Justiz

Moderne Barbarei:  Psychiatrien, die versteckten Konzentrationslager der Neuzeit? Der Prozess, der 2006 in Nürnberg gemacht wurde, scheint ein Muster-Beispiel dafür zu sein, wie auch in einem Rechtsstaat Recht gebeugt werden kann, wenn Justiz, Politik, Wirtschaft, mit Hilfe von willfährigen Gutachtern und Beamten, dies für opportun erachten. Der Volkswirtschaftliche Schaden geht in die Milliarden! OB Rapp und…

Kriegstreiber, Guantanamo, Überwachungs- und Pleiteland USA, jedes 5. Kind hungert: Moderne Barbarei! Auch in den Bundesländern der USA, Deutschland und in BaWü gibt es, durch die Justiz verhängte Todesstrafen! Zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe, der am 10. Oktober 2002 von der „World Coalition against Death Penalty“ initiiert wurde, erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE…

Ab Oktober werden abends ab 20.00 Uhr Online- Bildungskonferenz zu verschiedenen Themen nach Vorankündigung stattfinden, geplante Themen: Naturrecht, Vertragsrecht, Staatsrecht. Weg aus dem Unrecht zum Recht. Alle Macht dem Volke? Warum Argumente gegen Volksentscheide meistens falsch sind Anwendungsbereich Funktion *Parteien *Verwaltung *GEZ *Abgabenordnung*Prozessordnung *Justiz*Strafgesetzbuch…

Eine terroristische Macht sucht Deutschland heim? Gier frisst Hirn! Auch in Guantanamo Ravensburg-Weingarten (BaWü) steigen schon wieder die (TWS) Buspreise und die Wohnungsmieten explodieren ins unendliche! “Vier Millionen Deutsche leiden unter Mietexplosion” – “In Großstädten explodieren die Mieten” – “Mietpreis-Explosion erreicht neue Rekorde” So ist es in Zeitungen zu lesen, in Medien zu hören. Noch kann der…

Die Richter: Eine Klasse von Staatsbediensteten verwahrt sich gegen alle Kritik! Damit schaden sie der Justiz. Leise Waffen für leise menschliche Zerstörung in einem leisem Krieg! Das Ziel der Petition ist, die Strafbarkeit der Richter wegen Rechtsbeugung, Befangenheit und Willkür wiederherzustellen und in den Rechtsmittelinstanzen reine Bürgergerichte (Geschworenengerichte) als unabhängige und wirksame Kontrolle…

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist daher ohne Unterschrift gültig. Wer diesen Satz auf einem Schreiben irgendeiner Behörde schon einmal zur Kenntnis genommen hat, wird sich die Frage gestellt haben: Dürfen die das überhaupt, und welche Konsequenzen hat das? In der Regel war es das denn auch schon, ohne sich weitere Gedanken darüber zu machen. Handelt es sich aber um Steuerbescheide oder…

Staatsanwälte sind also doch die Schleusenwärter der Politik? König Horst Seehofer auf dem Gipfel der Macht. Es gibt keine Vertrauen zur Justiz! Die Justiz und der BR in Bayern gehört Seehofer (CSU), in BaWü gehört die Justiz Stickelberger (SPD). Die Justiz in Deutschland ist nicht nur BLIND sondern auch noch GRAUSAM! Was ist mit den vielen Befangenheiten und mit den Rechtsbeugungen bei Staatsanwälten und bei…

Ein Beklagter schreibt: Aktenzeichen: XXXXXX Sehr geehrter Herr XXXXX, ich muss Sie darauf hinweisen, dass Sie Sich mit Ihrem Schreiben vom 05.09.2012 strafbar machen. Die Bundesrepublik Deutschland ist kein souveräner Staat. Die BRD ist lediglich eine Verwaltungszone auf einem Teile Deutschlands, mit der Grundlage des Besatzungsinstrumentes „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, welches in sich…

Hartz IV ist Entrechtung: Hartz IV verletzt die Grundrechte - Aktuelles zu Hartz IV und Arbeitslosengeld II. Hier finden Sie wichtige Informationen und Nachrichten zur Arbeitsmarktreform Hartz IV sowie zum Arbeitslosengeld II. Ein unabhängiges Redaktionsteam stellt die Nachrichten und Ratgeberseiten zusammen. Wir möchten eine Art Gegenöffentlichkeit schaffen, damit Betroffene unabhängige Informationen kostenlos…

Der "Mobbingfall" Dirk Lauer und andere Fälle aus der RRRedaktion werden demnächst auch in den Offenen Kanälen ausgestrahlt. Der ehemalige Drogenfahnder der Rüsselsheimer Polizei kämpft gegen falsche Gutachter. In einem Polizei-Einsatz wurde Dirk Lauer von einem HIV-Infizierten gebissen, er ist seitdem berufsunfähig. Durch ein ihm falsch ausgestelltes Gutachten von einem Polizeiarzt bekommt er keine…