Für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit und eine Renaissance der klassischen Kulturen. Ist Deutschland intelligent genug, die Chance der Neuen Seidenstraße zu ergreifen? Europa ist aus dem Tritt mit dem Zeitgeist: Die Neue Seidenstraße zeigt den Weg!

BRICS – Die neue Seidenstraße: Auf der zweitägigen internationalen Konferenz des Schiller-Instituts in Berlin versammelten sich mehr als 300 Gäste aus 24 Nationen und vier Kontinenten zu einem intensiven und fundierten Dialog darüber, wie die unmittelbare Weltkriegsgefahr gestoppt und statt dessen ein neues Paradigma weltweiter Zusammenarbeit und Entwicklung auf Grundlage eines Dialogs der Zivilisationen und der einzigartigen menschlichen Kreativität geschaffen werden kann. Die Konferenzteilnehmer waren extrem besorgt über die eskalierende geopolitische Konfrontation des Westens gegen Rußland und China und die daraus resultierende Gefahr eines thermonuklearen Krieges. In einer Resolution forderten sie ein sofortiges Ende der Sanktionen gegen Rußland und Syrien. Die Beendigung des Krieges in Syrien und der Wiederaufbau dieses kriegszerrütteten Landes wie auch der Gesamtregion Südwestasiens war einer der Schwerpunkte der Konferenz. Sehr eindringlich äußerte sich hierzu per Videobotschaft Frau Dr. Bouthaina Shaaban, Beraterin und Sprecherin der Präsidentschaft der Syrischen Arabischen Republik, die anschließend per Livestream Fragen aus dem Publikum beantwortete.

Während Bundeskanzlerin Merkel dieser Tage von Mini-Gipfel zu Mini-Gipfel eilt – mal auf einem italienischen Flugzeugträger, dann wieder von einer osteuropäischen Hauptstadt zur nächsten, stets und vergeblich um Schadensbegrenzung bei den Desintegrationsprozessen in der EU bemüht –, geht China in die letzte Phase der Vorbereitung des G20-Gipfels, bei dem es in Hangzhou diesmal selbst den Vorsitz hat. Es könnte der vielversprechendste je abgehaltene G20-Gipfel werden, denn die chinesische Regierung wird ein umfassendes Konzept vorlegen, wie die globale Wirtschafts- und Finanzkrise überwunden werden kann. Was auch immer dabei herauskommen wird – auf jeden Fall wird vollkommen transparent sein, wer an diesem Ziel konstruktiv mitarbeitet, und wer an der alten, gefährlichen Geopolitik und gescheiterten neoliberalen monetären Politik festhält.

Dabei hätten die EU und Washington allen Grund, auf den Erfolgskurs Chinas und der mit China kooperierenden asiatischen Staaten einzuschwenken. Nach dem Brexit sind Frankreich, Italien und Österreich in einen Wettstreit getreten, wer als nächster die EU verlassen wird. In Frankreich bewirbt sich der konservative Nicolas Sarkozy als Präsidentschaftskandidat mit einem Memorandum, in dem er das Ende des legalen Primats der EU über französische Gesetze sowie die Aufhebung des Lissaboner Vertrags fordert. Der sozialistische Kandidat Arnaud Montebourg verspricht General de Gaulles Politik des „leeren Stuhls“ zu folgen, der antieuropäische Front National von Marine Le Pen gewann 55% bei den jüngsten Kommunalwahlen, und Jacques Cheminade von „Solidarité et Progrès“, dessen Kampagne beachtliches Momentum entwickelt, tritt für eine Allianz souveräner Staaten Eurasiens ein, also so gut wie alle relevanten Kandidaten positionieren sich gegen die EU. In Italien zittert Premierminister Renzi vor dem Referendum zur Verfassung im Oktober, in dessen Folge die anti-EU Fünf-Sterne-Partei die bald darauf abgehaltenen Neuwahlen gewinnen kann. Die nächste Regierung in Österreich wird wahrscheinlich von der EU-kritischen FPÖ angeführt…“

