Tatort Gerichtssaal! Das Problem sind die Richter! Wie unberechenbar ist unsere Justiz? Vom Hinterzimmer zum Marienplatz nach München!
Reporter für das Recht unterwegs: Unrecht muss sichtbar gemacht werden!„ Für eine unabhängige Justiz“. Justitia, den Spreu vom Weizen trennen! Deutschland im Homogenisierungswahn. Die Menschenwürde wird vom Staat und durch die Gerichte entzogen – Im Zweifel gegen die Freiheitsrechte. Norbert Blüm und Frau Leutheusser-Schnarrenberger brachten es am 7.5.15 auf dem Münchener Marienplatz auf den Punkt! Es waren zahlreiche Medien und prominente Redner und Gäste vertreten. Initiator dieser Veranstaltung war das Ehrenmitglied Horst Glanzer. Jedes Jahr werden in Deutschland rund 200.000 Menschen allein nur in die Psychiatrie eingewiesen – doppelt so viele wie noch vor 15 Jahren. Wenn ein Staat Angst hat, baut er Gefängnisse. Auch in die JVA`s werden willkürlich anders denkende zur politischen Umerziehung weggesperrt. Den Rest besorgt das Jugendamt, die genau wissen, wie man mit Kindern Kasse macht. Manche Zwangseinweisung scheint übereilt zu sein. Wissenschaftler schätzen, dass sich jede zehnte Einweisung ohne Rechtsgrundlage vollzieht. Abendblatt
Es betrifft Menschen aller Schichten und aller Bildungsgruppen. Besonders häufig sind es ältere Menschen gegen ihren Willen eingewiesen. „Die versteckten Konzentrationsläger der Neuzeit? In Bayern nennt man Psychiatrien Bezirkskrankenhaus, in Ravensburg „Die Weissenau“. Der gemeinnützige Vereine Justiz-Opfer e.V. gibt in seiner Pressemitteilung bekannt: In einem demokratischen Staat ist es das Recht der Bürger, sich bei einer falschen Entscheidung einer Behörde an ein Gericht zu wenden. Diese Rechtsmittel zum Schutz der Bürger läuft jedoch ins Leere und ist wirkungslos, wenn das Gericht die eingereichten Beweise nicht zur Kenntnis nimmt. Was wollte Sabine März in München? Für wen und für was tritt sie wirklich ein, sie verteilt Links in Facebook, verbreitet sie jetzt nur noch Schmutz im Netz und macht sich dabei selbst strafbar?
Hierzu gehört Mut und viel Engagement: Die Stadt München zeigte allen wie echte Demokratie gelebt wird, die diese schöne und erfolgreiche Veranstaltung bei schönstem Wetter genehmigt hatte. Richter haben eine Berufskrankheit, sie lesen Schriftsätze und Gutachten nicht, eine Krankheit die tödlich sein kann. Auch das BGH prüft nicht richtig. Aus 12 Geschworenen früher, wurden heute zwei Schöffen und 2 Berufsrichtern, darunter leidet die heutige Rechtsqualität. Menschenfeindliche Nazigesetze, Roland Freisler Ideologien, die heute noch ihre Gültigkeit haben. (§§63 StGB) Justiz-Opfer hatten die Möglichkeit, die Öffentlichkeit und Bevölkerung über die teilweise katastrophalen Zustände bei der Justiz aufmerksam zu machen und fanden reges Gehör und Interesse. Es konnten zahlreiche neue Kontakte geknüpft werden, die es erlauben, zukünftig noch effektiver zu arbeiten, um eine breitere öffentliche Wirksamkeit zu entfalten und hierdurch für Verbesserungen beim Gesetzgeber zu kämpfen. Auch rechtswidrige Entscheidungen können und dürfen in Deutschland vollstreckt werden. Die treuen Diener sind unantasbar und weisungsgebunden?
Unter den prominenten Rednern und Gästen waren z. B.:
1. Martin Heidingsfelder (Plagiatsjäger)
2. Dr. Norbert Blüm (Bundesminister a. D. und Buchautor) O-Ton seiner Rede ist bei der RRRedaktion erhältlich.
3. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bundesjustizministerin a. D.)
