Neues aus der Guantanamo-Hölle Ravensburg! Folter, Terror und Mordanschlag gegen ALTE! Die Wiedereinführung des bürgerlichen Todes?

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JVA Möning Archiv

(BaWü) Wenn Sie die Wahrheit zu schätzen wissen! Die Ravensburger JVA ist ein Haus des Schreckens! JVA, Justiz, Staatsanwaltschaft und die Polizei,  sind ein Kriegszustand in BaWü und in Ravensburg. Deutschland nimmt den „Deutschen“ ihre Würde und Putin gibt den Russen ihre Würde wieder! Wo ist Mönig plötzlich abgeblieben? Wie man hört er sei nicht mehr im Amt, es wird gemunkelt, dass er ein paar Klagen am Hals hat. Endlich und Gottseidank, kein Wunder bei den vielen Skandalen in der JVA und Haftungsansprüche die gegen Mönig laufen, wir recherchieren gerade intensiv! Wir stellten fest, Mönig war im Juli immer noch im Amt! Der spekulierte Nachfolger, auch ein umstrittener Hartliner, Herr Locher, der bereits schon aus Biberach bekannt wurde, wie sein Kollege Boger, nach Ravensburg kommt nie etwas besseres nach!. 

Rückblicke: Ex Justizminister Goll (FDP) und die Mönig JVA Ravensburg – „Die Anstalt erhielt 120 neue Haftplätze bis 2010“! „Mit der neuen Anstalt entstanden zunächst 200 Haftplätze, die schon damals sehr ´begehrt´ waren“, erinnerte sich Goll. Die CDU Schwäbische Zeitung habe seinerzeit getitelt: „Noch vor der offiziellen Eröffnung ist der neue Ravensburger Knast ausgebucht.“ Quelle (Rapp, Stürmer, (Strohmann), Boger und Dörr sorgten und sorgen heute noch für die reichliche Belegungen?) Weitere Haftplätze folgen, klar, wenn ein Staat Angst hat baut er Gefängnisse, Ravensburg, Weingarten und Karlsruhe sperren Menschen willkürlich weg.

Was ist Ihr Albtraum? Bei der Anwendung des Rechts wird manipuliert, die Polizei greift unschuldige Bürger an und will sie diskreditieren, kriminalisieren, sie wollen die Erniedrigung und die Traumatisierung. Sie säen Hass, jagen Kritiker, sie eskalieren bewusst, der Justiz- und Polizeialltag in Ravensburg! Mit juristischen Tricks will die Ravensburger CDU-FDP Justiz seit Jahren Menschen mundtot machen! Die Unheilige Welt im Meinungsmacht-Reich der Schwäbischen Zeitung und des Südkuriers! Super-Gau in der Ravensburger Justiz-Geschichte. Wie die deutsche Justiz ihre Opfer im Stich lässt. Hunderte Menschen kommen jedes Jahr für Taten in Haft, die sie nicht begangen haben. Wenn der Richter sich irrt! Vor dem Recht sind alle gleich, aber nur auf dem Papier! Abgründe in der Justiz, Nepper, Schlepper, Volksvernichter? Ein RV Skandal, der wieder mal die Bücher und die internationalen Medienberichte füllt! Bürgerlicher Tod! Gewaltbereite Stadt und Regierung, richterliche Willkür! Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz!

RAKuceraEigentlich sollte vor Gericht gelten: „Im Zweifel für den Angeklagten“. Zeigen nicht vielmehr die jüngsten spektakulären Fehlurteile wie schnell man zu Unrecht im Gefängnis, und in der Armut landen kann? Das Wort Unschuldsvermutung kennt man nicht bei der politisierten Ravensburger Richter- Staatsanwaltschaft und bei der Polizei. Wenn sich manche wunderten, dass man Ravensburg in seinen Berichterstattungen als Guantanamo und als Hölle bezeichnet, so etwas kann es doch nicht geben, es ist nicht was nicht sein darf, der wird hier eines besseren belehrt. smily-kotzt (2)  Der Freitag

FolterDas große Zittern in der Justiz!: Wenn das mal nicht zu der ganzen großen Erkenntnis führen wird! Man sollte sich gut überlegen, mit wem man einen Krieg beginnt und bei wem man es besser gelassen hätte. Es ist noch stark untertrieben, wenn man bei seinen Recherchen auf solche Missstände stößt. Am 8.5.2014 wurde jede negative Schlagzeile über Ravensburg zweifelsfrei erneut bestätigt. Ravensburg ist tatsächlich der Vorhof zur Hölle, im Schussental der Tränen, Ravensburg lebt in seiner Gräuelgeschichte ungeniert weiter? Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte und der Unversehrtheit! Mordanschlag und Folter, schwere Grund- und Menschenrechtsverletzungen, Verstöße gegen das Völkerrecht, Verstoß gegen die Genfer Konvention nach Art. 3/27/29! Eine Folter-Justiz durch den Amtsgerichtsdirektor Matthias Grewe, Landgerichtspräsident Thomas Dörr, JVA-Anstaltsleiter Thomas Möning und durch den OB Dr. Daniel Rapp/Engele, nach Art. 13 Abs. 2 VStGB, nach §§ 266 StGB, §§ 293-300 BGB.

