Proteste lassen sich nicht verbieten! Pressefreiheit, Asyl, GEZ und seine Folgen! Auch wir Journalisten sagen der staatlichen Indoktrinierung den Kampf an!

Maulkorbpolitik „Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“: So handeln unsere Politiker! Die meisten Kleber, dpa, Merkel, CDU Medien verschweigen ebenfalls die Wahrheit. Die Justiz und die Polizei unterdrücken die Wahrheitsaussprache beim Volk durch Gewalt, mit Bedrohungen und mit Repressalien, die Wirtschaft hilft ihnen dabei, indem die Mitarbeiter am Arbeitsplatz einen Maulkorb verpasst bekommen. GUTE NACHT DEUTSCHLAND!“ Deshalb hat Deutschland jetzt die gefährlichste GroKo der Welt! Das verkaufte Land, die verkaufte Republik! Wir werden ständig hinters Licht geführt!

Proteste lassen sich aber nicht verbieten. Das Zauberwort Asyl? Die Kette von abscheulichen Verbrechen, von denen Deutschland seit dem Beginn der Migrationskrise heimgesucht wird, reißt nicht ab. In Offenburg wurden ein Arzt und seine Arzthelferin mit einem Messer attackiert. Der Mediziner starb, die Frau wurde schwer verletzt. Die Tochter des Arztes mußte dies alles mit ansehen. Der mutmaßliche Täter: ein 26 Jahre alter Asylbewerber aus Somalia, der bereits polizeibekannt ist. Der Tagesschau war dies keinen einzigen Beitrag wert. Wie krank und unfähig ist dieser Staat mit seinen Politikern und mit seinen Beamten, seinem eigenen Volk bewusst so etwas anzutun?

Die Spanier sind Vorreiter politischer Eklat! Es sind alle Parteichefs von Südspanien –  Andalusien vor die Kamera getreten mit einem Aufruf nach Madrid, um den Wahnsinn zu „Stoppen“! Ursache: Alleine im August, also die letzten Tagen, hat man über 3000 Tausend Minderjährige unter 18 in Andalusien abgesetzt. Alle stammen aus den sicheren Herkunftsländern Nigeria, Kamerun, Senegal, Marokko, Tunesien! + gegen 30 % läuft bereits ein polizeiliches Ermittlungsverfahren! Drogen, Messerattacken, Schlägerrein und Diebstahl! + 67 hatten verkaufswertige Drogenpäckchen bei ihrer Seenotrettung im Gepäck! + ein 15 Jähriger Marokkaner hat nur 16 Stunden nach Ankunft einen Nigerianer erstochen. Alle Politiker in Andalousien, auch die Sozis, Grünen, fordern eine sofortige Rückführung aller Afrikaner, weil es es sich ausnahmslos um Kriminelle handelt! Quelle. Was macht Deutschland? Die CDU und Merkel reist in genau in diese Länder und wirbt für neue billige Sklaven für die Wirtschaft sie wünscht sich eine Ersatzbevölkerung und eine neue Religion für Deutschland, am liebsten gleich mit Wahlrecht.

Gezielt werden Bürger hier indoktriniert: Durch das Ausbleiben von Nachrichten wird die Wirklichkeit verzerrt und die Bürger im Sinne des Establishments zum Narren gehalten. Mit unserer Kampagne „Stoppt Indoktrinierung auf Gebührenzahlerkosten!“ wehren wir uns gegen diese Machenschaften. Nehmen Sie an einem weiteren Durchgang auf unserem Abgeordneten-Check teil und fordern Sie von den Verantwortlichen ein engagiertes Handeln.

Unmittelbar bindet die Meinungsfreiheit des Art. 5 I 1 GG nur den Staat. Wegen ihrer ausstrahlenden Wirkung findet sie aber auch in zivilrechtlichen Streitigkeiten Anwendung, also Verhältnis Bürger zu Bürger. Diese Wirkung der Grundrechte im Privatrecht wird mittelbare Drittwirkung genannt (vgl. schon BVerfG, Beschluss vom 15.01.1958, Az. 1 BvR 400/51 – Lüth-Urteil; BVerfG, Beschluss vom 11.04.2018, Az. 1 BvR 3080/09).

