Die Welt am Wendepunkt! NULL Wachstum in Deutschland, ein Land ohne Zukunft!

Bald ist es soweit! Die RRRedaktion zieht gerade um. Deshalb gibt es zur Zeit hier nur noch KURZE-Informationen! Weiterlesen.
Wir brauchen einen grundsätzlichen Politikwechsel der den Interessen dieses Landes wieder dient!
Für alle die meinen, dass wir in Deutschland tatsächlich uneingeschränkte Meinungsfreiheit haben ohne Zensur, der horche mal den Aussagen von Ben, hier und überlege erneut.

Steuern wir jetzt wirklich auf einen Krieg gegen Russland zu?

Straffreiheit für Verbrecher?: KI als neue Waffe? Noch mehr Täterschutz statt Opferschutz? Kriminelle Netzwerke waren unterwegs, es fanden weltweite Hackerangriffe statt, viele Server, Homepages wurden zerstört, auch die RRRedaktion war davon betroffen. Bitte spenden Sie, so das auch wir uns besser absichern, weiterhin berichten, informieren und dringende Aufklärungen leisten, unsere internationalen Verbindungen weiter ausbauen können. Spenden-Button auf der Startseite. Crowdfunding-Sponsoren-Spenden-Willkommen! 

Die Gerüchte scheinen sich zu bestätigen: Der Sturm auf Europa hat begonnen! Letzte Nacht haben tausende illegale Migranten erneut die Grenze nach CEUTA gestürmt, um sich mit Gewalt Zutritt zu verschaffen. Info.

Gegen das vergessen! Weiterlesen.

 

Man will keinen Frieden: Deutschland, die Mörderorganisation NATO, die CDU von der Leyen EU, sie wollen zusammen mit IHREM Freund und Massenmörder Selenskyj unbedingt den 3. Weltkrieg, um Russland zu vernichten. Die Bunkeranlagen für die ELITE stehen schon bereit, dass Volk soll geopfert werden und die Soldaten werden Selenskyj als Kanonenfutter zur Verfügung gestellt. Pistorius und Merz stehen schon Gewehr bei Fuß und sind begeistert, Europa zu vernichten zu lassen.

Die Kriegsverbrecher und die Massenmörder: Der Westen, die EU und Deutschland und der Kriegsverbrecher Selenskyj lehnen Friedenpläne, die Putin mehrfach angeboten hat, permanent ab. Netanjahu lehnt den 15-Punkte-Plan für Gaza des von Trump eingesetzten Friedensrats ab, erklärt, sein Militär werde sich erst dann aus palästinensischem Gebiet zurückziehen, wenn die Hamas vollständig entwaffnet sei, und warnt, solange er Premierminister sei, werde es keinen palästinensischen Staat in Gaza oder im Westjordanland geben. Weiterlesen.

Laut EU-Regel soll jetzt mehr Gift in die Verpackungen: Wir haben schon mehrfach darüber berichtet. Seit dem 12. August gelten neue EU-Regeln für Verpackungen. Auch Brötchentüten und Pizzakartons müssen jetzt strengere Kriterien erfüllen. Es werden wieder neue Millionäre geboren, die Pharmaindustrie, die Ärtze, Krankenkassen, Apotheker, Gates, WEF, WHO, die Altparteien und der Bestatter freuen sich schon. So die europäische Verpackungsverordnung (Packaging and Packaging Waste Regulation/PPWR), die nun verbindlich ist. Begleitet wird sie vom deutschen Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG), was das bisherige Gesetz ersetzt. Die neuen Pflichten treffen in erster Linie die Unternehmen, den Verbraucher, sie sollen darunter leiden, es dient in erster Linie der Bevölkerungsreduzierung.

Für alle die meinen, dass wir in Deutschland tatsächlich uneingeschränkte Meinungsfreiheit haben ohne Zensur, der horche mal den Aussagen von Ben und überlege erneut.