JVA1Vortäuschung von Demokratie und Rechtsstaat: Die Justiz ist ein Staat im Staat geworden! Die deutsche Kapitalmacht geht tatsächlich über Leichen! Ein besonderes Serviceangebot der JVA Ravensburg, Terror gegen Kranke, Alte und gegen Jeden! Richter machen Beihilfe zum Betrug? Die Ravensburger Gerichte, Haber, Grewe und CDU OB Rapp verhängen Freiheitsberaubungen, Erzwingungshaftstrafen für 6 Monate gegen ein Ehepaar, sie stecken alle unter eine Decke, man macht gemeinsame Sache, man verschwört sich untereinander? Verletzung der Privatsphäre! Die versteckten Konzentrationslager der Neuzeit sind die Altpeter (SPD) Psychiatrien in Weißenau und anderswo, der Rest kommt in die JVA`s? Früher wurde es Zuchthaus genannt, was hat sich bis heute an den Züchtigungen geändert? Die Maulkorbanstalten als politische Umerziehungslager? CDU Lügen

PolizeiSchilderung eines Gefangenen: Wie gehen heute Menschen mit Menschen um! Keine noch so friedliche Wohnung ist vor der Willkür der Justiz, vor der Polizei und vor der Neurechten CDU-FDP sicher, unschuldige Menschen sind darin nicht geschützt? Am 8.5.2014 um 7.45h morgens, Sturmklingeln, Türe klopfen, den Sohn aus dem Bett geklingelt, ihn bedroht man bricht die Türe auf, obwohl OGV Rauch sogar einen Hausschlüssel hat. Dann hat man die schwer herzkranke Person aus dem Bett gezerrt! So kamen OGV Rauch und zwei Polizeibeamten, die HH. Schneider und Hagg, an diesem Morgen rechtswidrig in eine Wohnung. Obwohl Rauch Hausverbot hatte und eine Bannmeile. Der Grund: Erzwingungshaft zur Abgabe einer Vermögensauskunft, deren Rechtsmäßigkeit aber nicht gegeben war und gegen geltendes Recht verstoßen wurde!

Man musste sich schnell anziehen, ohne jegliche Rechtsmittelbelehrung, auf Hinweis einer lebensbedrohlichen Herz-Diabetes Krankheit wurde eine ärztliche Haftprüfung, Prüfung der Haftfähigkeit, eine Haftschonung abgelehnt. Auf den Hinweis man würde diese Aktion nicht überleben, die Antwort des Polizeibeamten Hagg, damit müsste man leben, es ist nun mal so, sein Kollege Schneider grinste nur. Die Bitte um Opfer-Schutz und man möchte Strafanzeige erstatten, wurde vom Polizeibeamten Schneider mit der Bemerkung abgelehnt, man solle gefälligst damit auf die Polizeiwache gehen. Hier beweist es sich erneut, in Ravensburg gibt es keine Menschen, Ravensburger gehen grundsätzlich über Leichen? Der über diese Gräber wacht und solche Missstände schützt, ist die CDU – FDP Macht, vor allem der sogenannte Familienvater und Jurist OB Dr. Daniel Rapp, mit seinen bekannten, berüchtigten Seilschaften.

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Der OGV-Rauch hatte bereits vorher schon der ganzen Familie vor Zeugen den Tod gewünscht, auch ein Polizeibeamter hatte das schon vor Zeugen getan. Strafanzeigen, Dienstaufsichtsbeschwerden wurden bei der Polizei (Stürmer-Hiller) und bei der Staatsanwaltschaft (Heister) im Amt vereitelt und nicht verfolgt. Der frühere Direktor am Amtsgericht Hans Strohmann vertuschte immer alles, jetzt verantwortet es Mattias Grewe. Der damalige Landgerichtspräsident Dr. Steinle, heute OLG Präsident in Stgt. und Frau Horz, jetzt Landgerichtspräsidentin in Stgt., vertuschten es, jetzt verantworten es Thomas Dörr und Mattias Grewe.

IMG_34401Die lebenserhaltende Medikationseinnahme am Vormittag wurden verhindert, Blutdruck 208, Zucker 250, starke Herz- und Brustschmerzen, man durfte nichts mitnehmen, keine Aufklärung über seine Rechte! Menschen werden rechtslos gestellt, gegen den Willen abtransportiert und zur Entsorgung gebracht. Ankunft in der JVA, biestige Gesichter und zynische Bemerkungen der Vollzugsbeamten, man gab dem Gefangenen zu spüren, du bist jetzt für uns ein unwertes Leben. Begründete, zutreffende Bemerkungen, Meinungsäußerungen, Widerreden waren nicht erlaubt, sie verärgerten die Vollzugsbeamten.

