Den Krieg der Worte! BREXIT und die US- Wahl – Protektionismus versus Glablaisierung? Herausforderung für Deutschland und die Weltwirtschaft“! Die G20 sind Teil des Problems, nicht der Lösung!

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RRRedaktion für wieder mit dabei: Europa in großer Gefahr? Ein Freihandelsabkommen muss es auch für Afrika geben, Afrika muß aufgebaut und nicht durch Europa abgebaut und die Bevölkerung umgesiedelt werden. BREXIT und die US- Wahl – Protektionismus versus Globalisierung? Herausforderung für Deutschland und die Weltwirtschaft“! Expertengespräch am 23.5.2017 in München, im Bayerischer Hof. Eine gemeinsame Veranstaltung der Ausschüsse für Steuer- und Finanz-, Europa- und Mittelstandspolitik des Wirtschaftsbeirates Bayern, dem Austrian Economics Center und dem Bund der Steuerzahler in Bayern e.V… Die Referenten waren: Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und technologie, Franz Josef Pschierer, MdL. Vladimir Vano, Chefökonom SBERBANK. Jon Butler, Vice President Wealth Service, Goldmoney Partner, Cobden Partners. Einführung: Rolf von Hohenhau, Präsident des Bundes der Steuerzahler in Bayern e.V., Präsident Bund der Steuerzahler Europa (TAE). Schlusswort: Richard Zundritsch. Eine Goldwährung ist sicherer und Wertbeständiger als Papier und der Staatssekretär verspricht, mit Bayern wird es keine Steuererhöhungen nach der Wahl geben, im Gegenteil. Anschließend gab es eine angeregte Diskussion mit den Besuchern im voll besetzten Saal. Ausführlicher Bericht dazu nach der Auswertung der O-Tonaufzeichnung folgt!

ATTAC: Die Welt ist aus den Fugen – die durch die neoliberale Globalisierung erzeugten Krisen auf allen Ebenen sind kaum noch zu übersehen, geschweige denn zu beherrschen. Sie zeigen sich vor allem in Form der zunehmenden weltweiten Ungleichheit, von Privatisierung, Deregulierung, überhitzten Finanzmärkten, von geopolitischen Konflikten und Kriegen, von Aufrüstung, Terrorismus, von Armut und Hunger, dem voranschreitenden Klimawandel und in der Folge Migration und Flucht. Seit der Finanzkrise 2008 ist der neoliberale Kapitalismus zwar angeschlagen, dennoch verursachen die 20 größten Industrie- und Schwellenländer inklusive der EU weiterhin, das krisengeschüttelte Modell irgendwie in Schwung zu halten.

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Die nächste Etappe wird der G20-Gipfel im Juli sein. In Hamburg treffen sich die Neoliberalismusverfechter wie Großbritannien, die USA, Japan oder Deutschland mit den autoritär regierenden Staatschefs aus der Türkei, China, Russland oder Saudi-Arabien. Auch die Vertreter/-innen äußerst rechter Regime wie Indien oder Brasilien, möglicherweise dann auch Frankreich werden dabei sein, ganz zu schweigen von korrupten Staatenlenkern aus Südkorea oder Südafrika. Das in Hamburg versammelte Regierungspersonal legitimiert sich also kaum dadurch, dass es „80 Prozent der Weltbevölkerung“ repräsentiert, wie oft gesagt wird – vielmehr wollen diese Regierungen auf teils autoritäre, teils repressive und vielfach undemokratische  Weise an den untauglichen Rezepten der Vergangenheit zur Lösung der globalen Krisen festhalten und sind damit sowohl Verursacher als auf Antreiber all der genannten Probleme. Auch wenn sich die Spitze der Kritik derzeit vornehmlich auf Trump und Erdogan bezieht und die Anwesenheit dieser beiden Präsidenten hohes Mobilisierungspotenzial besitzt – bei aller Unterschiedlichkeit stehen alle G20-Staaten gemeinsam für eine Politik, die auf Wirtschaftswachstum, Profitmaximierung, Konkurrenz und ungebremsten Ressourcenverbrauch ausgerichtet ist. Diese Politik begünstigt globale Konzerne, große Vermögensbesitzer und die Finanzmärkte und verschärft die globalen Ungleichheiten.

Wir sagen klar: Die G20  sind Teil des Problems, nicht der Lösung. Daher stellt Attac keine Forderungen an den exklusiven Kreis der größten Wirtschaftsmächte, der schwächere Staaten ausschließt und versucht, Politik in Konkurrenz zu völkerrechtlichen Institutionen wie die UNO zu betrieben. Attac bereitet zusammen mit vielen Bündnispartnern und solidarischen Strömungen in der Gesellschaft vom 5. bis 8. Juli einen kompakten Protestdreiklang vor, bestehend aus einem „Gipfel der globalen Solidarität“, bunten Aktionen an der „roten Zone“ sowie einer internationalen Großdemonstration. 20 Billionen Dollar: Wem schulden die USA das Geld? Komplette Liste von Banken im Besitz und unter Kontrolle der Rothschilds.

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Wem gehört die europäische Zentralbank (EZB)?  Zu den Aufgaben der europäischen Zentralbank gehören unter anderem die Regulierung des Marktes, die Bankenaufsicht und die Bereitstellung von Bargeld. In Anbetracht der Tatsache, dass sie den europäischen und globalen Finanzmarkt stark beeinflussen kann, ist es zu befürworten, dass sie von Politikern kontrolliert wird, die vom Volk demokratisch gewählt werden. Ob dies der Fall ist und ob die Bundesregierung Einfluss auf die Finanzpolitik der Bundesbank hat wird in diesem Artikel anhand des Bankengesetzes geklärt! Wem die EZB gehört ist eigentlich ganz einfach zu beantworten, denn es steht in ihrer eigenen Satzung: Artikel 28.2 „Die nationalen Zentralbanken sind alleinige Zeichner und Inhaber des Kapitals der EZB. DieZeichnung des Kapitals erfolgt nach dem gemäß Artikel 29 festgelegten Schlüssel.“ Wer gedacht hat, es wäre so einfach, wird an diesem Punkt enttäuscht. Da die EZB so vielen verschiedenen Banken gehört ist es nur schwer zu sagen ob sie nur einen oder gleich mehrere Besitzer hat. Die EZB gehört also mehreren Institutionen, die wiederum anderen Institutionen gehören. Die Recherche nach den Besitzern der EZB gleicht einem Gang durch ein Labyrinth, dessen Ausgang möglicherweise in weiteres Labyrinth mündet. Weiterlesen > hier