4. Gustl Mollath (Bekanntes Justiz- und Psychiatrieopfer) O-Ton seiner Rede ist bei der RRRedaktion erhältlich.
5. Ilona Haslbauer (Bekanntes Justiz- und Psychiatrieopfer)
6. Katharina Schulze (Fraktion der Bayerischen Grünen und Mitglied des Bayerischen Landtags)
7. Dr. Gerhard Fleischner (Justizopfer und Buchautor)
8. Gudrun Rödel (Bekannt durch den Fall Ulvi Kulac)
Leider viel zu wenig Zeit hatte die Grüne Landtagsabgeordnete Katharina Schulze, sie kam zwischen einer Sitzungspause und bekundetet sich in einem schnellen Bühnen-Statement zur Justiz, sie signalisierte jede Unterstützung ihrer Fraktion für Justizopfer. Anschließend war sie wegen der Sitzung für niemanden mehr zu sprechen. Auch in BaWü gibt es einige Eingaben aus Justiz und Verwaltung, die vom Petitionsausschuss behandelt werden müssen. Nur, ob man dann Mehrheiten findet, die etwas ändern wollen, dass ist wie in München überall schwer.
Zauberwort Zwangseinweisung: Betreuungsrecht ist inzwischen regelrecht zum Großunternehmen geworden“, sagt zum Beispiel Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker, „wo man jedes Jahr immer mehr Menschen unter Betreuung stellt und die Leute wegsperrt, weil es bequemer ist.“ Unsere Kinder sind in Gefahr. Man will die Menschheit reduzieren?: „Impfkritiker sind entweder irre oder Molkereiwirt“? Die Masernerkrankung im Kindergarten sei einfach eine Reaktion auf eine zu frühe Trennung von der Mutter. Davon ist Impfgegner Stefan Lanka überzeugt. Und seine Anhänger gehen noch weiter….Das Ravensburger Landgericht, die Thomas Dörr Dynastie, ist im Weltspiegel der Öffentlichkeit!
Mut zur klaren Aussprache und die armen Hunde der JVA: Norbert Blüm ist von der Justiz enttäuscht „Meine Vorstellung von Recht und Gerichten war Kinderglaube”. Der frühere CDU-Sozialpolitiker und langjährige Arbeitsminister Norbert Blüm rechnet mit der deutschen Justiz ab. In einem Interview spricht er über seine Enttäuschung, die Überheblichkeit von Richtern und die Missachtung des Menschlichen.
Herr Blüm, in Ihrem Buch „Einspruch“,stellen Sie die Justiz an den Pranger und kritisieren Richter. Wie kamen Sie zu dem Thema? Durch einen Fall am Familiengericht im Bekanntenkreis. Mein Eindruck ist, dass am Familiengericht Wahrheit und Gerechtigkeit keine Rolle mehr spielen. Das Familienrecht hat sich abgekoppelt, es ist ein Insolvenzrecht geworden. Die Ehe ist nur noch ein Bündnis auf Zeit. Überall wird von Nachhaltigkeit gesprochen, hier nicht.
Norbert Blüm kann austeilen – Viele andere namenlose Kritiker dürfen mit Strafbefehlen rechnen.
Ehepartner leichter loswerden als einen Mieter. Das liegt auch an den Gesetzen. Aber die Richter scheinen sie in einer Art vorauseilendem Gehorsam vollstrecken zu wollen. Kindeswohl spielt so gut wie keine Rolle.
Von Kachelmann über Wulff zum NSU-Verfahren handeln Sie auch viele andere Fälle kritisch ab. Wie begründen Sie Ihr hartes Urteil? Ich habe mich umgesehen, mit vielen gesprochen und viel gelesen. Eines kam zum anderen. Dabei habe ich festgestellt, dass meine Vorstellung von Recht und Gerichten ein Kinderglaube war. Ich war ja selbst als Politiker noch vor dem Bundesverfassungsgericht und habe es betreten, als gelange man in eine höhere Welt. Aber die Gerichte sind keine Tempel von Recht und Gerechtigkeit. Sie sind eher Häuser der Überheblichkeit. Es ist ja richtig, dass Richter unabhängig sein sollen. Aber das heißt nicht, dass sie sich nicht zu rechtfertigen haben. Richter scheinen über alles erhaben zu sein. Heute werden selbst Chefärzte entlassen, wenn sie Fehler machen. Richtern kann das nicht passieren. Eklatante Fehler von Richtern können doch nicht folgenlos bleiben. Eher trifft der Blitz einen Menschen, als ein Richter Konsequenzen aus Fehlern zieht. Wegen Beleidigung und oder Verleumdung werden namenlose Kritiker und Aufklärer verfolgt – damit man sie mundtot machen kann. Bei Blüm werden sie es sich nicht wagen!
