Für die Pressefreiheit! Zensur NEIN Danke!

Wurde die Pressefreiheit in Deutschland schon heimlich abgeschafft? Gebühren ja, Informationen werden gekürzt. Kabel Deutschland zensiert die Medienvielfalt und stellt ihren 8,5 Millionen Kunden die 3. Länder Programme nicht mehr zur Verfügung. Sie werden einfach, entgegen dem Rundfunkstaatsvertrag, abgehängt. Durchsucht: Staatsanwaltschaft nervt Pressefotografen. Sie kamen am frühen Morgen: zwölf Beamte mit…

Menschenrechtsverletzungen, Ausnahmezustände in Deutschland – Zwangsräumungen auch in Ravensburg und Weingarten!

Proteste gehen endlich auf der Straße weiter. Nachdem die Polizei mit Großaufgebote Zwangsräumungen gewaltsam durchsetzen, verlagern sich die Proteste auf die Straße. Mehr als tausende von Menschen zeigen ihre Wut über hohe Mieten, Verdrängung und Zwangsräumung mit spontanen Demonstrationen. Die Polizei, Bürger in Uniform, versucht immer wieder lautstarke Demonstration mit Pfefferspray und Faustschlägen zu stoppen.…

Wahlalter mit 16? Volksentscheid gefordert!

Bei Wahlalter von Hamburg lernen? Jugendliche können in Hansestadt jetzt ab 16 wählen. Jugendliche können ab sofort schon mit 16 Jahren ihre Stimme bei Bürgerschaftswahlen abgeben. Das hat das Parlament des Stadtstaates am 13.2.13 mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken entschieden. Die Hansestadt ist nach Brandenburg und Bremen damit das dritte Bundesland, das das Wahlalter bei Landtagswahlen auf diese Höhe…

Foltermethoden in Deutschland durch Gerichtsvollzieher

Obergerichtsvollzieher droht mit Gefängnis. Auch in Ravensburg und Weingarten werden diese rechtswidrigen Methoden, zum Beispiel von der Stadtverwaltung angewandt. In Ravensburg werden sogar Bescheide fingiert und gefälscht und dann werden Gerichtsvollzieher losgeschickt um Foltermethoden anzuwenden, wegen angeblicher Schulden.Das ist Grundsätzlich nach Artikel 1 verboten: Verbot der Freiheitsentziehung wegen

Die Minenfelder in Ravensburg und Weingarten-Die Sch(r)öpfer- und SPD Lopez-Diaz-Minen gehen hoch?

Der kollektive Wahnsinn ... Schildbürgerstreiche, dass absurde Ravensburger/Weingärtner Verkehrsschildertheater und seine Blitzer. Viele Schilder für blöde Bürger. Der deutsche Verkehrsgerichtstag 2013 hat die städtischen Blitzermethoden als reine Abzocke kritisiert. Die meisten stünden nicht an Stellen, die wirklich eine Gefahr darstellen. Blitzer wegen Lärmschutzbehauptungen sind vorgeschobene Gründe zum…

Unsere Justiz versagt immer mehr! Was sind Rechtsanwälte?

An die BRD-Justiz-Opfer in Deutschland. Ex Generalbundesanwältin Harms war angeblich um die Justiz besorgt. Die ehemalige Generalbundesanwältin Frau Prof. Monika Harms hatte in Villingen-Schwenningen einen Vortrag zum Thema "Was Justiz leisten muss" gehalten. Nichts hat sich aber bisher geändert, jedenfalls nichts an der CDU Justizwillkür im Dörr-Strohmanns Gerichtsbezirk Ravensburg. Harms und Kauder TAZWarum

Bürger fordern -Transparenz-Demokratie-Volksentscheide

Bremen/Niedersachsen. Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht. Das ist ein bisschen dünn! Die zukünftigen Koalitionspartner SPD und Bündnis90/Die Grünen haben ihren Koalitionsvertrag veröffentlicht. Der Verein Mehr Demokratie begrüßt, dass Rot-Grün „Mehr Demokratie wagen“ will. Beide Koalitionspartner stellen in ihrem Koalitionsvertrag fest, dass „Beteiligung zu sehr auf die Stimmabgabe bei Wahlen reduziert“…

Die EKEL und Folter Stadt Ravensburg 2013!

Ravensburg hat eine Klappe wie Berlin und München zusammen, aber nur 49 000 Einwohner. Große Klappe, nichts dahinter. Die einen gehen die anderen, die diese menschenverachtende Stadt noch nicht kennen, kommen. 38 Gemeinderäte vertreten jeweils nur ihre eigene Partei, ihre Klientel- und Lobbypolitik, nicht die der Bürger. Für jede Theater Sitzung (Komödienstadl) im Rathaus gibt es 40 Euro, gesamt durchschnittlich…

Richter Axel Müller ist der Stolz seiner heimischen CDU-Partei!

Prozessbeobachtung einer despotischen Verfahrensart eines CDU-Richters aus Ravensburg- Weingarten. Die oberschwäbischen Possengerichte - die Niederlagen eines Richters und seine Medienmanipulation. Würde man in Ravensburg und Tettnang eine Umfrage über die Rechtsqualität, Richterzufriedenheit und über die allgemeine Prozessatmosphäre machen, beide Gerichtsbezirke würden mit Pauken und Trompeten durchfallen.

UNO – Resolution – Methode 1503 des UNO-Wirtschafts-und Sozialrates (Ecosoc).

UNO - Resolution - Methode 1503 des UNO-Wirtschafts- und Sozialrates (Ecosoc). Da diese Methode niemals publiziert wurde, sind seit vielen, vielen Jahren Hilfsmöglichkeiten verschenkt worden. Nicht mal unsere Volksvertreter kennen diese Resolution, welche Laien regieren und beherrschen uns eigentlich? Die Resolution 1503 (XLVIII) wurde bereits am 27. Mai 1970 vom Wirtschafts- und Sozialrat der UNO…

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