EU plant Strafen für Parteien, die nicht „die Werte der EU“ vertreten – Der Zwang, an „Werte“ zu glauben, ist undemokratisch. Er ist die Vorstufe zu einem totalitären System.
Künftig dürfte solch ein Verstoß auch unter dem EU-Wertekanon strafbar sein. Früher nannte man das Majestäts-Beleidigung. Das war allerdings im vordemokratischen Zeitalter. Die Sozialisten im EU-Parlament planen Strafen für abweichende Meinungen. Die EU-Kommission will Parteien mit Strafen belegen, wenn sie nicht den von der EU definierten Grundwerten folgen. Die Regelung öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck…