Kurznachrichten Teil 7 – Unser Team ist wieder international für die Menschen unterwegs!
Der tiefe Staat ist eine bösartige Gruppe von Personen und muss zerschlagen werden, so etwas kann und darf man nicht mehr wählen.
Unglaublich, dieser BlackRock-CDU-Kriegstreiber Mann. Ein Kanzler, für den es für Menschen nur Frieden auf dem Friedhof gibt, ist untragbar. Er gehört längst vor ein internationales Gericht gestellt, nebst seinen Kriegstreiber-Freunden!
Ken Jebsen: Heizkosten-Schock. Saftige Preissteigerung für Gaskunden. Deutschlands scheidender Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) behauptet, der Verzicht auf russisches Pipeline-Gas sei eine Erfolgsgeschichte. Man habe sich in kürzester Zeit aus der Abhängigkeit von Russland befreit. Dass Habeck die Geschichte nur unvollständig erzählt, werden die Verbraucher an der Abrechnung zum Ende der Heizperiode merken. Laut dem Vergleichsportal Verivox sind die Heizkosten für Gaskunden um rund 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Zwar sei der Preisschock des Jahres 2022 überwunden, billiger wird es jedoch dadurch nicht. Auch wenn der Gaspreis weitgehend stabil bleibt, steigen die Preise fürs Heizen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Einer ist, dass seit April 2024 wieder der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf Gas erhoben wird. Trotz des vergleichsweisen milden Winters mussten Gaskunden für das Beheizen ihres Einfamilienhauses in diesem Winter im Schnitt 1.858 Euro aufwenden, hat das Portal errechnet. Das sind über 340 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Damals lag der Betrag bei 1.515 Euro. Obwohl es der 14. milde Winter in Folge war, gab es einige sehr frostige Tage, in denen die Heizungen auf Hochtouren liefen. Dies schlägt auf die Rechnung durch. Hausbesitzer, die ihr Wohneigentum mit Öl heizen, kamen in diesem Jahr wesentlich glimpflicher davon. Für sie stieg der Preis um lediglich ein Prozent. 1.554 Euro müssen sie in dieser Heizperiode bezahlen. Insgesamt steigt der Energieverbrauch der privaten Haushalte wieder an, nachdem in den vergangenen Jahren aufgrund der explodierenden Preise kräftig gespart worden war. Um 23,6 Prozent lag der Verbrauch von Heizenergie laut Angaben von Techem in diesem Jahr über dem des Vorjahres.
Ken Jebsen: In einem Interview mit Paris Match hat der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, dass die westlichen Länder in den nächsten acht bis zehn Tagen den Druck auf Russland erhöhen würden, um eine Beendigung der Feindseligkeiten zu erreichen. Laut dem französischen Staatschef habe er dies mit den Präsidenten der USA und der Ukraine, Donald Trump und Wladimir Selenskij, sowie dem britischen Premierminister Keir Starmer am 26. April, dem Tag der Beerdigung von Papst Franziskus, im Vatikan besprochen. In Bezug auf Trump sagte Macron: „Ich habe ihm noch einmal gesagt, dass wir Russland gegenüber viel härter vorgehen sollten, um Wladimir Putin zu einem Waffenstillstand zu bewegen.“ Macron zeigte sich zuversichtlich, dass es ihm gelungen sei, Washington „von der Option zu überzeugen, die Drohungen zu verschärfen und möglicherweise Sanktionen zu verhängen, um die Russen zu einem Waffenstillstand zu zwingen“. Macron merkte an, dass „es falsch wäre, nur Druck auf die Ukraine auszuüben“. Der Politiker fügte hinzu, er bleibe vorsichtig, weil „ein Teil der Gleichung“ von Moskau abhänge. Seiner Meinung nach würden die nächsten zwei Wochen entscheidend sein, um „zu versuchen, diesen Waffenstillstand zu erreichen“. Am 28. April hatte das Weiße Haus mitgeteilt, Trump sei zunehmend frustriert über den russischen und den ukrainischen Präsidenten und fordere sie auf, an den Verhandlungstisch zu kommen. Als Kommentar zu der von Russland am 80. Jahrestag des Siegestages angekündigten Waffenruhe gab Washington an, dass Trump einen dauerhaften Waffenstillstand anstrebe. Der Republikaner selbst äußerte am 26. April die Vermutung, dass Putin möglicherweise den Konflikt nicht beenden wolle, und drohte Moskau erneut mit weiteren Sanktionen. Wladimir Putin brachte bei dem jüngsten Treffen mit Trumps Sondergesandtem Steve Witkoff zum Ausdruck, Moskau sei bereit, die Gespräche mit der Ukraine ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen.
Wetten, daran kann sich Scholz nicht mehr erinnern?
