Rangliste der Pressefreiheit – Hetze gegen Medienschaffende führt zu Angst und Gewalt!

Böhmermann, Welke, Kleber, Lanz und RTL Niveau „NEIN Danke“: Die systematische Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten hat dazu geführt, dass Medienschaffende zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten – vor allem in Ländern, in denen sie sich bisher im weltweiten Vergleich eher sicher fühlen konnten. Zu den Regionen, in denen sich die Lage am stärksten verschlechtert hat, gehört Europa. Auch die USA sind auf der Rangliste nach unten gerutscht. Deutschland ist um zwei Plätze nach oben auf Rang 13 gerückt, was jedoch vor allem daran liegt, dass die Pressefreiheit in anderen Ländern stärker abnahm. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten ist in Deutschland 2018 gestiegen.

„Auch in Europa münden gezielte Diffamierungen und aggressive, zum Teil hetzerische Kampagnen populistischer Politikerinnen und Politiker gegen Medien in reale Gewalt“, sagte ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger. „So etwa im EU-Beitrittskandidaten Serbien und in Tschechien. Wer Journalistinnen und Journalisten pauschal zu Sündenböcken für gesellschaftliche Missstände macht, bereitet den Boden für Übergriffe, Attentate und sogar Morde.“

Mit großer Bestürzung haben wir vor einer Woche vom Tod der nordirischen Journalistin Lyra McKee erfahren. Sie hatte über die Karfreitagsunruhen berichtet und war dabei durch einen Schuss so schwer verletzt worden, dass sie wenig später starb. Der Fall zeigt: Journalist*innen leben gefährlich, wenn sie sich für die Wahrheit einsetzen und als Augenzeugen berichten wollen.

Und dies nicht nur in Ländern wie Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan, wo die Rechte von Medienschaffenden schon seit Langem mit Füßen getreten werden. Unsere neue Rangliste der Pressefreiheit 2019 zeigt: Besonders in Ländern, in denen Journalist*innen bislang weitgehend sicher ihrer Arbeit nachgehen konnten, hat sich die Situation verschlechtert, auch in Deutschland.

Hate Speech, Drohungen und körperliche Attacken bis hin zum Mord schaffen zunehmend ein Klima der Angst. In Deutschland stieg 2018die Zahl der Übergriffe auf Journalist*innen auf mindestens 22 – sechs mehr als im Vorjahr. Trotzdem ist es um die Pressefreiheit hier weiter vergleichsweise gut bestellt – Deutschland erreicht Platz 13 auf unserer diesjährigen Rangliste.

Erfreulich große Sprünge machen Äthiopien, Gambia, Malaysia und die Malediven. Nach politischen Wechseln weht ein frischer Wind durch die dortige Medienlandschaft – für uns ein klarer Beleg, dass sich die Lage der Pressefreiheit sehr schnell zum Besseren wenden kann, wenn der Wille da ist. Große Sorgen bereitet uns dagegen die Entwicklung in Serbien, der Slowakei, Tschechien und Österreich, wo populistische Politiker*innen gegen die Presse hetzen und Hass gegen Medienschaffende begünstigen. Eine ähnliche Entwicklung sehen wir in den USA, wo sich die Rhetorik von Präsident Trump in einem deutlichen Rückgang der Pressefreiheit niederschlägt.

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