Bill Gates 2012: „Wir müssen die Weltbevölkerung reduzieren.“ Dr. Fauci 2017: „Es wird eine überraschende Pandemie geben.“ Bill Gates 2021: „Nichts wird wieder normal, solange man sich nicht impfen lässt …“ Dr. Faucis 2026 veröffentlichte Textnachrichten: „Dies könnte mit Fehlgeburten in Verbindung stehen“ „Da muss man sich schon fragen, warum dieser Mensch noch nicht im Knast ist.“ – Dr. Simon Goddek wirft Christian Drosten vor, für Millionen Tote verantwortlich zu sein. Achtung, das ist ein völlig neues Video auf Deutsch! Dr. Goddek ist mit 1,1 Millionen Followern eine der einflussreichsten Persönlichkeiten auf X und er nimmt kein Blatt vor dem Mund. Er hält Dr. Christian Drosten für noch schlimmer als Dr. Fauci, der gerade in den USA unter Druck gerät. Außerdem haben wir uns über den weltweiten Einfluss der Israel-Lobby unterhalten. VERHAFTET BEIDE SOFORT – VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT – Weiterlesen

KEINER glaubte Ihm… Weiterlesen.

Unkontrollierte Einwanderung: Statt einer bedarfsorientierten Einwanderung. Bevölkerungsaustausch, man nennt es auch Umvolkung, nicht nur in Brandenburg. Der Ausländeranteil hat sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht. Der Anteil der ausländischen Bevölkerung in Brandenburg hat sich innerhalb von zehn Jahren verdreifacht. Das geht aus einem Zuwanderungs- und Integrationsbericht des Landes hervor. Demnach lebten Ende 2024 rund 211.500 Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit in Brandenburg. Ende 2014 waren es noch knapp 68.000. Der Ausländeranteil stieg damit auf 7,2 Prozent, liegt aber weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt von 14,8 Prozent. Den permanenten Lügen von etablierten Politikern und Medien, dass es in Mitteldeutschland gar keine Massenzuwanderung gebe, ist damit wieder einmal widerlegt. Genau deshalb machen in den mitteldeutschen Bundesländern auch immer weniger Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei den Altparteien. Die Bürger haben ein sehr feines Gespür dafür, was schief läuft und sie wollen keine westdeutschen Zustände in ihrer Heimat haben. (Ken Jebsen) Anmerkung: 300 Millionen sollen in die EU Umgevolkt werden, davon bekommt Deutschland die meisten, weil Deutschland schafft sich ab?

Waffe Wetter, Klima, CO2, Windräder, Solarparks! Die Windräder-Lüge, die Klima-Lüge, die CO2 Lüge und die Solarpark-Lüge, alles nur für die neuen Millionäre. Weiterlesen.

Ravensburg lässt auch bei Hitze am 16.8.26 vergiften: Um den Regen zu verhindern und um die Menschen auf der Erde zu schädigen, die Altparteien, Schwab und der CDU OB-Rapp sind begeistert.

Wetter, Windräder, Solar als Waffen: WINDPARK-FLÄCHEN IM ALTDORFER WALD SIND WIEDER AUF DEM MARKT. Die neuen Investor-Millionäre stellten schon Anträge, aber klammheimlich wird der Windpark neu ausgeschrieben (…) Tatsächlich spricht derzeit wenig dafür, dass der Windpark grundsätzlich vor dem Aus steht. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass es hauptsächlich darum geht, dass der Prachtpreis niedriger wird. So deutlich sagt das aber niemand… (…) Am 4. August hat Forst BW die gesamte Fläche des Windparks Altdorfer Walds auf Staatsforstgebiet mit 2382 Hektar auf seiner Internetseite erneut zum Angebot eingestellt. Bis 10. September um 14 Uhr können sich sämtliche Windparkplaner bewerben. Info. Forst BW rechnet mit einer Entscheidung über den Zuschlag bis Ende Oktober… An Windenergie wird festgehalten. Die Propaganda, politisierte Altparteien Zeitung berichtet hier. Team Forum PRO AltdorferWald. Wir brauchen einen grundsätzlichen Politikwechsel der den Interessen dieses Landes wieder dient!

Es gibt Leute die glauben das wirklich! Hurra wir verblöden!

