleidigungskultur: „Viele andere Sprachen ‚arbeiten‘ in vulgärer bis normaler Sprache vorwiegend mit Ausdrücken, die sich auf Sexuelles beziehen“, erklärt Gauger. „In der deutschen Sprache setzen wir jedoch nahezu ausschließlich Ausdrücke ein, die sich auf Exkrementelles beziehen.“
Die Mittelfinger-Geste sei weit verbreitet und finde sich schon in der griechisch-römischen Antike, habe sich bei uns jedoch erst vor etwa zwei bis drei Jahrzehnten wieder etabliert. Ihre Bekanntheit habe sich beispielsweise dadurch erhöht, als der damalige Fußball-Nationalspieler Stefan Effenberg sie im Juni 1994 einsetzte. „Diese Geste ist eindeutig sexuell, sie bildet ziemlich komplett das erigierte männliche Organ insgesamt dar“, so Gauger. „Sie wurde bei uns aber alsbald durch die im Grunde ganz abwegige Bezeichnung ‚Stinkefinger‘ ins Exkrementelle gebracht. Sie wurde so auf unsere Linie hin verbogen.“ Bei dem Vorfall mit Minister Gabriel sei jedoch medial überwiegend vom „Mittelfinger“ geredet und geschrieben worden. „Ein sachlich beschreibender, nicht interpretierender, insofern nicht zu beanstandender Ausdruck.“ Hans-Martin Gauger war von 1969 bis 2000 Professor für Romanische Sprachwissenschaft an der Universität Freiburg und ist seit 2000 emeritiert. 2014 erschien sein Buch „Das Feuchte und das Schmutzige“, in dem er sich mit der vulgären Ausdrucksweise beschäftigte und diese in 15 Sprachen untersuchte.
Die CDU-CSU, -Grüne-SPD-FDP-Obamas „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern!“ – Wie sich die Zeiten ändern…! So korrupt Hillary gestern noch war so kompetent ist sie heute….. sagt Obama! Ein Musterbeispiel, für wie dumm man die Wähler auch in Deutschland verkaufen kann! Kretschmann mauschelt, er gibt es selber zu, mit einem getürkten, CDU Geheimpapier – Koalitionsvertrag, hat er Wahlbetrug begangen, so will er seinen galanten Abgang vorbereiten und Bundespräsident werden, damit seine Bezüge auf Lebenszeit gesichert sind, und damit CDU Strobl oder der gesichtslose Guido Wolf seine Nachfolger werden können, so klingt es aus dem Landtag. Kriegstreiberisch will Parteisoldat Strobl Soldaten für das Innere gegen das Volk einsetzen lassen und die Parteisoldaten Rapp, Schuler, CDU Ravensburg, halten ihm dabei das Zielfernrohr. Der persönliche CDU Medienpartner Südfinder, Chefredakteur Robin Halle und die Schwäbische (Bild) Zeitung machen dann die PR für die CDU Ämter, für Stuttgart und Co.. Poutine chante devant Delon, Depardieu, Sharon Stone.
Die SPD Doppelzüngigkeit: Heiko Maas baut eine Zensurkampagne auf und lässt schon lange kritische Journalisten in Deutschland verfolgen. Maas rügt jetzt ungeniert die Unterdrückung kritischer Medien in der Türkei, immer mit dem Finger auf andere zeigen, so lenkt man von sich ab, auch das ist Deutschland. Die folgenden Politiker, Autoren und Menschenrechtsaktivisten sind von den Geheimdiensten der BRD ermordet worden. Uwe Barschel, Jürgen Möllemann, Heiner Gehring (Autor von:Versklavte Gehirne), Martina Pflock (Politische Aktivistin), Tron (Internet Aktivist), Karl Koch (Politischer/Internet Aktivist), Bernd Seiffe (Menschenrechtsaktivist), Kirsten Heisig (Autorin/Richterin), Fritz Bauer (Staatsanwalt der Frankfurter Auschwitzprozesse), Markus Bott (Menschenrechtsaktivist). Und viele andere auch. Siehe unter BaWü, Konstanz, Sigmaringen, Biberach, Ravensburg und Weingarten. Unkontrollierte Macht, und die Zensur, die Zerstörung der Meinungsfreiheit ist von der Maaslosen Justiz-Willkür abhängig? „Die Justiz sei machtlos gegen diese Parallelgesellschaften“? Das muss man sich mal genau Anhören was Herr Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft genau sagt. Dieses Problem ist Flächendeckend in Deutschland vorhanden und sie Wissen es schon seit Jahren!
Stimmen aus dem Volk-Die neue Bundeswehr: Das ist politische Infamie einer neuen Kategorie. Wer dieses jetzt nicht erkennt, wird es nie mehr erschauen. Mehr Migrantenanteil, mehr „sexuelle Orientierungen“ & mehr Behinderte – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte ihre ach so langweilige Kriegs-Truppe etwas „aufpeppen“ und ihr mehr „Vielfalt“ und „Political Correctness“ verabreichen. Da gefriert einem der Blutkreislauf innerhalb dieses knapp einminütigen Reden-Ausschnitts unserer Verteidigungsministerin. Es stellt sich die Frage: Ist das unsere Verteidungsministerin? Und wen und was will diese verteidigen, wenn tatsächlich unsere „Bundeswehr“ in der dargestellten Art und Weise umgebaut, aufgestellt und ausgestattet sein wird? Künftige Einberufungsbescheide sind in Zukunft so auszustellen: „TANZEN für den WELTFRIEDEN“
So niveaulos ist Deutschland wirklich: Böhmermann legt schon wieder nach, Gedicht gegen Obama erntet Entsetzen! Nach seinem kontrovers diskutierten Schmähgedicht gegen den türkischen Machthaber Erdogan nimmt ZDF Satiriker Jan Böhmermann jetzt auch den Friedensnobelpreisträger und Präsidenten der USA ins Visier. Aufgrund der großen Rückendeckung, die Böhmermann für sein Erdogan Gedicht erhielt, hielt er diesen Schritt nur für logisch. Ein Gedicht gegen Merkel, gegen das ZDF, Steffen Seibert, Claus Kleber traut er sich natürlich nicht, weil solche Medien von Merkel, Maas, Maizière, Gabriel, Herrmann, Kretschmann, Strobl, Kraft zensiert werden!