Aufnahmeprozedere: Sich splitternackt ausziehen, vor versammelter Mannschaft 5 Personen im Aufnahmeraum, ab in den Duschraum, Arme hoch, bücken, Arschbacken auseinanderziehen, Fußsohlen hoch. Dann unter die Dusche, gottseidank kam kein ZyklonB, sondern nur eiskaltes Wasser aus der Brause, die der Person die Herzkranzgefäße zusammenzogen und in Atemnot brachte. Dann wieder nackt vor die Mannschaft treten, anziehen. Auf die Bemerkung hin, es gibt Menschen die befriedigen sich bei einem solchen Anblick, Kommentar des Vollzugsbeamten, ja stimmt, einige gibt es die das tun. Dann ab zur Bestandsaufnahme, zum schwarz weiß Foto fürs Verbrecheralbum, für die Akten der Vorratsdatenspeicherung.

vertrauen3Zum Arzt zur Aufnahme: Es war kein vertrauenserweckender Eindruck eines Staats- und Knastarztes, die HH. Galster und Maier. Fragen, die unverhältnismäßig, völlig sinnlos waren, Ärzte die angeblich keine Informationen hatten. Angaben über die lebensbedrohlichen Krankheiten wurden gemacht, weitere Auskünfte wurden zum Schutze des eigenen Lebens nicht mitgeteilt, man hatte den Eindruck, es würde sonst noch etwas nachgeholfen! Billige Medikamente würde es nur mit gleichem Wirkstoff, mit erheblichen Nebenwirkungen geben, Zucker Tabletten, die verboten sind und zum Tode führen. Hinweis auf die Völkerrechtsverletzung wurden lachend ignoriert, Hinweise solcher Art wurden nicht gerne gehört. Rechtsmissbrauch und Foltervorwürfe wurden überhört. Dann ab zum Vollzugsleiter, man wollte den Gefangenen überreden doch noch zu unterschreiben und drohte mit 6 Monaten Haft, solange bis der Wille gebrochen sei, nach Guantanamo Methoden, Wahrheiten waren nicht erwünscht.

Hinweise, es gehe dem Gefangenen sehr schlecht, wurden ignoriert. Hinweise man möchte seinen Anwalt und seine Frau sprechen wollen, wurden abgelehnt! Als die Frau am Abend anrief und höflich fragte, den Gefangenen sprechen zu dürfen, wurde es mit einem unhöflichen, eiskalten, bissigen Ton verneint. Ab zur Bettwäsche-Aufnahme, Handtuch, Zahnbürste, 5cm große Seife, dann in die Zelle. Ein junger Zellengenosse war schon anwesend.

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Die Knastbedinnungen für Kranke, ALTE und für Junge Menschen: Kein Licht in der Toilette, eine total verdreckte Zelle, 8qm für zwei Personen, (Hundezwinger haben 16qm), eine begehbare Fläche von knapp 2qm, einlagiges Toilettenpapier, Hände würden genügen, um sich den Hintern abzuwischen. Keinen Kleiderbügel, heruntergekommene, marode Einrichtung, bemalte Wände und Betten. Folter durch ein stark blasendes Kaltluftgebläse, sogar der Vorhang wackelte, die ganze Zelle stand unter starker Zugluft, sogar im Bett. Schüttelfrost durch den Lüfter, es zu ändern wurde abgelehnt, eine Decke auch. Lüfter in der Toilette mit Pfeifgeräusch, beide Lüfter stark verkeimt, stark verdreckt, man wurde mit Keimen und Bakterien regelrecht vergiftet. Nach zwei Stunden traten dadurch bereits Lungenprobleme auf, dies wurde ebenfalls ignoriert.

JVALandsbergEssen wird in der Plastiktüte geliefert, Essen stand noch vom Vortag auf dem Tisch, Brot angeschimmelt, Frühstück stand am Abend auch noch da. Der Abschiedsbrief und das Testament eines Gefangenen wurde von einem Vollzugsbeamten um 15.38h an der Zellentüre abgeholt, wo dieser hingebracht wurde, war nicht bekannt, er war bei den Entlassungspapieren nicht dabei und eine Aushändigung wurde verweigert! Hinweise, man müsse wegen den Krankheiten täglich mindestens 3 Liter trinken, kam die Antwort vom Vollzugsbeamten, es gibt morgens und abends jeweils eine Thermoskanne Tee, den restlichen Bedarf soll man aus den verkeimten Wasserhähnen, aus den alten Leitungen trinken. Jedes Wort, jede Meinungsäußerung einer Verteidigung wurde von den Wärtern auf die Waagschale gelegt und sie fühlten sich permanent angegriffen, sie wollten einfach nicht an die Missstände erinnert werden. Nur wem der Schuh passt, zieht ihn sich an!

