Krieg, Völkermord, Maas Hetzkampagnen auf Twitter und die Glyphosat-Entscheidung von CSU Monsantos Minister Schmidt! Die moderne Euthanasie auf dem Vormarsch? Hartz4 ist keine Lösung!

Die Brandstifter sind wieder „Unterwegs“: Der Umbau von Germany  schreitet mit der CDU, mit Merkel und Macron zügig voran. Wir zeigen der Welt unser politisches Totalversagen. Wie krank ist Deutschland und Europa wirklich? Wie die RRRedaktion aus diplomatischen Kreisen erfahren hat, laufen die Kriegsvorbereitungen auf vollen Hochtouren. Deutsche Panzer stehen bereits an der russischen Grenze, dass NATO Oberkommando hat die CDU, von der Leyen, ihre Kinder sind natürlich nicht mit dabei. Die US Botschaft in Tel Aviv wird in die neu ernannte Israel Hauptstadt  Jerusalem verlegt, somit ist der Frieden durch das Pentagon mit Palästina und Israel begraben worden. Ein Weltfrieden ist nicht erwünscht, im Gegenteil, die Kriegstreiber sind am Vormarsch, noch mehr Völkermord, Ausrottung, um so die Weltbevölkerung zu reduzieren? Ein Judas Glaubenskrieg gegen die Moslems, es wird bereits ein vier Fronten Krieg vorbereitet. Die provozierten Kriegshandlungen zwischen Palästina und Israel haben bereits begonnen, der geplante Völkermord ist somit in vollem Gange, wurde das alles nur vom 3. Reich abgeschaut, ein Vermächtnis von Dr. Oskar Kling? Deutschland, wie immer als schlechtes Welt-Vorbild? Auch in Deutschland und Ravensburg läuft ein gigantisches Familien Ausrottung`s, Vernichtung`s Programm, durch die politisierte Justiz, Polizei und Staatsanwaltschaft gesteuert? Staatsterror und Krieg vor Weihnachten, das moderne CDU/CSU Christentum, unsere Waffen sind überall am Mord beteiligt. Die Weltordnung wird über die Zionisten in Israel gesteuert, die Welthauptstadt ist Rom-Vatikanstadt. Der Menschen Schlechtheit ekelt tief mich an…

Gleichheitsgrundsatz: Wer das Existenzrecht Israels und Palästina bestreitet, der steht außerhalb unser und der Welt-Gesellschaft. Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, hetzt schon wieder auf Twitter und erkennt Palästina nicht an, warum wohl? Völkermord ist gleich Nichtanerkennung! Den Gleichheitsgrundsatz gibt es in unserer Justiz nicht, nicht einmal für die eigene Bevölkerung. Deutschland war, ist und wird immer ein Land der Menschenverachtung bleiben, wie armselig doch dieser Staat ist! Die Ravensburger CDU, FDP, Grüne, SPD, eine Achse des Bösen, zeigt der Welt wie das geht!

MERKEL-Regierung: NEUER FRONTALANGRIFF auf die FREIHEIT der Bürger. Unfassbare Überwachsungsmaßnahmen nicht nur in Berlin. Nun sind neue Überwachungspläne bekanntgeworden. Der nur noch kommissarisch amtierende Innenminister de Maizière will jetzt per Gesetz die Industrie zum Ausspionieren von Bürgern verpflichten. Die Nachbarschaft soll auf die Nachbarschaft als Denunzianten gehetzt werden, die Tür und Wandlauscher sind wieder aktiv, so wie damals im 3. Reich und in der DDR. Organisierter Staatsterror? Immer kurz vor Weihnachten zeigt es die größte Wirkung. Letztes Jahr fuhr ein Mörder von Ravensburg, durch die Justiz und vom Verfassungsschutz (BND) organisiert, nach Berlin und brachte 12 Menschen um und das alles nur, weil Obama zu Merkel sagte, „Du brauchst unbedingt noch vor Weihnachten einen Terroranschlag?“. Jetzt kommt der Paketterror, die Polizei schnüffelt offiziell, per Gesetz in deinen Paketen, man will wissen was das Volk so kauft, um mit „Angstschüren“ den Onlinehandel einzuschränken, keiner will das Volk wirklich schützen, sondern der Staat nimmt dem Volk die Freiheit. Schicksalsschläge und UNRECHT, die vom Staat verursacht werden, verändern die Menschen! Die Wahrheit ist wie Säure, sie dringt langsam durch!

