Rosenburger oder Ravensburger? Schlechte Rechts- und Verfahrensqualität in Ravensburg!
de Jure Hauptstadt Ravensburg: Die Ravensburger Justiz wurde zum Selbstläufer? Ist die Justiz ein „Staat im Staat“ geworden? Nur noch Macht, Zerstörung und Gewalt? War Weihnachten nicht einmal das Fest der Gefühle, wurde es heute zum Neid, Hass und Missgunst umgetauft? Ein Recht auf Leben für wen? Neue nationale Freiräume erkämpfen, unterhalten und verteidigen? So erklingen die täglichen Sprüche von Rechts auf der Straße! Die stille Mehrheit ist groß! Bei einer Überprüfung von 3300 Tötungen und Tötungsversuchen ohne Verdächtige hätte das BKA und die Landespolizeibehörden in 746 Fällen der vergangenen gut 20 Jahre Anhaltspunkte für eine mögliche politische rechte Tatmotivation entdeckt, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung am 4.12.13. Bislang ungelöste Verbrechen aus den Jahren 1990 bis 2011 sollten nun von den Polizeibehörden der Länder noch einmal unter die Lupe genommen werden. Das wird wohl in Ravensburg und in BaWü schwer durchsetzbar sein? Wenn Ravensburger-Stuttgarter Juristen bedauern, dass Eichmann von den Israelis damals entführt und einfach hingerichtet wurde.Boger (Heister), Dörr, Grewe (Strohmann), Hiller, Stürmer, Rapp, Blümcke, (Vogler, Kraus), die Herren der Gräben und der Gräber? nrv Gedankengut
Gegen ein Ravensburger Justiz Tribunal: Weltlabor Justiz, die Macht und Gewalt, die Zukunft bleibt offen! Vor dem Schwörsaal erinnerte die damalige Bürgerinitiative-Prozessbeobachter Ravensburg, symbolisch mit dem Grauen Bus und auf Plakaten, an die Justizskandale, an Weissenau, an die Verfehlungen in Ravensburg, Sigmaringen, Stuttgart, Tettnang und in ganz BaWü. Eine 60 Jahre CDU-FDP Herrschaft machte so etwas möglich, die SPD hat in BaWü nichts zu melden, hier leben noch die alten FDP Goll-Strukturen. Die Aufarbeitung unserer Geschichte in der Bevölkerung und bei der Justiz ist sehr unterschiedlich. Das zeigt sich besonders in Sachsen, Bayern und in Baden-Württemberg! Zukunft statt Zocken! Gelebte Alternativen zu einer entfesselten Justiz- und Behörden Wirtschaft. Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst. Das Korruptionskarussell rast, die Justiz fördert die Plünderungen des Volksvermögens durch die Kapitalwirtschaft. Das Rechts-Klima wird kälter, brutaler, rauer und immer unmenschlicher. Hitler-Puppen zu Weihnachten?
Die Deal Republik: Kern Deutsche Gesinnung? Risikofaktor Justiz! Tarnen und täuschen! Ravensburg steht seit über 30 Jahren unter der Kritik einer ungerechten Justiz, Willkür, Schikanen, politische Abhängigkeit, der Rechtsbeugung und der Befangenheit, informelle Absprachen, die Vetternwirtschaft und die Kumpanei vieler Richter und Staatsanwälte. Die Wiederkehr einer psychologischen Justiz- und einer psychologischen Behörden Kriegsführung. Die Zersetzung Richtlinie 1/76 und die Todesstrafe, Mengele, Roland Freisler Methoden sind über die Hintertür, durch Politik, Justiz, Polizei und Wirtschaft längst wieder eingeführt worden. Schreibtisch Bürokratie, Plünderung, Folter, Gewaltorgien, Regelungswut, Gebühren-Gier, die Täterschaft und deren Teilnehmer! Was wollen die Opfer? Sie wollen keinen Behörden, Polizei und Justizkrieg! Die Menschen wollen in einem Staat leben, wo man eine Unversehrtheit garantiert bekommt.