Ken Jebsen: Deutsches Staatsunternehmen pumpt Milliarden Kubikmeter russisches Gas nach Europa. Das Staatsunternehmen Sefe hat im Jahr 2024 deutlich mehr russisches Gas nach Europa geleitet, als ursprünglich vereinbart. Nach Informationen des „Spiegel“ speiste der Nachfolger der deutschen Gazprom-Tochter rund fünf Milliarden Kubikmeter Flüssigerdgas ins Netz ein – mehr als eine Milliarde über der vertraglich festgelegten Menge von 3,7 Milliarden Kubikmetern. Damit profitierte der Kreml mutmaßlich von zusätzlichen Einnahmen in Millionenhöhe. Obwohl viele EU-Staaten seit 2022 gezielt ihre Abhängigkeit von russischer Energie reduzieren, bezog das Staatsunternehmen erhebliche Mehrmengen. Zur Begründung hieß es, die zusätzlichen Lieferungen hätten geringere Mengen aus dem Jahr 2023 ausgeglichen. Beobachter halten diese Erklärung für unzureichend. Denn während politisch der Ausstieg aus russischen Energielieferungen vorangetrieben wird, wirkt das Handeln von Sefe wie ein Schritt zurück. Die zusätzlichen Importe lassen vermuten, dass wirtschaftliche Interessen über strategische Vorgaben gestellt wurden. Der Umfang der Mehrlieferung entspricht dem Jahresverbrauch von über 500.000 Haushalten. Diese Größenordnung lässt kaum auf einen bloßen Ausgleich schließen, sondern auf eine bewusste Entscheidung zur Mengenerhöhung. Sefe steht zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes. Umso größer erscheint die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und tatsächlichem Handeln des Staatsunternehmens. Die Bundesregierung hat sich bisher nicht zu den Vorgängen geäußert. Auch eine Bewertung des Wirtschaftsministeriums bleibt aus. Das sorgt für Unverständnis, zumal die zusätzlichen Liefermengen direkt dem russischen Staatshaushalt zugutekommen könnten, was offiziell von der BRD-Administration abgelehnt wird.
Chinesische Einheiten…proben Parade in Moskau. Der chinesische Präsident Xi Jinping wird zum 80. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg nach Moskau kommen. Und falls Diktator Selenskyj diese Parade angreifen lässt… Dort wo diese Einheiten herkommen, gibt es zur größten Not noch viel mehr.
So sind die Altparteien wirklich!
Die Wahrheit über Impfung!
Ken Jebsen: Total staatsfern – Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung wird Regierungssprecher der „GroKo“. Die Süddeutsche Zeitung informierte „in eigener Sache“ darüber, dass Stefan Kornelius, der langjährige Ressortleiter des nachweislich regierungstreuen Blattes, die Seiten wechseln wird, um der neue Sprecher des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz zu werden. Bezugnehmend der „herausragenden Verdienste“ erwähnt die Redaktion zum beruflichen Aufstieg von Kornelius nach rund 34 Jahren Tätigkeit bei der Zeitung, dass dieser „besonders im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik die Berichterstattung sowie den Meinungsjournalismus der SZ prägte.“ Branchenkollegen erinnern unter anderem daran, dass der kommende Cheferklärer der „GroKo“ den Whistleblower Julian Assange in einem Kommentar Anfang 2024 als „Gefährder“ bezeichnete, der sich „zum politischen Opfer stilisiere.“ Die Nominierung, der langjährige politische Weg von Stefan Kornelius, kann bei Blick auf seine beruflichen Parallelaktivitäten nur als konsequent gewertet werden. Die Berliner Zeitung kommentiert zum Wechsel ins Kanzleramtsbüro (Bezahlschranke): „Nicht gekauft, aber schon immer auf Linie. Dass angesehene Journalisten wie Stefan Kornelius Regierungssprecher werden, ist nichts Neues. Falsch bleibt es trotzdem.“ Neben seiner Tätigkeit bei der Süddeutschen Zeitung ist Kornelius seit Jahren Mitglied der Atlantik-Brücke und moderierte dort Veranstaltungen, so zum Beispiel im Jahr 2021 das „26. Atlantik-Brücke-Expertengespräch mit dem U.S. European Command und dem Generalinspekteur der Bundeswehr“. Zudem ist der Journalist Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Stefan Kornelius, hat übrigens noch im Februar 2024 Julian Assange als ‚Gefährder‘ bezeichnet & in der Corona-Krise lauthals die Impfpflicht eingefordert.
Martin Hess: Laut SPD gibt es keine klare Anweisung des neuen Innenministers Dobrindt (CSU) an die Bundespolizei, illegale Migranten an den Grenzen zurückzuweisen. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede droht sogar mit Gerichtsverfahren, sollte es zu „europarechtswidrigen“ Zurückweisungen kommen. Es ist nicht zu übersehen: Dobrindts „historische“ Migrationswende ist eine Mogelpackung. Die Realität ist: Illegale Einreisen gehen weiter und der Wahlverlierer SPD diktiert die Migrationspolitik. Diese katastrophale Koalition aus Union und SPD führt Deutschland offensichtlich noch tiefer in die Migrationskrise. Die Asylindustrie, linke Lobbygruppen und ideologisch verblendete SPD-Politiker sorgen dafür, dass jede Maßnahme zur Bekämpfung illegaler Migration im Keim erstickt wird. Es ist eine Gefahr für unser Land, mit einer Partei zu paktieren, die jeden Ansatz von Grenzschutz sofort blockiert und kriminalisiert. Die Union spielt dieses Spiel aus machtpolitischen Gründen mit und riskiert auf diese Weise die weitere Destabilisierung Deutschlands. Nur wir fordern einen effektiven Grenzschutz – umgehend, rechtlich klar und politisch entschlossen. Alles andere ist Volksverdummung. Wer ernsthaft Recht und Ordnung an den Grenzen will, kommt an der AfD nicht vorbei. Nur wir stehen für eine echte Migrationswende – ohne Ausreden, ohne Täuschungsmanöver! Weiterlesen.
So ist die nicht christliche CDU-CSU wirklich! Das C im Parteinamen ist schon lange unchristlich geworden.
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