„Barack Obama scheißt auf internationales Recht,” rechtfertigt sich Böhmermann, “Er bombardiert andere Länder in die Steinzeit zurück und macht Platz für islamistische Terrororganisationen, die er dann auch weiterhin aktiv unterstützt. Er macht keinen Hehl daraus, dass er andere Länder mit Gewalt dazu zwingen will, sich seinem Willen zu beugen.” Dann legt er nach: “Die USA richtet jährlich hunderte Menschen willkürlich und ohne Gerichtsverfahren hin. Die meisten davon sind offensichtlich unschuldig. Auch im eigenen Land werden Demonstranten regelmäßig von der Polizei erschossen und die USA sind das größte Gefängnis der Welt. Nirgendwo sitzen mehr Menschen im Knast als in den Vereinigten Staaten. Sowohl relativ als auch absolut!”
Anmerkung der RRRedaktion: „Satire hat eine Grenze nach oben, Buddha entzieht sich ihr. Satire hat auch eine Grenze nach unten. In Deutschland etwa die herrschenden faschistischen Mächte. Es lohnt nicht – so tief kann man nicht schießen.“ (Kurt Tucholsky – 1932) Es gibt nur einen Gott, aber viele Wege zu ihm, also hört endlich auf über Religionen zu diskutieren und zu streiten! Der Glaube ist vor die Hunde gegangen aber jedes Mal war es der Hund, der starb! Im Blutsommer 2016: Der Zustand der inneren Sicherheit macht einen fassungslos. Sperrangelweit geöffnete Grenzen, eine Vielzahl von Terroranschlägen – aber die Regierung hält an ihrem Kurs fest. „Mission erfüllt“ – Gigantischer Geheimdienstskandal um Angela Merkel aufgedeckt? Die Versündigung an der Zukunft, Lebensabend auf Hartz4 Niveau, Lebensarbeitszeit bis 85, arbeiten um zu sterben!
Unsere Werte, unser kulturelles Erbe und unsere gemeinschaftliche Übereinkunft – die freiwillige Unterordnung von uns Staatsbürgern unter den Primat der nationalen Gemeinschaft – können es nicht sein. Hier wird die Zersetzung des Staatsvolks, die Aushöhlung des Anrechts auf die Bewahrung der Trinität – gemeint sind Gemeinschaft, Raum, Traditionen -, welches nach der UN-Charta ein Grundrecht darstellt, systematisch, ganz offen und ohne den Hauch eines Unrechtsbewußtseins betrieben. Die Heterogenisierung und die Internationalisierung unserer Gesellschaft, das Aufgehen in einer globalisierten „Welt-Gemeinschaft“ übernationaler, ihrer nationalen Souveränitätsrechte entkleideter „Weltbürger“ ist die Zielfokussierung dieser und solcherart politisch Agierenden – also der komplette Gegensatz zu den Forderungen des abgelegten Amtseides. Das aus dieser Konstruktion nicht der „Weltfriede“ resultieren wird, sondern letztlich nur die Abdankung unserer Kultur zugunsten einer offensiven anderen Kultur bedeutet, begreifen diese Polithasardeure (um kein schlimmeres Wort zu gebrauchen) nicht. Écrasez l‘ infâme.
Für eine andere Justiz, statt ein SPD Maasloses Verhalten: ProJustitia fordert ein Umdenken und die Änderung dieser oft die Grundrechte verletzenden Situationen. Rechtexperten wollen auf vielen Ebenen erreichen – bis hin zu den Justizministerien, die wiederum kraft Gesetz Abhilfe schaffen könnten. Sie suchen nach gerechten Lösungen und nach Denkanstößen für den Gesetzgeber; die Ohnmacht eines betroffenen Bürgers gegenüber der Staatsanwaltschaft darf in einem freien Rechtsstaat keinesfalls zur Regel werden. Nicht einmal zur Ausnahme.“
Wir EU Journalisten fordern: Ein Europa der Völker in Freiheit. Die europäischen Werte achten! Europäisch denken, handeln und regieren.
o Die EU reformieren – mit den pro-europäischen gesellschaftlichen Kräften!
o Europa bilden, europäisches Bewusstsein stärken!
o Offene Grenzen in einem vereinten Europa!
o Gemeinsam handeln: Für eine europäische Flüchtlings-, Asyl-und Migrationspolitik!
o European Public Diplomacy: Grenzüberschreitenden Dialog etablieren!
o Wettbewerbsfähigkeit global stärken und transparent gestalten!
o EU-Politiken fit machen für Nachhaltigkeitsziele und Klimavertrag!
o Gute EU-Rechtsetzung braucht Transparenz und Gründlichkeit!
o Europa gemeinsam verteidigen!
o Vorreiterin bleiben: Gleichstellung auf allen Ebenen!
o Europa-Kommunikation verbessern – nationale Reflexe verhindern!
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