Nachdem sie auf die Uneinigkeit der EU in der Wirtschaftspolitik und Flüchtlingsfrage eingegangen ist, schreibt sie weiter: Dabei haben die führenden Repräsentanten der EU und Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten jene typische Betriebsblindheit entwickelt, die charakteristisch ist für die Verfechter von Auslaufmodellen, in die sie ihre ganze Identität investiert haben. Die Außenansicht der EU hat sich längst gewandelt. Früher galt die EU als Modell regionaler Integration für Organisationen wie ASEAN oder AU, auch für lateinamerikanische Integrationsbestrebungen. Schon mit der Behandlung Griechenlands durch die Troika, aber spätestens mit der Flüchtlingskrise ist das vorbei, die EU gilt in diesen Ländern nun als gescheitertes Modell. Nur noch extrem unsensible Repräsentanten der EU oder von EU-Regierungen trauen sich dieser Tage die Begriffe „Demokratie“ und „Menschenrechte“ in den Mund zu nehmen, angesichts von Frontex-Einsätzen gegen Flüchtlinge und dubiosen Deals in der Flüchtlingsfrage…

China hingegen legt eine Lösung vor und lädt Europa und die USA ein mitzumachen: „China wird beim G20-Gipfel am 4. und 5. September in Hangzhou ein sorgfältig vorbereitetes Konzept präsentieren, wie eine stabile Finanzarchitektur geschaffen und die G20 von einem Mechanismus für Krisenmanagement zu einer dauerhaften Allianz von Staaten, die international für das Gemeinwohl der gesamten Welt zusammenarbeiten, verwandelt werden kann. Die Intention Chinas ist, das kurzfristige Profitdenken zugunsten weniger durch eine solide Wirtschaft, die auf Wachstum durch Innovation beruht, zu ersetzen.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat in den drei Jahren, seit er den Ausbau der Neuen Seidenstraße auf die internationale Tagesordnung gesetzt hat, eine beispiellose Erfolgsgeschichte auf den Weg gebracht, mit der bereits über hundert Nationen und internationale Organisationen kooperieren. Präsident Xi hat wiederholt allen Staaten Europas und ganz besonders den USA angeboten, bei der Win-win-Perspektive des gemeinsamen Ausbaus der Neuen Seidenstraße mitzuarbeiten. Die Tatsache, daß China eine große Anzahl von Entwicklungsländern zur Teilnahme am G20-Gipfel eingeladen hat, ist ein weiterer Hinweis auf die Ernsthaftigkeit, eine für die ganze Welt repräsentative neue Wirtschafts- und Finanzarchitektur zu schaffen.“ Unsere Aufgabe ist es, die Chance, die in der Krise und der von China angebotenen Alternative steckt, in die Öffentlichkeit zu bringen.

Während die asiatischen Staaten am Ausbau eines völlig neuen Modells der wirtschaftlichen Kooperation arbeiten, insistieren die europäischen Regierungen und Institutionen auf einem ebenso nutzlosen wie arroganten „Weiter so!“, d.h. weitere „unkonventionelle monetäre Maßnahmen“, wie Quantitative Easing (Gelddrucken), negative Zinsraten und „Helikoptergeld“, mehr Austerität und mehr Globalisierung, obwohl alle diese Politikvarianten hoffnungslos diskreditiert sind.

In den kommenden Wochen wird sich entscheiden, ob Europa überlebensfähig ist. Europas Nationen sind zum Glück nicht identisch mit dem gescheiterten Modell der Maastricht-EU und dem ebenso gescheiterten Modell der europäischen Währungsunion, die Deutschland aus geopolitischen Motiven als Preis für die Wiedervereinigung aufgezwungen wurde. Die kommende Serie von Konferenzen – vom G20-Gipfel in Hangzhou unter dem Vorsitz Chinas Anfang September über den Wirtschaftsgipfel in Wladiwostok Mitte September (bei dem es um die Integration der Eurasischen Wirtschaftsunion mit der Neuen Seidenstraße geht, also die potentielle Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums vom Atlantik bis zum Pazifik) bis zum Gipfel der BRICS-Staaten in Indien im Oktober – bietet den Rahmen, in dem eine ordentliche Reorganisation des Weltwirtschafts- und Finanzsystems erfolgen kann.

Die Alternative ist also vorhanden; Deutschland und die anderen europäischen Nationen müssen ihr marodes Finanz- und Bankensystem reorganisieren und dann mit der Perspektive der Neuen Seidenstraße am Aufbau der Welt kooperieren. Damit dies gelingt, müssen wir alle unseren Blick über den europäischen Tellerrand weiten, uns ehrlich mit der Frage auseinandersetzen, warum wir in diese Krise geraten sind, und uns für die Vision öffnen, die in der Kooperation mit der Neuen Seidenstraße liegt. Im Sinne Friedrich Schillers: Etwas dazu beitragen können Sie alle!

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