Kurznachrichten Teil7 – Unser Team war auch dieses Jahr wieder auf Recherche-Reise und zu internationalen Gesprächen unterwegs!

Ampel gleich Einheitspartei? Weiterlesen. Wissen ist eine Holschuld. Weiterlesen. Amtsblatt-05-2024. Gabriele Krone Schmalz, bis es auch der letzte begriffen hat….Weiterlesen.

Rechtsbankrott: Die Justiz – Scheinheilig und brandgefährlich? Dieser Clownsstaat delegitimiert sich von Tag zu Tag immer mehr. 🤡 Warum gibt es in Deutschland und in Ravensburg kein faires, funktionierendes und verlässliches Rechtssystem? Der Staat darf keine unschuldigen Menschen töten. Nicht nur bei der Ravensburger Justiz – „Unrechtsurteile“ und „Prozesssimulationen“ in ganz Deutschland. Im Zweifel für den Angeklagten ist inzwischen bei der Justiz zum Unwort geworden. Charlotte Merz drückt Mikrofon runter und belehrt ZDF-Journalisten. Die Ehefrau des CDU-Chefs Friedrich Merz arbeitet als Richterin und müsste sich gut mit dem Grundgesetz und der Pressefreiheit auskennen. Nach diesem Vorfall sollte Frau Merz dringend an ihrem Verhältnis zu den Medien und am Umgang mit Journalisten arbeiten. Weiterlesen. Ein solches Justizverhalten gibt es auch in Ravensburg, (Wiggenhauser-CDU), Herzog, Schute, Schall, Raquet und noch andere aus der weisungsgebundenen Richterschaft, Grundrechte, Pressefreiheit und internationale Rechte sind auch der politisierten Ravensburger Richterschaft unbekannt, nachzulesen hier und hier. Siehe auch Handbuch der Justiz 2022/2023, 36. Jahrgang. Gesamtbearbeitung Deutscher Richterbund unter Mitwirkung der Justizverwaltungen des Bundes und der Länder sowie der Verwaltungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften. Herausgegeben vom Deutschen Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter. ISBN 978-3-8114-8705-5.

Fehlbesetzung Habeck: Vorsatz oder Fahrlässigkeit? Egal was zutrifft, Habeck ist in seinem Amt nicht tragbar. Erhard, Schiller, Lambsdorff und Habeck: Jeder, der diese Namen sieht, dem fällt sofort auf, dass einer nicht in die Reihe passt. Drei von ihnen gehören zu den größten Wirtschaftsministern, die die Bundesrepublik je hatte. Der Vierte tut anscheinend alles, um die Wirtschaft und die Bevölkerung in die Knie zu zwingen. Habeck ist als Bundeswirtschaftsminister eine komplette Fehlbesetzung und sollte schnellstmöglich seine Stelle einer kompetenten Person überlassen. Inmitten der größten Energiekrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland läßt Robert Habeck die verbliebenen Kernkraftwerke abschalten. Eine Laufzeitverlängerung lehnt er vehement ab. Begründen tut er das mit der Expertenmeinung, wonach die Laufzeitverlängerung „nur unter höchsten Sicherheitsbedenken“ möglich wäre und sie keinen nennenswerten Einfluß auf die Strompreisentwicklung hätte. Was sich nun aus den Dokumenten, welche das Magazin Cicero freiklagte, ergibt, ist das genau Gegenteil von dem, was der Bundesminister von sich gab. Eine Laufzeitverlängerung wäre also laut seiner hauseigenen Experten nicht nur sicher, sie hätte auch die Preise deutlich senken können. Die Experten warnten sogar explizit vor dem Abschalten der Kernkraftwerke, denn eben der Nicht-Weiterbetrieb wäre „äußerst risikoreich“. Habeck hat entweder keine Übersicht und keine Kontrolle über das ihm unterstellte Ministerium oder er täuschte vorsätzlich die Öffentlichkeit, um seinen Feldzug gegen die vernünftige Energiepolitik in Deutschland zu führen. Er muß deshalb seinen Posten verlassen. Petition.