Was soll sich ändern? Das Selbstverständnis im Beruf. Wenn der frühere Präsident des Bundesgerichtshofs, Günter Hirsch, sagt, Richter sollen Gesetze nicht nur danach auslegen, was sich der Gesetzgeber bei Erlass der Gesetze dachte, sondern auch, was er vernünftigerweise gedacht haben sollte, dann machen die Gerichte sich zur Gouvernante der Gesetzgebung. Das geht gegen die Gewaltenteilung. Richter sollten sich der Kritik stellen, wie es Politiker tun müssen. Sie sind das nicht gewohnt, man hat es an der empfindlichen Reaktion von Manfred Götzl gesehen, dem Richter im NSU-Verfahren, der sich bei der Vergabe der Presseplätze vom Verfassungsgericht korrigieren lassen musste. Wie eine Prinzessin auf der Erbse. Man darf gespannt sein, welche Wellen das Buch schlägt und sich die Kritisierten mit ihren üblichen Ausreden, wie schon immer, weiter Gesellschaftsfeindlich verhalten.
Sollte mehr Öffentlichkeit in die Gerichtssäle kommen, etwa durch Kameras? Öffentlichkeit hat eine heilsame Wirkung, sie ist eine Waffe der Machtkontrolle. Das ist nicht eine Frage der Kamera, sondern der öffentlichen Rechtfertigung. Die Kamera ist mit Vorsicht zu gebrauchen. Wir wollen keinen Pranger. Mir geht es aber nicht um neue Paragrafen. Mir geht es darum, Gewohnheiten infrage zu stellen. Richter sollten nicht beleidigt sein, sondern an der Debatte teilnehmen. Der Gerichtssaal ist keine Tabuzone. Er ist auch kein Ort für Deals wie im Fall Ecclestone. Recht ist kein Geschäft. Justitia ist keine Ablasshändlerin.
FDP Justizland BaWü.: Wie geht es weiter mit der Justiz? Mit Speck fängt man Mäuse? Kommt jetzt die Politisierung der Europäischen Gewaltenteilung? Europäischer Gerichtshof bekommt Theodor-Heuss-Preis. Das Motto der Preisverleihung in Stuttgart lautete: „Europa: Zukunft einer Hoffnung“. Als „Hüter der rechtlichen Einheit und Rechtsstaatlichkeit“ in Europa ehrten die Stifter den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Wer war Theodor Heuss? Theodor Heuss war ein deutscher Journalist, Politikwissenschaftler und fast 60 Jahre aktiver liberaler Politiker. Mit der Gründung der FDP 1948 wurde er deren Vorsitzender. Er war von 1949 bis 1959 der erste Bundespräsident der Bundesregierung.
Rückblicke: Tatort Gerichtsaal, wie unberechenbar ist unsere Justiz? Bis zu 25 Prozent der Strafurteile sind – je nach Delikt – Fehlurteile, schätzt ein ranghoher Richter am Bundesgerichtshof. Das könnte bedeuten: An jedem Tag werden in Deutschland 650 Menschen zu Unrecht wegen einer Straftat verurteilt, errechnete der „Spiegel“. Kann das sein? Ist die Schätzung übertrieben? Heißt das umgekehrt: Kommen nach dem Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ zu viele Täter auf freien Fuß? „Wir wissen nicht, wie es war.“ Dann gelte tatsächlich der Grundsatz „In dubio pro reo„, im Zweifel für den Angeklagten. M Merkur schreibt, warum die Ex-Justizministerin für fairere Gerichte demonstriert! Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger spricht am 7.5.2015 auf einer Demo am Marienplatz – die sich kritisch mit der Justiz befasst. Wir haben sie gefragt, warum. Gustl Mollath ist zu einem Symbol geworden für Justizirrtümer. Weggesperrt zu unrecht – das ist eine Angst, die viele Menschen haben. Mollath ist kein Einzelfall. Horst Glanzer ist ein anderer Name, der mit solchen Fehltritten der Justiz verbunden ist. Seit Jahren kämpft der Bayer für mehr Unterstützung für so genannte Justizopfer. Am morgigen Donnerstag hat er zur Großkundgebung am Marienplatz aufgerufen. Prominente Rednerin: die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP). Im Interview erklärt sie, warum sie Horst Glanzer unterstützt – und, wie sie Justizopfern den Glauben an den Rechtsstaat zurückgeben will.