Wetter als Waffe: Steuern sind Raub! Die Finanzämter sind die Raubritter und ist der Sargnagel für jeden Bürger. Wegen der unaufhaltsamen Klimaerwärmung hat es in Neuseeland erstmals seit 15 Jahren geschneit. In mehreren Regionen des Landes sanken die Temperaturen auf bis zu -9 Grad Celsius. Die Menschen organisierten winterliche Freizeitaktivitäten wie Skifahren und Snowboarden direkt auf den Straßen. In den etablierten Lügenmedien wird über solche Ereignisse selbstverständlich nicht informiert. Schließlich kann man mit solchen Aufnahmen keine Panik vor der Klimaerwärmung mit Hitzetoten verbreiten und die Bürger nötigen, noch mehr Steuern zu bezahlen. (Ken Jebsen)

Geht’s noch? Aufwachen Leute!

Die Enteignung läuft: Das BRD-Regime hat mehr als 40 Steuerarten und zieht seinen Bürgern bis zu 73 % des Einkommens ab. Skrupelloser geht es kaum noch! Dennoch reicht der grün-sozialistischen Regierung das Geld nicht und es wird ihr NIEMALS reichen. Und seit 2024 sind natürlich noch weitere Steuern und Abgaben hinzugekommen, das darf man auch nicht vergessen. (Ken Jebsen) Anmerkung: Deutschland erlässt heute im Jahr mehr neue Gesetze als damals im 3. Reich.

Die Melkkuh Bürger: Politiker und Beamte bedienen sich im Selbstbedienungsladen Staat und leben wie die Made im Speck, auf Kosten der Allgemeinheit. KI Turbo-Profit- und Machterhaltungstool der Superreichen. Wie schaffen es Milliardäre, ihr Vermögen seit 2020 um 80% zu vermehren, während die Erträge des Otto Normalverbrauchers rückläufig sind? Wie kann man diesen parasitären Profiteuren das Handwerk legen? Weiterlesen.

Inflation und noch mehr Insolvenzen: Der deutsche Maschinenbau hat im ersten Halbjahr 2026 einen massiven Beschäftigungseinbruch erlitten und rund 21.500 Stellen abgebaut. Nach aktuellen Daten des Branchenverbandes VDMA Verband Deutscher Maschinen- und Anlagebau, entspricht dies einem Rückgang von 2,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die traditionsreiche Kernbranche, die mit gut einer Million Beschäftigten zu den größten industriellen Arbeitgebern des Landes zählt, leidet unter einer anhaltenden Konjunkturkrise und massiver Unterauslastung. Die Fabriken laufen seit geraumer Zeit weit unter ihrer normalen Kapazität. Der Produktionsindex sank zuletzt drastisch. Hohe Energiepreise, steigende Arbeitskosten und das unreformierte Steuersystem belasten die Unternehmen im internationalen Vergleich. Starker Stellenabbau: Maschinenbau streicht 20.000 Jobs Die industrielle Kernbranche bekommt die Konjunkturkrise und Unterauslastung immer stärker zu spüren. Eingestellt wird erst, wenn Unternehmen wieder Investitionen wagen. Info.

Chabads chasarisches „Himmlisches Jerusalem“-Projekt in der Ukraine: „Im Süden der Ukraine, weniger als 600 Kilometer von der polnischen Grenze entfernt, soll ein neuer jüdischer Staat gegründet werden. Das Projekt „Himmlisches Jerusalem“ ist ein Notfallplan für den Fall, dass ein Krieg im Nahen Osten ausbricht und die jüdischen Bewohner evakuiert werden müssen. Nach Ansicht von Diplomaten und US-Geheimdienstanalysten könnte ein weiterer arabisch-jüdischer Krieg das Ende Israels bedeuten.“ Ein Bericht des polnischen, christlichen TV Senders PL1 vom 14.12.2018, hier.

Der gefährlichste Mann Deutschlands ist Ulrich Siegmund. Sagt der Spiegel. Ich habe mit ihm gesprochen. Faszinierend, dass die beim „Spiegel“ immer noch merken, dass sie mit ihren Schauermärchen genau das Gegenteil von dem bewirken, was sie erreichen wollen. Die haben in ihrem Elfenbeinturm auch noch den letzten Bodenkontakt verloren.