Für eine Rechtsgemeinschaft und für eine Bürgerjustiz: Versöhnung statt Verhöhnung, Werteverständnis nach Art.1, Menschenwürde leisten, Rechtsfrieden, das Wohlbefinden der Menschen darf nicht durch Richterwillkür zerstört werden, keine Politisierung der Gewaltenteilung! Menschen wollen Gehör bekommen, ihre Geschichte erzählen dürfen, anstatt das Richter, wie am Land- und Amtsgericht, bereits vorgefertigte Urteile aus der Aktentasche ziehen. Grundrechte sind in Ravensburg nicht zu bekommen, vor allem wenn es die CDU, Grüne Politik nicht wünscht. Braucht jeder Krieg ein eigenes Tribunal? Wann kommt der Schießbefehl?
Politische Wiederholungstäter: Die Justiz ist mehr dem Staat verpflichtet als dem Recht! Man muss wissen wie Richter ticken, der Richter ist der einzige Mensch der über dem Gesetz steht! Richter kümmern sich aus politischen Gründen mehr um Kinkerlitzchen, statt die wahren Verbrechen anzuklagen! Das beste Beispiel ist der Landgericht-Dealer-Skandal in Tübingen. Glückliche mutmaßliche Dealer wieder auf freiem Fuß. Richter und das Kapital machen gemeinsame Politik! Die modernen Kreuzzüge gegen den Nahen Osten und in Deutschland gegen das Volk, die Invasion der Deutschen gegen Österreich. Deutschland demonstriert wieder All- Macht und Bayern geht gegen den Rest der Welt vor! Wie krank sind die Deutschen und die Ravensburger? Viel Wut und ein großes Loch im Hirn? Dafür gibt es Amadrohn gegen Windkraft und Eurosur überwacht Flüchtlinge, Schicksale sind Bedrohungen. Siehe den Volksbank, Polizei, Richter und Behörden Nusser, Hölz Skandal in Ravensburg!
Ein Heimspiel der Gewaltenteilung: Recht findet in einem politischen Raum statt! Es gibt kein Friedensprozess bei Richtern, obwohl es die Zivilgesellschaft fordert. Welche politische Aufgabe hat heute die Ravensburger Polizei (Bürger in Uniform), sie schützen wen vor wem? Die Ravensburger, die Stuttgarter Justiz- und die Juristen-Elite diskutierten am 3.12.13 im Schwörsaal über Kriegsverbrechen, Tribunale, Völkerstrafrecht, Strafgerichtshof, Völkerstrafgerichtsbarkeit und über Eichmann. Mengele, auch einer der schwersten Kriegsverbrecherfehlte fehlte dabei. Die versteckten Konzentrationslager der Neuzeit, die heutigen Psychiatrien und die Gefängnisse?
Unsere de jure trauert immer noch ihrer Geschichte nach? Anwaltsrecht und Anwalts-Zwang aus der NS Zeit. Auch im Jahr 2013 geht unsere Justiz- und die Rechtspflege wieder über Leichen? Eichmannausstellung, Hitlerjugend-Ausstellung, Reichsrutenfest, Pogrom. Von Stilz aus Stuttgart, über Bernhard Müller, Strohmann und Dörr waren im Schwörsaal, die ewig Gestrigen der Justiz gut vertreten, das Durchschnittsalter der Herrenriege war hoch. Auch alles „Alte Querulanten“, so wie es Richter Buttschardt in einem seiner Urteile geschrieben hat oder zählen sich Richter nicht zum Volk? Sind sie doch die Götter in schwarz? In Ravensburg kann man diesen Eindruck gewinnen und Thomas Dörr leitet die Comedy-Abteilung seiner Himmelfahrtskommandos? Er ist auch ein Mitwisser der Justizskandale, in seinem Gerichtsbezirk und ist deshalb ein Mittäter, weil er es geschehen lässt .
Die Richter sprachen darüber wie man die Taten früherer Diktatoren aufklärt. Man sprach über Stalin, man sprach aber nicht über Hitler, nicht über die Konzentrationslager der Quandts (Varta) und nicht über die Taten der Neuzeit. Über die 60 Millionen Tote, die durch die Deutschen angezettelt wurden, gab es auch keine Kommentare. Wer war also Roland Freisler und wer sind heute Hans Strohmann, Thomas Dörr, Axel Müller, Bernhard Müller, Andreas Raquet, Stefan Rauch, Klaus Buttschardt, Dr. Steinle, Dr. Rapp und die vielen anderen, gleichgesinnten?