Neuer Wirtschaftsminister vom Fach gesucht: Habeck ist sogar eine Gefahr für seine eigenen Ziele. Nicht einmal die grüne Transformation will dem Bundeswirtschaftsminister gelingen. Nicht nur, daß Dokumente freigeklagt wurden, die den Anschein erwecken, das AKW-Aus wäre bewußt vom Bundeswirtschaftsministerium manipuliert worden, sogar die Wärmepumpen-Verkäufe brechen ein und das Fahren mit den E-Autos wird immer unbeliebter. Habeck versagt auf ganzer Linie und das zum großen Nachteil der Wirtschaft und der Bürger. Er muß seinen Posten räumen. Wärmepumpen sind doch nicht so beliebt, wie es sich die Grünen wünschen. Die Verkäufe brachen um knapp mehr als 50 Prozent ein. Stattdessen wurde wieder vermehrt auf Öl-Heizungen gesetzt. Ihr Verkauf ist um gut ein Drittel gestiegen. Die Sorge der Menschen: Bei stetig steigenden Strompreisen könnten sie sich das Heizen nicht mehr leisten können. Die steigenden Strompreise sind auch einer der Gründe, weshalb die Menschen nicht auf die von den Grünen in den Himmel gelobten E-Autos umsteigen. Denn das Laden an den Ladesäulen wird immer teurer. Inzwischen ist es sogar günstiger mit einem Benziner zu fahren. Dabei wäre das alles kein Problem, hätten wir die letzten Kernkraftwerke nicht abgeschaltet. Nicht nur für die Bürger und die grünen Pläne ist Habeck eine Gefahr. Wegen der steigenden Kosten verläßt die Industrie den Standort Deutschland. Und die, die bleiben, müssen immer häufiger Konkurs anmelden. Habeck ist als Wirtschaftsminister eine Bedrohung für unseren Wohlstand, unsere Bürger, unsere Industrie und letztendlich sogar auch für seine eigenen Ziele. Besonders in Anbetracht der Geheim-Papiere, die freigegeben werden mußten, besteht nur eine Möglichkeit für Robert Habeck: Rücktritt. Petition.

Wir wollen keinen Dritten Weltkrieg: Kriegstreiber Macron gießt Öl ins Feuer des Ukrainekrieges. Er will an die Bodenschätze der Ukraine, weil er sie in Afrika verliert, so wie der Kriegsverbrecher Netanjahu, zusammen mit der USA, im Gaza an die ÖL und Gasvorkommen wollen und dafür das Land besetzt und Völkermord begeht. Frankreich droht mit der Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine, Putin kündigt daraufhin Übungen mit Atomwaffen an. Frankreich droht mit der Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine. Fremdenlegionäre sind schon vor Ort. Die USA verabschieden riesige Hilfspakete, um weitere Waffen an die Ukraine zu liefern. Putin hat als Reaktion Atomwaffenübungen an der ukrainischen Grenze angekündigt, ebenso der weißrussische Präsident Lukaschenko. Unterdessen wird in Deutschland die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert, damit Deutschland wieder Kriegstüchtig wird. Die Waffenlobbyisten der CDU hat sich auf ihrem Parteitag dafür ausgesprochen. Der Bundeswehrverband will schon alle wehrfähigen Bürger erfassen und Pistorius will das Land übernehmen. Der Chef von Rheinmetall fordert ebenfalls die Wehrpflicht und mehr Rüstungsausgaben. Wie weit soll sich die Spirale noch drehen? Wie viel Öl soll noch ins Feuer gegossen werden? Wo bleibt die diplomatische Friedensinitiative? So darf das nicht weitergehen! Wie brauchen Diplomaten, die alles für den Frieden und einenschnellen Waffenstillstand in der Ukraine tun, damit die Lage nicht eskaliert, Baerbock ist dafür nicht geeignet. Weiterlesen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow: Die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Satelliten sind nach wie vor davon besessen, Russland eine „strategische Niederlage“ zuzufügen. Dabei bewegen sich die westlichen Staaten gefährlich nah dran an einem direkten militärischen Zusammenstoß zwischen den Atommächten, der katastrophale Folgen haben könnte. Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass die „Troika“ der westlichen Nuklearstaaten zu den Hauptsponsoren des kriminellen Kiewer Regimes und den Hauptinitiatoren verschiedener provokativer Schritte gehört. Wir sehen darin ernste strategische Risiken, die zu einer Erhöhung der nuklearen Gefahr führen. Der von den Vereinigten Staaten angeführte kollektive Westen kombiniert auf zynische Weise die gezielte Demontage ausgewogener und gerechter, aber für Washington unliebsamer Abkommen mit der Förderung von offen betrügerischen Konzepten, die der amerikanischen Seite Vorteile verschaffen. Das Ziel liegt auf der Hand: Sie wollen eine einseitige militärische Überlegenheit durch neue Beschränkungen der Atomwaffenarsenale von Opponenten schaffen und gleichzeitig den Vorsprung des Westens bei nichtnuklearen Waffensystemen erreichen. Wir sind davon überzeugt, dass gemeinsame Anstrengungen zum Aufbau einer erneuerten internationalen Sicherheitsarchitektur, die auf den Grundsätzen des Multilateralismus, der Gleichheit und der Unteilbarkeit beruht, notwendig sind, um eine weitere Verschlechterung der Lage in der Welt zu verhindern, die langfristige Stabilität zu erhalten und eine realistische Abrüstungsagenda aufzustellen. Nur auf diese Weise wird es möglich sein, das Ausmaß zwischenstaatlicher Konflikte zu verringern und echte Fortschritte bei der Rüstungskontrolle zu erzielen.