Die bayerische Staatszeitung schreibt! In München haben sich Justizopfer organisiert – jetzt wollen sie öffentlichkeitswirksam für Gerechtigkeit kämpfen. Es war nicht zuletzt der Fall Gustl Mollath, der sie ermutigt hat. Ermutigt dazu, sich zusammenzutun und gemeinsam zu kämpfen. Einmal im Monat treffen sich Menschen, die sich von Justiz, Politik und Versicherern betrogen fühlen, im Hinterzimmer eines Gasthauses in München-Ramersdorf. Um sich gegenseitig Mut zuzusprechen und um Gerechtigkeit zu fordern. Seit August 2014 gibt es in München den Verein Justiz-Opfer. Innerhalb des ersten Monats traten 60 Menschen ein. Und ständig kommen neue hinzu. Aktuell hat er bereits mehr als 100 Mitglieder. „Jede Woche erhalte ich drei bis fünf neue Zuschriften“, sagt Christoph Klein, Initiator und Vorstandvorsitzender des Vereins. „Es sind Schilderungen, die mir das Herz zerreißen.“
An diesem Abend sind etwa 30 Mitglieder nach Ramersdorf gekommen. Und wenn sie von ihrem Schicksal erzählen, schwirrt einem der Kopf. Zum einen, weil Detail an Detail aneinandergereiht wird, die einen Außenstehenden schnell überfordern. Zum anderen aber auch, weil es so unglaublich klingt, was diese Menschen erzählen. Meist liegt ein jahrelanger, wenn nicht jahrzehntelanger Kampf vor Gericht hinter ihnen. Ein Kampf, der manche resignieren lässt. Aus anderen dagegen sprüht die Wut darüber „als Spielball einem System ausgeliefert zu sein“, das in ihren Augen in Teilen voreingenommen ist, wenn nicht gar korrupt.
Eine Teilhabe am Leben ist gar nicht mehr möglich: Geschildert werden an diesem Abend Tragödien wie die von Eva-Maria Adrian, die vor knapp 20 Jahren einen unverschuldeten Autounfall hatte. Noch heute leidet die 63-Jährige an den Folgen, hat so große Schmerzen, dass sie nicht arbeiten kann. Doch Gutachter behaupten: Die Schmerzen von heute hätten mit dem Unfall nichts mehr zu tun. Die Folge: Sie blieb auf dem Großteil der Ausgaben, die aufgrund des Unfalls auf sie zukamen, sitzen. Heute lebt sie von Hartz IV. „Ich bin meiner Gesundheit, ja meines Lebens beraubt“, klagt Adrian. „Denn eine Teilhabe ist unter diesen gesundheitlichen und auch finanziellen Bedingungen gar nicht mehr möglich.“
Er ist sich sicher: Auf die Expertise von Gutachtern gibt auch Vorstandsmitglied Thomas Repp nicht mehr viel. Einige Gutachter seien schlicht gekauft. Es war der 13. März 1995, als die Berufsgenossenschaft den heute 56-Jährigen gesund und voll arbeitsfähig schrieb. Zu diesem Zeitpunkt lag er nach Spätfolgen eines Verkehrsunfalls im Koma. „Sich aufzuraffen und weiterzukämpfen“, fällt ihm heute schwer.
Ohne Schmerzmittel geht gar nichts. „Aber es kämpft ja niemand anderes für mich“, sagt Repp. „Dabei kann es jeden treffen.“ Den Opfern eine Stimme geben, auch das ist ein Ziel des Vereins. Und da die Zuhörerschaft im Hinterzimmer der Gaststätte begrenzt ist, veranstaltet Repp gemeinsam mit Ehrenmitglied Horst Glanzer am 7. Mai auf dem Münchner Marienplatz eine große Kundgebung. Glanzer ist der Mann, ohne den es den Verein wohl nie gegeben hätte. Der ehemalige Polizist kämpft seit fast 12 Jahren gegen die Justiz. Auch er ist schwerkrank – und hoch verschuldet. Aus Sicht des Niederbayern, weil zwei Versicherer viel zu spät die Kostenübernahme der Behandlung einer Spezialklinik in der Schweiz bewilligt haben.