CharakterFürsorgepflicht: Die Mitteilung an die Vollzugsbeamten, es ginge dem Gefangenen von Minute zu Minute schlechter wurde ignoriert, man hat auch nicht sporadisch nach ihm geschaut und billigend einen Tod in Kauf genommen. Mitwisser sind Mittäter. Die Not-Klingel ging über eine Sprechanlage, die lange dauerte, bis der Ruf vom Personal bedient wurde. Das Essen konnte nicht eingenommen werden, weil dazu die lebenserhaltende Medikamente fehlten und somit eine schnellere Verschlechterung eintreten konnte. Ob man doch etwas zu Essen haben wollte, wurde nicht mehr hinterfragt, man hat es einfach weggelassen. Ohne Essen vom 7.5.14, 18.00h, bis zum 9.5.14, 9.00h. Auf den Hinweis, als Zucker- und Herzkranker müsste man aus gesundheitlichen Gründen jeden Tag mind. 1 Stunde spazieren gehen, wurde verweigert

Blutdruckwerte am Tag: permanent 195 bis über 200, Zuckerwerte immer bis 250 und höher. Starke Brustschmerzen und Schmerzen im linken Arm deuteten auf einen Herzinfarkt hin, wurde anfänglich ignoriert, man wurde einfach nur weggesperrt ohne einer Betreuung. Eine Strafanzeige in der JVA machen zu dürfen wurde abgelehnt. Um 20.00h wurde noch mal auf die Verschlechterung, auf Herzinfarkt hingewiesen, die Sanitäterin, der Engel aus der JVA meinte, man fahre den Gefangenen mit einem Dienstwagen ins Krankenhaus. Menschen, die Herzinfarkt haben, dürfen aber nicht laufen, sich unnötig bewegen, sie müssen liegend, an Überwachungsgeräten angeschlossen, ins Krankenhaus transportiert werden, endlich hatte sie es begriffen.

guantanamo2Abtransport ins Krankenhaus um ca. 22.00h: Auf der Krankenbahre wurde der Gefangene mit schweren Fußfesseln an den Füssen gefesselt und somit zum brutalsten, gefährlichsten Gewalttäter diskriminiert und abgestempelt. Schmerzhaft, weil durch den hohen Zucker jede Druckstelle dem Gefangenen Schmerzen bereiteten, eine Abhilfe wurde abgelehnt. Den Menschen Schmerzen zu bereiten und das Töten per Gesetz ist in Deutschland immer noch an der Tagesordnung und wird von den Richtern auch so abgesegnet! Während der Fahrt spaßte der Vollzugsbeamte und das Rettungsteam, der Gefangene musste sich die persönliche Krankheit des Vollzugsbeamten, die Schilderung seines eigenen Unfalls im Detail mit anhören, die Füße schmerzten durch die Fußfesseln, auch weil der Krankenwagen wegen den Straßenschäden so extrem wackelte, es wurde einfach ignoriert.

Im Krankenhaus unter Bewachung durch zwei Vollzugsbeamten, gefesselt im Bett, die Untersuchung mit der Feststellung von Durchblutungsstörungen des Herzens, Unregelmäßigkeiten, schlechte Werte auch für Zucker und Blutdruck. Ein notwendiger Toilettengang gab es entweder in der Urinflasche vor allen anwesenden oder mit Fußfesseln auf die Toilette. Der Toilettengang war schmerzhaft, es gab Aufschreie vor Schmerzen, die Ketten drückten auf die Fußknöchel, Druckempfindlichkeit wegen des hohen Zuckers. Mit kurzen Schritten, wie in Guantanamo, ging es auf die Toilette, die Ketten klirrten auf dem Kachelboden, das Personal fürchtete sich vor so einem, in Ketten gelegten Gewaltverbrecher, sie wussten ja nicht das der Gefangene keiner war!

Nach den Untersuchungen ab auf die Intensivstation, in den Aufwachraum, angeschlossen an Überwachungsgeräte und gefesselt am Bett, unter Bewachung bis zur Ablösung um 6.00h, alle zwei Stunden Toilettengang mit dem gleichen Prozedere. Der Aufenthalt sollte bis 12.5. dauern, dann Katheder, um das Herz genauer zu untersuchen und unter Umständen weitere Stents zu legen.

