Unschuldig in U-Haft? Eine neue Artikelserie! Der Justizbankrott in Deutschland? Woran wir einen Rechtsstaat erkennen!

Kapital kennt keine Menschen: Ungerechtigkeit muss sichtbar gemacht werden. Tarnen, Willkür, tricksen, vertuschen, beleidigen, nach dieser Methode versuchen Behörden, Beamte, Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaft immer wieder die Politik für ihre eigenen Interessen zu beeinflussen, zu missbrauchen und die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Ist es wieder soweit, dass politisch unbequeme Menschen unter fadenscheinigsten und unsinnigen Behauptungen eingesperrt werden können und niemand tut etwas? Bild Zitat: […] ich habe noch nie jemand anderen kennengelernt, der sich so engagiert und selbstlos für andere Menschen einsetzt […]“ Haben Gerichte und Behörden etwa Angst, dass durch die Berichterstattung der Medien ihre Straftaten im Amt, ihr wahres Handeln ans Licht kommen könnte und sie ihre peinliche „Show“ nicht weiterführen können? Über eine haltlose Anklageschrift? Die Verletzung der Pressefreiheit!

Wie kann es sein, dass die Pressefreiheit faktisch außer Kraft gesetzt wird?
Wie kann es sein, dass ein Beschuldigter kein gerechtes Verfahren erhält?
Wie kann es sein, dass keiner seiner Freunde ihn besuchen darf?
Wie kann es sein, dass versucht wird, den Häftling um seine Verhandlungsfähigkeit zu bringen?

In einem ordentlichen Rechtsstaat hat jeder ein Recht auf ein faires Verfahren vor einem oder mehreren unabhängigen Richtern. Zudem gilt die Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils. Die Beweislast der „Schuld“, bzw. Hinweise auf eine solche oder auf eine eventuelle Verantwortung als auch entlastende Tatsachen, sind pflichtgemäß von der „Staatsanwaltschaft“ vorzubringen, genauso wie der oder die Richter/innen für beide Seiten zu ermitteln hat/haben. Im Zweifel ist für den Angeschuldigten zu entscheiden.

Zusammengefasst gelten also folgende Prinzipien:

1. Faires Verfahren
2. Unabhängigkeit der Richter
3. Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils
4. Richter und Staatsanwaltschaft haben die Aufgabe der Beweislast. Sie müssen die Schuld im Sinne der Anklagepunkte beweisen.
5. Richter und Staatsanwälte haben auch entlastende Umstände zu ermitteln und sind der Neutralität verpflichtet.
6. Bei Zweifeln an der „Schuld-Frage“ ist der Angeklagte freizusprechen.

Man untersagt Reportern den Besuch eines Häftlings in Ostdeutschland, mit der Begründung, daß es keine persönliche Bindung gebe. Natürlich hat man weder den Häftling noch den Reporter dazu befragt. Wie üblich unterstellt man einfach, was einem gerade in den Kram passt, und nimmt dann die eigene Behauptung der selbst fabrizierten Tatsachen als Grundlage für einen richterlichen Beschluss zur Einschränkung der Freiheitsrechte oder auch der Beschneidung der Pressefreiheit. Ist das gerecht? Kann so eine friedliche Welt entstehen? Nein, und deshalb gibt es uns Journalisten – denn die Menschen in Deutschland möchten nicht mehr zusehen, wie noch mehr Unrecht geschieht, sondern sie schließen sich zusammen und bauen in Freude und Freiwilligkeit einfach eine bessere Welt auf! „So viel hat der Mensch vom Wissen, wie er in die Tat umsetzt“

Ein Fall von vielen: Betrachten wir nun einmal (im Verlauf der neuen Artikelserie) die bisherige Verfahrensführung im Strafverfahren gegen (….), vom Gericht angeklagt unter dem Namen (….). Ob die Bundesrepublik als ein Rechtsstaat angesehen werden kann oder ob sie sich bereits mehr oder weniger weit von rechtsstaatlichen Prinzipien entfernt hat, sollte jeder für sich selbst bewerten. Wenn die Leser jedoch die Meinung vertreten, dass das Agieren der BRD-Organe mit rechtsstaatlichen Prinzipien nichts mehr zu tun hat, dann kann die Konsequenz nur sein, sich international zu wehren, solange bis Zustände in Deutschland hergestellt sind, die mit oben genannten Prinzipien wieder übereinstimmen. Eine weitere Möglichkeit ist ein Systemwechsel zu mehr Freiheit und Gerechtigkeit. Wenn diese Übereinstimmung von Recht und Ist-Zustand nicht zu erkennen ist, dann sollte jeder Recht-schaffende Mensch unverzüglich am Aufbau eines neuen Systems einer menschlichen Gemeinschaft arbeiten. Fehlt diese Mitarbeit bei einer Erneuerung, wird das Falsche und Kranke weiter mit Kraft und Mitteln versorgt und weitet sich aus. Es ist, als ob man den Krebs im Körper weiter nähren würde, damit er sich ausweiten und den  Körper zerstören solle. Kann das vernünftig sein? Wir werden im weiteren Verlauf die Unrechtmäßigkeiten im Verfahren mit (….) darstellen und Euch zeigen wie wir gemeinsam Menschen vor Justiz Willkür befreien können! Was ist die BaFin? Die unterwanderte Demokratie?