Sehen so die CDU Hände einer seriösen, einer gesunden Kanzlerin-Staatsfrau so aus?

Washington läuft Amok, Kim lächelt: Deutsche Weihnachtsimpressionen, Panzersperren in Weihnachtspapier verpackt, eine von CDU, CSU und Merkel importierte Gewalt und Armut? Werden wir in Zukunft in Freiheit leben dürfen oder unter der kapitalistischen Tyrannei der neuen Weltordnung? Die FDP und das Volk haben ein Merkel Trauma. Setzt Merkel den DDR 20 Jahres Plan, im Honecker Auftrag um, „Deutschland und Europa kaputt zu machen, zu ruinieren“? Zeigt die FDP etwa Zivilcourage oder alles nur ein geplanter SPD Komödienstadl mit schlechten Schauspielern? Der SPD Bundesjustizminister Maas lästert, hetzt und beschimpft bereits auf Twitter die FDP, Maas und sein parteipolitischer Egoismus schafft unsere Demokratie ab. Justiz Motto: „Das Urteil steht bereits fest, der Prozess ist nur eine Formalie? Gier frisst Hirn: Die Doppelzüngige SPD, die  Kampfgenossen und die Gier zur Macht ist dem Volk bekannt. Niemand möchte sich gerne von einer Gottesanbeterin und von einer schwarzen Witwe verspeisen lassen. Die CDU, CSU und die dunklen Seiten der Julia Klöckner werden jetzt zum schwarzen Schreckgespenst, zum Alptraum eines Volkes? Jetzt kommt noch die Söderisierung bei der CSU, „Dahoam is dahoam“ dazu. Die nächsten Laienschauspieler im Amt. Wo sind die Pflaster für die vielen zerstörten Seelen? Der Kraxelhuber – I bin bled (Ich bin blöd) Antenne 1 (BaWü) immer auf den (uniformierten) Punkt gebracht, der BESTE Dauer-Wiederholungsmusik-Sender. Bei uns ist doch alles in Ordnung? Merkel

CSU, CDU die Grüne Todeszone Europa?: Wurde die Bundesregierung, sprich die CDU, CSU von Monsanto geschmiert? Es wird der sofortige Rücktritt von CSU Minister Schmidt gefordert! Landwirtschaftsminister Schmidt kann eindeutig nicht lesen! Im Grundgesetz steht ganz klar drin: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ (Artikel 20 (2) Grundgesetz). Trotzdem hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt über das Schicksal von mehr als 500 Millionen Menschen gerichtet. Er hat im Alleingang eine fünfjährige Verlängerung von Glyphosat für ganz Europa durchgedrückt – gegen den Willen der Europäer und der Deutschen! Seit Monaten kämpfen die Bürgerinnen und Bürger in Europa gegen dieses Gift. Europaweit hatten über 4 Millionen Bürgerinnen und Bürger das Ende von Glyphosat auf unseren Äckern gefordert. Schmidt hat ohne Rücksicht auf die Bürger/innen und ohne die notwendige Zustimmung der SPD-Umweltministerin für die Verlängerung gestimmt. Deutschlands Landwirtschaftsminister ist Monsantos Cheflobbyist. Deutschland soll dem Vorbild Frankreichs folgen und Glyphosat/Roundup spätestens innerhalb von drei Jahren komplett von Äckern in Deutschland verbannen. Jede neue Bundesregierung muss den Kurs korrigieren und entschieden gegen Glyphosat vorgehen. Auch CETA darf uns nicht noch mehr Pestizide liefern.

Was für ein Schock: Schon wieder ist Deutschland als Achse de Bösen mit dabei! Fünf weitere Jahre Monsantos Lieblingschemikalie Glyphosat auf unseren Äckern — das haben die Vertreter/innen der EU-Länder letzte Woche abgesegnet. Die Entscheidung war denkbar knapp. Die Glyphosat-Verfechter setzten sich durch, weil Landwirtschaftsminister Christian Schmidt als Vertreter Deutschlands überraschend für Glyphosat stimmte. Unglaublich: Schmidt’s Ministerium hat auf eigene Faust gehandelt — gegen den Willen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und der Kanzlerin.