Sind nicht die Gerichtsvollzieher in der Zukunft zu verhaften? Gerichtsvollzieher, die Plünderungen und seine Foltermethoden! Wegen diesen absichtlichen, willkürlichen Foltermethoden wurde am 9.5.14, um 8.00h die Unterschrift für die Vermögensabgabe im Krankenhaus, im Krankenbett geleistet, regelrecht erzwungen. Der OGV-Rauch war sichtlich zufrieden, seine Taktik ging wieder mal auf. Danach wurde der Gefangene von seinen Fesseln befreit und war wieder frei, die Bewacher gingen zum gewohnten Dienst. Erst danach durfte der Gefangene seine Frau benachrichtigen, die bis dahin nicht wusste, dass ihr Mann im Krankenhaus lag. Die Ehefrau wurde vom Nachtdienstengel aus der JVA nicht informiert, mit der billigen Ausrede, die angegebene Telefonnummer gäbe es nicht, das war vorsätzlich gelogen! Der soziale Kontakt zur Familie, nach draußen sollte durch diese Haft abreißen. Nach fünf Monaten wurde plötzlich gegen den Häftling, gegen den kranken, durch den PHK Flamm, ermittelt wegen angeblicher, falscher Versicherung an Eides Statt.(ST/1800065/2014) Mit solchen Methoden werden auch in Ravensburg die Menschen regelrecht zersetzt, kriminalisiert und der Vorratsdatenspeicherung zugeführt, um so den Tod schneller herbeizuführen, um unbequeme Menschen aus den Verkehr zu ziehen, die Konzentrationslager der Neuzeit? Man kann es auch als Ausrottungspolitik bezeichnen. Es gibt in Deutschland wieder politische Gefangene. Vor allem wird bei allen beobachtet, dass der Staat seine „Psychopost“ grundsätzlich am Freitag, vor allem gerne am Samstag zustellt, dahinter steckt Methode, der Briefkasten wird für viele Menschen zum Horror- zum Folterobjekt!

MUT2Fazit einer Odyssee und deren Folgen, der Gefangene wusste, was man wissen und erfahren sollte! Es gab nur 4 Vollzugsbeamte, die man als Menschen bezeichnen konnte und das waren die, die als Bewacher im Krankenhaus waren. Sie haben zwar das System nicht geändert, waren aber sichtlich betroffen, wie sie eigentlich vom Staat und von der Justiz missbraucht werden, auch darüber, was sie alles nicht wussten. Alle anderen haben charakterlich, menschlich, in jeder Beziehung versagt, so wie Ravensburg allgemein bekannt ist, man lebt hier im Schussental der Ahnungslosen und manche suchen sich wohl den Beruf aus, der zu ihrem Charakter passt? Wie erklären sie das ihren Kindern und Enkeln?

Polizei3Freiheit statt Angst! Die Folter und die Zersetzung geht weiter: Wie kriminalisiert man willkürlich die Opfer und sogar unschuldige Kinder? Wie dürfen sich Opfer, die so behandelt werden, fühlen? Am 13.5.14 kam vom POM-Schneider ein Schreiben, er fühle sich jetzt beleidigt, man ermittelt wegen Beleidigung gegen den, den er unter seiner Mithilfe der Freiheit beraubt hatte, am 8.5.14, 9.15h. Wo war der Gefangene bereits um 9.15h, an welchem Tatort? Was soll Schneider für wen konstruieren? Wer partizipiert vom Schneider Erfolg Was, welche freie Meinungsäußerungen haben ihn angeblich beleidigt, wurde natürlich nicht mitgeteilt. Beide Polizeibeamte und alle Beteiligten erhalten jetzt in Privathaftung hohe Rechnungen, mit weiteren Folgen! Die Herren Polizeibeamten Spieler, Haller, Hiller, Abt, Pfleghar, Zweifel, Ochs, Hueber, Schrodi sind schon mit dabei! POMSchneider Gefühle sind manchmal wichtiger als der Verstand!

Die Krankheit Unwissen: Verkommen die Deutschen wieder zu Blödmanngehilfen?, die BLINDEN Diener, so wie damals? Rund 4.000 Ermittlungsverfahren wegen Gewaltausübung, Zwang und Amtsmissbrauch durch Polizeibeamte listet das Statistische Bundesamt nur für 2012 bundesweit auf. Funktionen im Rädernetzwerk, jeder ist wegen Beihilfe Mitschuldig! Kennzeichnungspflicht für Polizisten!

Es werden Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt (Harald Range) gegen die Bundesregierung und gegen das Land BaWü erstattet. Die Anzeige richtet sich auch gegen Matthias Grewe, Thomas Dörr, Thomas Mönig, OB Dr. Daniel Rapp, Herbert Heister, Uwe Stürmer, Innenminister Thomas de Maizière, Innenminister Reinhold Gall, Rainer Stickelberger, gegen einige Richter/innen und gegen weitere Polizeibeamte, nicht nur wegen der Intelligenzbeleidigung sondern wegen begangener Straftaten im Dienst!. Auch Den Haag, Genf, Brüssel und die schweizerische Bundeskanzlei wird sich damit beschäftigen müssen. Die Alliierten stehen als Schutzstaat in der Verantwortung und werden sich damit auseinandersetzen. Auch eine Verfassungsklage ist vorgesehen!

Vorurteil, Urteil, Fehlurteil – Warum Richter irren, willkürlich gehandelt: Befangene Richter und deren Rechtsbeugung! Nicht die Gauner, sondern die Opfer bekommen in Ravensburg sechs Monate Erzwingungshaft und Freiheitsberaubung. Beantragt durch die Gerichtskasse Köln über die Richterin Haber (Befangen) Landgericht Ravensburg, Stefan Schmidt Beilstein (RA Schlösser Erfurt) über den Direktor Grewe (Befangen) AG Ravensburg, Gerichtskasse Berlin über den Direktor Grewe AG Ravensburg, Landesoberkasse Andrea Heck (BaWü) über die Richterin Haber LG Ravensburg, Stadtverwaltung Ravensburg über die Richterin Haber LG Ravensburg und durch den CDU Jurist OB Dr. Daniel Rapp/Engele! (Befangen).