Björn Höcke: „Wenn die AfD eins mit Sicherheit nicht ist, dann extrem […] Ich will einfach nur, dass dieses Land irgendwie nicht kaputtgeht. Das ist mein Extremismus.“

Klio Magazin: 1966 geriet Didi Hallervorden unter Verdacht die Prostituierte Louisa Nährlich ermodet zu haben. Eine Zeugin sagte aus, sie habe gesehen, wie Nährlich zu Hallervorden ins Auto gestiegen sei. Hallervorden räumte ein, eine Prostituierte mitgenommen zu haben. Aber nicht das spätere Opfer. Die Zeugin wurde später für unglaubwürdig erklärt und man entließ Hallervorden nach zwei Wochen aus der Untersuchungshaft. Auf dem Foto ist er mit seinen Entlassungspapieren zu sehen. Der Fall wurde nie aufgeklärt. Heute werden seinem Theater in Berlin plötzlich die Millionen Corona Hilfen erlassen, was wurde wieder für ein Deal auf Kosten der Steuerzahler getroffen?

„Fickt Euch!“: Volksbühne beleidigt ihre Geldgeber – Sie!  Zwei Worte. Groß. An der Fassade eines Theaters, das von Steuergeld lebt. Was sich die Volksbühne nach dem geplatzten Hautfarben-Badetag nur für Schwarze leistet, entlarvt eine ganze Kaste. Info.

Politiker: Sie können sich von ihren Verbrechen mit einem Satz weitgehend oder sogar vollständig befreien. In Deutschland lautet dieser Satz: «Ich kann mich nicht mehr daran erinnern». In den USA lautet der Satz: «Ich berufe mich auf den Verfassungszusatz, Artikel 5». Täterschutz statt Opferschutz: Was ist denn die Justiz wert, wenn sich Verbrecher von Strafen mit diesem billigen Trick befreien können? In Deutschland ist die Justiz weisungsgebunden? Sie hat sich zu einem Staat im Staat entwickelt, sie hat sich verselbstständigt? Keine Strafen für die Corona-Verbrecher, wie Drosten, Lauterbach, Spahn, Scholz, Merkel, Wieler und deren Freunde in der Pharmaindustrie, Ärzte, Apotheker, Wirtschaft und in den Behörden etc. Sie haften alle persönlich für IHRE TATEN. Den Mitwisser sind auch Mittäter! Ein Staat darf keine unschuldigen Menschen töten. Die Altparteien, deren Politiker, Beamte, deren Mitarbeiter in den Behörden, die Krankenkassen und Ärzte, auch die Apotheker, Lehrkräfte und Kindergärtner/Innen, sie haften persönlich für alle Schäden die sie angerichtet haben und noch anrichten werden. Wer mit Menschenleben spielt ist ein Mörder, auch die, die dabei mitgeholfen haben! Aufarbeiten-Aufklären-Verfolgen-Verhindern-ZAAVV. Sie haben mitgemacht! Sie wussten genau was sie tun! Das wird niemals vergessen, schon gar nicht verziehen! Es wird auch keine Versöhnung geben! Es gibt keine Versöhnung ohne Aufarbeitung. Gegen das Vergessen. Bestrafe sie mit Verachtung, mit Generalstreik, mit Konsum und mit Veranstaltungs-Boykott. Sie wissen also, was ihnen bald blüht. Die Schadensersatzansprüche ergeben sich nach dem internationalem Recht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie Haftung, Entschädigung, für die Zerstörung der Lebensplanung, psychisches Leid und für sonstige Schäden, die sich aufgrund einer vorsätzlichen Pflichtverletzung ergeben.

Nein, Nein, sowas böses würden Menschen, und insbesondere die Zionisten, der menschenfreundliche Netanjahu, die Knesset niemals tun! Und jetzt bitte ja nicht diesen Artikel dazu lesen hier. Wer und was ist die Chabad-Lubawitsch-Sekte? Wer ist da alles Mitglied?