Ein herber Rückschlag  — doch die Organisationen  geben nicht auf.  SPD-Chef Martin Schulz hat versprochen: seine Partei will sich für ein Glyphosat-Verbot in Deutschland einsetzen. Sorgen wir dafür, dass seinen Worten Taten folgen — und die SPD Glyphosat zur Koalitionsbedingung mit der CDU/CSU macht! Fordern Sie Martin Schulz jetzt auf, sich in Koalitionsgesprächen mit der CDU/CSU für ein Glyphosat-Verbot einzusetzen. Gemeinsam mit unseren Partnern aus der ganzen EU haben wir eine einzigartige Bürgerinitiative gegen Glyphosat auf die Beine gestellt — über eine Million Menschen haben sich eingebracht. Noch haben wir Monsanto und Co. nicht gestoppt — aber wir haben der Pestizid-Lobby eine herbe Niederlage bereitet. Monsantos Pläne für 15 weitere Jahre Glyphosat sind gescheitert, auch eine Verlängerung um 10 Jahre ging nicht durch.

Heute ist klar: Glyphosat ist ein Auslaufmodell, das Ende dieses Ackergiftes ist nur noch eine Frage der Zeit.
Frankreich hat ein nationales Verbot bereits angekündigt. Sorgen wir jetzt dafür, dass Deutschland nachzieht!
Fordern Sie Martin Schulz auf, sich bei Koalitionsgesprächen für ein Glyphosat-Verbot einzusetzen!
SumOfUs-Mitglieder wie Sie haben Petitionen unterschrieben, die Telefone von Politikern heiß geklingelt, ihre Postfächer geflutet, großzügig für Meinungsumfragen in mehreren EU-Ländern gespendet und noch viel mehr.

Glyphosat ist gefährlich und verursacht Krebs, Missbildungen und Fehlgeburten, wie das auch bei allen Pestiziden und Herbiziden sowie bei allen Neurotoxinen der Fall ist, die beim Versprühen auf natürlich wachsende Nahrungsmittel in diese eindringen und gespeichert werden, wie eben in Gemüsen, Beeren, Früchten, Mais, Pilzen und Korn. Diese Gifte werden dann durch die Nahrung vom Menschen aufgenommen und lösen gesundheitliche Schäden aus. Nebst Krebs, Missbildungen und Fehlgeburten werden durch alle Herbizide, Pestizide und Neurotoxide, die über die Nahrungsmittel und durch Poreneinlass sowie durch die Atmung in den menschlichen Körper gelangen, auch viele Allergieformen ausgelöst, wobei aber auch vielfältige Krankheiten in Erscheinung treten, deren Ursachen von den irdischen Medizinern nicht erkannt werden. Glyphosat, wie auch alle anderen Pestizide und alle Herbizide sowie Neurotoxine sind um vieles gefährlicher, als dies von den Chemikern, Herstellern und Nutzern lügenhaft behauptet wird. Im Gegenteil; wahrheitlich gibt es für diese Stoffe keinen Milligramm-Grenzwert, denn selbst in geringsten Mengen, die weit unter einem Milligramm pro Kilogramm Körpergewicht liegen, sind Herbizide und Pestizide sowie auch Neurotoxide für die Gesundheit des Menschen sehr bedenklich gefährdend und also krankheitsauslösend. Nichtsdestoweniger halten die Weltgesundheitsorganisation und die amerikanische Umweltschutzbehörde den Einsatz dieser Gifte in geringen Mengen für ebenso unbedenklich wie auch europäische Behörden.

Der schleichende Gifttod: Bereits das Saatgut wird mit Neonicotinoiden getränkt, wodurch auch die daraus wachsenden Pflanzen vergiftet werden, und letztendlich wird natürlich auch der Mensch in den Giftkreislauf der Chemie einbezogen. Während des Wachstums nehmen die Pflanzen das Gift also auf, das aus stabilen chemischen Verbindungen besteht, die sich nur äusserst schwach abbauen und folglich in die wachsenden Pflanzen übergehen. Vor allem wird mit Neonicotinoiden schon das Saatgut vergiftet, und zwar besonders Raps, Sonnenblumen und Mais. Diese Insektizide sind für den menschlichen Organismus mehrfach viel giftiger als das berühmt-berüchtigte DDT, durch das so viel Unheil über unzählige Erdenmenschen gebracht wurde. Neonicotinoide werden in der Regel nicht punktuell, sondern häufig vorbeugend zur Anwendung gebracht, wodurch die ganze Sache noch sehr verschlimmert wird. Ein punktueller Einsatz hätte zwar geringere gesundheitsschädliche Folgen für den Menschen, doch bliebe der Schaden für die Gesundheit trotzdem sehr enorm bestehen. (A. Wolf)

