Mut zur Wahrheit! Wofür steht die AfD in der Europawahl? Direkte Demokratie – mehr Demokratie wagen!

(BaWü) Ravensburger Medienzensur: Worüber das politisch, abhängige CDU, Grüne, FDP Medienhaus nicht schreibt! Warum werden die Leser der schwäbischen Zeitung nicht über alles informiert? Sie werden so oft zu den verschiedensten Veranstaltungen und Kundgebungen eingeladen, sie gehen einfach nicht hin! Am 10.3.2014 fand ein Informationsabend in Ravensburg statt, eine gut besuchte Veranstaltung, das mündige Volk zeigte sich offen für eine neue demokratische Ausrichtung. Referent war Prof. Dr. Lothar Maier aus Stuttgart. Prof. Dr. Lothar Maier war als Regierungsberater in Europa, Nordafrika, Südamerika und Indien eine gefragte Persönlichkeit. Von der EU beauftragt, verfasste er grundlegende Gutachten zu deren Politik. Eines seiner Sachgebiete ist die Ausgestaltung und Anwendung der verschiedenen Formen der Demokratie.

Direkte Demokratie – Mehr Demokratie wagen! Das Thema wurde wissenschaftlich fundiert dargestellt. Die Schweiz als eine der ältesten direkten Demokratien wurde ebenso beleuchtet, wie Kalifornien. Auch Themen aus dem Inland zur Schulreform etc., wie in Hamburg und Bayern waren in ihrem Ergebnis sehr aufschlussreich. Anhand von Beispielen wurde sehr  deutlich, dass die Einbeziehung des Bürgers in die politische Willensbildung ein ganz entscheidender Faktor ist. Dies ohne Themen auszugrenzen und der Kenntnisnahme des Mehrheitswillens. AfDProgramm

Lothar Maier studierte Geschichte, Anglistik und politische Wissenschaft an der Universität Heidelberg, promovierte im Fach osteuropäische Geschichte und habilitierte sich an der Universität Heidelberg mit Venia Legendi zur „Geschichte Ost- und Südosteuropas“. Von 1986 bis 2006 war er Professor für neuere und neuste Geschichte Osteuropas an der Universität Münster.

Demokratie (griechisch) = Volksherrschaft: In Deutschland wird die Demokratie auf Systeme von Wahlvorgänge reduziert, eine zu viel aktive Beteiligung wird als Gefahr gesehen. Die funktionale Apathie ist erwünscht, der Urnengang bedeutet für die Politik, die sogenannte Volksherrschaft. Das regieren gegen die Mehrheitsmeinung gilt als Tugend. Wer in der Politik dem Volkswillen folgen wird, ist ein Populist, aber Populisten wollen, dass das Volk das letzte Wort hat.

Deshalb werden Volksentscheide verhindert oder manipuliert, die Herrschaft wird über das Recht durchgesetzt, es gibt bei uns eine unvollständige, unvollendete, gelenkt Demokratie, die Parlamente stützen die Regierungen kritiklos. Die drei Gewalten arbeiten inzwischen Hand in Hand und ist total durchlöchert, Kontrollen gibt es nicht mehr!

Mit dem ESM wurde die Gewaltenteilung abgeschafft, die Fraktionsdisziplin steht im Widerspruch zum Art. 38.1 des GG. Auch das europäische Parlament (EP) hat kein Initiativrecht der Kommission. Die EU beschäftigt sich mit Steinkrüge als Bierausschank, die Regelungswut in Brüssel, mit ihrer Schaumschlägerei, finden das Toilettensitze und Toilettenspülungen wichtiger sind, als die Probleme der Menschen.

Die Kaufkraft des Euros ist für die EU unwichtig: Merkel und Putin gingen auf die selbe Schule in Moskau! Wofür steht Merkel und Gauck inhaltlich, einmal für die, dann mal für das? Sind wir gelernte DDR Bürger? Das Volk fordert mehr innerparteiliche Demokratie, transparenter Verwaltung, mehr Politik außerhalb von Parteien. Fakt ist, die Parteien regieren in alles hinein, Volksentscheidungen der Länder, sind nichts weiter als ein Referendum. Regierungen und Parlament lassen die Wähler über eine von ihnen formulierte Vorlage entscheiden.

Das Volk soll aber entscheiden dürfen, die Entscheidungen der Parlamente bestätigen oder verwerfen dürfen, das geschieht in Deutschland nicht. Eine hohe Bedeutung hat die Volksabstimmung in der Schweiz und in einzelnen US-Staaten (Kalifornien). Wir leben in Deutschland am Rande des Dunstkreises der Schweiz. Durch eine Volksabstimmung können einzelne Projekte blockiert werden, ohne dass man immer gleich Regierungen stürzen muss.

Stuttgart21 war kein Volksabstimmung sondern nur ein Referendum. Staatszielbestimmungen sind zum Beispiel ein Recht auf Arbeit, ein Recht auf saubere Umwelt, ein Recht auf Energie, ein Recht auf Wohnen und so weiter, diese Rechte gibt es in Deutschland nicht. Zum Beispiel in Ravensburg meint die herrschende CDU immer noch, sie habe den Ewigkeitsgrundsatz ihrer menschenverachtenden Methoden und ihres Systemverhaltens, Ravensburg verstößt gegen die Sachangemessenheit.

Eine nach dem Krieg anfänglich, beginnende Demokratie, wurde in den 70igern Jahren in BaWü abgebremst, in der Zeit der CDU, FDP Alleinherrschaft, in der Filbinger, Späth Ära. Diese Ära wirkt bis in die heutige Zeit, heute nennt sie sich die Öttinger, Hauk, Goll, Mappus, Strobel Ära. Fazit: Wir leben heute in einer Kapital, Justiz, Polizei und Parteidiktatur, von einer echten, direkten Demokratie sind wir noch weit entfernt.