Einklang unter den Beteiligten: Captura de Adolf Eichmann. Eichmann, heute ein deutscher Märtyrer? Vor allem, der ehemalige OLG Präsident Stilz, bedauerte das Eichmann hingerichtet wurde, strafrechtlich ist das nicht zu vertreten, er wurde einfach völkerrechtlich entführt! International wäre er nicht zum Tode verurteilt worden. Sie nannten es ein Geltungsbedürfnis der Juden. Geltungsbedürfnis ist für das deutsche Strafrecht nicht vereinbar! Stilz weiter, Wild-West Methoden, damit meinte er die Israelis, können deutsche Juristen nicht dulden, das sei nicht akzeptabel. Mit solchen Äußerungen schafft man sich neue Wutbürger und viele neue Feinde in der Welt? Daraus machte die Schwäbische – CDU-Rathaus-Partei-Zeitung wie immer einen tollen PR Bericht über das juristische Gedankengut in Oberschwaben. EinRechtAufLeben
Über die vielen Klagen in Den Haag gegen die Bundesrepublik Deutschland war kein Wort zu hören! Man spielte sich selbst die heile Welt und das heilige Ravensburg vor. Man redete über Jugoslawien, Libyen, Ruanda, Sudan, kaum über Syrien. Man sprach nicht über den arabischen CIA Frühling, nicht über den BND, nicht über NSU. Man sprach nur über die Vergangenheiten, nicht aber über Reformen in der Justiz. Die Ravensburger Überheblichkeit, die Rechtspflege und die Richter haben Bürgerängste, haben sie sich deshalb verschwört?
Man traf am Rande nur wenig interessierte, die nicht Juristen waren. Einige waren zu hören, sie haben in Ravensburg den Glauben an das Recht verloren. Im Gespräch bestätigten sie, Deutschland und Ravensburg haben wieder den Stand von 1933 erreicht. Falsche Alibis? Die bayerische Regierung hat das „Mein Kampf“-Projekt gestoppt. Hat der Staat im Kampf gegen Rechts keine anderen Waffen als Verbote? Was ist mit den Hinterkopf Denker?
Hochmut kommt vor den Fall: Von wegen Werteverständnis? Man konnte viel Überheblichkeit und arrogantes Auftreten von Richtern beobachten. Es gab einige der Elite-Juristen, aus den wichtigsten, die sich am Grauen-Bus sichtlich über Schicksale von Menschen lustig gemacht haben. Es gab Richter, die sich über ihre eigenen Fehlurteile noch amüsierten. Was hat sich also von damals bis heute verändert? Es wäre nicht Deutschland und Ravensburg, wenn es anders wäre! Unser Ruf eilt uns weltweit voraus, der Rest wird mit viel Geld gekauft, die nennen wir dann Freunde!
Schwäbische, schwäbischer, am schwäbischsten: Systemtreues Heimspiel der Juristen und der SZ, sie hängen lieber an ihrer Vergangenheit statt an den Verbrechen der Menschlichkeit aus der Neuzeit? Der schwäbischen Zeitung gehört die Stadt und Moderator Hans Leyendecker (Süddeutsche Zeitung) lässt sich, wie Plasberg, von der Partei abhängigen, Rathaus-Zeitung einspannen! Als Moderator der Podiumsdiskussion, lobte er besonders die Eichmann Ausstellung.
Der erste Skandal ist wie die erste Liebe, so werden auch die Enthüllung über „Die Weißenau“ sein, woran gerade die RRRedaktion in einer TV-Reportage und mit Print-Veröffentlichung arbeitet. Die weiteren Skandale aus der Region kann man im Life-Ticker sehen, man muss den Ravensburgern noch mehr Wahrheiten präsentieren.
Ravensburger Juristen meinten: Vergewaltigung ist zwar ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit aber auch ein gutes Mittel der Kriegsführung! Völkermord ist ein schillernder Begriff, Massenmord ist kein Völkermord. Dann war Hitler also kein Völkermörder? Also auch ein Märtyrer unserer Geschichte? Sehen wir uns heute als Opfer und nicht mehr als Täter? Ein solches Gedankengut würde tatsächlich zu Rechts passen! Ein Beamter, der in den 1930er-Jahren den “Hitlergruß” nicht ordentlich ausführte, musste sich das 1955 noch als Dienstversäumnis anrechnen lassen, so der Bundesdisziplinarhof.