Campact: Zu früh gefreut, Herr Schmidt!? Glyphosat: Deutschland kann noch Schluss machen. Seinen Glyphosat-Alleingang könnte Christian Schmidt schon bald bereuen: Die Zulassung des Ackergifts in Deutschland steht auf der Kippe – auch dank unseres Protests. Schon im Januar legen wir nach: Auf den Straßen Berlins fordern wir ein nationales Glyphosat-Verbot. Neue Hoffnung für ein Glyphosat-Verbot: Christian Schmidts mieses Manöver könnte nach hinten losgehen. Letzte Woche hat der CSU-Agrarminister das Ackergift europaweit durchgesetzt – mit Tricks und Täuschung. Ein herber Rückschlag für uns alle. Doch eine Hürde muss Glyphosat noch nehmen: Jedes Mittel, das den Wirkstoff enthält, braucht in Deutschland eine neue Zulassung. Besonders frech fand ich Schmidts Begründung für seinen Alleingang: „Politiker, die nie entscheiden, ecken nie an“, sagte er dem ARD Morgenmagazin. Ich möchte den Agrarminister mit solcher Dreistigkeit nicht durchkommen lassen. Sie auch nicht?

Eigentlich ist das nach einem positiven EU-Beschluss reine Formsache. Doch massive Kritik der Medien und unser Protest haben das geändert. 400.000 Unterschriften, spontane Demonstrationen in München und Berlin: Aus dem Glyphosat-Alleingang wurde eine Regierungskrise. Immerhin, die SPD versichert: Sie will Glyphosat in Deutschland verbieten. Damit ist das Zulassungsverfahren wieder offen. Anfang des Jahres fällt die Entscheidung. Die große Gefahr: dass nach der Weihnachtspause alles vergessen ist. Denn die Glyphosat-Lobby ist umtriebig. Schon säen die Lobbyist/innen in Berlin Zweifel, ob Deutschland Glyphosat überhaupt allein verbieten darf. Jetzt müssen wir alles daran setzen, dass die SPD zu ihrem Wort steht. Egal, ob in der noch amtierenden Regierung oder einer neuen: Sie muss den Glyphosat-Ausstieg durchsetzen.

Hier ist unser Plan: Schon im Januar wollen wir einen Doppelschlag landen – und brauchen dafür Ihre Unterstützung.
•Erst präsentieren wir der Presse eine Studie, die allen beweist, dass Deutschland Glyphosat verbieten kann. Dafür muss ein/e angesehene/r Rechtsexpert/in mehrere Wochen arbeiten, die Kosten liegen bei über zehntausend Euro.
•Dann fluten Zehntausende die Straßen Berlins zur großen „Wir haben es satt!“-Demo am 20. Januar und fordern im Bündnis mit vielen Organisationen das Glyphosat-Verbot in Deutschland. Damit die Demo richtig Eindruck macht, wollen wir Anzeigen schalten, viele Flyer und Plakate unter die Leute bringen, eine große Bühne mieten und Busse organisieren.

Frankreichs Präsident Macron legt vor und will Glyphosat innerhalb weniger Jahre aus seinem Land verbannen. Zieht Deutschland mit, wird Schmidts Alleingang zum Bumerang: Ein nationales Verbot in den beiden größten EU-Ländern – das wäre ein herber Rückschlag für Monsanto und Co. Für ein solches Verbot gibt es etliche Argumente: Dass Glyphosat Krebs verursacht, gilt als wahrscheinlich. Dass es die Artenvielfalt angreift und das große Insektensterben mitverursacht, als sicher. Dass Schmidts Alleingang nicht ohne Folgen bleiben darf, sowieso. Wenn wir jetzt noch zeigen können, dass ein Glyphosat-Verbot in Deutschland rechtlich kein Problem wäre, muss die SPD auf das Glyphosat-Aus bestehen. Gehen dann noch Zehntausende auf die Straße, könnte das den Ausschlag geben. Denn das Tolle an der „Wir haben es satt!“-Demo, die jedes Jahr im Januar durch Berlin zieht: Hier demonstrieren Bäuerinnen und Bauern gemeinsam mit Verbraucher/innen für die Agrarwende. Damit ist auch das Lieblingsargument der Agrarlobby entkräftet: Nicht alle Landwirt/innen wollen das Ackergift. Hunderttausende sind gegen Glyphosat. Im Januar können wir uns das nationale Verbot holen. Was es dafür braucht: gute Argumente, gepaart mit einer bunten, engagierten Bewegung auf der Straße. Bitte ermöglichen Sie diesen Doppelschlag mit Ihrer Spende. Schon mit 5 Euro helfen Sie enorm!