Kriegsminister Pistorius: Verteidigungsminister Boris Pistorius lässt den Ministeriumsbau am Berliner Bendlerblock erweitern, obwohl die Bundeswehr in der Verwaltung mehr uniformierte Kräfte als in den Kampfeinheiten beschäftigt. Laut Berichten der FAZ arbeiten nach wie vor mehr Uniformierte in der Administration und Verwaltung der Streitkräfte als direkt in den Kampfeinheiten. Geplante Baumaßnahmen: Entgegen Forderungen nach einer Verkleinerung des bürokratischen „Überbaus“ sind bauliche Erweiterungen und Neubauten für das Bundesministerium der Verteidigung vorgesehen. Kritiker und Ökonomen bemängeln, dass die Bundeswehr bei der dringend notwendigen Modernisierung und Aufrüstung durch langsame ministerielle Strukturen und einen großen Verwaltungsapparat ausgebremst wird, während gleichzeitig ein personeller Aufwuchs der Truppe bis zum Jahr 2035 angestrebt ist. Die Armee beschäftigt jetzt schon mehr Bürokraten als Soldaten und das soll auch noch ausgebaut werden! Und „wenn der Russe kommt“ was sollen diese Schreiberlinge tun? Kampfgenehmigungen erteilen? Info.

Russisches TV zeigt Putins eventuelle Atom-Ziele in Europa. Die ständigen Provokationen, die Hassparolen, dass Kriegsgeheule des Westen und der Ukraine müssen aufhören, ansonst haben wir es nicht anders verdient, weil Russland muss sich wehren und sein Volk schützen.
Betroffen wären:
🇩🇪 Deutschland – Berlin
🇵🇱 Polen – Warschau
🇱🇹🇱🇻🇪🇪 Baltische Staaten – Litauen, Lettland, Estland
🇫🇷 Frankreich – Paris
🇷🇴 Rumänien – Bukarest
🇨🇿 Tschechien – Prag
🇩🇪 US-Militärbasen in Deutschland
🇬🇧 Großbritanien

Auch Russland, China, die Türkei, der Iran, Palästina, der Libanon, die USA sind nicht unsere Feinde: Wir wollen keine Kriegstreiber, keine EU, Deutschland, Selenskyj Hetze, keine Hass-Parolen, keine verlogene Medienpropaganda, keine Feindbilderschaffungen, keine weiteren Provokationen, keine Spaltung, vor allen keine Kriege!

Zwei Kriegstreiber und ein korrupter Massenmörder am Rednerpult!

Aus dem Interview des stellvertretenden Außenministers Russlands Michail Galusin mit der Nachrichtenagentur TASS, 11. August 2026: Im Juni 2026 wurden von einzelnen Vertretern des Kiewer Regimes unbegründete Drohungen gegen unseren Bruderstaat Belarus ausgesprochen. Wir betrachten derartige Pläne Kiews und seiner europäischen Sponsoren als einen weiteren Beleg für mangelndes Interesse an einer Friedensregelung in der Region sowie als Bestreben der Ukraine, die geografische Ausdehnung der Kampfhandlungen zu vergrößern und ihre unmittelbaren Nachbarstaaten in den Konflikt hineinzuziehen. Jegliche Versuche, die Lage zu destabilisieren, sowie Provokationen gegen unseren Verbündeten werden als Angriff auf den gesamten Unionsstaat gewertet. Seit März 2025 ist zwischen Russland und Belarus der Vertrag über Sicherheitsgarantien im Rahmen des Unionsstaates in Kraft. Dieser sieht einen klaren Mechanismus für eine gemeinsame Reaktion auf Handlungen vor, die als Bedrohung der Souveränität, der territorialen Integrität oder der verfassungsmäßigen Ordnung einer der beiden Seiten eingestuft werden können. Im Sinne und nach dem Wortlaut dieses Abkommens ist die Sicherheit Russlands und Belarus unteilbar. Jeder Angriff auf einen der Verbündeten wird daher automatisch als Bedrohung für den gesamten Unionsstaat betrachtet. Wir hoffen, dass die westlichen Partner genügend Besonnenheit zeigen werden, um die Regierung von Wladimir Selenskij von Provokationen abzuhalten, die zu unumkehrbaren Folgen für den europäischen Kontinent führen könnten.

