Regolien Roland 1722 posts 0 comments

Ravensburg hat eine Klappe wie Berlin und München zusammen, aber nur 49 000 Einwohner. Große Klappe, nichts dahinter. Die einen gehen die anderen, die diese menschenverachtende Stadt noch nicht kennen, kommen. 38 Gemeinderäte vertreten jeweils nur ihre eigene Partei, ihre Klientel- und Lobbypolitik, nicht die der Bürger. Für jede Theater Sitzung (Komödienstadl) im Rathaus gibt es 40 Euro, gesamt durchschnittlich…

Prozessbeobachtung einer despotischen Verfahrensart eines CDU-Richters aus Ravensburg- Weingarten. Die oberschwäbischen Possengerichte - die Niederlagen eines Richters und seine Medienmanipulation. Würde man in Ravensburg und Tettnang eine Umfrage über die Rechtsqualität, Richterzufriedenheit und über die allgemeine Prozessatmosphäre machen, beide Gerichtsbezirke würden mit Pauken und Trompeten durchfallen.

UNO - Resolution - Methode 1503 des UNO-Wirtschafts- und Sozialrates (Ecosoc). Da diese Methode niemals publiziert wurde, sind seit vielen, vielen Jahren Hilfsmöglichkeiten verschenkt worden. Nicht mal unsere Volksvertreter kennen diese Resolution, welche Laien regieren und beherrschen uns eigentlich? Die Resolution 1503 (XLVIII) wurde bereits am 27. Mai 1970 vom Wirtschafts- und Sozialrat der UNO…

Frage zum Thema Inneres und Justiz, 23.06.2007 Conrad Bilkenboo (FDP)Sehr geehrter Herr Wiefelspütz, in vorgezeichneter Sache habe ich auch Ihren Abgeordnetenkollegen Herrn Jörg van Essen angeschrieben. Auch wenn ich FDP-Mann bin, so soll doch diese wichtige Angelegenheit Ihnen vorgetragen werden, um die Ansicht der SPD entscheidend zu erfahren.

Wenn deutsche Verfassungsrichter und Universitäten am Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte-Europarat landen! Der Beschwerde liegt auch ein Strafantrag wegen V. a. Rechtsbeugung gem. § 339 StGB zugrunde, der sich gegen den Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle richtet. Deutsche Gräuelgeschichte und seine Aufarbeitung 2012! Der Grüne Landtag MP Kretschmann und Co. wissen…

Prozessbeobachtungen einer despotischen Verfahrensart, eines oberschwäbischen CDU Richters Namens Axel Müller! Die oberschwäbischen Possengerichte - Die Niederlagen eines Richters und seiner CDU Medienmanipulation. Auch Richterin Scharpf (AG) ist politisch im Ravensburger CDU Netzwerk stark eingebunden. Würde man in Ravensburg, Tettnang, Konstanz und Sigmaringen eine Umfrage über die Rechtsqualität,…

Polizei, Hausdurchsuchungen: Sie haben das Recht zu schweigen" von Udo Vetter (lawblog.de) auf dem 23. Chaos Communication Congress. Durchsuchung, Beschlagnahme, Vernehmung - Strategien für den Umgang mit Polizei und Staatsanwalt. Wer online lebt und arbeitet, tut dies unter den Augen der Strafverfolger. Der Vortrag schildert, wie Durchsuchungen, Vernehmungen und Ermittlungsverfahren ablaufen. Er erklärt, wie man…

Umdenken wird gefordert: Beamte sind nur in einem Amt beschäftigte Bürger, Beamte sollen dem gesamten Volke dienen, nicht das gesamte Volk beherrschen! Beamte sind nur bei einem Arbeitgeber, der sich Staat, Verwaltung oder Behörde nennt, angestellt, mehr sind Beamte auch 2013 nicht! Schlechte Gesetze können geändert und bestehende Gesetze auch menschenwürdiger angewandt werden! Wir wollen alle: Ämter und Behörden von…

Ohne richterliche Unterschrift ist kein Urteil rechtkräftig ist: Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftformvorschriften findet Sie im § 126 BGB. Das Fernsehen berichtete auch, dass ein Gerichtsurteil vom BGH wegen fehlender Richterschrift ungültig an das verantwortliche Gericht verwiesen wurde!

Was andere verbieten, genehmigt Deutschland. Ein Land der Monsantaner, der Aigner CSU Clan und die Pharmaindustrie freut sich. Am 1. Februar hat das höchste Gericht Costa Ricas eine Klage angenommen, welche die Verfassungsmäßigkeit eines Pflanzenschutzgesetzes anzweifelt. Dieses Gesetz aus dem Landwirtschaftsministerium bildete die Grundlage der Entscheidung der Nationalen Kommission für Biosicherheit, die…