Aber nicht nur Geschädigte werden am 7. Mai von 10 Uhr bis 22 Uhr auf der Veranstaltung zu Wort kommen. Auch Prominenz hat sich angekündigt. Die ehemalige FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will am Nachmittag sprechen, ebenso der frühere CDU-Bundesarbeitsminister Norbert Blüm. Aus dem Landtag hat Katharina Schulze, Vize-Vorsitzende der Grünen, zugesagt. „Der Verein leistet einen wichtigen Beitrag, Menschen zu helfen, die durch das Raster unserer Rechtsstaats fallen und Opfer von eklatanten Lücken unseres Justizsystems geworden sind“, sagt Schulze. „Dieses Engagement ist mutig, denn leider haben diese Menschen eben keine starke Lobby hinter sich, die ihnen den Rücken stärkt.“ Sie unterstützt die Forderung des Vereins, einen eigenen Fonds zu gründen, um Opfer auch dann angemessen zu entschädigen, wenn sie durch das derzeitige Raster fallen. „Denn bislang kann vielen Härtefällen nicht geholfen werden.“ Ebenfalls auf Repps und Glanzers Liste stehen der Münchner Rechtsanwalt Andreas Geipel, der Justizopfer vor Gericht unterstützt, und Gudrun Rödel, Betreuerin von Ulvi Kulac, der – vom Vorwurf des Mordes an der vermissten Peggy Knobloch endlich bald aus der Psychiatrie entlassen werden soll. „Es war nie mein Interesse in die Öffentlichkeit zu gehen“, sagt Thomas Repp. Und auch vielen anderen dürfte der Schritt auf das Podium nächste Woche nicht leichtfallen. „Doch wir wollen den Leuten Mut machen, sich zu wehren“, so Repp. Keineswegs ginge es darum, die gesamte Justiz an den Pranger zu stellen, betont er. „Aber die schwarzen Schafe.“ Und von denen scheint es einige zu geben, stimmt auch nur ein Bruchteil der Geschichten der Mitglieder des Justiz-Opfer-Vereins. (Angelika Kahl)
RRRedaktion: Wer nicht will, erfindet Gründe. Wer will, findet Wege. Weggesperrt und zu unrecht beschuldigt – das ist auch die Angst in Ravensburg. Es werden auch einige Justiz-Skandal Fälle aus Ravensburg, BaWü und aus der gesamten Bundesrepublik am Rande vorgestellt, von Apitz, Boger, Boog über Grewe, Heister, Hümme, Heck, Hölz, Merck, Rommel, Schute, über den Schlösser Fall, Vetter, Wizemann bis hin zum Zweifel. Willkür, Schikanen, Missstände, Rechtsbeugungen von Justiz, Staatsanwaltschaften und Polizei, sie gehören an die Öffentlichkeit, wir Journalisten sorgen dafür, keine Pressefreiheit ohne Wahrheit.
Justitia: Die Mitarbeiterin der Redaktion TV-Journalistenbüro und DokuFilmFotoTeam, Celine Freifrau von Marschall, Vorstandsmitglied des Vereins Justiz-Opfer e.V., Schatzmeisterin und Pressesprecherin des gemeinnützigen Vereins, war selbst viele Jahre Justizopfer und den damaligen massiven Anschuldigungen in einem hanebüchenen Familiengerichtsverfahren in Ebersberg und in München ausgesetzt. Ihr Gerechtigkeitssinn ist stark ausgeprägt und aus eigener Erfahrung weiß sie nur zu gut, was es heißt, einem Rechtsstaat ausgeliefert zu sein, der für viele Betroffene und Menschen in diesem Lande schon lange keiner mehr ist.´Celine Baronin von Marschall hat in mehreren familiengerichtlichen Verfahren einen betroffenen Vater als Beistand um den berechtigten „Kampf um seinen Sohn begleitet.
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