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Künftig dürfte solch ein Verstoß auch unter dem EU-Wertekanon strafbar sein. Früher nannte man das Majestäts-Beleidigung. Das war allerdings im vordemokratischen Zeitalter. Die Sozialisten im EU-Parlament planen Strafen für abweichende Meinungen. Die EU-Kommission will Parteien mit Strafen belegen, wenn sie nicht den von der EU definierten Grundwerten folgen. Die Regelung öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck…

Jeder möchte in der EU in seinem Lande arbeiten dürfen, bei seinen Familien bleiben können und nicht für Deutschland als Sklaven gehandelt werden. Kanonenfutter für die Wirtschaft. von der Leyen heuert aus Spanien junge Söldner für Deuschland an. In Deutschland bleiben trotz hoher Arbeitslosigkeit viele Ausbildungsplätze unbesetzt? In den europäischen Krisenländern ist die Jugendarbeitslosigkeit hoch. Deshalb…

Vorbild Deutschland: Ungarns Premier Viktor Orbán betreibt den Rechtsruck seines Landes, setzt auf Nationalismus und aggressive Töne. In einer Radiosendung hat er jetzt die Politik von Bundeskanzlerin Merkel gegenüber Ungarn mit der von Hitler angeordneten Besetzung 1944 verglichen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán mag es rhetorisch gerne schroff und wuchtig. Die verbindenden Werte aller national…

Besonders stark ist der Wandel im Osten: Nur noch jeder Zweite lebt in einer Familie. Deutschlands Gesellschaft wandelt sich mit den sinkenden Geburtenzahlen rasant. Nicht einmal mehr die Hälfte der Einwohner Deutschlands lebt in einer Familie. 49 Prozent der Bevölkerung lebten 2011 mit Eltern oder Kindern zusammen, das ist der niedrigste Stand seit 1996, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am 15. Mai…

Luigi Pantisano meint: Liebe Freunde_Innen, die Stuttgarter Bevölkerung hat sich tapfer und mutig dem jahrzehntelangen Filz aus Politik und Wirtschaft im konservativem Land Baden-Württemberg in den Weg gestellt. Wir haben uns in Stuttgart, auf allen politischen und demokratischen Ebenen, für den Erhalt und den Ausbau des bestehenden KOPFBAHNHOFES in wöchentlichen Demonstrationen, in Bürger_Innen-Initiativen, in…

Immer wieder hört man von Bekannten: Man liest, hört und sieht immer nur Schlimmes und Schlechtes über die Welt. Wo ist bzw. bleibt eigentlich das Gute? Die Erfahrung zeigt, es gibt viel – sogar sehr viel - Gutes. Man findet die Geschichten sogar manchmal in den Mainstreammedien. Im Radio leider oft tagsüber, im Fernsehen zur Nachtschlafenden Stunde, hin und wieder auch in unseren Heimatzeitungen. Das Beispiel eines…

Vor dieser neuen Variante warnt das Landeskriminalamt Niedersachsen. Der neue Virus führt dazu, dass beim Surfen im Internet plötzlich ein Hinweisfenster angezeigt wird. Der Nutzer wird auf dem Bildschirm darauf hingewiesen, dass er angeblich kinderpornografisches Material auf seinem Computer habe. Um eine Überwachung vorzutäuschen, versucht das Schadprogramm sogar, auf angeschlossene Webcams zuzugreifen, um das…