Justiz

Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland: Die Maske zerbröselt und zerfällt — Spaniens Sozialisten zeigen immer mehr ihr wahres Gesicht. Deutscher Bundestag wird sich mit Katalonien befassen! Die sogenannte «sozialistische» Partei Spaniens hat sich im Oktober 2017 an der offensichtlich verfassungswidrigen Rechtsbeugung der  Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung auf Katalonien beteiligt und war somit…

Die Union muss sich nun ihrem eigenen Urheberrecht beugen. CDU muss ihre eigenen Inhalte löschen. Urheberrecht wendet sich gegen die Union…Unbemerkt hat sie gegen die eigenen Vorgaben verstoßen. Mit dem neuen Urheberrecht hatte die Union den Vorgaben von großen Medien und Verlagen entsprochen, die vor allem ihre eigene Kontrolle aufrechterhalten wollen. Einer der Vorwürfe gegen die Reform des "Rechtes" bezieht sich…

RRRedaktion, wir geben Menschen eine Stimme, UNO Resolution 1503: Ich bin Benzodiazepam süchtig gewesen, 07.06.16 wurde ich GOTT SEI DANK durch die Justiz gestoppt und habe mein Sohn damals 5 Jahre bei meinem Ex  Mann untergebracht, habe 2 Jahre kassiert davon saß ich neben Frau Zschäpe Beate Zelle 7/5 Monate, am 12.01.-08.07.17 war ich in der Hölle Maßregelvollzug Taufkirchen! April 17. wurde bei mir Brustkrebs…

Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland: Wird unter der sozialistischen Regierung Spaniens zukünftig scharfe Sachkritik an Nationalsozialisten und Franquisten als «Haßdelikt» verboten? Die von der sozialistischen Regierung Spaniens ernannte spanische Generalstaatsanwältin María José Segarra hat auf S. 23 einer insgesamt 88 Seiten umfassenden Richtlinie für alle spanischen Staatsanwaltschaften vorgegeben, daß auch das…

 Andreas Popp im NuoViso Talk: Die Gefahren der Organtransplantation! Der in Deutschland aktive Gesundheitsminister Jens Spahn will beim Thema „Organspende" die sogenannte Widerspruchslösung durchsetzen. Was so harmlos klingt, hat jedoch gravierende Folgen für alle: Nicht mehr derjenige, der einem für „hirntot" erklärten Menschen bei lebendigem Leib Organe entnehmen will, müsste nachweisen, dass er dies darf. Sondern…

WER regiert Deutschland?: Wir feiern gerade 70 Jahre Grundgesetz? Eigentlich sollte Deutschland eine Demokratie sein. Das heißt: Eigentlich sollte das VOLK, wir Bürger, über die Geschicke unserer Heimat verfügen. Wenn Sie auch nur einen kurzen Blick in den Bundestag geworfen haben, wissen Sie ganz genau, dass das nicht stimmt. Die Deutschen Bürger haben schon längst keine Kontrolle mehr über die eigene Politik.…

Kurz verlangt völlige Aufklärung. Der Spiegel räumt plötzlich Fehler ein. Ex-BND-Chef und Schäuble vermuten Geheimdienstaktion hinter Strache-Video. Spuren führen auch nach Deutschland. In Österreich wurde die ÖVP-FPÖ-Regierung regelrecht gestürzt. Welche Interessen stehen dahinter? Spuren führen auch nach Deutschland. Hier sind politische Kräfte am Wirken, die skrupellos jede Opposition niederwalzen. Noch…

Die NZZ schreibt: Man hätte Russland 1996 nicht in den Europarat aufnehmen dürfen. Dies zumindest sagt Luzius Wildhaber, von 1998 bis Jan 2007 Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrecht. Russland mischte sich in kleinste Angelegenheiten ein und machte klar, dass es die Unabhängigkeit des Gerichtshofs nicht respektiert, erzählt der 82-jährige Schweizer im Interview der NZZ. RRRedaktion: Urteile…

Deutscher Bundestag - Wissenschaftliche Dienste!: Die Souveränität der Bundesrepublik wurde in den Jahren 1949 bis 1955 in verschiedenen Bereichen durch Vorrechte der Alliierten gegenüber der deutschen Staatsgewalt eingeschränkt. Exemplarisch sollen zwei wichtige Vorrechte der Alliierten aus der Frühphase der Bundesrepublik genannt werden. Der „Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und…

Reporter für Sie unterwegs: Nichts stirbt was in der Erinnerung bleibt! Der Weg von Ravensburg nach Auschwitz war ein weiter und qualvoller Weg, ein Weg ohne Wiederkehr! Wir erinnern und gedenken wieder der 29 Ravensburger Sinti, die am 13. März 1943 in das Konzentrationslager Ausschwitz-Birkenau deportiert und dort ermordet wurden, in einer Gedenkfeier mit anschließendem Gottesdienst. Die Einladung zum Gedenktag am…