Wie die grossartigen historischen Leistungen der Gründerväter von Europa und der Willen zur Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit unter den europäischen Völkern, die den Machtinteressen und den begrenzten Hirnen von politischen Krämerseelen geopfert werden!

Ein Europa ohne Europäer? Europa wurde aus den Erfahrungen zweier entsetzlicher Weltkriege mit Millionen von Toten von beherzten Männern und Frauen durch die römischen Verträgen von 1950 gegründet. Es war ein prägender Moment meiner Kindheit und Jugend, als Charles de Gaulle und Konrad Adenauer sich in die Arme nahmen, um der grossartigen Idee eines vereinten Europa in Frieden und Freiheit auch noch die längst überfällige deutsch – französische Freundschaft hinzuzufügen und zu besiegeln. Europa begann mit einigen Kernländern. Im Laufe der Jahre wuchs Europa, zeigte jedoch von Anfang an Schwächen in der Umsetzung seiner Kernidee.

Es waren erfahrene Männer und Frauen, die Europa vorantrieben, doch sie vergassen oft in ihrer Begeisterung und in ihrem Überschwang, die Menschen auf dem Weg nach Europa mitzunehmen. Und so ist Europa heute ein undemokratischer Binnenmarkt und ein Bürokratie – Monster geworden, der nur noch wenig Anziehungskraft für die Menschen hat. Die Zahl der Europa – Kritiker wächst. Und das hat gute Gründe: Niemand kann heute noch im ernst behaupten, dass Europa ein demokratisches Gebilde sei. Weder die weitgehend machtlosen Abgeordneten im Europarlament in Strassburg, noch die Regierung (Kommission), noch der Kommissions – Präsident wurde jemals von den Bürgern der EU direkt gewählt. Die Abgeordneten werden, wie in Deutschland auch üblich, von den Parteien auf Listenplätze gesetzt und dem Volk alternativlos zur Akklamation vorgeführt.

Die Kommissionsmitglieder werden von den Regierungschefs der Mitgliedsländer in geheimen Zirkeln nach dem Proporz – Prinzip ausgekungelt. Das Parlament hat so gut wie nichts zu melden. Die Kommissionsmitglieder sind weitgehend Politiker am Ende ihrer Karriere, die irgendwie noch versorgt werden müssen. Und so kam es, dass ein Portugiese Kommissions – Präsident wurde, den daheim in Portugal kein Hund mehr anpinkeln würde. Da ein berüchtigter Geschichts – Klitterer und gefürchteter Grabredner nicht mehr im heimatlichen Baden – Württemberg zu halten war, wurde er mit dem Stuhl eines Energie – Kommissars abgefunden. Gruselig wurde es, als am damaligen Regierunssitz Bonn ein politischer und pseudo – intellektueller Opportunist erster Güte versorgt werden musste. Ausgerechnet diese Figur machte man zum Kommissar für die Erweiterung der EU. Und genau das tat er dann auch, ohne jede demokratische Legitimation, ohne ökonomischen Sachverstand und unter Vernachlässigung sämtlicher historischen Erfahrungen.

Dass Polen, Ungarn und Tschechien Mitglieder von Europa und Euro – Partner wurden, ist historisch richtig und ökonomisch vertretbar. Schon bei der Aufnahme Griechenlands versagte jedoch jeder ökonomische Sachverstand. Nur zu gerne wollte man sich von den verlogenen Beteuerungen der Politiker und den offensichtlich gefälschen Bilanzen täuschen lassen. Doch nun ist das Gezeter gross und die Heuchelei der Politiker treibt immer absurdere Blüten! Doch man hat aus dem Desaster der EU – Erweiterung nichts gelernt. Rumänien, Bulgarien und Zypern mussten auch noch unbedingt in das grosse europäische Haus aufgenommen werden, obwohl diese Staaten nicht einmal die Mindestanforderungen an demokratische Rechtsnormen erfüllen, vom nationökonomischen Standpunkt her bankrott und deren Verwaltung vollkommen korrupt sind.