Das können nur Menschen verstehen: Keine Putinhasser, keine widerlichen, bösartigen Personen aus dem politischen Epstein-Umfeld, keine Deep State, kein tiefer Staat, keine Zionisten, Globalisten, NGOs-Pädophile-Satanisten-Personen, die ekelhaft mit unschuldigen Menschen umgehen.

Die Rückkehr des totalitären Denkens – oder warum die DDR gewonnen hat. „Wir haben ein Korn in die Erde gelegt, der Samen wird noch aufgehen“, sagte Margot Honecker nach dem Ende der linken DDR-Diktatur trotzig. So erschreckend es ist: Sie hatte Recht. Der Geist der DDR ist in Berlin wieder urlebendig – zumindest heute am 13. August, dem Jahrestag des Mauerbaus, sollten wir uns das vergegenwärtigen. Info.

 

Sie sind schon unterwegs: Mal schauen wie lange es diesmal dauert, bis die Jubelnachricht kommt, dass all diese im Video sichtbaren notleidenden minderjährigen Frauen und Kinder freiwillig wieder von Ceuta nach Marokko zurückgekehrt sind, Spanien das großartig hinbekommen hat und das größte Problem von Ceuta nach wie vor die auf X verbreiteten Fake News sind. Ceuta wird unbewohnbar für normale Bürger, für Frauen, die nicht mehr auf die Straßen können, Kinder, die man nicht rauslassen kann. Es gibt hier keine Sicherheit mehr, keinen Alltag, keine Ruhe und keine Ordnung, stattdessen Anstieg von Gewalt, Krankheiten und Vergewaltigungen, Slums, die sich an Küstenstreifen bilden, No-Go-Areas für Einheimische. So sieht das aus, wenn die Kontrolle über Grenzen verloren geht oder aufgegeben wird. Jetzt schon bilden sich Bürgerwehren, um Nachbarschaften zu sichern, später wird man sagen, sie seien das Problem. Eines, das mit Ansage kommt. Info.

Sie kommen: Wie bereits in den sozialen Medien angekündigt, sammelten sich die großen Gruppen von Migranten in den Hügeln und Wäldern rund um die marokkanische Grenzstadt Fnideq (Castillejos). Doch diesmal griffen die marokkanischen Sicherheitskräfte entschlossen ein und stoppten den Versuch, bevor die Massen den Grenzzaun erreichen konnten. Laut Berichten der spanischen Zeitung El País und der Nachrichtenagentur EFE schritten die Einsatzkräfte etwa drei Kilometer vor den Grenzbefestigungen ein: Die Polizisten setzten Tränengas ein und trieben mit ihren Schlagstöcken die Migranten zurück, dann kesselten sie die Gruppen ein. Anschließend wurden die Festgenommenen in Busse verladen und in die 800 Kilometer entfernte Stadt Ouarzazate im Süden Marokkos gebracht – weit entfernt von der Grenze zu Europa. Insgesamt nahmen die Behörden 294 Personen fest, darunter 248 Migranten aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara sowie 46 marokkanische Staatsangehörige. Zusätzlich wurden 61 Menschen verhaftet, weil sie in den sozialen Medien zu dieser erneuten Invasion aufgerufen hatten. Die marokkanischen Behörden kündigten an, künftig digitale Aufrufe noch strenger zu überwachen und alle Beteiligten an der „digitalen Anstiftung zur Massenmigration“ festzunehmen. Vor zwei Wochen haben nach offiziellen Angaben mehr als 70.000 Menschen die spanische Exklave gestürmt. Die meisten kehrten seither nach Marokko zurück, doch 5.000 Menschen leben weiterhin ohne ausreichende Unterkunft auf den Straßen und Plätzen Ceutas – EU-Politiker hatten dazu ja bekanntlich erklärt, dass „alle“ Migranten Ceuta wieder verlassen hätten. Die Lage in der spanischen Exklave bleibt angespannt: Polizei, Guardia Civil und Militär sind massiv präsent, während auf marokkanischer Seite Tausende Einsatzkräfte Hügel, Strände und Zufahrtsstraßen kontrollieren. Info.

