Justiz

Corona-Virus/Covid-19 – Corona und Kurzarbeit – Was VerbraucherInnen, ArbeitnehmerInnen und Betriebsräte wissen müssen!

Der DGB und GIM informieren: Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf mindestens 80% lehnt natürlich die FDP, die CDU-CSU ab. Sie wollen bewusst das Volk aushungern, in die Schulden und in den Ruin treiben und die LINKEN, die Altparteien hetzen weiter auf die AfD, auf Trump und auf Putin. Eine GIM Studie belegt, die Hälfte der deutschen Konsumenten befürchtet finanzielle Einbußen durch die Corona-Krise – und…

Arbeitsrechtliche Fragen zum Corona-Virus! Und was Sie über einen Staats- und Wirtschaftsbankrott wissen müssen!

Staats- und Wirtschaftsbankrott: Führt zwangläufig zur Inflation und zum Verbraucherbankrott. Der Euro, das Volksvermögen und die Rücklagen verlieren täglich an Wert, die feindliche Übernahmen von Ländern wird bereits vorbereitet. Mit einem 500 milliardenschweren Maßnahmenpaket will die EU-Politik die schlimmsten Folgen der Corona-Krise abfedern. Klar ist, dass besondere Zeiten besondere Maßnahmen erfordern, um…

Die Grenzen des Machbaren – Krieg gegen Bürger? Coronavirus-Pandemie und die Bundeswehr!

Die Grenzen des Machbaren: Bundeswehr bereitet in Coronakrise Großeinsatz im Inland vor. Neues Infektionsschutzgesetz stellt Gesetzesbindung der Regierung zur Disposition. Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche, (3.4.20), sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem…

Leichenteile per Post versenden! Ein Aufruf im Internet zu Folter und Mord, führte Winfried Sobottka bereits auf die Anklagebank!

Winfried Sobottka: (2020) - Irrsinn lebenslänglich? Krieg in Ravensburg, Menschen fürchten um ihr Leben! Winfried Sobottka hat in Ravensburg neue Freunde gefunden, die seinen "geistigen Müll", seine Antifa, seine rassistischen Parolen aus dem Jahr 2007 unter Vorsatz öffentlich weiterverbreiten. Eine Stalkerin, die Frau eines Polizisten, sie kennt keine Skrupel seine Schlammschlacht sogar gegen Journalisten mit…

„Solidarität mit Katalonien – für das Recht auf friedliche Selbstbestimmung!” Spanien muß sich am 22. 1. 2020 vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verantworten!

Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland: Die Sitzung kann hier live verfolgt werden. Am 22. Januar 2020 muß sich Spanien vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf verantworten. 117 der 191 frageberechtigten Staaten der Vereinten Nationen haben angekündigt, die Vertreter Spaniens bezüglich des Vorwurfs diverser Verstöße des spanischen Staates gegen die in den Menschenrechtspakten der Vereinten Nationen…

Die wichtigsten Meldungen der vergangenen Tage im Überblick – Teil14 – Die CDU-Grünen, die Schulen und Elternvertreter hetzen die Kinder systematisch auf!

„Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können." (Johann Nepomuk Nestroy, 1801 - 1862, österr. Dramatiker, Schauspieler und Opernsänger) Zerstören die Alt-Parteien unser Land? Die Diktatur scheint auch in Westeuropa ihren Lauf zu nehmen, ganz besonders im stets korrekten Deutschland. Die politisch gesteuerte 17jährige Millionärin…

Solidarität mit Katalonien – für das Recht auf friedliche Selbstbestimmung! Spanien zwingt diese Tage die Europäische Union, sich in drei elementaren Fragen auszurichten und zu entscheiden!

Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland: Oriol Junqueras zum ersten Vizepräsidenten der europäischen Grünen im EU-Parlament gewählt. Die von Ska Keller geführte Fraktion Die Grünen / Freie Europäische Allianz im Europäischen Parlament hat am 7. Januar 2020 Dr. Oriol Junqueras zu ihrem ersten Vizepräsidenten gewählt. Außerdem wurde der EU-Abgeordnete Junqueras zum Präsidenten der Freien Europäischen Allianz im…

Bundesgesetzblatt Teil II – Gesetz zu dem Internationalen Pakt vom 19. Dezember 1966 über bürgerlich und politische Rechte vom 15. November 1973!

Chef des Hamburger Verfassungsschutzes: Linksextemisten radikalisieren sich. Der Linksextremismus radikalisiert sich. Die Polizei verzeichnet nicht nur Angriffe auf Sachen (Immobilien, Autos), sondern vermehrt auch auf Personen. Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, warnt vor neuem Linksterrorismus, der sich abzeichne. Die Taten der linksextremen Szene würden eine neue Eskalationsstufe erreichen.…

Schlusswort für das vergangene Jahr 2019 und das Eröffnungswort fürs das – Neue Jahr 2020!

2019/2020: Wie das Land, so sein Volk. Im Jahre 2020 haben wir einiges zu erwarten. Merkel, glücklich lächelnd zur Neujahrsansprache? Eine gleichgültige, kranke Kanzlerin die ihr Volk verhöhnt? Die salbungsvollste, langweiligste, eine emotionslose, heruntergeleierte Neujahrsansprache einer ehemaligen DDR-Merkel, sie ist kein Deut besser als ihr Bundespräsident. Steinmeier ist ein Präsident der Phrasen. Merkel Rede,…

Die wichtigsten Meldungen der vergangenen Tage im Überblick – Teil11 – Wie erbärmlich ist das denn? WDR und die Umwelthilfe fachen Generationenkrieg an?

Wie heißt es so schön: "Wer Wind sät, wird Sturm ernten." Die Spaltung in Deutschland spitzt sich weiter zu. Alles was wir bisher geschrieben haben ist schlimmer geworden. Kein Land dieser Erde hat je seine Großeltern so schäbig in den Schmutz gezogen, wie es in links-rechts-Grün-GroKo-CDU-Deutschland gerade passiert. Ein Offener Brief an den Intendanten des WDR, Herrn Tom Bohrow, siehe weiter unten. Revolution und…

Verwendung von Cookies: Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Ok Mehr Informationen

Cookies