Mitwisser sind Mittäter: Ravensburg schreibt an ihrer neuen Rechtsgeschichte! Mit weniger rechtsstaatlichen Mitteln sollen die Bürger noch mehr gebeugt werden. Man hörte Richter-Worte, wie Verantwortung, Frieden stiften, Verfahrensordnung. Richter seien nicht immer Herr des Verfahrens, sondern die Politik bestimmt über das Recht und über die besondere Verfahrensstruktur. Richter sollen zwar die Wahrheit ermitteln, was aber im Einzelfall politisch nicht erwünscht ist, deshalb kommt es oft zu falschen Urteilen, weil in vielen Fällen nicht sorgfältig ermittelt werden durfte.
Fazit einer Eichmann Juristen-Tagung: In einem anschließenden Juristen-Gespräch zur Frage, was haben sie für Erkenntnisse aus den Vortrag mitgenommen? Antwort: Für meine tägliche Arbeit nichts, nur Vergangenheit statt Zukunft. Er habe sich eine Aufbruchsstimmung seiner Zunft erhofft, es gab keine Visionen, stattdessen bleibt alles beim Alten.
Anmerkung der RRRedaktion: Für die Anhänger der deutschen Geschichte war diese Juristen-Alibi-Veranstaltung sicher eine wohltat. Die Moderation war langweilig, für Ravensburger Verhältnisse nicht kompetent genug und nichtssagend. Die Podiumsteilnehmer trocken, zurückhaltend, so wie Juristen eben sind! Die Mikrofon Anlage war ungenügend.
Leyendecker anschließend im Gespräch mit der Bürgerinitiative-Prozessbeobachter: Die Süddeutsche interessiert sich wenig für die Ravensburger Schicksale, nicht über Weißenauer Mollath Fälle, nicht über Verfehlungen in der Justiz und in den Behörden. Man sei in der Redaktionen derzeit zu sehr damit beschäftigt, so wie die Schwäbische Zeitung auch, über die Justizverfehlungen aus Russland zu berichten. Mal sehen was sich machen lässt, versprechen kann ich nichts!
So kennt man auch die Schwäbische Zeitung, deshalb ist sie auch bei den Lesern nicht sonderlich beliebt und viele ihre Mitarbeiter beklagen sich über Mobbing am Arbeitsplatz. Dafür sieht sich Kirchen Seelsorger Langenbacher auch nicht zuständig, weil für ihn und für sein CDU Rathaus-Parteiblatt gibt es unterschiedliche Seelen?
Das nennt die SZ im Guantanamo Ravensburg: Monopol, Medienvielfalt und eine transparente, offene, ehrliche Berichterstattung, wir „Bilden Dir deine Meinung“ Wir bestimmen was unsere Leser lesen wollen und dürfen! Armes, vergessenes Ravensburg, im Ahnungslosen Schussental der Tränen, im Vorhof zur Hölle!
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RRRedaktion-Anmerkung: Nur erhoffen Sie sich nicht zu viel. Die Erfolgsaussichten, das man etwas unternimmt sind sehr gering. Es kommt in Ravensburg immer darauf an wer es ist und wen man anzeigt und ob es der heimischen Politik passt. Es gibt viele Fälle in Ravensburg wo Inaktivität, Strafvereitelung im Amt und Ermittlungsverweigerung vorgeworfen werden kann. Die vielen Recherchen belegen es.
Zivilcourage und Widerstand zeigen auch investigative, freie Journalisten. Es ist gefährlich und lebensbedrohlich heute über die Wahrheit zu berichten. So manche sind schon dabei auf Geheimnis vollerweise umgekommen oder haben schon mehrere Mordanschläge hinter sich. Nur so etwas zählt in Ravensburg nicht, man zeigt sich über jeden der freiwillig oder durch Gewalt stirbt erleichtert? Richter, Polizei und die Staatsanwälte schauen bei bestimmten Personen gerne darüber hinweg?
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