Hunderttausende auf dem Sprung nach Ceuta: In den sozialen Medien, vor allem in marokkanischen TikTok- und WhatsApp-Gruppen wird mit dem Slogan „Wir sehen uns dort am 15. August!“ geworben und mobilisiert. Wir brauchen JETZT eine Festung Europa! Droht am 15. August der nächste große Ansturm auf Europas Außengrenze? Info.

Jan David Sutthoff: „Orwells „1984“ werde gerade wahr in Niedersachsen, schreibt der Kolumnist Harald Martenstein und fragt: „Hat es eine vergleichbare Vergewaltigung von Grundrechten in Deutschland schon einmal gegeben? Ich glaube schon. In der DDR.“„Das Innenministerium, in Niedersachsen von SPD-Ministerin Daniela Behrens geführt, ist für die Kommunalaufsicht und den niedersächsischen Verfassungsschutz zuständig. Der Verfassungsschutz ist eine dem Ministerium unterstehende Behörde, weisungsgebunden. Seine Einschätzungen können wiederum in die Prüfung der Kommunalaufsicht einfließen, die anschließend dem örtlichen Wahlausschuss mitteilt, ob aus ihrer Sicht Zweifel an der Verfassungstreue eines Kandidaten bestehen. Das SPD-geführte Innenministerium hat den Ausschluss der AfD-Kandidaten empfohlen. Es verweist auf Äußerungen, die nach Auffassung des Ministeriums Zweifel an der Verfassungstreue der Kandidaten begründen. In Wahrheit handelt es sich wie so oft um polemische Aussagen.“ Ravensburg SZ.

Zur Menschenrechtslage in Deutschland: Auszüge aus dem dritten gemeinsamen Bericht der Außenministerien der Russischen Föderation und der Republik Belarus (2026). In der Bundesrepublik Deutschland sind bei Menschenrechtsfragen zwei Aspekte zu beachten. Einerseits werden diese Themen von der Regierung aktiv als ein günstiges Druckmittel gegenüber ausländischen Partnern eingesetzt. Dabei zeigt Berlin einen äußerst selektiven Ansatz und verschließt bei Bedarf selbst vor eklatanten Verstößen die Augen. Zugleich weist der deutsche Staat in der Regel jegliche gegen ihn gerichteten Vorwürfe im Bereich der Menschenrechte entschieden zurück. Entsprechende Vorfälle finden in den etablierten deutschen Medien keine angemessene Beachtung und werden häufig schlicht verschwiegen. Gleichzeitig zeichnet sich immer deutlicher eine Tendenz zur Ausweitung der Befugnisse von Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten ab, die mit Eingriffen in die Privatsphäre der Bürger einhergeht. Besondere Besorgnis ruft der Wandel im Umgang mit Fragen der historischen Erinnerung in Deutschland hervor, der unmittelbar auch den Bereich der Menschenrechte betrifft. Die Bundesregierung weigert sich, die Blockade Leningrads und andere von den Nazis und ihren Helfershelfern in den besetzten Gebieten der Sowjetunion begangene Verbrechen gegen die Menschlichkeit als Völkermord an den Völkern der UdSSR anzuerkennen, und betrachtet sie lediglich als „schreckliche Kriegsverbrechen“. Deutschland hält auch bei der Zahlung individueller Entschädigungen an Überlebende der Leningrader Blockade an doppelten Standards fest. Der Blockade fielen mehr als eine Million Bewohner Leningrads unterschiedlicher Nationalitäten zum Opfer. Unter vorgeschobenen Vorwänden beschränkt jedoch Berlin den Kreis der Entschädigungsempfänger auf jüdische Blockadeüberlebende und weigert sich, die Zahlungen auf die anderen überlebenden Verteidiger und Einwohner der belagerten Stadt auszuweiten. Ein weiterer Hinweis auf die tatsächliche Haltung der heutigen deutschen Behörden zur Unzulässigkeit der Rehabilitierung des Nazismus ist das Abstimmungsverhalten der deutschen Delegation bei dem von Russland gemeinsam mit weiteren Mitautoren eingebrachten jährlichen Resolutionsentwurf der UN-Generalversammlung zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus. In den Jahren 2022–2025 stimmte Deutschland – ebenso wie seine ehemaligen Verbündeten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs, Italien und Japan – gegen diesen Resolutionsentwurf.