Diese allgemeinen Gesetze müssen wiederum „im Lichte der Meinungsfreiheit“ ausgelegt werden, damit deren Schutzbereich nicht zu stark eingeschränkt wird (vgl. BVerfG, Urteil vom 15.01.1958, Az. 1 BvR 400/51 – Lüth-Urteil; BVerfG, Beschluss vom 05.03.2015, Az. 1 BvR 3362/14). In der Praxis ist deshalb bei der Prüfung der allgemeinen Gesetze im Sinne von Art. 5 Abs. 2 GG häufig eine Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und einem widerstreitenden (Grund-)Recht erforderlich.

Tübingens Oberbürgermeister hatte die ausbleibende Berichterstattung der Tagesschau scharf kritisiert. Es sei nicht irgendein Mord gewesen, so Palmer auf Facebook. „Wenn ein Mensch, der im Beruf anderen Menschen hilft, ohne erkennbaren Grund mit dem Messer erstochen wird, dann ist das kein gewöhnlicher Raubmord, sondern ein Fall von besonderer Abscheulichkeit. “Der Chefredakteur der „Tagesschau“ Kai Gniffke hatte die Nichtberücksichtigung des Mordfalls bei der Berichterstattung mit einer zu geringen gesellschaftlichen Relevanz begründet. Näheres erfahren Sie hier.

Gemeinsam mit Organisationen sollten Sie sich dafür einsetzen, daß bis zur Abschaffung des Staatsfunks jegliche Form von Indoktrinierung auf Gebührenzahlerkosten unterbleibt. Von alleine wird das GEZ– Establishment sich allerdings keinen Zentimeter bewegen. Deswegen: Beteiligen Sie sich an den Petition und sprechen Sie mit Ihren Mitbürgern über dieses wichtige Thema. Ein steter Tropfen höhlt den Stein.

Gegen die Zensur des freien Internets – Neue Proteste gegen Upload-Filter in Deutschland und ganz Europa: Unter dem Schlagwort SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Ab dem 26. August sind derzeit Demonstrationen in zwanzig europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Frankfurt, Hamburg, München, Paris und Stuttgart.

„Vor einem Monat haben wir Geschichte geschrieben: Wir haben ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte. Es war eine noch nie dagewesene Niederlage für mächtige Lobbys, die stets auf eine weitere Verschärfung des Urheberrechts pochen.“ sagt Julia Reda, Europa-Abgeordnete der Piratenpartei. Sie wird in Berlin zu den Demonstranten sprechen.

Nach der Ablehnung der Ausschusspläne im Juli werden die Inhalte des Gesetzesentwurfs nun neu verhandelt. Im September wird im EU-Parlament über die Streichung von Upload-Filtern und Leistungsschutzrecht aus der EU-Urheberrechtsreform abgestimmt werden. Die Piratenpartei mobilisiert deshalb gemeinsam mit der Open Knowledge Foundation, digitalcourage und dem Verein LOAD e.V. zu den internationalen Demos.

„Die Öffentlichkeit hat mit fast einer Million Unterschriften deutlich gezeigt, dass sie Upload-Filter und Link-Steuer ablehnt. Nun werden wir diesen Protest erneut auf die Straße bringen. Durch den öffentlichen Druck konnten wir die erste Abstimmung gewinnen. Diesen Erfolg werden wir im September wiederholen!“ ist Ute Elisabeth Gabelmann, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, überzeugt.

„Die Content-Lobby versucht gerade, die europaweiten Proteste gegen Upload-Filter und Link-Steuer als maschinell gesteuerte ‚Simulation‘ zu verleumden“, warnt auch Patrick Breyer, renommierter Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019. „Am  SaveYourInternet-Aktionstag werden viele auf der Straße beweisen, wie echt der Protest ist! Unsere Meinungsfreiheit darf nicht in die Hand von Algorithmen oder Privatzensoren gelegt werden.“