USA Notstandserklärung! Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wird nicht geahndet?

Ist Deutschland doch wieder rassistisch geworden? Die REGIERUNG kann jetzt ABWEICHENDE Meinungen einschränken! Stellenausschreibung – Deutsche Post DHL-Group hat eine Stellenanzeige beim Jobcenter eingestellt. Achtung: „NUR FÜR ANERKANNTE FLÜCHTLINGE, keine EU-Bürger, keine Drittstaatler, keine Deutschen“, so steht es in der Ausschreibung. In Zeiten illegaler Masseneinwanderung und der Einschleusung von einigen mordlustigen und vergewaltigenden hat man „als Staatsanwaltschaft“ anscheinend nichts besseres zu tun, als andere, die im Arbeitsleben stehen und sonst niemandem etwas tun, aufgrund von selbstständigen Gedanken zu jagen und zu hetzen, der Staatsanwalt hat sich um seine wahren Aufgaben zu kümmern und zwar für alle Straftaten!

Notstandserklärung der USA: Beginnt jetzt ein neues Finanzsystem? Am 31.8.18 hat Präsident Trump den September zum Bereitschaftsmonat erklärt. Wir lassen uns gerade durch die UN Diplomatie das Protokoll dazu aushändigen. Am 6.(8.) 9.18 wird in NRW das Warnsystem geprüft. Diese Erklärung hat auch etwas mit Deutschland zu tun. Was soviel bedeutet, dass etwas geschehen wird was zu einem Notstand führen wird und wir alle für mindestens drei Wochen darauf vorbereitet sein sollen. Denn, wenn etwas in den USA geschieht hat das immer etwas mit Deutschland zu tun, Militärbewegungen finden bereits in der Nacht auf den Autobahnen statt, LKW`s ohne Nummernschilder sind unterwegs, Militär wird in Deutschland aufgestockt und so weiter. Wir berichten was sich in Deutschland tut, denn Germany wird umgebaut. Die BRICS Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) unterstützen Amerika schon seit 2005. Sie gründeten diesen Verbund um Trump zu stärken. Putin ist der Vorstand dieser Gruppe. Auch das ist Logistik! Assad und Kim Yung Un waren auch immer mit im Boot. Nie wieder sollte es ein 9/11 geben. Dieses Mal muss es gut gehen – Deutschland hängt dazwischen.

Wir dürfen gespannt sein, welche Gedanken sich die Alliierten zu uns gemacht haben, über die Diplomatie wurden wir bereits in der RRRedaktion in einigen Punkten vorab bereits informiert. Die US Inc. gibt es nicht mehr. Aber mit ihr wurden alle Verträge gemacht. Trump räumt auf ➤ Q und die Allianz gegen die Schattenregierung.

Asien ist auch in Deutschland. Polizei, Richter und Staatsanwälte stellen Journalisten Fallen. Sie bringen Journalisten wegen ihrer Arbeit willkürlich vor Gericht und wollen sie so entsorgen, Mundtot machen. Einige werden sogar umgebracht, so klagen viele Kolleginnen und Kollegen aus unserer Branche. Amnesty und andere wichtigen, aber spendenabhängigen Organisationen sehen dabei zu, sie werden selbst unter Druck gesetzt. Bern, Genf, Moskau und die USA sind alarmiert.

Interessanter Plan – Zensur in Deutschland: So kann die REGIERUNG jetzt ABWEICHENDE Meinungen einschränken. Ein interessanter Hinweis für alle, die auf alternative Medien setzen oder gar selbst alternative Medien betreiben: Das kann bald vorbei sein, wie ein sehr guter Beitrag über die Staatszensur nahelegt. Denn die Meinungsfreiheit ist zwar im Grundgesetz festgeschrieben und somit ein Recht der Bürger gegen ihren eigenen Staat. Das allerdings kann den Staat nicht aufhalten. Die Regierung muss demnach einfach nur einzelne Menschen oder ganze Gruppen, also Redaktionen, als Rundfunkanbieter beschreiben. Schon sei es möglich, hier einzuschreiten. Dann gebe es keine Rundfunklizenz mehr – und fertig ist der Eingriff in die freie Meinungsäußerung.

Medienstaatsvertrag wird neu aufgesetzt: Dabei wird derzeit der Medienstaatsvertrag derzeit neu aufgesetzt. Das könnte fatal werden – denn die Lizenz, die danach erteilt wird, entscheidet darüber, ob Sie, ob wir oder ob Dritte überhaupt publizieren dürfen. Dabei erklärt nach diesem Bericht der Blogger Fefe, wir zitieren: „Eine Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen heißt (…) Benutzeroberfläche. (…) Medienintermediär ist jedes Telemedium, das journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert oder allgemein zugänglich präsentiert.“ Also sozusagen alle.

Der, der solche Angebote betreibt ist nun Gegenstand des neuen Staatsvertrages. Große Kritiker wie Prof. Rainer Mausfeld wird in dem Beitrag zitiert, dass die Leitmedien willfährig seien und im Willen, das Weltbild „transatlantischer neoliberaler Eliten zu vermitteln, jedes Maß verloren hätten.“ Fakten würden verschwiegen oder zurechtverzerrt. Es würde eine soziale Realität erschaffen, in der viele Fragen nicht vorkommen und wirklich Konflikte einfach verschleiert würden.

Zurück zum Ausgangspunkt: Wenn nun bestimmte Seiten auf die Rundfunklizenz künftig verzichten müssten, weil sie schlicht abgelehnt werden, dann wird dieser Einheitsbrei noch einheitlicher. Schlicht ungenießbar und faktisch fehlinformierend. Das sind dann keine Fake News mehr, das sind ausgesuchte, staatlich beeinflusste Informationsprogramme, gegen die wir uns mit alternativen Medien aus Deutschland heraus kaum noch wehren könnten. Kein Wunder, wenn immer mehr private Anbieter darüber nachdenken, aus dem Ausland heraus zu „senden“.

Die Vorgehensweise des Staates dürfte auch den staatstreuen und vielleicht etwas einfältigeren Beobachtern in den kleineren Medien (also: Regionalzeitungen, widerspenstigen privaten Radiosendern und dergleichen) langsam missfallen. Vielleicht gelingt es dennoch, in Deutschland über diesen Fall des einfachen – möglichen – Abschaltens zu berichten. Denn: Schon die Sorge vor einem Eingriff in die Veröffentlichungsrechte kann künftig die Berichterstattung beeinflussen. Negativ. Wir halten uns indes nicht daran.