Bei der Parade sagte Wladimir Wladimirowitsch: „Der Westen möchte die Lehren des Zweiten Weltkriegs vergessen, aber wir erinnern uns, dass das Schicksal der Menschheit in den grandiosen Schlachten von Moskau und Leningrad, Rschew, Stalingrad, Kursk und Charkow, bei Minsk, Smolensk und Kiew, in schweren, blutigen Kämpfen von Murmansk bis zum Kaukasus und der Krim entschieden wurde. Ich möchte betonen, dass Russland die Bedeutung der zweiten Front und der Hilfe der Alliierten nie heruntergespielt hat. Wir ehren die Tapferkeit aller Soldaten der Anti-Hitler-Koalition, der Widerstandskämpfer, der Untergrundkämpfer, der Partisanen, den Mut des chinesischen Volkes, das für seine Unabhängigkeit gegen die Aggression des militaristischen Japans gekämpft hat. Wir werden uns immer an unseren gemeinsamen Kampf und die inspirierenden Traditionen des Bündnisses erinnern und sie nie vergessen.“

Aus der Schwab-OB-DDR-Stadt Ravensburg: Im BESTEN Ravensburg aller Zeiten. SPD-Sozialdemokratischer Frauen im Kreis Ravensburg und seit 2016 Vorsitzende des Kreisverbandes der SPD-Ravensburg. Seit 2017 ist Engelhardt Stadträtin und zudem seit 2018 Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Ravensburg. Außerdem ist sie seit 2018 Vorsitzende in der Doppelspitze des SPD-Ortsvereins Ravensburg. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte Engelhardt als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Ravensburg sowie auf der Landesliste der SPD-Baden Württemberg auf Listenplatz 20. In ihrem Wahlkreis erhielt sie 13,8 % der Erststimmen. Über die Landesliste konnte sie in den Bundestag einziehen. Dort sitzt Heike Engelhardt im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Gesundheitsausschuss. Sie ist eine von 67 Schriftführern der 20. Wahlperiode. Außerdem ist sei stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für globale Gesundheit. Darüber hinaus wurde sie in die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PVER) entsandt. Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist sie Berichterstatterin für die Regionen Mittel- und Südamerika, sowie die Themen Frauenrechte, Umgang mit psychischen Krankheiten und internationaler Gesundheitspolitik. Im Gesundheitsausschuss hat sie die Berichterstattung für Frauengesundheit, Reproduktive Medizin, Geburtliche Versorgung (Hebammen), Diversität der Gesundheitspolitik (LGBTQIA+), Armut und Gesundheit, (u.a. Nichtversicherte und Wohnungslose“ sowie Gesundheitsversorgung Schutzsuchender (nach dem AsylbLG). Im Jahr 2022 war Engelhardt zur Wahlbeobachtung in Serbien, in Kolumbien sowie in Bulgarien. Mit dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages reiste Engelhardt nach Kanada und in die USA.

Was nun? Bis 72 Jahre arbeiten oder statt Flüchtlinge abzuschieben, lieber alle ab 70 töten (ZDF)? Natürlich sollen sie vorher für die Gewinnmaximierung der Pharmaindustrie krank gemacht werden, möglichst verkrebst oder verdrogt.