Wann sind endlich die Ravensburger dran?: Richter und Ankläger wurden wegen Rechtsbeugung verurteilt! Zwei hochrangige Juristen sind vom Landgericht wegen Rechtsbeugung und schwerer Freiheitsberaubung verurteilt worden. Ein Richter erhielt zwei Jahre, ein Oberstaatsanwalt ein Jahr und acht Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung. Sie hatten nach Überzeugung des Gerichts widerrechtlich Haftbefehle erlassen. Mit seiner Entscheidung folgte das Landgericht der Staatsanwaltschaft, nach deren Überzeugung die Angeklagten mit den Haftbefehlen „ein Exempel statuieren“ wollten. In seiner Urteilsbegründung machte der Vorsitzende Richter der 4. Strafkammer, Andreas Dielitz, unmissverständlich klar, die Juristen haben gleich mehrfach gegen geltendes Recht verstoßen und teilweise willkürlich gehandelt. Obendrein hätten sie sich über Zuständigkeiten hinweggesetzt. Die beiden Juristen seien „Täter“, die mit ihrem Tun „der Justiz einen Bärendienst erwiesen“ hätten, meinte Dielitz. Der Bürger müsse darauf vertrauen können, dass bei der Anwendung des Rechts nicht manipuliert werde. (Quelle Morgenpost)

verhaltenDie Doppelmoral der Ravensburger: Richter Thomas Möning arbeitet jetzt glücklich hinter Stacheldraht! Arbeiten im Knast als sein Privileg? Auf 7,5 Hektar erstreckt sich seine JVA Hauptanstalt! Der Richter und Anstaltsleiter Thomas Möning hat jede Menge Krankheits- und Drogenfälle in seinem Hause, die OSK verdient gut an der JVA, alles vom Gesetz so gewollt, so wie damals?

Weitere Fälle und Urteile von Möning gesucht: Wer hatte am Landgericht RV den Richter Möning? Thomas Möning war auch im Justizministerium in Stuttgart und jetzt ist er Leiter der JVA-Ravensburg. Mit gutem Ravensburger Geist“, den er schon beim Rutenfest miterlebt habe, will der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Ravensburg, Thomas Möning, den Umgang mit seinen Mitarbeitern sowie den Gefangenen pflegen? Was für eine Heuchelei! Eine gut geschmierte Justiz Maschinerie?

Es gab in der JVA schwere Sicherheitsbedenken und die Vermutung, dass Wärter mit Geld oder mit Karriereversprechen durch die Justiz, Politiker und Stadtverwaltung geködert worden sein könnten, Infos über bestimmte Gefangenen zu liefern, deshalb auch die menschenverachtenden Methoden in der JVA?

Für alle die es noch nicht wissen, dass Amtsgericht Ravensburg hat eine neue Anschrift: Amtsgericht Musterhausen, Zivilabteilung, Teststraße 1, 76133 Musterhausen, Tel: 0123 456-0, Fax: 0123 456 100, Mail: Poststelle@olgkarlsruhe.justiz.bwl.de, www.olgkarlsruhe.de, www.service-bw.de

Das ist Ihr gutes Recht! Das sollten Sie wissen! „Niemand darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen“. Bei Betrugsprozessen durch Trolle und Scharlatanen, wo sich sogar die Justiz, Verwaltung und Polizei daran beteiligt, siehe Ravensburg, Berlin, Metzingen, Beilstein, Köln, Erfurt, da ist eine Freiheitsberaubung ebenfalls Völkerrechtswidrig! Erzwingungshaft

hoeneß-focus2Gnadenlos in den Knast – JVA Fall Nr. 2: Die Fehlurteile einer Ravensburger Jugendrichterin und Hardlinerin Frau Sim! Der Grundsatz, Hilfe statt Strafe ist bei manchen Richterinnen und Richtern in Ravensburg noch nicht angekommen. Die Großen lässt man laufen, die Kleinen hängt man. So kann man die Rechtssprechung in Ravensburg beurteilen. Der Millionen Großbetrüger, ein Täter, wie Hoeneß bekommt einen juristischen Promibonus, 3 Jahre 4 Monate, in einer gepflegten Zelle mit Freigang. Was kostet ein Richter? Für Beihilfe zum Steuerbetrug bekommt man 4-6 Jahre Haft.