Hartz4 ist keine Lösung: Abgehängt und entwürdigt! Das Bundessozialgericht spricht: kein Hund bei Hartz IV. Das Urteil des Bundessozialgerichtes Az. 14 AS 10/16 R, lässt sich mit wenigen Worten zusammenfassen: ALG II Bezieher haben kein Recht auf einen Hund als Haustier. Solange es billigere Sklavenarbeiter aus dem Ausland gibt, werden die Fachkräfte in Hartz4 keine Arbeit bekommen, sie bleiben im Würgegriff und unter Verwaltung des JOB Centers. Arbeitslose, arme und Hartz4 Menschen sollen und dürfen sich nicht vermehren? Dafür sorgt der Staat und das Jugendamt durch die Kindeswegnahme, ein neuer Wirtschaftsfaktor mit Menschen, so von der CDU erwünscht? Zwei Millionen Hartz IV-Kinder – wenn der Flüchtlingsnachzug kommen sollte, werden es bald erheblich mehr sein – das ist auf Dauer von den Kommunen nicht finanzierbar. Hartz IV ist also nicht die Lösung, auch wenn die Leistung immer wieder erhöht wird.. Die Lösung ist Eltern nachhaltig in die Berufstätigkeit zu bringen, so dass sie für den Unterhalt ihrer Kinder selbst aufkommen, dies verhindert Kinderarmut. – Dies machen Unterhaltspflichtige – Kinderarmut verhindern trotz vielfach sehr beengter finanzieller Verhältnisse, zu denen der Staat durch seine Steuerpolitik beiträgt.

Laut Bundesagentur für Arbeit sind 2 Millionen Kinder auf Hartz IV Leistungen angewiesen. Mehr als ein Viertel der Kinder kommt aus dem Ausland. Wird der Familiennachzug umgesetzt, wird die Zahl drastisch ansteigen. „Kinderarmut wird dieses soziale Lag irrtümlicherweise und beschönigend genannt. Faktisch ist es Elternarmut, denn Kinder sind nicht a priori arm. Eltern müssen in die Berufstätigkeit gebracht werden, so dass sie Unterhalt für ihre Kinder leisten, wie dies Unterhaltspflichtige Monat für Monat tun“, fordert ISUV-Pressesprecher Josef Linsler. Der Verband dringt deswegen auf „mehr Respekt und Entlastungen für Unterhaltszahlerinnen und Unterhaltszahler“.

Der eingeforderte Respekt ist eigentlich selbstverständlich, denn die Unterhaltszahler/Innen entlasten den Staat, indem sie die Kinder trotz Trennung/Scheidung und materiell beengten Verhältnissen versorgen, so dass sie dem Staat nicht auf der Tasche liegen. Dennoch werden sie bei Trennung/Scheidung vom Staat noch zusätzlich „bestraft“, indem sie in Steuerklasse I zurückstuft, gleichsam wie Kinderlose besteuert werden. „Gerade in der Trennungs- und Scheidungssituation steigen die Kosten enorm an. Da fehlt dem Durchschnittsverdiener jeder EURO, den der Staat abkassiert“, kritisiert Linsler.

„Es muss aufhören, dass Unterhaltspflichtige latent unter Generalverdacht stehen zu wenig zu zahlen oder sich vor Zahlungen zu drücken. Immer wieder wird die Ausnahme zur Regel gemacht – und einige Minister/innen haben in die gleiche Kerbe gehauen“, kritisiert Linsler. Fakt ist, zwei Drittel der Unterhaltspflichtigen können nicht mehr Unterhalt zahlen als in der ersten Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle gefordert wird. Wer nämlich 2000 EURO bereinigtes – unterhaltsrelevantes – Nettoeinkommen hat, muss 3230 EURO brutto verdienen.

Eltern, die Hartz IV beziehen, müssen mit flexiblen fordernd nachhaltigen Programmen an die Berufstätigkeit herangeführt und nicht mit Hartz IV ruhiggestellt werden. Eines ist sicher hebt Linsler hervor: „Hartz IV – auch wenn es immer mehr angehoben wird – ist keine Lösung weder für Kinder und erst recht nicht für Eltern. Aber auch auf Dauer von den Kommunen nicht bezahlbar, ohne dass andere Leistungen für die Allgemeinheit eingeschränkt werden müssen.“ (ISUV-Bundesgeschäftsstelle, Postfach 210107, 90119 Nürnberg)