Die Lehren aus dieser desaströsen Politik sind nicht angekommen in Brüssel, die Staaten sind weit entfernt davon, demokratisch stabile Rechtsstaaten oder gar wirtschaftlich saniert zu sein. Doch das ficht die Pseudo – Historiker in den Regierungssitzen der Mitgliedsländer und die Kommissionsmitglieder in Brüssel nicht an. Die Schüsse von Sarajewo vom 28. Juni 1914, mit denen der österreichische Thronfolger ermordet wurde und damit den verheerenden I. Weltkrieg ausgelöst haben, waren kaum verhallt, da fiel Adolf – Nazi über den Balkan her und richtete ein Blutbad unter der Bevölkerung an. Die so unterdrückten Völker dankten es dem Westen, in dem sie sich zu einem absurden staatlichen Kunstgebilde mit dem Namen Jugoslawien zusammen schlossen. Menschen verschiedener Ethnien, Sprachen, Religionen und Mentalitäten wurden vom Partisanenführer Josip Broz Tito in diesen Staat gezwungen. Als Tito starb und der Druck nachliess, besannen sich diese unterschiedlichen Völker auf dem Balkan ihrer Herkunft und wollten eigenständig werden. Jugoslawien brach auseinander, zahlreiche Staaten entstanden, die sich bis heute spinnefeind sind. Sie bekämpfen sich in blutigen Kriegen und grausamen Massackern. Die Wunden von Srebrenica, wo serbische „Militärs“ grauenhaften Völkermord an den Kroaten begangen haben, sind weder verheilt noch vollkommen juristisch aufgearbeitet. Die Serben glauben teilweise heute noch an das Ammenmärchen vom serbischen Führungsanspruch auf dem Balkan und scheuen sich bis heute nicht, ihn mit blutigem Terror wie erst wieder im Kosovo geschehen, zu demonstrieren!

Serbien, Kroatien und der Kosovo sind Lichtjahre davon entfernt demokratische Rechtsstaaten zu sein, die über eine florierende Volkswirtschaft frei von jeder politischen Korruption verfügen. Nur weil sich ehemalige Halsabschneider aus den Wäldern und Gebirgen von ihren paramilitärischen Phantasie – Uniformen getrennt und plötzlich Armani – Anzüge tragen, wie der ehemalige UCK Partisan Tasic, wurden aus diesen Mördern doch nicht über Nacht Freunde der Demokratie! Nein, es ist das Geld, das mit einem freien Binnenmarkt in Europa lockt. Und die Kommissare in Brüssel gehen diesen Wendehälsen auf den Leim und faseln etwas von einem vereinten demokratischen Europa in Frieden und Freiheit.

EUROPA ist aber nicht demokratisch! Es gebricht ihm an jeder demokratischen Legitimation und Struktur! Bevor noch einmal ein Staat in die EU aufgenommen wird, müssen diese Demokratie – Defizite beseitigt werden. Die Abgeordneten, die Kommsionsmitglieder und der Präsident der Kommsission müssen direkt von den Europäern gewählt werden. Das Haushaltsrecht und die Formulierung von einheitlichen Rechtsnormen müsssen beim europäischen Parlament liegen. Eine einheitliche Rechts – Wirtschafts – und Sozialordnung muss in allen europäischen Staaten eingeführt werden. UND es dürfen keine weiteren Staaten in die EU aufgenommen werden, ohne dass darüber nicht eine Volksabstimmung in allen EU – Ländern durchgeführt wird. Die grossartige historische Leistung der Gründerväter von Europa und der Willen zur Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit unter den europäischen Völkern dürfen nicht auf dem Altar von pygmäen – haften Machtinteressen und den begrenzten Hirnen von politischen Krämerseelen geopfert werden! (Rainer Kahni)