§§§Geboren um zu leben: Ein 21 jähriger, nicht vorbestrafter junger Mann, Name ist der RRRedaktion bekannt, bekommt für seine verkaufte Playstation bei EBay 400 Euro, die er aber nicht ausgeliefert hat, von Richterin Sim 9 Monate ohne Bewährung. Der junge Mann hat die Tat bereut, den Schaden freiwillig, zurückbezahlt. Der Geschädigte hatte sogar das Geld doppelt erhalten, auch von PayPal, dafür hat man ihm und seinen Eltern versprochen die Anzeige zurückzuziehen. Da hatte er nicht mit der Geldgier mancher Rechtsanwälte gerechnet? Bemerkungen des Anwaltes, dem muss man einen Riegel vorschieben, dass hat er bestimmt schon öfters gemacht! Das zurückbezahlte Geld wurde vom Geschädigten an die Eltern zurück überwiesen, jetzt schuldet man es PayPal! So nahm die Sache seinen Lauf! Warnung vor dem Anwalt!

AbsurdistanRavensburgAls der Geschädigte einen Anwalt fragte, ob man das tun sollte, verneinte er das natürlich und klagte wegen Betrug den jungen Mann an. Der 21 jährige konnte sich keinen Rechtsbeistand leisten, er wurde vor Gericht nicht von einem Rechtsbeistand vertreten. Da hatten Anwalt und Richterin ein leichtes Spiel die Verhältnismäßigkeit zu überschreiten, lag es am Migrationshintergrund oder weil die Familie 8 Kinder hat? Das Strafmaß ist völlig überzogen und dient nicht dazu sich zu resozialisieren, ihm eine Chance zu geben, im Gegenteil. Sozialstunden oder eine Strafe auf Bewährung wäre angemessen und gerecht gewesen. Somit waren die Berufsaussichten dahin und sein kurzes Leben erst mal beendet, die Familie soll auch darunter leiden, deshalb auch die Kontaktsperre! Ist eine pauschal Verurteilung die Lösung? Merkel sagt ja?

westenEine verlorene Generation: Fünf Millionen Jugendliche haben in der EU keine Arbeit, dann muss eine Richterin wie Frau Sim noch weitere Jugendliche wegsperren, die dann billig für die JVA arbeiten sollen um die Kosten zu decken. Das nennt sich dann eine unsoziale Knast-Markt-Wirtschaft!

Mit diesen Zukunftsaussichten musste er seine Strafe in der berüchtigten JVA in Ravensburg antreten. Die Frist war bis zum 12.5.14, er kam aber schon freiwillig am 7.5.14, was er am 8.5. schon bereute. Man sagte ihm und seinen Eltern er käme nach Adelsheim, für die Familie 6 Stunden Fahrt nur um den Sohn zu besuchen, völlig aus der sozialen Bindung herausgerissen. In er JVA sollte er eine Woche auf den Sammelbus nach Adelsheim warten. Die Eltern wussten nicht das er dort verbleiben sollte, weil am Nachmittag den 8.5.14 wurde er gefragt, ob er seine Strafe doch in der JVA absitzen wolle. Man hat den Eltern bis zum 15.5.14 nicht einmal mitgeteilt, dass ihr Sohn in Ravensburg verbleibt, sie haben es erst durch die RRRedaktion erfahren.

Vorherige Anrufe der Mutter bei der JVA, wo ihr Sohn geblieben wäre, wurden am Telefon unhöflich abgeschmettert, man möge sich schriftlich an die JVA wenden! Eine Besuchsgenehmigung, die am 16.5.14 von der Mutter telefonisch beantragt wurde, wurde abgelehnt. Die Mutter muss ihrem Sohn schreiben, dass der Sohn erst schriftlich in der JVA einen Antrag stellen muss, dass ihn seine Mutter besuchen darf. Nach der Bearbeitung gibt die JVA der Mutter Bescheid, dass kann Wochen dauern.

BevormundungSeit der Einlieferung in die JVA wurde er sich selbst überlassen, fällt ganz auf sich allein zurück, er war für die JVA ebenso ein unwertes Leben wie alle anderen, keiner betreute ihn. Er klagte über Bauchkrämpfe, Durchfall und Schmerzen, niemand nahm das Ernst, erst sehr viel später gab ihm der Engel aus der Sanitätsbereitschaft ein wirkungsloses Mittel, auch für seine Allergien, gab es ein billiges Spray, das nicht half. Es lag auch an der Luftverschmutzung seiner verseuchten Zelle. Er zeigte schon Anzeichen eines Knastkollers, im Kreis gehen und mit dem Kopf wackeln, die starke Bindung zur Familie und die Ungewissheit begannen zu wirken. Er hatte ja noch seinen Gürtel und das Hochbett war sehr stabil. Da ohnehin über Stunden keiner danach schaute, wäre es ein leichtes Spiel gewesen, war das beabsichtigt, um Menschen so in den Tod zu treiben, nur um die Knast-Kosten einzusparen?

Fall 3, Reporter im Gespräch: Ein kurzer Abriss, Schilderung eines weiteren Gefangenen aus der berüchtigten Stickelberger-Möning-Dörr, Grewe, Rapp, Kraus JVA Ravensburg! Zitat: „Wegen guter Führung“ wurde ich entlassen. Allerdings habe ich, nachdem bis heute eine Akteneinsicht verweigert wurde, bei dem Sozialarbeiter in der JVA Druck gemacht. Es dauerte dann nur noch 3 Tage und ein Beschluss zur Freilassung war ausgefertigt. (Ohne Richter Unterschrift).

Alles was da hinter den Mauern abging ist Filmreif: Willkür und Schikane sind an der Tagesordnung. Darüber hinaus ist sicherlich der „Bund der Steuerzahler“ einmal einzuweihen, wie dort die „Steuergelder“ verschleudert werden. Zudem ist Vetternwirtschaft ganz offiziell und Drogensüchtige werden auf „Speed“ gesetzt, weil die dann doppeltes Pensum bei der Zwangsarbeit bringen.

Über 150 € soll ein Häftling am Tag dem Steuerzahler kosten: Dabei gibt es z.B. „Schwarzfahrer“ die 1 bis 3 Monate in Haft sind. Also 90 Tage x 150 € = ca. 15000 € inclusiv Nebenkosten Steuergelder, die so nicht verprasst werden  müssten. Tonnenweise wird Brot überproduziert, was dann von den Häftlingen weggeworfen wird und in der Schweinezucht landet. An der Schweinezucht sind offenbar Bedienstete, (Landwirte) der JVA beteiligt. Auch die Unternehmer der Firmen in der JVA sind zum Teil Gesellschafter die als Bedienste in der JVA arbeiten. Also die bekannte Vetternwirtschaft in Ravensburg. Hier wurden zum Teil die Tagespensa verdoppelt, um eine höhere „Ausbeute“ zu erhalten. Dabei erhalten die Unternehmen bis zu 3000 € Monatlohn pro Arbeiter. Die Arbeiter selbst erhalten ein mikriges Taschengeld von unter 1 € pro Std. Dieses dürfen sie dann allerdings wieder beim „Eigeneinkauf“ abdrücken, weil die Preise der Waren und Telefon ausnahmslos überhöht sind.

Mit Drogen wie „Supertex“ wird vom Anstaltsarzt offenbar großzügig verordnet um die Häftlinge zu „befriedigen“: Alkohol wird in den Zellen angesetzt. Wenn so manche Zellentür aufgeht, riecht es wie in einer Schnapsbrennerei. Es wird aus Tomatenmark gewonnen. Und das alles unter der Aufsicht der Wärter, wo einige als 1 €uro-Jobber dort tätig sind. Dies erkennt man am „Dienstgrad“.

Ich war im „gelockerten“ Vollzug und hatte Kontakt zu den anderen Häftlingen, welche ich bei erster Gelegenheit zeigte, dass Briefe auch mit 3 Cent verschickt werden können.

Nach ca. 5 Tagen war dieses Thema auch in der ganzen JVA durch. Die Anstaltsleitung der ehemalige Richter am Landgericht Münch tat fassungslos und konnte nichts dagegen tun. Ich fragte jeden „Bediensteten“ warum auf seiner Uniform der Löwe von BaWü falsch herum aufgestickt ist. Darauf kamen komische Argumente. Ich erwiderte:“ Vielleicht würden Sie merken dass hier etwas falsch läuft, wenn der Bundesadler auf dem Kopf stehen würde“. Das machte die dann hellhörig und ich konnte mit einigen über die Situation in unserem Lande sprechen.

Mir wurde sogar gezeigt, dass Zwangsarbeit im Grundgesetz verankert ist. Daraufhin forderte ich auf den Art 144 (2) zu lesen i.V. m. Art 23. Im Übrigen zeigte ich auch bei der Liste der Änderungen des Grndgesetzes, dass der Art 23 aufgehoben wurde. Auf meine Frage hin, wo denn nun das Grundgesetz seinen Geltungsbereich hat, kam Achselzucken und Kopfschütteln. Ich wurde wahrscheinlich deshalb auch als „psychisch labil“ dort geführt. Naja, das alles wird jetzt aufgearbeitet. Mal schaun, was dabei herauskommt. Zitat Ende! Wir Journalisten bleiben an den uns gemeldeten Fälle dran, untersuchen die Sachverhalte und recherchieren investigativ weiter! Vor dieser Petition fürchtet sich die Justiz wie die Katze vor der Badewanne.

Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken! (Erich Kästner)

Kerze2Windeln, Banker, Beamte und Politiker müssen regelmäßig gewechselt werden! Ravensburg ist wirklich alles Schlechte zuzutrauen! Die brutalste, scheinheiligste, menschenverachtendste, heuchlerischte, verlogenste CDU-FDP-Grüne, SPD Polizei-Stadt in Europa? Wer dem Ravensburger Netzwerk glaubt oder gar vertraut, der wird bald sein wahres, schwarzes Wunder erleben! An der menschlichen Verkommenheit, an der Brutalität kann sich Ravensburg und Deutschland mit jedem Feind und Schurkenstaat der Welt messen, jeden Tag ein erneuer Beweis. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. KuKluxKlan-Kaders! Der Menschen Schlechtheit ekelt tief mich an……. Fortsetzung folgt!